Obama. Das geht schnell, und aus einer großen Hoffnung wird ein ganz normaler amerikanischer Präsident. Obama hat den Umgang mit Guantanamo selbst zur Nagelprobe gemacht. Jetzt bricht er eines seiner wichtigsten Versprechen. Es geht um Macht und Opposition. Die Liberalen, die auf Menschenrechte setzen, finden in den USA derzeit keine Alternative zu Obama. Damit sinkt ihr politischer Wert. Es
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Obama. Das geht schnell, und aus einer großen Hoffnung wird ein ganz normaler amerikanischer Präsident. Obama hat den Umgang mit Guantanamo selbst zur Nagelprobe gemacht. Jetzt bricht er eines seiner wichtigsten Versprechen.
Es geht um Macht und Opposition. Die Liberalen, die auf Menschenrechte setzen, finden in den USA derzeit keine Alternative zu Obama. Damit sinkt ihr politischer Wert. Es ist wie beim ersten Kabinett Clinton: Der Präsident fürchtet sich ausschließlich vor der Opposition von rechts. Und daher schielt er nur dorthin.
Gerade in der Krise will Obama eine möglichst breite Basis für seine Politik. Daher wird die Aufgabe der Menschenrechte kein Einzelfall bleiben. Schnell ist aus dem Erlöser ein Opportunist geworden.
Damit erledigt sich aber auch etwas Zweites: Die Erlösung von der Krise wird nicht aus Washington kommen. Die USA werden ihren Kurs modifizieren, aber nicht ändern. Obama ist auf dem Riesentanker doch nur Chefsteward und nicht Kapitän.
Zeltweg. Darabos lädt uns ein. Damit ich morgen nicht allein zum Eurofighter-Palazzo fahre, lädt der Minister alle Sicherheitssprecher zur Zeltweg-Inspektion ein. Er verspricht „100 Prozent Transparenz“. Dazu verlange ich gleich einen ersten Beitrag.
Damit aus der Zeltweg-Fahrt kein Ausflug wird, brauchen wir umfassende Akteneinsicht. Darabos muss uns nächste Woche alles, was ihm über den Protzbau in Zeltweg vorliegt, offenlegen. Dann können wir vor Ort kontrollieren.
Ohne Akteneinsicht werden wir nicht nach Zeltweg fahren, sondern den Minister ins Parlament zitieren, denn: Ausflug ist gut, Kontrolle ist besser!
Antwort auf Beitrag vom: 17.05.2009
