Tagebuch / Dezember 2003

MONTAG, 01. DEZEMBER 2003

3000 Lehrer und Lehrerinnen gehen heute in Frühpension. Das ist die erste Folge des Kampfs der Regierung gegen Frühpensionen. Hunderte Polizeibeamte folgen demnächst. Das wird Folgen haben. Der Kampf gegen Drogen wird nur noch vollgekokst geführt. Im Zuge des Kampfes gegen die wachsende Kriminalität wird präventiv eingebrochen und ausgeräumt. Und im Kampf gegen Korruption entwirft Grasser einen Aktionsplan.

Aber was will man, seit der Kampf gegen das Budgetdefizit mit dem Kauf der Eurofighter geendet hat ?

TAGS: Kampf | Kampfes | Korruption | Kriminalität | Zuge

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DIENSTAG, 02. DEZEMBER 2003

Ich habe am Sonntag die Pressestunde geschwänzt und die Strafe ist auf dem Fuß gefolgt: Erst heute habe ich erfahren, dass unsere Außenministerin eine Rekordwuchtel präsentiert hat. Auf die Frage, warum es denn in Brüssel unbedingt so viele Kommissare geben müsse, dass sich auch einer für Österreich ausgehe, wo doch thematisch schon alles abgedeckt sei, offenbarte sich die Ministerin: Nein, es gäbe nämlich noch keinen Kommissar für Hochwasserkatastrophen und für Dürrekatastrophen auch keinen. Damit bricht die Kommission in eine neue Zukunft auf, in der noch viel Platz hat: ein Kommissar für Lawinen, einer für Muren; einer für oder gegen Salmonellen und einer, der den Stau bekämpft. Wenn uns der Massendurchfall an die Därme greift, wird der Benita-Mechanismus uns sofort einen stopfenden Kommissar besorgen. Wenn das Schlechtwetter den Urlaub versaut, wird ein Kommissar das Notwendige einleiten. Und wenn Benita Bundespräsidentin wird, dann wird sich wohl auch ein eigener Kommissar um die Folgen ihrer Amtshandlungen kümmern müssen.

TAGS: Benita | Därme | Kommissar | Massendurchfall | Stau

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MITTWOCH, 03. DEZEMBER 2003

Plenum, Luft weg, Lungenentzündung. Die ganze Zeit in Berlin bin ich verkühlt von Termin zu Termin, in der tiefen Überzeugung, dass der brave Pilzkörper alles aushält. Hat er nicht, und jetzt schlucke ich dicke gelbe Antibiotika. Die Chemie wird mich wieder gesund machen. Alles Leben ist schließlich Chemie.

TAGS: Antibiotika | Chemie | Leben | Pilzkörper | Termin

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FREITAG, 05. DEZEMBER 2003

Gestern habe ich dem Standard ein Interview gegeben, heute sorgt es für Aufregung. Aber es ist nicht zu bestreiten: Wir haben mit unseren alten sicherheitspolitischen Positionen ein Problem. Sie sind von der europäischen Entwicklung überholt worden. "Neutralität" sagt uns nur noch, was wir nicht wollen: uns an Kriegen beteiligen, fremde Truppen stationieren, einem Pakt beitreten. Aber sie sagt uns im neuen Europa nicht mehr, was wir wollen und was wir sollen.

Die Einigung Europa bekommt ein neues Ziel: die Sicherheitsgemeinschaft. Wie die nationalen Währungen sollen auch die nationalen Armeen bald Vergangenheit sein. Eine der ersten Fragen auf diesem Weg lautet: Soll es eine Beistandspflicht im Falle eines militärischen Angriffs geben ? Die euroäische Antwort kann nur lauten: Ja. Wenn wir von der Zinspolitik bis zu den Agrarförderungen solidarisch sind, dann werden wir wohl in dem Fall, in dem ein Partner am meisten auf die anderen angewiesen ist, nicht nein sagen. „Solidarität“ wird einer der Pfeiler der neuen europäischen Friedensordnung.

Die europäische Friedensordnung ist die einzige Alternative zu den imperialen Ansprüchen der USA. Auf der amerikanischen Seite stehen globales Faustrecht, präventiver Erstschlag und Militarisierung der internationalen Beziehungen. Europas Antwort lautet: Globalisierung des Rechtsstaats vom Strafgerichtshof bis zu einer neuen UNO, zivile Prävention statt präventiver Kriege.

Natürlich versuchen einige, durch die Solidarität gleich die Neutralität zu entsorgen. Dann wäre der Schleichweg in die NATO offen. Aber es geht ja gerade darum, die Nachkriegszeit mit der US-Vorherrschaft auch in der Sicherheit in Europa zu beenden. Dazu brauchen wir die österreichische Neutralität weiter als Riegel.

