Tagebuch / Juni 2002

MONTAG, 03. JUNI 2002

Gestern Rückkehr nach Wien. Ein betrunkener Ausschussobmann am Steuer, ein freiheitlicher Sozialversicherungsspezialist auf Postensammeltour – ich habe wieder eine Woche Heimat versäumt.

Ein Taxi will mich in der Früh zum Flugplatz bringen. Der Taxler erkennt mich und fährt vor Begeisterung in das nächststehende Auto der ungarischen Botschaft. Ich fühle Mitverantwortung. Hoffentlich bleibt mir Ungarn gewogen.

Im Brüsseler EU-Parlament wird Außenkommissar Chris Patton auf meine Fragen überraschend deutlich. Ja, es dürfe nicht ein Recht für Sieger und eines für Besiegte geben. Wenn es in Serbien Kriegsverbrechen gegeben hat, dann seien auch die der „Sieger" zu verfolgen.

Nach den Handelsscharmützeln treibt die EU in einer Frage auf einen Konflikt mit den USA zu: Werden Rechtsstaat und Demokratie globalisiert oder bleiben die USA Weltpolizei und Weltgericht ? Patton plädiert heute, unter uns Politikern, für eine neue europäische Rolle. Andere werden ihm in den Arm fallen. Aber Europa bleibt keine Wahl: Wenn es nicht weiter an der Leine der USA durch die Weltpolitik laufen will, bleibt nur der Weg über neue multilaterale Bündnisse, auch gegen das amerikanische Imperium.

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MITTWOCH, 05. JUNI 2002

Innenausschuss. Leikam ist futsch. Alle haben mit Rudolf Parnigoni gerechnet, aber Alfred Gusenbauer schafft wieder die Überraschung: Anstelle des jüngeren Sicherheitssprechers wird der liebe, alte Toni Gaal Ausschussvorsitzender. Gusenbauer ist damit ein weiterer Selbstwurf gelungen. Was will er eigentlich ? Oder wer ?

Im Innenausschuss soll die Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes durch. Mit seinem Versuch, Spitzel nach dem Vorbild der DDR einzuführen, ist Ernst Strasser am Verfassungsdienst gescheitert. Jetzt gibt er sich mit einer Kartei für bezahlte Informanten zufrieden. Nichts ist geregelt, und damit ist alles möglich: Der bezahlte Informant kann im Gerichtsverfahren aussagen, und niemand weiß, wer er wirklich ist. Der freiheitliche Sicherheitspolitiker mit schnellem Zugang zum Polizeicomputer kann sich wiederum auf Knopfdruck die Liste der Informanten in der Neonaziszene auf den Schirm holen. Die Glatzen können sich dann die Plauderglatze selbst vornehmen.

Ein anderer Paragraf geht an die Gene. In Zukunft darf die Polizei jedem in den Mund, wenn großflächig DNA analysiert werden soll. Gemeinden werden in Zukunft geschlossen zum Abstrich antreten. Wer den Mund nicht bereitwillig aufsperrt, macht sich verdächtig. Die generelle DNA-Datenbank rückt näher.

Die Rasterfahndung schließlich funktioniert nicht, weil bis heute nicht nach rassischen, sexuellen, religiösen oder politischen Merkmalen gerastert werden darf. Ein Gummiparagraf soll Abhilfe schaffen: das „Aussehen eines Menschen oder seiner Kleidung" darf gespeichert werden.

Strasser hat zwei Probleme: die Menschenrechtskonvention und die Verfassung. Da er beide nicht wegschaffen kann, bohrt er solange kleine Löcher, bis er und seine freiheitlichen Sicherheitsfreunde durchkönnen.

