Tagebuch / Februar 2004

MONTAG, 02. FEBRUAR 2004

Die Welt ist voller Zufälle, und so sieht einer davon aus: Am 24. März 2001 gründet ein freiheitlicher Bezirksrat namens Johannes Pasquali gemeinsam mit einem ebensolchen namens Christoph Eder eine Werbeagentur, die sich auf die Erstellung von Websites spezialisiert. Genau einen Tag zuvor ist der Verein zur Förderung der New Economy gegründet worden.

Pasquali macht Karriere und landet als Kommunikationschef bei Karl Heinz Grasser. Jetzt gibt es Hinweise, dass er Grassers private Website gestaltet. Als einziger in der Nähe des Ministers verfügt er über die einschlägige berufliche Qualifikation. Aber Pasquali will es nicht gewesen sein. Das ist verständlich. Da er nicht Vereinsmitglied ist, wäre das noch eindeutiger als bei den anderen Kabinettsmitgliedern eine unzulässige und möglicherweise strafbare Vermischung von dienstlich und privat.

Ich telefoniere mit Pasquali. Als ich ihn frage, wann er mit der Arbeit im Ministerium begonnen hat, verweigert er die Antwort. Auch das ist bereits ein Geheimnis. Wir werden es lüften.

MITTWOCH, 04. FEBRUAR 2004

Grassers Gang, Atomindustrie und CSU, finstere Geheimdienste, waffenstrotzende Kampfflugzeuge – alle sind mir auf den Fersen. Daher muss ich untertauchen. Wo ? Am schwarzen Kontinent ! Zweieinhalb Wochen werde ich jetzt zwischen Löwen und Gnus darüber nachdenken, wie an einem bestimmten Tag eine bestimmte Spende von einer bestimmten Person organisiert worden ist. Dann bin ich wieder da und werde berichten. Dann wird der Finanzminister sagen, dass er dazu nichts sagt, weil das privat ist, und er außerdem dazu sagt, dass das nicht stimmt, aber er legt nichts offen, weil er nichts sagt, aber er zeigt es Finz. Finz wird sagen, dass das, was er demnächst gezeigt bekommt, die Unschuld seines Chefs beweist. Deshalb will er Rechnungshofpräsident werden.

Und war da nicht noch etwas mit einer österreichischen Privatbank und einem kleinen Ausflug ? Und etwas mit dem Ex-Chef der Voest ? Und ein Treffen mit dem Daimler-Chrysler-Chef und einem Treuhänder aus Liechtenstein am Rande eines schönen Festes ? Und...

MITTWOCH, 25. FEBRUAR 2004

Wieder da. Nix hat sich geändert, alles wie vorher. Schüssel sitzt, Grasser schwitzt und Finz geht durch die Cafeteria im Parlament und ruft triumphierend zu unserem Tisch: „Gewonnen haben wir ! Das Finanzamt hat eingestellt !“ Der Finanzstaatssekretär ist stolz, dass weisungsgebundene Beamte ihrem Minister einen Schirm über den Kopf halten. Ein paar Minuten später stellt sich heraus, dass die News-Meldung über die Einstellung falsch war.

Was ist in den drei Wochen passiert ? Die wichtigsten Passagen des Militärbefugnisgesetzes sind vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben worden. Grassers Vater hat FirstInex-Aktien gehabt. Sonst nicht viel.

Die Wahlkämpfe tümpeln vor sich hin. Ein kleiner Streit über die Frage, ob der Austrofaschist Dollfuss ein Faschist war, ist bald ad acta gelegt. Fast alle sind sich einig, dass mit dem „Austro“ vorn alles gleich viel harmloser war. Dollfuss war klarerweise ein Opfer, Pech für seine Opfer, aber was sind jetzt die ? Wahrscheinlich sind alle für Österreich gestorben, der patriotische Faschist und die von ihm ermordeten Demokraten, die die ÖVP zum 70. Jahrestages jetzt auf gleicher Höhe aufbahren lassen will.

Aber im Klub der ÖVP hängt nach wie vor nur das Bild des austrofaschistischen Führers. Bilder der hingerichteten Demokraten findet man dort nicht.

Um 15 Uhr beginnt unsere Dringliche Anfrage (www.gruene.at) an den Finanzminister. Dringliche Anfrage Zum ersten Mal führt eine Spur ins Innerste des Grasser-Clans: zum Treuhänder Micky Feichtinger in Liechtenstein. Die New Economy präsentiert sich in ihrer ganzen Schönheit: schillernde Blasen mit nichts drin, die genau dann platzen, wenn die Insider ihren Schnitt gemacht haben. Udo Proksch brauchte ein Schiff und eine Ladung Schrott. Die New Economy kommt mit ein paar Namen und Titeln aus.

DONNERSTAG, 26. FEBRUAR 2004

Karl Heinz Grasser ist unschuldig. Staatsanwalt Klackl hat die Strafverfahren gegen den Minister eingestellt. Klackl ist Einstellungsspezialist. In der Spitzelaffäre hat er so lange eingestellt, bis nichts mehr da war. Jetzt zeigt er mit Grasser, dass unter Böhmdorfer kein Regierungsmitglied etwas von der Staatsanwaltschaft zu befürchten hat.

Die New Economisten haben selbst den Wert ihrer Homepage mit 240 000 Euro angegeben. Klackl weiß, dass die Sache ab 70 000 Euro strafbar ist. Also bewertet er die Homepage: 50 000, Akt zu. Wohin die restlichen 190 000 Euro geflossen sind, interessiert Klackl nicht. Hauptsache, der Akt ist zu und der Minister in Sicherheit.

Karl Kraus hat sich seinerzeit den Kopf über die Frage zerbrochen, auf welcher Seite des Gerichtssaals das Verbrechen sitze. Im vorliegenden Fall wäre Kraus die Entscheidung leicht gefallen: alle unschuldig, alle sauber, alle in einem Boot.

Es wirkt seltsam, wenn der Minister jetzt mitten im Sumpf steht und „Hurra“ schreit. Kaum hat ihm die Strafjustiz den Persilschein zugestellt, holt ihn schon die YLine-Vergangenheit ein. Format erzählt eine Geschichte: „Böhm fordert Finanzminister Grasser im Zusammenhang mit einer bisher unbekannten Transaktion mit Yline-Aktien "zu mehr Transparenz" auf: Der schon als Treuhänder für FirstInEx-Aktien von Grassers Vater Karl auftretende Klagenfurter Rechtsanwalt Stephan Medwed hat demnach am 9. Juli 2001 35.234 Stück Yline-Aktien als Treuhänder übernommen. Laut FORMAT vorliegenden Informationen wurde das Paket schon ein Monat später um rund 300.000 Euro wieder verkauft - gerade noch rechtzeitig, weil Yline im
September 2001 in den Konkurs rasselte.

Böhm fordert nun Aufklärung darüber, für wen Anwalt Medwed als Treuhänder aufgetreten ist. FORMAT zitiert Böhm mit den Worten: Das ist ein ungustiöser Vorwurf des Insiderhandels. ? Das betrifft ja nicht nur den Herrn Bundesminister Grasser und ein paar andere - sondern da sind wir ja alle mit dabei." Medwed wollte die Angelegenheit gegenüber dem Magazin nicht kommentieren.“

Also, Licht ins Depot ! Karl Heinz vor den Vorhang ! Untersuchung, los !