Wenn jetzt innerhalb Europas die Solidarität das Prinzip sein soll, dann wird die Neutralität bis zur vollkommenen Vergemeinschaftung nur jenseits der Unionsgrenzen gelten. Dort ist sie auch wichtig: von Afghanistan bis zum Irak.

Am Ende soll es in Europa aber weder Paktmitglieder noch Neutrale geben. Die Sicherheitspolitik darf aus einem ganz wichtigen Grund nicht mehr nationale Angelegenheit bleiben. Sie hat die nationalen Parlamente längst verlassen. Im Europaparlament kommt sie aber erst an, wenn sie vergemeinschaftet ist. Nach wie vor gilt der Grundsatz, dass nichts so sehr parlamentarischer Kontrolle bedarf wie bewaffnete Streitkräfte.

Daher soll das neutrale Österreich sich solidarisch am Aufbau europäischer Strukturen beteiligen. Wenn die Zeit für die Gemeinschaft reif ist, wird das Volk abstimmen. Ich hoffe, dass wir dann ein „Ja“ empfehlen können.

TAGS: Antwort | Europa | Friedensordnung | Neutralität | Solidarität

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SAMSTAG, 06. DEZEMBER 2003

Unsere Nummer zwei, Eva Glawischnig, antwortet in einer Pressekonferenz auf meine Vorschläge zur Sicherheitspolitik mit einem Hinweis: "Das entspricht nicht der Parteiposition". Das ist vollkommen richtig: Derzeit gibt es nämlich keine. Ein Erweiterter Bundesvorstand wird demnächst versuchen, eine solche zu erarbeiten.

Ich bin froh, dass das heikle Thema "Neutralität - Solidarität" jetzt auch bei uns offen und öffentlich diskutiert wird. Europa beginnt gerade jetzt, einen neuen Weg zu suchen. Kleine Staaten, die nicht an die NATO-Disziplin gebunden sind, haben da plötzlich die Chance, Vorschläge zu machen, die andere noch nicht über die Lippen bringen.

Was sind die Ziele ? Eine europäische Friedensordnung zuerst. Natürlich gehört Solidarität zu ihr. "Bündnispflicht" ist nur der verstaubte Ausdruck dafür, der vielen zu sehr nach NATO klingt. Befreiung von der US-Vorherrschaft ist das zweite. Wenn es die europäische Sicherheitsgemeinschaft gibt, dann ist das das Ende für die NATO. Ein geeinigtes Europa wird dann ein neues, gleichberechtigtes Verhältnis zu den USA verhandeln - und hoffentlich klarstellen, dass es ganz anders geht: rechtsstaatlich, zivil, mit viel weniger Waffen und viel mehr Hirn.

Für die Neutralität haben wir bisher zwei große Ausnahmen gemacht: UNO und Petersberg, die gemeinsamen Aktionen der EU. Wir werden eine dritte machen müssen. Innerhalb Europas wird Österreich in Zukunft nicht mehr neutral, sondern solidarisch sein. Die Neutralität wird nicht abgeschafft, sondern modernisiert. Sie bleibt weiter der Verfassungsriegel gegen die NATO.

Für die jetzige, alte Form der Neutralität sammelt sich eine problematische Koalition: die Neutralitätspopulisten von Gusenbauer bis Ferrero-Waldner auf der einen und die, die zurecht auf die Gefahren der europäischen Entwicklung hinweisen, auf der anderen Seite. Ersteren gehört der doppelte Boden unter den Füßen weg gezogen. Letztere verdienen es, sehr ernst genommen zu werden. Rüstungsagentur, strukturierte Zusammenarbeit nach dem Schengen-Muster, geomilitärische Interessen in Afrika - da lauert noch vieles am Weg.

Aber jetzt gehört das alles einmal intensiv und öffentlich diskutiert. Es geht nicht nur um die Meinungsbildung einer Partei, sondern um eine wichtige öffentliche Debatte.

TAGS: Europa | Nato | Neutralität | Solidarität | Vorschläge

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DIENSTAG, 09. DEZEMBER 2003

Hauptausschuss. Der Budgetsaal ist nicht geheizt. Khol, Fischer und wir alle anderen frieren eine lange Kanzler-Erklärung zur Regierungskonferenz durch. Schüssel vermittelt glaubwürdig, dass er nicht als Kanzler, sondern als Beobachter teilgenommen hat. Auf jede Frage, was er im Namen Österreichs vorhabe, antwortet er mit einem Bericht über die anderen. Wieder gibt es in Brüssel nur die anderen, weil es Österreich in Europa nicht gibt.

