Tagebuch / Mai 2012

Finanzmarktaufsicht, was ist das? Die Antwort ist ganz einfach: Finanzmarktaufsicht ist die Behörde, die im Anlassfall zu bestätigen hat, dass Karl Heinz Grasser nichts gewusst hat.

BAWAG, Hypo Alpe Adria, FirstInEx, AMIS, Casino Jericho – Grasser weiß von nichts. Dort, wo er die Verantwortung trägt, ist jedenfalls alles in Ordnung. Das stimmt: Bis heute gibt es keinen Bankenskandal auf ganz Capri.

Ein paar Kilometer weiter reißen die Seile unter den Black Hawks - nicht dort, wo die Sandsäcke ins Wasser sollen, sondern am Ufer, gleich beim Abflug. Das Bundesheer hat die großen Hubschrauber angekauft, damit in der Katastrophe... Und jetzt, wo die erwartbare und überschaubare Katastrophe um Dürnkrut genau an dem Punkt, auf den die Bevölkerung schon seit sieben Jahren hinweist, eingetreten ist, stellt sich heraus: Es gibt keine Seile. Daher gibt es Anfragen:

ANFRAGE 1 an den Verteidigungsminister:

1. Wie viel kostet ein Black Hawk?
2. Wie viel kostet ein geeignetes Tragseil?
3. Warum wurden bisher für erwartbare Katastrophen wie in Dürnkrut keine geeigneten Tragseile beschafft?
4. Übernehmen Sie für die Blamage des ÖBH in Dürnkrut die politische Verantwortung?

ANFRAGE 2 an den Bundeskanzler:

1. Seit wann fordert die bedrohte Bevölkerung rund um Dürnkrut eine Verstärkung des Damms?
2. Warum ist bisher nichts geschehen?
3. Werden Sie sicher stellen, dass die Menschen, die durch behördliches und politisches Versagen geschädigt worden sind, zu 100 Prozent entschädigt werden?
4. Die Black Hawk-Hubschrauber des Bundesheeres hatten nicht einmal entsprechende Trageketten zum Transport der Sandsäcke. Wie im Fernsehen gezeigt wurde, rissen die Hilfsseile ständig. Warum ist das Bundesheer auf erwartbare Katastrophen dieser Art noch immer so schlecht vorbereitet?
5. Während das Bundesheer an der March versagt, wird am TüPl Allentsteig weiter M 109-Munition verschossen, damit sie nicht ordentlich entsorgt werden muss. Werden Sie dafür sorgen, dass im BMLV statt in Schrottpanzer und überzählige Granaten in Katastrophenschutz investiert wird?

Aber solange Wolfgang Schüssel Bundeskanzler ist, haben wir eine Garantie: Es wird mit Verfassung, Banken, Granaten und der Wahrheit so umgegangen wie bisher.

Im übrigen möchte ich darauf hinweisen, dass sich hinter der Amtsverschwiegenheit die geheimsten Dinge und verborgensten Wahrheiten des Kanzlers verbergen. Einige von ihnen enthülle ich auf "Zeit im Pilz" - exklusiv, nur auf dieser website!