Ich kann in gewisser Weise Verständnis für jeden aufbringen, der versucht, seine Lebensumstände zu verbessern - sei es auch um den Preis von "Asylmißbrauch", wie Sie das nennen. Aber : 1) Ich hab in den inzwischen 19 Jahren, die ich mich bereits mit Asylrecht befasse, kaum je erlebt, daß jemand Asyl geschenkt bekommen hätte - was ich als Indiz dafür
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Ich kann in gewisser Weise Verständnis für jeden aufbringen, der versucht, seine Lebensumstände zu verbessern - sei es auch um den Preis von "Asylmißbrauch", wie Sie das nennen. Aber :
1) Ich hab in den inzwischen 19 Jahren, die ich mich bereits mit Asylrecht befasse, kaum je erlebt, daß jemand Asyl geschenkt bekommen hätte - was ich als Indiz dafür werte, daß jene, die es bekommen, es mit hoher Wahrscheinlichkeit auch im Rechtssinn verdient haben.
2) Es hätte in den vergangenen zehn Jahren genug Möglichkeiten gegeben, um den Verfahrensrückstand in rechtsstaatlich einwandfreier Weise abzubauen und damit zu verhindern, daß Österreich für "glücksritternde" Asylwerber und nicht bloß für Flüchtlinge mit Asylanspruch attraktiv ist.
Daran hat aber offensichtlich aus erfindlichen realpolitischen Gründen seit Caspar Einem kein Innenminister mehr Interesse gehabt, zumal auch der Asylgerichtshof schon vom Konzept her keine Verfahrensverkürzung verspricht.
3) Für Ihren "Asylmißbrauch", der im Verbreiten von Halbweisheiten zu einem Thema besteht, von dem Sie offensichtlich keine Ahnung haben, fehlt mir jedes Verständnis.
Antwort auf: Küchenjurist (hermann@deranwalt.at)