TAGS: Gusenbauer | Informanten | Mund | Strasser | Zukunft

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DONNERSTAG, 06. JUNI 2002

Mitternacht. Wieder einmal stehe ich mit dem ÖVP-Polizeiabgeordneten Werner Miedl im ZiB 3-Studio und wundere mich. Es geht um Handy-Überwachung. Miedl wirft mir vor, die Mörder zu decken. Ich weise ihn auf den Fall der Klagenfurter Massenüberwachung hin. 120 000 Anschlüsse sind überwacht worden, um einen bereits verhafteten Einbrecher zu fangen. Später, am Weg hinaus, erzählt mir Miedl, dass ihm der Fall völlig neu ist. Wenn keine Kamera da ist, wirkt er zugänglich.

TAGS: Anschlüsse | Einbrecher | Kamera | Massenüberwachung | Miedl

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FREITAG, 07. JUNI 2002

Mitten in der Nacht gibt das Innenministerium die nächste Säuberung bekannt. Gendarmeriegeneral Oskar Strohmeyer hat zwei Fehler: Er hat Strassers „Reform" kritisiert, und er ist Sozi. Ab heute versieht er seinen Dienst am Flughafen Schwechat.

Strasser führt sein Ministerium nach Art der DDR. Für die Totalsäuberung hat er sich mit dem „Büro für Interne Angelegenheiten – BIA" seinen Putztrupp eingerichtet. Ein Sozi nach dem anderen wird erledigt. Max Edelbacher im Wiener Sicherheitsbüro war der erste. Er hat einen Reformvorschlag gemacht. Sektionsleiter Wolf Szymanski ist als zweiter beseitigt worden. Sein einziger Fehler: das rote Parteibuch. Gestern nacht hat es den Gendarmeriegeneral erwischt. Stapo-Chef Peter Heindl ist der nächste. Am Wiener Polizeigeneral Franz Schnabl arbeitet bereits das BIA. Dem Generaldirektor für Öffentliche Sicherheit, Erich Buxbaum, wird alle Unterwürfigkeit nichts nützen. Er kommt weg. Dann bleibt noch der Leiter der Wirtschaftspolizei, Horngacher. Die Art seiner Erledigung wird noch beraten.

Der Innenminister selbst will derzeit dazu „nicht Stellung nehmen". Erich Honecker hätte das auch nicht getan.

TAGS: Bia | Erich | Fehler | Gendarmeriegeneral | Wiener

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SAMSTAG, 08. JUNI 2002

Die Welt ist gerecht, und alles kommt ans Tageslicht. Der Chef der Grazer Bürgerwehr hat mit Kameraden ein paar Biere getrunken und ist anschließend der Polizei in die Hände gefallen. Jetzt ist er sein Gemeinderatsmandat los und kann als Privatmann weitersaufen. Zwei Fragen bleiben: Was unternimmt der Verteidigungsminister gegen das Saufen in seinen Kasernen ? Und was hat ein Mitglied der Neonazi-Kameradschaft IV im Bundesheer verloren ? Am Donnerstag ist Fragestunde im Nationalrat.

TAGS: Kasernen | Mitglied | Neonazi | Saufen | Verteidigungsminister

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SONNTAG, 09. JUNI 2002

Noise of Time. Die Musiker sitzen, bereit, das letzte Schostakowitsch-Streichquartett zu spielen. Dann ist alles finster. Radios tanzen, aus Hemden werden Gesichter. Schostakowitschs Leben schiebt sich als Collage zwischen die Medien und ihre Geschichten. Dann wird das Quartett doch noch gespielt, langsam, die ganze Bühne ausfüllend. Mein Festwochenhöhepunkt.

TAGS: Collage | Geschichten | Leben | Medien | Quartett

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MONTAG, 10. JUNI 2002

An jedem der kommenden Plenartage wird eine Regierungspartei eine Dringliche Anfrage an einen Minister richten. Alles ist ihnen recht, um unsere Gaugg-Dringliche zu verhindern. Der steirische Volksmund weist mit Recht darauf hin, dass mit der vollen Hose leicht stinken ist. Über achtzig prall gewölbte Hosen - die Mehrheit ist bereit, alles zu geben.

