Tagebuch / Mai 2012

Leitl. Was wäre das neue Jahr ohne den Präsidenten der Bundeswirtschaftskammer. Sein Vorschlag für den Kampf gegen die Wirtschaftskrise hat Format. Leitl will eine „Exportinternationalisierungsinitiative“. Das ist die Lösung: Wenn die Exporte endlich international werden, ist ein Konjunkturschub unausweichlich. Bravo Leitl!

KLOIBI ONLINE. Wie erwartet geht jetzt das Datenschutzgejammere los. Wer Kloibis dienstliche Mails veröffentlicht, verletzt nach Ansicht der ÖVP den Datenschutz. Wer aber ohne rechtliche Grundlage Menschen abhört, sie observiert und ihre Computer anzapft, der dient der öffentlichen Sicherheit. Die Grundregel dahinter ist einfach: Daten der ÖVP und ihrer Funktionäre sind geschützt, die Daten aller anderen nicht.

Aber warum veröffentliche ich hier Mails aus den Jahren 2002 und 2003? Ganz einfach: Weil Strassers Gleichschaltungsbeauftragter jetzt Fekters Kabinettschef ist. Und weil damit der Spezialist für Machtmissbrauch an der Schlüsselstelle im Innenministerium sitzt.

Mail 004: Der Innenminister erfährt durch eine Freundin, dass der Minister und sein Kloibi in Polizeikreisen verhasst sind. „ignorant, arrogant und brutal“ – das sind die Attribute, mit denen Tiroler Polizisten ihre Ressortspitze verbinden. „und immer wieder fällt in diesen gesprächen der name kloibmüller.... der scheinbar? in deinem namen angst, druck und minderwertschätzung verteilt....?“

Der Minister will es genau wissen: „kannst du dir vorstellen, wer da schweinereien verbreitet. mir ist es grundsätzlich nicht wichtig, aber du sollst wissen, was da manche herumreden.“

Kloibi antwortet: „ist mir neu!!! hab ich in drei jahren noch nie gehört. muss mich bei unseren leuten in tirol etwas kundig machen.“

Und morgen: Was Kloibi herausfindet, wo der Unruheherd in Tirol ist und was Kloibi veranlasst.

mail002.pdf