Tagebuch / Oktober 2013

DIENSTAG, 01. OKTOBER 2013

24 MANDATE. WIE WEITER?

Am Wahlabend war ich so wie viele von uns enttäuscht. Wir wollten jetzt die politische Wende und den Neuanfang. Dazu hätten wir die Wahl weit höher gewinnen müssen, vielleicht mit 17, 18 Prozent. Dazu hätten SPÖ und ÖVP gemeinsam die absolute Mehrheit verlieren müssen. Beides ist nicht gelungen. Wir haben etliche Bäume ausgerissen, aber nicht den ganzen Wald.

Jetzt sind wir einer von drei Wahlsiegern und der einzige, der nicht jubelt. War es falsch, die Ziele zu hoch zu setzen? Und: Warum haben wir sie nicht erreicht?

Manche sehen das anders und haben das Ergebnis immer schon gekannt. Aber ich glaube noch immer, dass die mögliche Wende einen großen Versuch wert war. SPÖ und ÖVP sind binnen eines Jahrzehnts von rund 80 auf etwas über 50 Prozent gefallen. Beim nächsten Mal ist es soweit. Am Sonntag war es noch eine Wahl zu früh.

Wir selbst haben vieles gut gemacht. Wir haben im Gegensatz zu den deutschen Grünen auf zwei Schlüsselthemen gesetzt, in denen wir konkurrenzlos sind: auf saubere Umwelt und auf saubere Politik. Wir haben alle gekämpft wie noch nie. Die Kampagne war bis kurz vor Schluss ausgezeichnet. Eva Glawischnig hat es ebenso gut gemacht wie Tausende Junge, die erstmals für uns Tag und Nacht unterwegs waren. Alle von uns haben auf den Straßen gespürt, dass wir einen Wahlkampf mit Rückenwind führen.

Haben wir Fehler gemacht? Natürlich.

Ein Hauptfehler liegt in unserer Personalpolitik. Trotz einiger Versuche war es nicht möglich, jemanden mit großer persönlicher Wirtschaftskompetenz auf die Liste zu bringen. Kandidaturen sind Funktionärssache, inzwischen leider auch bei uns.

Als klar wurde, dass Haselsteiner seine Baumillionen in die Neos pumpt und sich nach LIF und BZÖ die dritte Partei kauft, haben wir nicht reagiert. Wir haben es zugelassen, dass neben dem Team Stronach mit den Neos eine zweite gekaufte Partei ins Parlament einzieht. Das hat uns rund zwei Prozent gekostet.

Bis zu einem Prozent könnte uns die Mariahilferstraße gekostet haben. Aber die Wiener Grünen mussten das Risiko eingehen. Sie brauchen nach dem Parkpickerl ein großes sichtbares und erfolgreiches Verkehrsprojekt vor der nächsten Gemeinderatswahl. Nächstes Jahr wäre es zeitlich bereits zu knapp gewesen. Daher war heuer der letzte Zeitpunkt, um bis zur Wahl nach der Gewöhnungsphase einen sicheren Erfolg vorweisen zu können, auch auf unsere Kosten im  Bund.

Hätten wir diese beiden Probleme rechtzeitig gelöst, wären 15 Prozent drin gewesen. Daraus können wir lernen.

Noch ein dritter Punkt spielt eine Rolle: Bis zum Schluss war nicht klar, worum wir mit allen Mitteln kämpfen. „Bildung" als Schlüssel zu einer grünen Zukunft wäre es gewesen. Statt dessen sind die politischen Kanten im Lauf der Wochen verschwunden. Der Schluss mit „EVA" als Antwort auf alles war wohl nicht die Zuspitzung, die wir in den letzten zehn Tagen gebraucht hätten.

Mehr war es nicht. Wir haben unseren bisher besten Wahlkampf geführt. Mit einer guten Spitzenkandidatin und mit einer Partei, die ich noch nie so motiviert und engagiert erlebt habe.

WIE WEITER?

Jetzt haben wir 24 Mandate. Helene Jarmer hat es zum Glück noch geschafft. Karl Öllinger ist draußen, das tut weh.

Ein Fünftel an Mandaten dazugewonnen - das ist ein Erfolg, den wir nicht mehr kleinreden sollten. In Ganz Europa beneiden uns die Grünen. Wir dürfen uns ruhig freuen.

Das wichtigste Ergebnis steht im Kleingedruckten: Gemeinsam mit SPÖ und ÖVP haben wir 123 Mandate und damit eines mehr als die Verfassungsmehrheit. Nur die FPÖ oder wir können der Regierung eine Verfassungsmehrheit beschaffen. Damit ergeben sich Chancen.

