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Hatzl vs. Israel
Johann Hatzl ist das, was man als gestanden" bezeichnet. Seine Überzeugungen vertritt er mit der Geradlinigkeit eines Panzers. Eine seiner Hauptüberzeugungen lautet: Alles, was dem Machterhalt der SPÖ in Wien nützt, ist gut." Darum war Hatzl während meiner acht Jahre im Gemeinderat mein Lieblingsfeind. Jetzt fordern Kommentatoren seinen Kopf.
Josef Hatzl hat sich über Israel geäußert - brieflich, also mit Bedacht. Ariel Sharon sei ein Staatsterrorist", und Israels Schandregierung" führe einen gnadenlosen Kampf gegen ein anderes Volk". Das reicht.
Wer die Welt durch die Brille der USA sieht und Hatzl als Feind Israels verurteilt, sollte zuerst lesen: Der US-Code des Kongresses stellt fest, wer Terrorist ist - und wer nicht. Wer Menschen gezielt ermorden lässt, wer Kinder tötet, weil sie Steine werfen, wer Menschen einsperrt und ohne Verfahren verurteilt, wer ihre Häuser zerstört und ihnen das Land raubt, wer ihnen die Grundrechte auf Leben und Freiheit nimmt, wer sich weigert, einen möglichen Massenmord, den seine Soldaten begangen haben können, untersuchen zu lassen und wer gleichzeitig Präsident ist, der muss sich gefallen lassen, nach den Standards des US-Kongresses als Staatsterrorist" bezeichnet zu werden. Eine Regierung, die das alles duldet und fördert, ist eine Schandregierung.
Es stimmt: Palästinenser schießen auf Israelis, sprengen unschuldige Menschen in die Luft und führen unter der Fahne des Islams Krieg. Was erwartet man von Menschen, denen Land, Zukunft und Freiheit genommen wird ? Sie schießen zurück, so wie überall zurückgeschossen wird, wo fremde Truppen ein Land in Besitz nehmen. Nach einem einzigen terroristischen Angriff wird den USA das Bombardieren eines fremden Staates als Notwehrrecht zugestanden. Niemand fordert für die Palästinenser das Recht, Tel Aviv oder Haifa zu bombardieren. Aber Freunde" Israels verlangen von zwei besetzten Enklaven, dass sie ihre Terroristen so verfolgen, wie man das von europäischen Demokratien zurecht verlangen würde.
Jeder vernünftige Mensch fordert, dass die palästinensischen Hintermänner der Terroristen von Tel Aviv vor ein Gericht gestellt werden. Dazu muss Palästina aber erst über eine Justiz verfügen, die diesen Namen verdient. Dafür braucht es einen Staat, und dafür braucht es zuerst Frieden. Wer allerdings fordert, die Hintermänner an die Besatzungsmacht auszuliefern, soll sich überlegen, was man damit erreicht.
Jede Patrone, die ein palästinensisches Kind verstümmelt, wird mit einer Rechtferigung abgefeuert: Es gehe um die Existenz des Staates. Das ist Unsinn. Alle in der Region wissen, dass Israels staatliche Existenz von den USA und von der Staaten der EU zur Not militärisch verteidigt würde. Wenn Israel dafür formelle Garantien will, bin ich dafür, dass es sie erhält. Wenn Sharon einen Freibrief für weiteren Terror verlangt, dann soll ihm die EU eine klare Antwort geben: Nein. Kein Geld, keine politischen Unterstützung und kein Verständnis für den Terrorismus des Ariel Sharon.
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Für ein Verdummungsverbot
Wolfgang Schüssel ist gegen Anlassgesetzgebung. Daher ist er gegen ein Waffenverbot und für ein Vermummungsverbot. Natürlich ist für letzteres der 13. April der Anlass. Die Menschen, die ihm noch zuhören, hält der Kanzler aber einfach für dumm. Peter Westenthaler verlangt das deutsche Gesetz und harte Strafen. Natürlich weiß der Klubobmann, dass im deutschen Gesetz keine Strafen vorgesehen sind. Die Wegweisung ist die einzige Sanktion, die der Polizei zur Verfügung steht. Aber Westenthaler hält seine Zuhörer für dumm.
Es war beeindruckend, wie uns eine Woche lang Journalisten mit wissendem Blick mitteilten, dass sie die ganze Regierungsschmiere rund um die Demonstration durchschaut hätten. Keinen einzigen von ihnen hinderte das, am nächsten Tag mit großem Ernst darüber zu berichten. Und als ihnen die Regierung mit dem Ruf „Skandal“ Rudolf Edlinger vorwarf, apportierten sie. Ich befürchte, dass auch sie die Menschen für dumm halten.
