Alpbach, grüner Bundeskongress. Ich werde für den Bundesvorstand kandieren. Das hat einen wesentlichen Grund und ein paar andere, kleinere.Der wesentliche Grund heißt „Nummer 3“. Die schwächste Große Koalition aller Zeiten wird wohl auch die letzte sein. Wer bei der nächsten Wahl Dritter wird, regiert. Darum geht es bei der nächsten Nationalratswahl: Wir oder FPÖ.So wird die
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Alpbach, grüner Bundeskongress. Ich werde für den Bundesvorstand kandieren. Das hat einen wesentlichen Grund und ein paar andere, kleinere.
Der wesentliche Grund heißt „Nummer 3“. Die schwächste Große Koalition aller Zeiten wird wohl auch die letzte sein. Wer bei der nächsten Wahl Dritter wird, regiert. Darum geht es bei der nächsten Nationalratswahl: Wir oder FPÖ.
So wird die nächste Wahl eine Weichenstellung. SPÖ und ÖVP sind zum ersten Mal nach allen Seiten offen. Sie wollen den Kanzler – um jeden Preis.
Um diesen Preis geht es. Der grüne Preis muss so hoch wie möglich sein. Klimawende statt Klimahandel, Bürgerrechte statt Überwachungsstaat, Einwanderung mit klaren Regeln und Umverteilung von oben nach unten – wenn wir möglichst viel davon wollen, dann müssen wir das bereits als Opposition klar machen.
Das heißt: schärfer werden, die guten Argumente mit allen Mitteln durchsetzen, auch schon jetzt, auch als Opposition.
Wir haben die richtigen Themen und wir haben die besten Leute. Wir müssen jetzt klarer und schärfer werden. Mich interessiert nicht, ob uns jetzt ÖVP oder SPÖ näher stehen, weil wir beide zu einer Änderung ihrer Politik zwingen müssen.
Dazu brauchen wir einen starken Bundesvorstand. Für den kandidiere ich.
Ein paar Gründe kommen dazu: Wir brauchen mehr Junge. Für sie müssen wir auf den Listen Platz schaffen. Auch das ist eine Aufgabe des Bundesvorstands.
Wir brauchen gewinnbare Konflikte. Wir können zeigen, dass es hinter dem Blockadetrio Schüssel, Molterer und Gusenbauer längst parlamentarische Mehrheiten der Vernunft gibt: für die Gesamtschule, gegen den Überwachungsstaat, für mehr Demokratie und eine freie Justiz. Je näher die Wahl rückt, desto mehr wird möglich.
Die spannenden Jahre, die jetzt auf die Politik zukommen, können grüne Jahre sein.
Antwort auf Beitrag vom: 03.05.2008
