Tagebuch / Mai 2012

Tief in Bosnien starren der Oberbefehlshaber und der Verteidigungsminister in den Himmel und sehen weit und breit keinen Eurofighter. Derweil landet der erste Neutralitätsfighter in Zeltweg. Oder ist jetzt gerade der Sozialfighter gelandet? Oder der Wahlversprechensfighter?

Ein jämmerlicher Minister hat nicht einmal das Rückgrat, in Zeltweg seine politische Suppe auszulöffeln. Nächste Woche wird er uns dafür im Nationalen Sicherheitsrat seinen Deal mit Eurofighter vorrechnen dürfen. Dazu habe ich den Rat einberufen.

Langsam wird jetzt klarer, was in der SPÖ passiert ist. Von Kräuter bis Cap wollte der SPÖ-Parlamentsklub bis zum Schluss das Wahlversprechen halten. Der gemeinsame Endbericht war ebenso vereinbart wie eine Entscheidung des Ministers erst nach Vorliegen eben dieses Berichts mitsamt dem Ausschussgutachten. Dann nahmen die Parteistrategen die Sache in die Hand: Faymann, Kalina und ein paar Sekretäre. Am Abend vor dem letzten Ausschusstag stellte sich Alfred Gusenbauer gerade in knappen Salonloden den Olympiadelegierten in Guatemala. Etwa zur Zeit seines historischen Satzes „My Name is Gusenbauer, Alfred Gusenbauer“ beschied Faymann seiner Partei im Namen des Chefs, dass man sich mit der ÖVP einigen müsse. Es dürfe keinen Bericht gegen die ÖVP geben.

Auf den Protest der Abgeordneten gab es eine Sprachregelung: Die Gutachten hätten keine andere Wahl gelassen. Stunden später hielten die SPÖ-Abgeordneten zum ersten Mal das Ausschussgutachten in der Hand.

Das war es dann. Den Rest findet man in der zweiten Strophe der Internationale: „Unmündig nennt ihr uns und Knechte“.