Die Regierungsbildung wird kompliziert. Spindelegger zündelt und spielt mit dem Gedanken, der nächste Schüssel zu werden. Ein Gruselkabinett „Spindelegger - Strache - Stronach - Haselsteiner" ist nicht unmöglich.

Wenn es zu lange dauert, wird die SPÖ das Gegenprojekt „Rot-Grün" mit Stronach und Haselsteiner als Druckmittel ins Gespräch bringen. Dann werden sich beide wahrscheinlich ein letztes Mal einigen.

Wir sind Opposition. Alles spricht dafür, dass wir wieder mit Abstand die erfolgreichste und wirkungsvollste Oppositionspartei werden. Dafür sind wir diesmal gewählt worden.

Die Wende kommt spätestens in fünf Jahren.

 

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DONNERSTAG, 10. OKTOBER 2013

WER WILL DEN MÖRDER?

Mohammad Jafari Sahraroodi weilt gerade noch bei einem Treffen der Interparlamentarischen Union IPU in Genf. Seit dem 22. Dezember 1989 gibt es gegen ihn einen internationalen Haftbefehl. Der Haftbefehl kommt aus Wien.

Sahraroodi war der Chef des dreiköpfigen iranischen Teams, das dringend verdächtigt wird, im Juli 1989 den Vorsitzenden der iranischen Kurdenpartei Abdul Rahman Ghassemlou und zwei weitere Kurden in Wien ermordet zu haben. Sahraroodi wurde verletzt und verhaftet. In einer beeindruckenden Kooperation zwischen Außenminister Mock, Generalsekretär Klestil, Justizminister Foregger und Innenminister Löschnak wurde er laufen gelassen.

Seit Tagen wissen die Behörden in Genf und Wien, dass der Mordverdächtige Sahraroodi in Genf ist. Die Schweizer Behörden haben sich im Innenministerium erkundigt, ob der Haftbefehl aufrecht ist. Unser Innenministerium hat den Haftbefehl bestätigt. Sahraroodi ist durch keinerlei diplomatische Immunität geschützt. Trotzdem ist er weiter auf freiem Fuß.

Was läuft hier wieder in Justizministerium, Innenministerium und Außenministerium? Haben sich Karl, Mikl-Leitner und Spindelegger für die Verhaftung eingesetzt? Oder ist hier wieder etwas gelaufen?

Wir werden bald wissen, wie ÖVP-Minister 24 Jahre später mit politischen Morden mitten in Wien umgeht und was ihnen wichtiger ist: einen Mörder vor Gericht zu bringen oder dem iranischen Regime einen Gefallen zu tun.

 

 

 

 

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DIENSTAG, 15. OKTOBER 2013

DER SACHVERHALT „HASELSTEINER".

Die Justiz hat eine lange Nase. An der lässt sie sich vom Bauunternehmer Haselsteiner herumführen.

Im Schmiergeldverfahren „Ungarn" hat das OLG Wien Haselsteiner einen Persilschein ausgestellt. Die Richter haben sich damit eindrucksvoll für die Sabotage der Arbeit der Korruptionsstaatsanwaltschaft entschieden.

In der Causa „Stadion Klagenfurt" ist nie seriös untersucht worden.

Jetzt droht im einfachsten Verfahren - dem Geld für Orange und BZÖ - die Einstellung. Während Telekom und Lotterien verfolgt werden, passiert Haselsteiner auch hier bisher nichts.

Daher habe ich heute der Staatsanwaltschaft, der Oberstaatsanwaltschaft, dem Justizministerium und der Justizministerin eine SACHVERHALTSDARSTELLUNG übermittelt. Vielleicht ist Haselsteiner doch nicht unberührbar.

 

TAGS: BZÖ | Haselsteiner | Korruption | Orange

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MITTWOCH, 30. OKTOBER 2013

WEHRLOS GEGEN NSA?

Was Österreich gegen die nachrichtendienstlichen Angriffe der USA tun kann

Die US-Regierung hat unmissverständlich klargemacht, dass ihre Nachrichtendienste ohne Rücksicht auf Gesetze und Interessen anderer Staaten tätig sein dürfen. Dazu kommt:

