Plenum. Alfred Gusenbauer sitzt allein auf der Regierungsbank und wartet auf den Beginn der Europadebatte. Alexander Van der Bellen stellt einen Antrag: Der Verkehrsminister soll ins Plenum zitiert werden. Wer in einem Leserbrief die Europalinie der Kanzlerpartei um 180 Grad dreht, soll darüber dem Nationalrat Rede und Antwort stehen. Aber seit drei Tagen ist Werner Faymann untergetaucht. Er
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Plenum. Alfred Gusenbauer sitzt allein auf der Regierungsbank und wartet auf den Beginn der Europadebatte. Alexander Van der Bellen stellt einen Antrag: Der Verkehrsminister soll ins Plenum zitiert werden. Wer in einem Leserbrief die Europalinie der Kanzlerpartei um 180 Grad dreht, soll darüber dem Nationalrat Rede und Antwort stehen. Aber seit drei Tagen ist Werner Faymann untergetaucht. Er will nichts erklären. Er will keine öffentliche Debatte. Wahrscheinlich sitzt er schon wieder in der Muthgasse und verfasst einer Leserbrief.
Gusenbauer sitzt derweil auf der Regierungsbank und löffelt die Faymann-Suppe aus. Sein kleineres Problem ist die Haltungsänderung. Auch ein Kanzler hat schließlich das Recht, gescheiter oder auch dümmer zu werden. Sein größeres Problem ist die Art und Weise, wie er den Positionswechsel vollzogen hat: als Akt der Unterwerfung unter den EU-feindlichen Herausgeber.
Jetzt hält der Kanzler seine letzte Rede vor dem Nationalrat. Vieles von dem, was er über Europa sagt, ist richtig. Aber seine Schlüsse sind falsch. Gusenbauer weiß, dass er von Werner Faymann missbraucht worden ist. Ein bisschen Scham darüber ist spürbar. Gusenbauer wollte gerade in Europe ein respektierter Politiker sein. Ein Brief hat ihn von Berlin bis Lissabon alles gekostet.
Die Außenministerin rechnet mit dem Kanzler und seinem neuen Parteiobmann ab. Plassnik taugt nicht für Wahlkampfreden. Sie ist eine Nachrednerin, keine Rednerin. Unbewegt hängen ihre Arme herab, während sie versucht, Gefühle anzusprechen.
Die Europaministerin ist die Hauptverantwortliche für das ramponierte Ansehen der EU. Die Europaverdrossenheit ist auch eine Verdrossenheit über die österreichische Europapolitik. Plassnik ist deren Gesicht.
Van der Bellen eröffnet die Debatte. Er rechnet mit der SPÖ ab, scharf, ironisch, manchmal leicht bitter. Es ist eben ein Unterschied, ob Strache oder Faymann die Gefühle gegen die EU ausbeutet. Strache kann nicht anders – aber Faymann könnte. Das ist der Punkt. Es ist die freie Entscheidung der SPÖ, auf Charakter zu verzichten. Faymann ist die Entscheidung beeindruckend leicht gefallen.
Josef Cap wittert die Chance. Es ist wie zur Zeit der Sanktionen. Jetzt sind die Rollen verkehrt. Die ÖVP verteidigt Brüssel. Die SPÖ stellt sich vor das Land. Ferrero-Waldner habe sich für Österreich geschämt. Er schäme sich nicht. Cap lässt Österreich nicht beschimpfen. Er ist lieber schamlos als erfolglos.
Das Problem der SPÖ wird auch heute sichtbar: Sogar in dem Moment, in dem sie die Hosen fallen lässt, stolpert sie. Aus dem Kotau wird ein Bauchfleck. Am Ende gilt die Regel der letzten Jahre: Die SPÖ liegt am Boden und wundert sich.
Antwort auf Beitrag vom: 10.07.2008