In dieser Situation hilft nur noch ein Verdummungsverbot. Aus Gründen der generellen Abschreckung müssen die Strafen hart sein. Ersttäter müssen einen Tag mit Familie Westenthaler verbringen. Rückfallstäter verlören ihr Amt. Die Folgen wären wunderbar: Binnen weniger Stunden hätte Österreich keinen Kanzler, binnen weniger Tage keine Regierung mehr. Massenrücktritte von Abgeordneten würden schwarz-blau die Mehrheit kosten. Nach wenigen Wochen wären wir stärkste Partei.
Zu diesem Zeitpunkt hätte die Kronenzeitung ihr Erscheinen mangels Mitarbeitern längst eingestellt. News würde Woche für Woche als Notheft erscheinen. Aus Dankbarkeit dafür würde wahrscheinlich sogar das Wetter besser.
Daher werden wir für ein Verdummungsverbot demonstrieren. Wenn die Sonne scheint, werden wir Sonnenbrillen aufsetzen. Damit liefern wir Andreas Khol das Thema für seine nächste Empörung, denn auch er ist überzeugt: Wer ihm zuhört, ist dumm. Stimmt.
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Der achte Mai
Am 13. April hat der Innenminister bewiesen, dass er auf dem linken Auge nach wie vor alles scharf sieht im Zweifelsfall auch das, was es gar nicht gegeben hat. Auf dem rechten Auge ist er blind. Daher hat er eine Kundgebung von Neonazis genehmigt und damit das Verbotsgesetz missachtet.
Am 8. Mai soll wieder demonstriert werden. Die deutschnationalen Studentenverbindungen des Wiener Korporationsringes planen gemeinsam mit dem Ring Freiheitlicher Studenten und dem Ring Volkstreuer Verbände Aktionen für den 8. Mai, dem "Tag der totalen Niederlage", wie ihn die Burschenschaft Olympia nennt. Um 20:30 Uhr wollen die Burschen von der Universität auf den Heldenplatz marschieren. Dort soll der FPÖ-Abgeordnete Wolfgang Jung im Rahmen einer "Heldenehrung" eine "Totenrede" halten.
Das Licht "Jung" wird reichen, um die Motten aus allen Ritzen des Rechtsextremismus anzulocken. Die Glatzen des 13. April werden wissen, wo sie an diesem Abend zu Hause sind. Daher verlangen viele meiner Freunde, jede Kundgebung der Rechten am 8. Mai zu verbieten. Ich halte das für falsch.
Das Demonstrationsrecht ist das Grundrecht, das am leichtesten angegriffen werden kann. Weil es immer nur von Minderheiten gebraucht wird, ist es schweigenden Mehrheiten weit weniger wichtig als viele andere persönliche Rechte.
Vom Demonstrationsrecht sind zurecht zwei Gruppen ausgeschlossen: Neonazis und Gewalttäter. Wenn aber Rechtsextreme eine Demonstration anmelden, ist die Teilnahme von Neonazis ebenso wahrscheinlich wie die Teilnahme von gewaltbereiten Demonstranten an Kundgebungen der Linken. Beides kann kein Grund für ein Verbot sein. Wenn Neonazis auftreten, ist das dann aber Grund genug, eine Kundgebung der Rechten aufzulösen.
In Kenntnis Ernst Strassers befürchte ich aber etwas völlig anderes: Der Innenminister wird alle Demonstrationen verbieten. Nazis und Antifaschisten, alles gleich und alle ein gleich willkommener Anlass, nach der Pressefreiheit und der Meinungsfreiheit auch die Versammlungsfreiheit ein Stück einzuschränken. Es wäre schön, wenn ihm dazu die Linke nicht mit undifferenzierten Verbotsforderungen Vorwände liefern würde.
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Heldenplatz
Das politische Stück heißt „Heldenplatz" und besteht aus einer Reihe von Nachspielen.
Nachspiel 1: Der Skandal „Öllinger". Unser Sozialsprecher hat versucht, zwischen gewalttätigen Demonstranten und Polizei zu vermitteln. Das war in der Sache aussichtslos, politisch unklug und persönlich anständig. Mit Sicherheit hat Karl Öllinger niemanden angegriffen. Auf Zuruf des ÖVP-Klubobmanns ist eine polizeiliche Anzeige konstruiert worden. Noch vor dem Staatsanwalt kannten Abgeordnete der Regierungsparteien den Inhalt der Anzeige. In der Nationalratsdebatte schwenkten freiheitliche Redner Fotos, die der Innenminister selbst als polizeiliche Beweismittel qualifizierte. Der Verdacht auf Amtsmißbrauch wird dichter.