1. Die Überwachung des Mobiltelefons der deutschen Bundeskanzlerin Merkel hat die letzten Zweifel an dem Umstand, dass die Nachrichtendienste der USA ohne Rücksicht auf Gesetze und Verbündete alles überwachen, was sie interessiert, beseitigt.
2. Trotz der Versuche insbesondere des Verteidigungsministers, die Zusammenarbeit österreichischer Nachrichtendienste mit NSA und CIA zu vertuschen, ist bekannt, dass
a) die NSA auf Basis eines Vertrags zwischen den Verteidigungsministerien von USA und Österreich hierzulande tätig ist;
b) die NSA ihr System SCS (Special Collection Service) auch in Wien betreibt - die Zeile „Vienna + Annex" auf der Liste „SCS-Global Presence" (Standortplan der SCS in diplomatischen Vertretungen aus dem Jahr 2010) weist darüber hinaus auf die ÖBH-Horchstation „Königswarte" hin;
c) sich am Standort „Pötzleinsdorfer Straße 126-128" im Garten hinter der Villa offensichtlich eine SCS-Antennenanlage befindet;
d) die US-Botschaft zugibt, dass es sich hier um eine nachrichtendienstliche Einrichtung („open source-Auswertung") handelt.
3. Das BVT hat in Aufklärung und Abwehr gesetzwidriger Aktivitäten ausländischer Nachrichtendienste in Österreich bisher versagt. Das liegt nicht nur an den bekannten Schwächen des BVT, sondern vor allem an der prinzipiellen Unvereinbarkeit zwischen den Aufgaben „Terrorismusbekämpfung" und „Spionageabwehr".
4. Nach wie vor gibt es außerhalb der militärischen Landesverteidigung weder eine funktionierende zivile Spionageabwehr noch einen bestmöglichen Schutz von Privatpersonen und Unternehmen vor den Angriffen ausländischer Nachrichtendienste.

Die derzeitigen Zuständigkeiten

Nach §20 Militärbefugnisgesetz haben die militärischen Nachrichtendienste zwei Aufgaben:

• Die nachrichtendienstliche Aufklärung dient der Beschaffung, Bearbeitung, Auswertung und Darstellung von Informationen über das Ausland oder über internationale Organisationen oder sonstige zwischenstaatliche Einrichtungen betreffend militärische und damit im Zusammenhang stehende sonstige Tatsachen, Vorgänge und Vorhaben. Das ist die Aufgabe des Heeresnachrichtenamts HNaA.
• Die nachrichtendienstliche Abwehr dient dem militärischen Eigenschutz durch die Beschaffung, Bearbeitung, Auswertung und Darstellung von Informationen über Bestrebungen und Tätigkeiten, die vorsätzliche Angriffe gegen militärische Rechtsgüter zur Beeinträchtigung der militärischen Sicherheit erwarten lassen. Dieser Schutz militärischer Einrichtungen obliegt dem Abwehramt.

Die militärischen Dienste haben daher abseits des militärischen Bereichs keine Kompetenz für die Abwehr von Spionage, Späh- und Lauschangriffen.

Die Zuständigkeit dafür ist in der österreichischen Rechtsordnung gut versteckt und nur verklausuliert bzw. unvollständig enthalten: da der Betrieb von Nachrichtendiensten (§§ 256, 319 StGB), die Verletzung des Telekommunikationsgeheimnisses (§119 StGB), das Abhören (§ 120 StGB) das Abfangen von Daten (§119a StGB), das Ausspähen von Betriebsgeheimnissen aus dem Ausland (§ 124 StGB) oder auch das Ausspähen von Staatsgeheimnissen (§254 StGB) strafbar sind, handelt es sich bei diesen Taten um „gefährliche Angriffe" nach dem Sicherheitspolizeigesetz.

Die Sicherheitsbehörden haben laufende gefährliche Angriffe gem. § 21 Abs 2 SPG „unverzüglich zu beenden". Eine Vorbeugung gegen solche Angriffe ist im SPG aber nur hinsichtlich der „verfassungsmäßigen Einrichtungen und ihrer Handlungsfähigkeit" vorgesehen (§22 Abs 1 Z 2 SPG). Andernfalls ist die Vorbeugung auf die Rechtsgüter Leben, Gesundheit, Freiheit, Sittlichkeit, Vermögen oder Umwelt beschränkt (§22 Abs 2 SPG) - der Schutz der Privatsphäre oder von Betriebsgeheimnissen ist hier dagegen nicht erfasst. Auch die Kriminalpolizeiliche Beratung nach § 25 SPG betrifft nur die Rechtsgüter Leben, Gesundheit und Vermögen.

Ausgehend von dieser unbefriedigenden Rechtslage übt daher im Rahmen der Sicherheitsbehörden derzeit das Bundesamt für Verfassungs- und Terrorismusbekämpfung BVT die Kompetenz „Spionageabwehr" aus.