Nur eine Initiative trägt rotweißrot: Es muss 25 Kommissare geben. 25 und keinen weniger. Es muss einer von uns dabei sein. Dabeisein ist alles. Meine Gegenfrage liegt nahe: Wie sollen die 25 Ressorts aussehen ? Der Kanzler schüttelt den Kopf. Nein, es solle maximal 15 Kommissare mit Ressort geben. Die anderen stünden als Reserve zur Verfügung. Es gäbe ja immer etwas zu tun: eine Naturkatastrophe oder ein neues Beitrittsland. Zehn Springer in Kommissarsrang – damit wäre es gelungen, das österreichische an unserem Beamtentum in die Spitze der Union zu pflanzen. Dort würde es wuchern und gedeihen.

Die Debatte um die Beistandspflicht steht dann im Zentrum. Fast alle, die sich zu Wort melden, sehen nur Österreich und ihren eigenen Nabel. Ja, Österreich ist nicht bedroht, und wegen Österreich lohnt es sich auch nicht, an der Neutralität zu basteln. Aber es geht schon wieder nicht um uns. Die Beistandsgarantie entscheidet, ob sich Polen, Ungarn und Tschechen in Zukunft endlich in Europa sicher fühlen können – oder ob sie die Verweigerung der Garantie weiter unter den Schirm der USA treibt. Die Beistandspflicht ist der Schlüssel zur sicherheitspolitischen Einigung Europas. An ihrem Ende steht die eigene Verantwortung und die Entlassung der Amerikaner aus der europäischen Pflicht.

Wer das will, muss helfen, die Neutralität dem neuen Europa anzupassen. Für manche ist das ein Tabubruch. Aber wenn die Neutralität zum Tabu geworden ist, muss sie schleunigst davon befreit werden. Für mich ist sie nach wie vor ein wichtiges sicherheitspolitisches Instrument und ein fester Riegel gegen ein Abgleiten in die NATO. Glaubenkenntnis ist sie für mich keines. Auch in Sicherheitsfragen bin ich eher agnostisch.

TAGS: Beistandspflicht | Europa | Kanzler | Kommissare | Neutralität

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FREITAG, 12. DEZEMBER 2003

In Salzburg bemüht sich der Erweiterte Bundesvorstand um eine neue Position zur europäischen Sicherheit. Die Angst, die Neutralität zu verlieren, sitzt tief. Aber es geht nicht um die Wahl zwischen neutralem Spatz in der Hand oder europäischer Taube auf dem Dach. Eine verbesserte Neutralität soll weiter der Verfassungsriegel gegen die NATO bleiben.

Wenig steckt so tief im Kern der grünen Identität wie die Neutralität. Die meisten von uns verbinden damit eine Absage an Kriege und aggressive militärische Bündnisse. Sie erinnern an die aktive Neutralitätspolitik von Bruno Kreisky, die als erste die Mauer zwischen Israelis und Palästinensern anbohrte. Zurecht wollen die meisten von uns, dass mit dieser politischen Tradition nicht leichtfertig umgegangen wird.

Wir steigen nicht mit einem großen Schritt in eine neue sicherheitspolitische Position, wie ich mir das gewünscht hätte. Aber dank einer Initiative von Johannes Voggenhuber und Franz Floss wird in einem Beschluss ein erster Schritt gemacht. Die Vergemeinschaftung wird ebenso angedacht wie die Solidarität. Es ist noch ein schönes Stück bis zu dem Punkt, wo wir gemeinsam und als erste in Österreich ein Ziel und die ersten Schritte dahin beschreiben. Aber wir bewegen uns in die richtige Richtung.

TAGS: Initiative | Johannes | Neutralität | Position | Schritt

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SONNTAG, 14. DEZEMBER 2003

Die Regierungskonferenz ist gescheitert, und die Polen sind für die einen, die Bürokraten in Brüssel für die anderen schuld. Beides ist fast falsch - aber nicht ganz.

Staaten wie Polen fühlen sich in Euopa noch nicht sicher. Wer jahrzehntelang unterdrückt, ausgenützt und verkauft worden ist, verlässt sich dann, wenn er frei entscheiden kann, lieber nur auf sich selbst. Wer stark und reich ist, tut sich am Gipfel leichter als der, der weiß, wie sehr er trotz aller Größe auf die anderen angewiesen ist.

Wer die Polen jetzt so behandelt, wie sie selbst es immer wieder befürchtet haben, bestätigt die Vorurteile auf beiden Seiten. Es reicht nicht, der politischen Klasse in Warschau ein schlechtes Zeugnis auszustellen. Polen braucht Zeit und Sicherheit - dann wird es wie Österreich letzten Endes auch in Europa ankommen.

Die Zeit ist da. Das Scheitern ist keine Katastrophe, sondern ein Zwischenstopp für einen Dauerläufer, dem die Luft ausgegangen ist. Es geht weiter. Die Erweiterung findet nach Plan statt. Und die irische Präsidentschaft wird den zweiten Verfassungs-Versuch besser vorbereiten als Berlusconi den ersten.