Die profil-Redaktion hat mich zur Blattkritik geladen. Ich versuche, möglichst genau realistische Ansprüche an ein Magazin wie profil zu formulieren: die großen eigenen Recherchen, das präzise Interview... Je größer die Distanz zu News ist, desto besser ist es für profil. Das Gespräch selbst macht Spaß, weil wir einander genau zuhören.

TAGS: Ansprüche | Dringliche | Interview | Magazin | Recherchen

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DIENSTAG, 11. JUNI 2002

Jetzt hat es Stapo-Chef Peter Heindl erwischt. Wie so üblich in Strassers kleiner DDR ist der Posten „eingespart" worden. Gleich nach der „Einsparung" hat der Minister Herrn Gert Polli zum neuen Stapo-Chef gemacht. Polli kommt aus dem Heeresnachrichtenamt und ist tiefschwarz.

Heindl ist übrigens „freiwillig" gegangen. Unter Strasser greifen immer mehr Beamte freiwillig zu Strick, Pistole oder Hydrach.

Vor einer Woche habe ich Strasser im Stapo-Ausschuss nach der Heindl-Ablöse gefragt. Natürlich war die Heindl-Säuberung längst beschlossen. Trotzdem hat der Minister vorgezogen, dem Ausschuss die Unwahrheit zu sagen. Sie ist natürlich streng geheim.

TAGS: Heindl | Minister | Stapo | Strasser

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MITTWOCH, 12. JUNI 2002

Heute ist Tag des Misstrauens. Karl Öllinger begründet unseren Misstrauensantrag gegen Herbert Haupt. Der Sozialminister hat in der Bestellung seines Parteispezis Reinhard Gaugg alles geschoben, was bewegbar war. Die Freiheitlichen winden sich. Letztlich wird zum Sündenfall, wie Haider das jetzt nennt, gestanden. Es ist eben Erntezeit. Ein Jahrzehnt hat man gemeinsam gekämpft, jetzt warten die Tröge. Alles schmatzt.

Am Abend begründe ich meinen Antrag gegen Ernst Strasser. Der liberale Lack ist ab. Das rotweißrote Ministerium ist frisch schwarzschwarzschwarz gestrichen. Der Minister lässt sich vom Nationalrat ein bezahltes Spitzelsystem beschliessen. An seine Spitze kommt mit Gert Polli ein Mann des militärischen Geheimdienstes. Die ÖVP hat jetzt endlich ihre politische Polizei.

Gegen Ende wird die Rede des Ministers feucht: „Ich bin den Tausenden Beamten in unserem Haus, die hervorragende Arbeit leisten, dankbar... Das gilt aber auch für viele Tausende Beamte mehr. Ich möchte hier einigen auch hier vor dem Parlament herzlich danke sagen, ich konnte ihnen vor einigen Tagen persönlich danken. Sie konnten durch ihren persönlichen Einsatz, auch durch den Einsatz ihres Lebens Menschen retten. Der Herr Revierinspektor Arnold Heim vom Gendarmerieposten Bludenz hat am 23. August 2001 in der Nähe der Talstation der Muttersberg-Seilbahn zwei Frauen aus einem bereits in Flammen befindlichen Haus gerettet. – Herr Revierinspektor, ich bedanke mich herzlich auch hier vor dem Parlament! Oder: Ich darf Herrn Revierinspektor Stefan Haslwanter von der BPD Innsbruck. Er hat am 1.1.2002 einen im Inn treibenden Mann aus dem 4 Grad kalten Wasser geborgen. – Herr Revierinspektor, ich danke Ihnen mit Respekt vor Ihrer Leistung und Ihrem persönlichen Einsatz! Weiters möchte ich die beiden Revierinspektoren Kandolf und Hebenstreit nennen. Beide sind vom Gendarmerieposten Klein, St. Paul. Sie haben am 6.März 2002 in einer Pension in Eberstein zwei Menschen das Leben retten können. Die beiden Personen waren durch ausströmendes Gas in Lebensgefahr, die beiden Beamten auch. – Meine Herren Revierinspektoren, ich danke Ihnen herzlich für Ihren selbstlosen Einsatz!