Nachspiel 2: Der Skandal „Schnabl". Der Generalinspekteur ist dem Innenminister aus zwei Gründen verdächtig: Erstens versucht er, mit allen Mitteln zu deeskalieren. Damit steht er dem politischen Ziel, Grüne und Sozialdemokraten maximalen Schaden zuzufügen, im Weg. Wenn es auf der Straße nicht kracht, kann man es auch im Parlament nicht krachen lassen. Zweitens ist er Sozialdemokrat. Daher hat der Innenminister im Nationalrat versucht, Vorwürfe gegen seinen General zu konstruieren. Dazu war ihm auch die Unwahrheit recht.
Nachspiel 3: Der Skandal „Edlinger". Natürlich weiß auch Andreas Khol, dass Rudolf Edlingers nationalsozialistische Überzeugung in etwa gleich groß ist wie der politische Anstand des VP-Klubobmanns. Aber das ist egal. Wenn jemand aus der Deckung gerät, knallt man ihn ab. Das ist christliche Politik.
Nachspiel 4: Das Demonstrationsrecht. „So heilig in einer Demokratie das Recht auf Demonstrationen ist - da wird wohl nur ein generelles Versammlungsverbot helfen." Das meint mit Franz Ferdinand Wolf im Kurier ein durchaus besonnener bürgerlicher Journalist. Eine Woche Dauerfeuer hat der Regierung genügt, um eine Stimmung des Notstands zu schaffen.
Die Probleme selbst sind überschaubar und lösbar. Erstens: Es gibt rund hundert gewaltbereite Demonstranten. Die Polizei hat sie jederzeit unter Kontrolle. Für die Werfer der Pflastersteine sind nicht grüne Vermittler, sondern ordentliche Gerichte zuständig. Dieselben Gerichte tun gut daran, sich auch der Opfer unter den friedlichen Demonstranten anzunehmen.
Zweitens: Mit der Genehmigung der Neonazi-Kundgebung hat der Innenminister das Verbotsgesetz gebrochen. Die Polizei wußte, wer sich versammelt. Die Neonazi-Websites, auf denen in der deutschen Neonazi-Szene zum Heldenplatz mobilisiert wurde, werden von der Staatspolizei ständig ausgewertet. Ernst Strasser unternimmt nichts ohne politische Absicht. Es ist unwahrscheinlich, dass er ohne triftigen Grund einen Gesetzesbruch riskiert.
Drittens: Die ständige Weitergabe von polizeilichen Informationen an die FPÖ muss gestoppt werden. Nach wie vor ist der Untersuchungsausschuss über den Spitzelring der FPÖ ausständig. Er sollte auch die Vorkommnisse rund um die konstruierte Öllinger-Anzeige prüfen.
Viertens: Die nächste Neonazi-Demo droht am 8. Mai. Ein Anführer hat schon auf dem Heldenplatz aufgerufen, mit zehn mal soviel Glatzen wiederzukommen. Der Innenminister muss, wenn nötig, vom Nationalrat gezwungen werden, diese Kundgebung zu verbieten.
Fünftens: Demonstrationen, die nicht unter das Verbotsgesetz fallen, dürfen nicht verboten werden. Das gilt auch für rechtsextreme Veranstaltungen. Eine starke Demokratie hält auch sie aus.
Sechstens: Wir nehmen zur Kenntnis, dass sich das Wesen der ÖVP geändert hat. In der vergangenen Woche war es im Nationalrat kaum mehr möglich, die Unterschiede zur FPÖ auszumachen. Wolfgang Schüssel ist als Kanzler angetreten, um die FPÖ zu enthaidern. Unter der Führung von Andreas Khol verwestenthalert die ÖVP. Nach dieser Woche brauchen wir zum ersten Mal ein Gericht, um unser Verhältnis zum ÖVP-Klub zu klären.
Siebentens und zum Schluss: Die Hassattacken der ÖVP entspringen einem Kalkül. Irgendwie, so meint man, muss man die Menschen, die zu uns abwandern, bremsen. Wenn man selbst nicht mehr attraktiv ist, muss man den anderen so schäbig machen wie man selbst geworden ist. Der gute Schluss lautet: Grün-schwarz ist damit erledigt, solange auf der Packung „Strasser" oder „Khol" steht.
Der Standard
DIE EMPÖRUNG
Es war Donnerstag morgen. Andreas Khol nahm wie immer in der ersten Reihe des Plenarsaals Platz. Doch irgendetwas war anders. Immer wieder blickte er nach rechts und nach hinten und schüttelte den Kopf. Ein Zittern lief durch den blassen kurzhaarigen Mann. Plötzlich stand er auf und meldete sich zur Geschäftsordnung: „Herr Präsident !"
Kurz zuvor war ein merkwürdiges Phänomen wahrzunehmen gewesen: Ein Regierungsabgeordneter nach dem anderen hatte Platz genommen und begonnen, um sich zu blicken, den Kopf zu schütteln und zu zittern. So kam es auch, dass alle gleichzeitig aufstanden und mit Andreas Khol den Saal verließen. Nach kurzer Zeit war das Plenum fast heuchlerfrei.
