Tagebuch / Februar 2012

Kloibi. Warum Kloibmüller? Warum mehr als vierzig Mails eines Funktionärs, den nur Eingeweihte kennen?

Michael Kloibmüller ist eines der Werkzeuge, die die ÖVP so zerstörerisch wirken lassen. Immer unauffällig und verlässlich sind es die Kloibis, die jeden politischen Befehl ausführen. Egal ob SED oder ÖVP, sie machen immer dasselbe: politische Schwachstellen suchen und ausmerzen. SPÖ raus, ÖVP rein – das hieß allein aus der roten Geschichte des Innenministeriums oft: erfahrene, qualifizierte Beamte raus und ahnungslose, aber verlässliche Parteisoldaten rein.

Ohne die Kloibis funktioniert das ganze System aus Machtmissbrauch und Parteibuchwirtschaft, das Wolfgang Schüssel vor allem im Innenministerium aufbauen hat lassen, nicht. Strasser, Prokop, Platter, Fekter – es gibt selten Amtsinhaber, die einander persönlich so unähnlich sind. Aber vor dem Machtmissbrauch, den ihre Parteiführung von ihnen erwartet, sind sie alle gleich.

Weil sich das alles unter Josef Pröll offensichtlich nicht ändert und weil die Polizei weiterhin der Parteibuchwirtschaft ausgeliefert bleiben soll, gibt es jetzt KLOIBI ONLINE – die Beweise für ein System, das in einem Rechtsstaat nichts verloren hat.

Mail 003: Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll versucht das Undenkbare: Er will einem Sozi einen Posten geben. Ein Mitglied der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter ist Postenkommandant in Ravelsbach und will nach Hause nach Gmünd versetzt werden. Sogar Pröll setzt sich für ihn ein. Der Landeshauptmann weiß offensichtlich nicht, was es heißt, wenn der brandgefährliche Ravelsbacher Postenkommandant nach Hause nach Gmünd kommt. Aber da ist Kloibi vor. Wenn Pröll wackelt – Kloibi und seine Minister wackeln nie, denn sie wissen: nur ein toter Sozi ist ein guter Sozi.

mail002.pdf