SPÖ. Das einzige Grundrecht, das in der SPÖ noch hochgehalten wird, ist das Grundrecht auf Dummheit. Anders ist es nicht zu erklären, dass die SPÖ ihrem Partner Innenministerium und Justizministerium überlassen will.Die ÖVP ist die Partei des organisierten Machtmissbrauchs. Amtsmissbrauch, Bruch des Amtsgeheimnisses, Mobbing und alle Formen der Korruption – wer das untersucht, stößt
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SPÖ. Das einzige Grundrecht, das in der SPÖ noch hochgehalten wird, ist das Grundrecht auf Dummheit. Anders ist es nicht zu erklären, dass die SPÖ ihrem Partner Innenministerium und Justizministerium überlassen will.
Die ÖVP ist die Partei des organisierten Machtmissbrauchs. Amtsmissbrauch, Bruch des Amtsgeheimnisses, Mobbing und alle Formen der Korruption – wer das untersucht, stößt immer wieder auf dieselben Namen und dieselbe Partei. Dieser Partei will die SPÖ überlassen:
• Staatsanwaltschaft
• Kriminalpolizei
• BIA
• Verfassungsschutz
• Asylbehörden
• Finanzstrafbehörden
• Kartellbehörden.
Wer das alles kontrolliert, kann jede behördliche Kontrolle ausschalten. Die schwarzen Kavaliere von Bankspekulanten bis Waffenschiebern sind dann wieder in Sicherheit.
Freie Bahn heißt es dann auch für politischen Machtmissbrauch. Dass sich der sofort gegen die SPÖ richtet, wird dann für große Verwunderung unter unseren Genossen sorgen.
Den Freibrief für Minsker Verhältnisse hat vom ganzen österreichischen Journalismus bis jetzt nur Florian Klenk im Falter mit der notwendigen Sorge beschrieben.
Kärnten. „Keine Ortstafeln in Kärnten!“ Mit dieser Forderung hat das Kärntner BZÖ den Kopf auf den Nagel getroffen. Ortstafeln sollen jetzt durch Dosen ersetzt werden, auf denen statt „Red Bull“ die Aufforderung „Red Dajc!“ steht.
Antwort auf Beitrag vom: 21.11.2008