Dem BVT kommen dabei folgende Kompetenzen nicht zu:

- Der vorbeugende Schutz von Privatpersonen und Wirtschaft vor IKT-Angriffen
- Die Beratung von Privatpersonen und Wirtschaft über Prävention gegen solche Maßnahmen
- Die systematische technische Suche und Abwehr von Angriffen gegen IKT-Technologien und Netze
- Die Entwicklung und Vorgabe von sicherheitstechnischen Standards und Schutzniveaus
- Die Durchsetzung derartiger Standards in der Verwaltung
- Die Prüfung, Analyse und Zertifizierung von sicherheitstechnisch relevanter Hard- und Software

Beim Schutz der verfassungsmäßigen Einrichtungen vor IKT-Angriffen ist das BVT technisch überfordert. Die Verschlüsselung von Telefonaten oder Datenübertragungen ist in der österreichischen Verwaltung nach wie vor Ausnahme und nicht Regel. Im Verfassungsschutzbericht 2013 wird diese Ohnmacht freundlich umschrieben:

Generell sind die Spionageaktivitäten ausländischer Nachrichtendienste in Österreich ungebrochen hoch und stellen das .BVT durch neue und moderne Möglichkeiten der Ausspähung vor große Herausforderungen. Besonders bei den Cyber-/Hack-Attacken tritt die Schwierigkeit auf, die eigentlichen Urheber ausfindig zu machen, da diese auf Grund der angewendeten Vorgehensweise nur schwerlich identifizierbar sind. (S. 37)

Die österreichische Bundesregierung hat im März 2013 eine „Österreichische Strategie für Cyber-Sicherheit" verabschiedet, die sich aber auf Koordinationsmechanismen für die unterschiedlichsten Arbeitsgruppen und Einzelinitiativen von Ministerien beschränkt und kein schlagkräftiges, zentral organisiertes Kompetenzzentrum vorsieht.

Drei Elemente einer Lösung

1. Schutz

In Deutschland existiert mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie eine Behörde, die sich speziell mit Fragen der IKT-Sicherheit befasst, und der auch ein „Nationales Cyber-Abwehrzentrum" unterstellt ist.

Es wäre dringend erforderlich, dass auch in Österreich eine zentrale Stelle mit der rechtlichen und fachlichen Kompetenz für den Schutz der österreichischen Kommunikationsinfrastruktur eingerichtet wird.

Neben der Prävention von Cyberangriffen und Abhörung müsste sie insbesondere mit der Kompetenz zur Entwicklung verbindlicher Standards für die IT-Sicherheit in der Verwaltung ausgestattet werden.

Durch die Schaffung passender Rahmenbedingungen, durch geeignete Information und Hilfestellung bei der Abwehr von Angriffen sollen auch die Bemühungen von Wirtschaft und Privatpersonen unterstützt werden.

2. Abwehr

Neben den technischen Problemen des BVT bei der Spionageabwehr in den Kommunikationsnetzen besteht auch eine Unvereinbarkeit: Im Kernbereich der Aufgaben des BVT, der Bekämpfung von Terrorismus und politisch motivierter Kriminalität, ist eine Zusammenarbeit mit ausländischen Polizeibehörden und Nachrichtendiensten unumgänglich. Wer eng zusammenarbeitet, kann nicht gleichzeitig mit der Abwehr der Partner betraut werden. Durch Nähe und Abhängigkeit sind BVT und HNaA zum „Freund und Helfer" von Diensten wie NSA und CIA geworden.

Terrorismusbekämpfung und technische Spionageabwehr müssen daher organisatorisch getrennt werden.

Die technische Spionageabwehr wird dabei auf aktuellem technischem Stand und in enger Kooperation mit den Netzbetreibern nach Hinweisen auf Cyber-Attacken und Abhörmaßnahmen suchen müssen. Da sich die daraus gewonnenen Erkenntnisse unmittelbar auf die notwendigen Schutzmaßnahmen (oben 1.) auswirken werden, ist eine Ansiedlung dieser Tätigkeitsbereiche in einem gemeinsamen Verantwortungsbereich zweckmäßig. Schutz und Abwehr sollten damit einem Amt für Spionageabwehr und IKT-Sicherheit übertragen werden. Wegen der notwendigen Durchgriffsmöglichkeiten auf die Fachressorts empfiehlt sich eine Ansiedlung dieses Amtes im BKA.

3. Kontrolle

Die gesetzlich vorgesehene parlamentarische Kontrolle wird vom BMLV systematisch missachtet. Darüber hinaus weigert sich auch das BVT, dem zuständigen geheimen Unterausschuss des Innenausschusses die vorhandenen Informationen offenzulegen.

Nur durch die systematische Missachtung der parlamentarischen Kontrolle ist es insbesondere im Rahmen des BMLV möglich, den Schutz ausländischer Dienste über den Schutz von Personen, Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen in Österreich zu stellen.

Daher ist es notwendig, die parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste durch entsprechende gesetzliche - evtl. strafgesetzliche - Bestimmungen sicherzustellen.

Das alles geht - mit einer Regierung, die den USA auf Augenhöhe gegenübertritt. Aber wo ist die Augenhöhe, wenn man es sich am Boden bequem gemacht hat?

 

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