Es ist soweit gekommen, dass Abgeordnete, die Hitler immer noch als Vater des ordentlichen Autobahnbaus schätzen, mit dem stadtbekannten Rechtsextremisten Rudolf Edlinger nicht in einem Saal sitzen wollen. Natürlich nimmt Andreas Khol nicht an, dass ihm auch nur ein mitdenkender Mensch die Schmiere glaubt. Das ist auch nicht nötig. Khol weiss einfach, dass immer noch genügend viele am Geschäft mit der Empörung mitverdienen wollen.
Die Technik der Empörung ist simpel und leicht erlernbar. Ihre Grundregel lautet: Empörend ist, worüber man sich perfekt empört. Dazu setzt man sich um neun Uhr früh in den Plenarsaal und wartet. Irgendwann hört man etwas, was sich zur Empörung eignet - „Sieg Heil" in diesem Fall. Jetzt muss man schnell reagieren, sich zur Geschäftsordnung melden und die Unterbrechung der Sitzung verlangen. Gibt der Präsident nach, ist die Empörung halb gewonnen. Die Stehpräsidiale links hinter dem Sitz des Präsidenten verleiht ihr das nötige Offizielle. In der Präsidiale verlangt man die sofortige Entschuldigung. Erfolgt sie nicht, zieht man aus dem Saal aus, weil sie nicht erfolgt ist. Erfolgt sie, zieht man aus dem Saal aus, weil die Entschuldigung als Geständnis zu werten ist.
In dieser Phase kommt es auf die Journalisten an. Zuerst kümmert man sich um das Einfachste: das Fernsehen. Die Zeit im Bild-Redakteure wissen, dass sie einerseits eine künstliche Empörung, aber andererseits gute Bilder haben. Sie wissen drittens, dass Westenthaler und Khol bereit sind, lange und empört mit ihren Vorgesetzten zu telefonieren. Sie bringen die Empörung auf Sendung. Damit hat sie es geschafft: Die Empörung ist öffentlich.
Die Zeitungen ziehen nach. Je nach Tiefe und Temperament des Blattes nimmt die gedruckte Empörung Form an: zögernd in den klassischen, energisch in den moderneren Zeitungen. Spätestens jetzt hat die Empörung ein Eigenleben gewonnen und kann damit kommentiert werden. Der kurze Wettlauf um den besten Gedanken zur Empörung beginnt. Alles gilt.
Die vorletzte und paradoxe Regel der Empörung lautet: Es gibt keine Garantie, dass die erfolgreiche Empörung erfolgreich ist. Das hat mit der Dummheit zu tun. Wer auf Empörung setzt, setzt auf die Dummheit derer, die beeindruckt werden sollen. Die Edlinger-Empörung richtet sich allgemein an die Öffentlichkeit. Sie soll eine Person und mit ihr eine Partei diskreditieren. Nach der Edlinger-Empörung wird niemand glauben, dass die SPÖ das Werk der NSDAP vollenden will. Empörungen können nur Vorhandenes verstärken. Der Vorbehalt, an der Spitze der SPÖ stünden unsichere Personen, ist verstärkbar.
Die Empörung über den Hooligan Öllinger richtete sich direkt an ÖVP-Wähler, die begonnen hatten, sich für uns Grüne zu erwärmen. Das Anknüpfungsmotiv hieß „Gewaltbereite Grüne". Natürlich weiß Andreas Khol, dass Karl Öllinger zur Gewalt etwa das Verhältnis hat wie er selbst zur Wahrheit. Aber einen Versuch war es wert. Auf dem Weg zur Öllinger-Empörung mussten Khol und Westenthaler allerdings eine Lösung für das Van der Bellen-Problem finden. Auch weil die Zeichnung zum Paten der Hooligans nicht gelungen ist und „Osama bin Bellen" eher seltsam klingt, spricht vieles dafür, dass das ÖVP-Publikum für die dreitägige Empörung nicht dumm genug war.
Damit bleiben die Kollateralschäden. Nur sie sind am Ende der Woche der Empörungen beträchtlich. Das Massenurteil trifft auch diesmal nicht einzelne Parteien, sondern „die Politik" und „das Parlament". Auch Khol und Westenthaler sitzen im politischen Trümmerhaufen. Aber nur scheinbar haben sie mit verloren. Sie setzen auf die letzte Regel der Empörung: Mit jedem Menschen, der sich angewidert von der Politik abwendet, steigt die Chance, dass widerliche Politik wiedergewählt wird. Vielleicht liegt auch in dem stillen Wissen darüber das Geheimnis der wunderbaren Freundschaft zwischen Andreas Khol und Peter Westenthaler.
