Tagebuch / Mai 2012

Grüne. Gestern hat Sascha Van der Bellen sein TV-Duell mit Strache klar gewonnen. Das war ein wichtiges Zeichen an alle, die sich fragen, wer die Blauen eindämmen kann.

Heute war Wahlkampfauftakt. Wir machen jetzt eines klar: Nachdem es Haselsteiner und Dinkhauser nicht schaffen, geht sich eine zwei-Parteien-Regierung ab 46 Prozent aus. Wer rechnen kann, weiß: Ab 15 Prozent kann grün regiert werden. Dann führt kein politischer Weg an uns vorbei.

Das ist aus einem Grund wichtig: Wer keine Große Koalition will, kann nur zwischen uns und der FPÖ wählen. Viele glauben bisher, dass sich eine Regierung mit grüner Handschrift nicht ausgehen kann. Die einfache Rechnung zeigt, dass das sehr wohl geht - wenn wir mit unseren Argumenten überzeugen und wenn möglichst wenig Stimmen weggeworfen werden.

Haselsteiner. Es ist interessant, was ZiB2-Moderator Armin Wolf dazu bloggt. Der Fall „Haselsteiner-LIF“ ähnelt dem Fall „Rumpold-BZÖ“ bis ins Detail. Der Unterschied liegt in der Größe. Gemessen an Haselsteiner sind die Rumpolds Zwerge.

Eine Ergänzung zu Haselsteiner: In der ZiB2 meinte er: „Die liberalen Stimmen, die bei den Grünen jetzt einige Jahre geparkt waren, die dort geliehen waren, werden abwandern, da wird nichts helfen, wenn sie wieder zurückkehren zu den Liberalen.“ Ich habe nie liberal gewählt. Dass aber die, die vor Jahren eine Partei der Menschenrechte und Liberalität wählen wollten, nun erfahren, dass sie von Haselsteiner geparkt und jetzt wieder in Betrieb genommen worden sind, offenbart einiges.

Wachteleier. Trotzdem soll der Problemfall "Haselsteiner" den Blick auf eines nicht verstellen: Die Hauptgefahr ist auch bei dieser Wahl eine blaue Regierungsbeteiligung. Faymanns Wachteleierkoalition mit Strache ist nach dem Krone-Kotau der zweite große Schritt zu Rot-Blau.

Früher hat die Krone die Große Koalition unterstützt. Jetzt setzt sie auf Faymann-Strache. In der SPÖ selbst gibt es dagegen keinen ernsthaften Widerstand mehr.

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