Tagebuch / Mai 2012

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BZÖ. Bekanntlich soll man nicht Krüge ins Glashaus tragen, weil man sonst die Steine von der eigenen Türe kehren muss. Das führt mich geradewegs zum BZÖ.Dessen neuer Klubobmann ist im Parlament bekannt wie ein oranger Hund, weil er sich für dieselbe Frisur wie ein ehemaliger Finanzminister entschieden hat. Unter dieser verbirgt sich das geistige Reservoir der Haider-Erben. Mehr ist nicht
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BZÖ. Bekanntlich soll man nicht Krüge ins Glashaus tragen, weil man sonst die Steine von der eigenen Türe kehren muss. Das führt mich geradewegs zum BZÖ.

Dessen neuer Klubobmann ist im Parlament bekannt wie ein oranger Hund, weil er sich für dieselbe Frisur wie ein ehemaliger Finanzminister entschieden hat. Unter dieser verbirgt sich das geistige Reservoir der Haider-Erben. Mehr ist nicht geblieben.

Damit und auf Grund der Verhältnisse der fünf Klubobmannstellvertreter untereinander wird das Parlament ziemlich bald wieder ein Vier Parteien-Haus. Die Grundaufstellung wird jetzt bestimmt.

Koalition. SPÖ und ÖVP werden schon mit dem Fall "AUA" von ihrer Vergangenheit eingeholt. Schüssel hat ein inferiores ÖIAG-Management eingesetzt, um das Familiensilber der Republik gezielt verschleudern zu können. In den letzten beiden Jahren hat die SPÖ gezeigt, dass ihre klassische Alternative - abdichten und durchfüttern - alles maximal verschlimmert.

Kein vernünftiger Mensch würde vermuten, dass die Kombination der schlechtesten Eigenschaften das Gute erzeugt. Aber genau das ist das Rezept der Regierung, die gerade jetzt verhandelt wird.

natürlich nicht-Nazi. Dagegen steht scheinbar die FPÖ. In der Pause, die sie gerade von den Futtertrögen nimmt, lotet sie aus, was alles geht. Am nächsten Dienstag will sie einen natürlich-nicht-Nazi, der nicht in allen Punkten Hitlers Meinung ist, zum Dritten Nationalratspräsidenten machen lassen. SPÖ und ÖVP signalisieren, dass sie mit von der Partei sind.

Am Dienstag geht es nicht einfach um einen Posten. Es geht um den letzten Konsens einer parlamentarischen Mehrheit, der noch besteht: dass keine Person mit einem zwielichtigen Verhältnis zum Nationalsozialismus in eines der höchsten Ämter der Republik gewählt werden soll. Das wird die erste große Frage, die der neue Nationalrat beantworten wird.

Grüne. über unsere neue Rolle müssen wir offen reden. Die alte geht zu Ende. Das ist vor allem eine Chance.


Antwort auf Beitrag vom: 23.10.2008


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