Tagebuch / Mai 2012

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Gestern früh ist Sascha Van der Bellen als Bundessprecher zurückgetreten. Er übergibt eine Partei und einen Parlamentsklub, die sich beide unter seiner Führung von Grund auf geändert haben.In seinen zehn Jahren sind wir doppelt so stark geworden. Wir sind die einzige grüne Partei in Europa, die bei einem zweistelligen Ergebnis nicht jubelt, weil wir diesmal mehr wollten: einen politischen
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Gestern früh ist Sascha Van der Bellen als Bundessprecher zurückgetreten. Er übergibt eine Partei und einen Parlamentsklub, die sich beide unter seiner Führung von Grund auf geändert haben.

In seinen zehn Jahren sind wir doppelt so stark geworden. Wir sind die einzige grüne Partei in Europa, die bei einem zweistelligen Ergebnis nicht jubelt, weil wir diesmal mehr wollten: einen politischen Neubeginn in Österreich.

Auslöser für Saschas Rücktritt ist das Wahlergebnis. Aber das allein kann es nicht sein. Sascha hat ein halbes Prozent verloren, Faymann gleich sechs. Trotzdem gilt Faymann als Sieger und Van der Bellen als Verlierer. Was das Wahlergebnis betrifft, ist das ungerecht. Aber es steckt jenseits der Propaganda von Kronenzeitung und Österreich für uns alle ein wichtiger Hinweis drin.

Sascha hat uns Grüne auf einen neuen Weg geführt. Sein Ziel war eine ernsthafte Reformpartei, die sich selbst für viele wählbar machte. Van der Bellens Projekt heiß „Öffnung“ und „Einigkeit“, aber auch „Ruhe“ und vor allem „Vernunft“. In seinen ersten fünf Jahren wurden wir zu einer regierungsfähigen Partei.

Er selbst hat das persönlich möglich gemacht. Wenn wer einen schönen Slogan hatte, hat er nachgefragt. Wenn wer eine populistische statt einer genau durchdachten Lösung wollte, Dort, wo klassische Parteistrategen fragen, ob es hineingeht, fragt Van der Bellen hartnäckig, ob es geht und wie. So sind in langen Sitzungen aus Streit Gespräche geworden, bis viele gelernt haben, vielen anderen zuzuhören. Heute sind wir Grüne eine dialogfähige Partei, der die meisten zutrauen, in Wien mitzuregieren.

Aber trauen uns dieselben Menschen auch zu, das Land zu verändern? Das ist nach und nach zur kritischen Frage geworden. Erst vor kurzem hat mich in Bregenz ein alter Mann gefragt, warum die Grünen so viel streiten. Er ist einer der wenigen, die von unserer Wandlung nichts mitbekommen haben. Kaum jemandem streiten wir zu viel – aber die sind immer mehr geworden, die meinen, dass wir zu wenig streitbar sind.

In den letzten Jahren hat das „Regieren-wollen“ vieles überlagert. Wir haben als einzige einen sozial verträglichen Ausweg aus der Öl- und Gasfalle angeboten; wir haben Faymanns Steuerpopulismus ein durchdachtes Modell von Lohnsteuersenkung und Reichenbesteuerung entgegengesetzt; und wir haben gezeigt, dass Menschenrechte und Bürgerrechte nur bei uns eine Partei finden. Aber das und das Angebot, das alles in einer Regierung umzusetzen, war zu wenig. Wenn Wähler von einer Regierung genug haben, dann wählen die meisten von ihnen ihre lautesten und schärfsten Gegner. Im Sommer 2008 ist es um Protest und Veränderung gegangen. Weil wir vor allem mitregieren wollten, wurden wir mitbestraft.

Mit seinem Rücktritt als Bundessprecher hat Sascha auch uns überrascht. Jetzt entdecken die Kommentatoren, denen er in der letzten Zeit zu fad war, welchen wichtigen Menschen die österreichische Politik hier zu verlieren droht.

Ich habe in den letzten beiden Tagen etwas Besonderes erlebt. Meistens trauern Parteiführer ihrer Partei nach. Manchmal fällt beiden der Abschied leicht. Gestern Früh war einer der seltenen Fälle, wo einer Partei der Abschied von ihrem Chef ganz schwer gefallen ist.


Antwort auf Beitrag vom: 04.10.2008


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