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie doch – und das ist meine inständige Bitte und Aufforderung – unsere Beamten arbeiten! Geben Sie Ihnen die entsprechenden Möglichkeiten, und stehen Sie hinter Ihnen, denn sie haben einen schweren Dienst zu tun! Und setzen Sie nicht jedem unserer Beamten ein Kapperl auf, das einer Partei gehört!(Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen – Zwischenrufe bei der SPÖ.)" Der Name des gesäuberten Gendarmerie-Generals Strohmeyer kommt ihm nicht über die Lippen.

Die beiden Parteibuchwelten können kaum unterschiedlicher sein. Die Freiheitlichen sind die Amateure. Jeder drängt an den Trog, das Geschubse und Geschmatze ist durch nichts zu übertönen. Strassers ÖVP befestigt ihre Macht, zementiert ihre Funktionäre ein und lässt auf die Beamten der SPÖ aus gut postierten Hecken schießen. Ab und zu tritt der Minister vor die Hecke und spricht den frischen Leichen sein Vertrauen aus.

Natürlich werden beide Anträge abgewiesen. Kurz vor der Strasser-Abstimmung lässt Präsident Fasslabend in den Gängen des Parlaments minutenlang Alarm läuten. Klubobmann Khol läuft durch die Nebenräume, um seine Abgeordneten einzusammeln. Im Regierungslager gibt es zu viele, die dem machtgeilen Minister das Schlechteste wünschen.

TAGS: Beamten | Einsatz | Freiheitlichen | Minister | Revierinspektor

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DONNERSTAG, 13. JUNI 2002

Plenum. Die bekannt harte ÖVP-Abgeordnete Astrid Stadler wendet sich an den Verteidigungsminister: "Wozu, Herr Minister, brauchen Sie die Transportflugzeuge?" Scheibner antwortet mutig: "Wir werden die Transportflugzeuge zum Lufttransport verwenden !" Das ist das Neue Regieren: Es wird beinhart gefragt und dann alles schonungslos offengelegt.

Spät am Nachmittag kommt mein Mitarbeiter Niki Kunrath aufgeregt ins Plenum. „Jung hat einen Abänderungsantrag eingebracht. Die Sozis haben ihn gekriegt, wir sollen ihn gar nicht kriegen." Niki besorgt eine Kopie. Im Stil einer parlamentarischen Wehrsportgruppe wollen die Freiheitlichen schnell in der Nacht ein militärisches Spitzelwesen beschließen lassen. In der Debatte vergleiche ich ihr Spitzelwesen mit dem verblichenen der Stasi. Die Freiheitlichen toben. Wahrscheinlich hätten sie sich über ein Beispiel aus dem Dritten Reich mehr gefreut.

TAGS: Freiheitlichen | Niki | Plenum | Spitzelwesen | Transportflugzeuge

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FREITAG, 14. JUNI 2002

Ernst Strasser will die Gendarmerie in drei Wellen politisch säubern und mit Vertrauensleuten besetzen. Aus dem Ressort kommen die ersten Listen.

WELLE 1 – die Personalisten

Die „Personalisten" sind die Leiter der Personalabteilungen der Landesgendarmeriekommanden. Wenn die Personalisten auf ÖVP-Linie sind, können sie in den unteren Rängen die Strasser-Umfärbung fortsetzen. Vier Personalisten sollen gesäubert werden:

1. Niederösterreich

Obstlt. Schuh soll als Gruppenleiter und Verantwortlicher für Personal weg. Die Personalabteilung soll von Hptm. Dürr durch Obstlt. Gruber (Bezirkskommandant Zwettl, keine Personalerfahrung) übernommen werden.