Für uns in Österreich stellt sich schon jetzt die Frage, ob wir uns an einem Kerneuropa beteiligen wollen. Deutschland dementiert, aber im Hintergrund hört man schon die Geräusche der ersten Vorbereitungen. Wir werden bald entscheiden müssen, an welcher Entwicklung wir uns beteiligen.

TAGS: Plan | Polen | Präsidentschaft | Verfassungs | Zeit

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MITTWOCH, 17. DEZEMBER 2003

Die 100 Millionen-Klage ist erledigt. Das Handelsgericht Wien hat die Klage der Firma Teerag Asdag abgewiesen. Wir haben uns geeinigt, dass das Verfahren damit abgeschlossen ist.

Das Ende der Klage ist vor allem ein Erfolg für die Meinungsfreiheit. Die Baufirma hat zum Schluss eingesehen, dass man einen Abgeordneten auch mit einer 100 Millionen-Klage nicht mundtot machen kann.

Jetzt muss die gesetzliche Lücke, die die 100 Millionen möglich gemacht hat, schnell geschlossen werden. In Zukunft soll niemand, der an der Spitze eines vermögenden Unternehmens sitzt, in Versuchung kommen können.

TAGS: Klage | Lücke | Millionen | Schluss

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DONNERSTAG, 18. DEZEMBER 2003

Kärnten bebt. Haider findet wenig Unterschied zwischen Saddam Hussein und George Bush. Eine empörte und fassungslose ÖVP kündigt an, ihn nie wieder zum Landeshauptmann wählen zu wollen. Zwei Kleinigkeiten stören: Erstens hat die ÖVP nicht viel dabei gefunden, dass sich Haider seinerzeit mit Saddam verbrüdert hat. Mit dem Freund regierender Massenmörder regiert die ÖVP; mit dem Freund gestürzter Massenmörder will sie nichts zu tun haben. Zweitens hat die ÖVP Haider ohnehin nie gewählt. Sie hat seine Wahl nur zugelassen. Und das lässt sie sich nach wie vor offen. Im schwarz-blauen Theater wird wieder kräftig gedonnert. Nach der Wahl verträgt sich das Pack bekanntlich wieder.

TAGS: Freund | Haider | Massenmörder | Saddam | Wahl

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MONTAG, 22. DEZEMBER 2003

Jetzt ist das arme kleine Österreich ganz allein. Böse ausländische Laster werden wieder ungehindert durchdonnern und unsere klare Luft mit europäischen Abgasen verpesten. Oder ?

Leider zurecht weist Brüssel darauf hin, dass nur der, der sich seine eigenen Stinker vornimmt, auch was gegen die benachbarten Stinker unternehmen darf. Aber Regierung plus Tiroler Landeshauptmann sind nach wie vor überzeugt, das dort, wo bei dem deutschen oder slowenischen LKW der Dreck heraus raucht, dem österreichischen nur Alpenparfum entweicht. Nachdem wir uns in Brüssel jetzt jahrelang nicht als Verkehrspolitiker, sondern als alpine Sonderlinge präsentiert haben, liegt die Rechnung am Tisch.

TAGS: Alpenparfum | Brüssel | Dreck | Stinker | Verkehrspolitiker

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DIENSTAG, 23. DEZEMBER 2003

Nach sieben Stunden Proben ist jetzt klar: Der Höhepunkt des Sylvesterabends findet im Schauspielhaus in Wien statt. Dort werden die Lasso-Brüder das mühsam ausgegrabene Liedgut der deutschen Cowboys auf Originalinstrumenten vortragen. Sie werden halsbrecherische Lassotricks zeigen und einen Grizzly erschießen und verspeisen. Dazu werden sie Unmengen Bier und Whiskey trinken. Es wird ohrenberaubend. Unglaublich. Schöner kann ein neues Jahr nicht beginnen.

Zum Beispiel werden die Brüder Old Pezihand und Trapper Gert das Lied von den 7000 Rindern anstimmen. Und das von seinem besten Pferd. Auch das vom einsamen Cowboy. Und das von dem, der die Frau erdolchte und dafür hängen muss. Und das vom Indianerkind, das für das skalpierte weiße Kind geraubt wurde und um ein Haar seine Schwester... Und natürlich die Revolverheldenhymne „Zieh du Sau !“

Ein Lasso-Bruder heißt Titus Vardon und ist sonst Kopf von Balaton Combo. Der zweite bin ich. Yippie !

Zuerst spielen wir zwei Stunden, dann spielt eine Band weiter. Bis tief in die Früh wird gefeiert. Wer noch Karten will, soll das Schauspielhaus anrufen (3170101-18).

TAGS: Lasso | Revolverheldenhymne | Schauspielhaus | Schwester | Stunden

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