Tagebuch / Mai 2012

Heute ist der Tag des Herrn, daher schreibe ich einmal über Herrn Schüssel.

Warum ist er Klubobmann? Er hätte Außenminister werden und sich damit in Brüssel eine Tür für ein hochrangiges Ausgedinge schaffen können. Er hätte als Elder Statesman in die Rente gehen und mit einem UN-Mandat in einem Krisengebiet wieder auftauchen können. Aber warum setzt er sich in den Klub eines Parlaments, das er jahrelang aus Herzen verachtet hat?

Schüssel hat ein Ziel: Er möchte den Parvenu, der durch einen beispiellosen Wählerirrtum seinen Schreibtisch besetzen durfte, ruinieren. Tag für Tag stellt der Klubobmann seinem Koalitionspartner Fallen und freut sich, wenn Gusenbauer verlässlich in einer nach der anderen zappelt. Die SPÖ abwahlreif schießen – das ist das einzige, was den abgewählten Kanzler noch bewegt.

Der ÖVP-Klub ist der ideale Hochsitz für den Parteischützen Schüssel. Kimme – Korn – Kanzler, das ist sein Tag- und Waidwerk.

Der Untersuchungsausschuss ist sein erstes Ziel. Ist der Ausschuss erfolgreich, hat Schüssel versagt. Aber wie kann ein Ausschuss erfolglos sein, der erfolgreich ein Kapitel nach dem anderen aufklärt?

Schüssel versucht es auf zwei Wegen: Zum ersten erklärt er die rauchende Pistole zum einzigen Kriterium des Erfolgs. Wenn es ihm gelingt, von der Hauptaufgabe des Ausschusses – der Untersuchung des Beschaffungsvorganges selbst und der Klärung der politischen Verantwortung – abzulenken, hat die ÖVP eine Chance, den Ausschuss zu überstehen. Sollte sich herausstellen, dass eine zwielichtige Verschwendung von mehr als vier Milliarden Euro von Schüssel, Grasser und Platter vertraglich wasserdicht gegen die Interessen Österreichs abgesichert ist, dann wird er nicht zögern, das als Erfolg zu feiern. Wie in der Vergangenheit rechnet er damit, dass sich schon ein paar Journalisten zum Mitfeiern finden werden.

Das zweite Ziel heißt „Parlament“. Schüssel lässt nichts unversucht, die Arbeit des Nationalrats zu denunzieren. Sein Klubdirektor Zögernitz hat der Kronen Zeitung bewusst falsche Informationen über die Kosten des Untersuchungsausschusses zugespielt. Damit hat er als Klubobmann eine Grenze überschritten. Darüber wird in der Präsidiale zu reden sein.

Bei dem allem bleibt die SPÖ Schüssels bestes Kapital. Statt eigene Positionen gut zu befestigen, lässt sie den Kanzler in jede Falle torkeln. Von den Studiengebühren bis zur Erbschaftssteuer präsentiert sich eine amateurhafte Partei, die noch immer nicht wissen will, was mit ihr geschieht. Die SPÖ muss bald einen ersten Konflikt mit der ÖVP gewinnen, sonst wird sie zum Juniorpartner des Vizekanzlers.

Aber die Chancen stehen schlecht. Alfred Gusenbauer nimmt immer mehr Züge von Hubert Gorbach an. Die ÖVP hat beide öffentlich schwadronieren lassen – und ihnen in entscheidenden Momenten den Teppich unter den Füssen weggezogen.

Wann Schüssel zum Blattschuss auf den Kanzler anlegen darf, hängt vor allem von Umfragen ab. Wenn die Werte passen und das Ausstiegsthema am Tisch liegt, wird der Klubobmann abdrücken.