2. Steiermark

Obstlt. Feirer leitet die Personalabt. seit Oktober 1997. Er muss weg. Er soll durch Hptm. Winter (ÖAAB) ersetzt werden.

3. Burgenland

Hptm. Marban leitet die Personalabt. seit Oktober 1996. Er soll durch Maj. Dengler (früher Zoll, jetzt Besoldung und Pensionen, keine Personalerfahrung) ersetzt werden.

4. Salzburg

Hptm. Schiefer leitet die Personalabt. seit Mai 1997. Fachausschuss und Landesgendarmeriekommando haben sich bereits auf seine Weiterbeschäftigung geeinigt. Trotzdem will ihn der Minister durch Maj. Scheinast /EDV-Technik) ersetzen.

WELLE 2 – 35 Nichtweisungen

Rund hundert leitende Beamte sind bei der Gendarmerie ausgeschrieben worden. 65 davon sind bereits vereinbart. Bei 35 ist es zu keiner Einigung zwischen Ministerium und Gendarmeriezentralkommando gekommen. Die „Personalisten" sind vier der 35.

Gen. Strohmeyer hat sich geweigert, im Fall der 35 die Ministerwünsche zu erfüllen. Der Minister hatte nur zwei Möglichkeiten: 35 Weisungen zu erteilen oder Strohmeyer kaltzustellen. Nach der Strohmeyer-Säuberung hat GD Buxbaum interimistisch die Agenden übernommen und an Strohmeyers Stellvertreter, Gen. Holzinger, übergeben. Holzinger gehört der ÖVP an. In den nächsten Tagen wird sich zeigen, ob sich Strasser damit seine Weisungen erspart.

WELLE 3 – die Kommandanten

Die Landesgendarmeriekommandanten sind nicht ausgeschrieben worden. Ende 2002 könnten drei pensioniert werden: Schmied/NÖ, Kanz/Bgld. und Scheifinger/Stmk. Damit hat Strasser die nächste Möglichkeit, durch Frühpensionierungen drei Schlüsselpositionen umzufärben.

Im Sicherheitsministerium herrscht Unsicherheit. Nach einem Gespräch mit dem Minister werden die Personalvertreter nächsten Mittwoch entscheiden, ob sie streiken.

TAGS: Personalabt | Personalisten | Strasser | Strohmeyer | Welle

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SAMSTAG, 15. JUNI 2002

Der Riese vom Steinfeld wird zum Triumph. Cerha und Turrini haben eine wunderschöne, zarte Oper geschaffen. Alles gelingt. Eine Arie, in der der Riese die Wochentage bis zu seinem eigenen Tod durchgeht, gehört zum Schönsten. Turrini hat ein Gedicht komponiert, das für mich gleich neben Konrad Bayers "Das ist lustig..." steht.

Am Ende tun mir die Hände mehr weh als den Sängern der Hals. Es ist eine Freude.

TAGS: Bayers | Freude | Konrad | Riese | Turrini

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MONTAG, 17. JUNI 2002

Tag der Deutschen Einheit. Niemand feiert. Nicht einmal Wolfgang Jung hält eine Rede. Müde Germanen.

Unser Nachrichtenanteil im ORF ist auf etwas mehr als zwei Prozent gesunken. Alle berichten auf Regierungslinie. Als Karl Öllinger letzte Woche unsere Dringliche Anfrage wegen Gaugg und Haupt begründete, vergaß das Fernsehen zu berichten. Einen Tag später ließ sich die Vizekanzlerin von ihrer Partei zu den Pensionsprivilegien der Postler befragen. Die ZiB 1 stand stramm und machte die Sendung mit der F-Chefin auf.

Unser Klub ist auf Betriebsausflug. Ich sitze im Büro. So ist das Leben.

