Tagebuch / Mai 2012

Ein sachdienlicher Hinweis zur gestrigen Frage vier ist eingetrudelt: „Zur Frage wo die Dinger stehen habe ich soeben eine Nachricht von einem geheimen Regierungsmitglied abgehört: "Befinde mich seit einer Stunde in einer Stellung am geheimen Ort, Wien 1 Tiefer Graben, Hotel Orient und die Dinger stehen hier.“ Lange können die Dinger dort allerdings nicht gestanden sein.

Aber warum kümmert mich das? Sind die Dinger wirklich so wichtig? Also, nehmen wir die Fußball-EM. Da verspricht uns die Regierung lückenlosen Luftschutz. Kein Terrorist kann der Wuchtel aus der Luft nahe kommen, weil er vorher vom Eurofighter abgeschossen wird. Das ist nicht Fasching, sondern Ernst der Regierungsabgeordneten, die im Landesverteidigungsausschuss nach letzten Argumenten für den Abfangjäger suchen.

Jetzt hat die Spitze der EU-Kommission Wien besucht, und was war? Man hat schlicht und einfach auf die Luftterroristen vergessen. Wir haben bei der Austro Control, die für Verlautbarung und Vollziehung von Luftraumbeschränkungen zuständig ist, nachgefragt. Dort teilt man uns mit: Man kenne besagten Artikel im Kurier und habe sich darüber gewundert, denn wenn es aus Anlass der Ratspräsidentschaft solche Maßnahmen gäbe „müssten wir ja wohl als erste davon wissen“. Sehr wohl gäbe es aber Luftraumbeschränkungen anderer Art für Wien, aber die seien teilweise schon 15 Jahre alt.

Man habe schließlich den Artikel nochmals „analysiert“ und sei dabei auf den Satz gestoßen, wonach die Flugverbote während der Veranstaltungen von März bis Juni gelten. Man gehe jetzt davon aus, dass die Austrocontrol noch rechtzeitig von neu erlassenen Luftraumbeschränkungen erfahren würden. Allerdings habe es nach ihrem Kenntnisstand auch noch keine Vorverhandlungen über neu zu erlassende Beschränkungen gegeben, schließlich müsse – egal ob es sich nun um zivile oder militärische Beschränkungen handle – stets das Einvernehmen mit dem jeweils anderen Ministerium hergestellt werden.

Das Innenministerium will ebenfalls von nichts wissen. Das Verteidigungsministerium weist wieder darauf hin, dass sich noch niemand gerührt habe. Was heißt das jetzt?

Während jeder Waffenkauf und jeder Abbau von Bürgerrechten, jede Verwanzung und jede Videoüberwachung mit dramatischen Warnungen vor dem aus allen Richtungen drohenden Terrorismus begründet wird, zeigt man im Ernstfall, dass das alles ohnehin nicht ernst gemeint ist. Die Kommission wird in Wien aus einem einfachen Grund nicht militärisch geschützt – weil sie offensichtlich nicht bedroht ist.

Vernünftigerweise ist davon auszugehen, dass es bei der Fußball-EM nicht anders ist. Der Kanzler weiß genau, wie er seine Eurofighter kriegt. Er weiß auch genau, wozu er sie braucht. Mit Sicherheit hat das alles ganz sicher nichts zu tun.