TAGS: Fernsehen | Haupt | Partei | Tag | Vizekanzlerin

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DIENSTAG, 18. JUNI 2002

Eine Wiener Mandatarin, die ungenannt bleiben möchte, lässt Sascha und mir im Kurier ausrichten: Sascha darf in Wien nicht auf Platz eins kandidieren, und ich kriege überhaupt kein Mandat mehr. Da habe man vorgesorgt.

So startet die Vorsorgegruppe den Vorwahlkampf: Rein in die Hecke, einen Schuss auf den Bundessprecher und dann schnell zu ihm und ein hübsches Beileid aussprechen. Liebe „Freundin", vor den Vorhang bitte ! Und eine Antwort auf die Frage: Warum sollen wir die politische Kultur der Altparteien annehmen ?Um zehn Uhr begeben wir uns vor das Innenministerium. Eine Agentur hat mir ein schönes Schild angefertigt. Darauf steht: „BUNDESMINISTERIUM FÜR SÄUBERUNGEN UND PARTEIBUCHWIRTSCHAFT". Weil das Schild genau auf das Schild „Bundesministerium für Inneres" passt, bringen wir es hier an. Zum Glück sind viele Fotografen und Kameraleute da.

Ein Staatspolizist fragt mich freundlich: „Gehen´s, Herr Doktor, das Schild, das nehmen´s dann eh wieder mit ?" Ich verneine, er ist enttäuscht. Eine Beamtin in Uniform erkundigt sich: „Herr Abgeordneter, was machen wir, wenn wir das Schild nicht runterkriegen ?" Ich verspreche ihr, dass mein Büroleiter Niki Kunrath für alle technischen Fragen zur Verfügung steht.

Am Abend bringt der ORF eine schöne Sequenz: Ein älterer Herr geht durch die Herrengasse, sieht das Schild, schaut noch einmal hin, starrt es an und schüttelt den Kopf. Er geht weiter. Nach ein paar Schritten reisst es ihn, er dreht sich ruckartig um, betrachtet das Schild noch einmal, schüttelt wieder den Kopf und geht weg. Leider hat ihn niemand gefragt, was er von dem neuen Ressort hält.

Am Nachmittag scheitern die Verhandlungen zwischen Strasser und seinen Beamten. Am Donnerstag wird demonstriert. Ganz unvermummt werden wir gemeinsam mit der Polizei auf die Strasse gehen.

TAGS: Bundesministerium | Herr | Kopf | Sascha | Schild

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MITTWOCH, 19. JUNI 2002

Die GÖD, wie sich die „Gewerkschaft" Öffentlicher Dienst abkürzt, hat sich auf die Seite des Ministers geschlagen. Ihr Vorstand ist schwarz. Auch in der Beamtengewerkschaft ist das Parteibuch das Maß der Dinge. Die GÖD-Führung wird einen hohen Preis zahlen. An ihrer Stelle wird der ÖGB die Kampfmaßnahmen anführen. Hinter den Kulissen arbeiten Kollegen bereits an einer Alternative. Die Exekutive soll eine eigene Gewerkschaft bekommen. Knapp dreißigtausend Beamte können dann wählen - zwischen einer zahnlosen Regierungsgewerkschaft und einem von der SPÖ dominierten Neuanfang.

Ernst Strasser hat inzwischen anstelle der öffentlichen Meinung zwei Kommentatoren überzeugen können. Janny/profil und Stanzel/Kurier haben Verständnis, dass der Minister rote Beamte durch Leute seines Vertrauens ersetzt. Sie übersehen dabei mehreres. Erstens: Strasser holt sich nicht Leute für eine Regierungsperiode, sondern versucht, das Ministerium auf Dauer umzufärben. Die Schaffung von Ämtern (Bundeskriminalamt, Amt für Verfassungsschutz) hat nur einen Zweck: Schwarze Ämter sollen gegen einen künftigen roten Minister eingemauert werden. Zweitens: Strasser säubert bis hinunter auf Posten- und Kommissariatsebene. Und drittens: Dazu bricht Strasser Gesetze und Verfassung. Vielleicht haben das die beiden Kommentatoren einfach übersehen.

TAGS: Beamte | GÖd | Leute | Minister | Strasser

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DONNERSTAG, 20. JUNI 2002

Was für ein Gefühl: Ich demonstriere mit der Polizei. 4000 Beamte marschieren von der Brigittenauer Pappenheimgasse bis zum Innenministerium in der Herrengasse. Gewerkschafter fürchten kaum etwas so wie Durst, daher sind Mineralwasser-Verpflegungsstationen eingerichtet. Mit zwei Flaschen schaffe ich die ganze Strecke.

Kaum hat die Demo das Ziel erreicht, rennt der Innenminister in die Menge. Strasser schüttelt Hände wie bei einem Messebesuch, und die überraschten Gewerkschafter lassen sich brav schütteln. Erst nach ein paar Schreckminuten finden sie zum Mittel des Buhrufs.

Ein Redner beeindruckt: „Ich spreche hier auch allen zukünftigen Opfern der Säuberungen mein Vertrauen aus !" Die Opfer applaudieren.

Unterwegs bestätigen mir etliche Gewerkschafter, dass die Pläne zur Abspaltung von der GÖD weit gediehen sind. Gut so.

TAGS: Buhrufs | Gewerkschafter | Mittel | Opfern | Redner

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FREITAG, 21. JUNI 2002

Heute in Sevilla zeigt Tony Blair, wie tief Sozis sinken können. Sein Vorschlag, Staaten, die die Festung Europa nicht kompromisslos von außen gegen Einwanderung schützen, die Entwicklungsgelder zu kürzen, wird an Ländern wie Portugal, Frankreich und Schweden scheitern. Den gemeinsamen Grenzschutz wird es aber geben. Natürlich ist es sinnvoll, dass die Sicherung der Aussengrenzen zur gemeinsamen Aufgabe wird. Aber vorher muss viel geklärt werden: Welche Standards gelten an den Grenzen ? Wie wird das Asylrecht wiederhergestellt ? Wie kann das EU-Parlament kontrollieren ? Die Staatschefs haben ihre Hausaufgaben wieder einmal nicht gemacht.

Nur eines beruhigt: Nach einer neuen Umfrage sehen 61 Prozent der Unionsbürger Einwanderung mit Sympathie. Wider besseren Wissens machen Regierungen immer wieder nur aus einem Grund scharf: Weil sie ihre eigene Bevölkerung für viel dümmer und bösartiger halten, als sie ist.

TAGS: Einwanderung | Hausaufgaben | Staatschefs | Umfrage

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MONTAG, 24. JUNI 2002

Der Verfassungsgerichtshof ist gut und hat den § 209 STgB aufgehoben. Das Innsbrucker Oberlandesgericht hat sich durchgesetzt. Hut ab.

Jetzt ist das Parlament am Zug. ÖVP und FPÖ müssen zur Kenntnis nehmen, dass Schwule dieselben Grundrechte haben wie alle anderen. Am größten wird die Erleichterung wohl bei denen sein, die bisher beides waren: schwarz/freiheitlich und schwul.

TAGS: Erleichterung | Grundrechte | Kenntnis | Schwule | Zug

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DIENSTAG, 25. JUNI 2002

Die Welt ist ungerecht, und die Deutschen sind im Finale. Südkorea und Deutschland profitieren vom Zusammentreffen zweier Entwicklungen: der Korruption der FIFA und der Globalisierung der Pfeifen.

Nach allen Vorwürfen hätte FIFA-Präsident Blatter längst zurücktreten müssen. Statt dessen hat er sich Dutzende Stimmen der Dritten Welt mit einem einfachen Angebot gekauft: Wählt mich, und ihr dürft bei der WM mitpfeifen ! Pfeifen aus Trinidad-Tobago, Uganda und Ägypten haben das geschafft, woran Fussballer aus Deutschland und Korea gescheitert wären: Italien, Spanien und Frankreich geschafft.

Mein Trost und meine Lehre lauten: So ähnlich geht es den Menschen in der Dritten Welt, wenn die Pfeifen des IMF auftauchen. Aber da geht es dann um mehr als um einen Pokal.

TAGS: Deutschland | Dritten | Fifa | Pfeifen | Welt

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MITTWOCH, 26. JUNI 2002

Gleich nach Eingang in die Tagesordnung lässt die Vorsitzende den Justizausschuss unterbrechen. Der Minister lässt uns wählen: Kaffee, Tee, Cola, Wurstsemmel oder Kuchen. Ich entscheide mich gegen Tee.

Terezija Stoisits und ich bringen den Antrag auf ersatzlose Streichung von § 209 STgB ein. Die Abgeordneten der ÖVP winden sich. Ja, der Paragraf sei gefallen, ja, er werde ab sofort von den Staatsanwälten auch nicht mehr angeklagt, ja, damit schrecke er auch niemanden mehr ab, aber man brauche ihn trotzdem noch, zur Abschreckung. Auf unseren Vorschlag, noch vor dem Sommer eine gesetzliche Grundlage für die Freilassung aller § 209-Häftlinge zu schaffen, meldet sich Harald Ofner. Der Ex-Justizminister will keinen „Schuss aus der Hüfte". Man solle sich Zeit lassen. „Wissen Sie, jetzt kommen erst einmal die Parlamentsferien !" Das werden Menschen, die gegen die Verfassung im Gefängnis gehalten werden, sicherlich verstehen.

TAGS: Freilassung | Häftlinge | Harald | Ofner | Tee

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DONNERSTAG, 27. JUNI 2002

Seltsam. Bedeutende Kommentatoren wie Herr Payrleitner bescheinigen dem neuen Verkehrsminister besondere Qualitäten. Er sei wie Grasser, meinen sie und übersehen, wie sehr sie damit Mathias Reichhold beleidigen könnten.

Reichhold hat seine Karten auf den Tisch gelegt. Er kapituliert beim Transit. Wenn der Vertrag mit der EU ausläuft, dürfen alle durch Tirol durch – ein echt freiheitlicher Erfolg. Reichhold verweist aber auf ein „Ass im Ärmel". Auf der Karte steht „Veto gegen die Erweiterung". Es ist kein Zufall, dass sie Haiders Minister in der Art des Falschspielers einsetzen will.

Das Überraschende ist: Der Minister kündigt ein zweites Temelin mit Kapitulation und Veto an – und kaum jemand hört ihm zu. Er hat ja schließlich ruhig ganze Sätze gesprochen, und was will man mehr von einem regierenden Freiheitlichen. Ohne Schaum vor dem Mund sind sie Burschen wie Payrleitner und sonst wer.

TAGS: Art | Minister | Payrleitner | Reichhold | Veto

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FREITAG, 28. JUNI 2002

Innenminister Strasser beginnt den ungeordneten Rückzug. Dreihundert neue Beamte sollen eingestellt werden. Strasser weiß, dass ab Mitte Juli die ersten Streiks drohen. Wenn Polizisten und Gendarmen die Arbeit niederlegen und die Bevölkerung den Minister verantwortlich macht, kann das der Anfang von seinem Ende sein.

TAGS: Arbeit | Bevölkerung | Gendarmen | Minister | Strasser

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SONNTAG, 30. JUNI 2002

Brasilien ist Weltmeister. Ich habe einen Daumen für Senegal und den anderen für die Türkei gedrückt. Aber wenigstens ist Oliver Kahn, dem fehlerlosesten, ehrgeizigsten und verbissensten Spieler, der WM-entscheidende Fehler passiert. Jetzt kann ich mit meiner Unvollkommenheit wieder besser leben.

TAGS: Fehler | Kahn | Oliver | Spieler | Unvollkommenheit

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