Tagebuch / Februar 2012

Wahl. Auch wenn wir uns das zweiter Mandat erzittern, haben wir ein Viertel unserer Wähler verloren. Da gibt es nichts zu beschönigen. Da geht es jetzt nur um eines: die Gründe für die unnötigste Wahlniederlage der letzten Jahre herauszufinden.

Bei der Suche nach den Ursachen geht man von außen nach innen. Also beginnen wir mit Europa.

1. War die Themenlage gegen uns?

Wohl kaum. Drei Krisen prägen heute die Politik: die Krise der Weltwirtschaft, also die Folgen von Spekulation und Neoliberalismus; die Armutskrise, also die Folge der sozialen Spaltung der Welt; und die Klimakrise, also die Folge der fossilen Misswirtschaft.

Auf alle diese Fragen sind die Antworten grün. Also wird es mit einer Ausnahme wohl nicht an den Themen liegen. Dieses eine Thema heißt „Sicherheit“. Aber auch da gibt es ernsthafte grüne Antworten.

2. War die politische Lage in Europa gegen uns?

Wohl kaum. In Europa haben die Regierungsfraktionen verloren und die Grünen gewonnen. Unsere Fraktion wird in Brüssel um 9 bis 13 Mandate größer sein. Aber wir hier in Österreich haben verloren.

3. War die politische Lage in Österreich gegen uns?

Da ist die Antwort nicht so einfach. Ein Argument lautet, innenpolitische Themen hätten die Wahl dominiert und unseren europäischen Argumenten keinen Raum gelassen. Aber Dani Cohn-Bendit hat gezeigt, dass der Unterschied zwischen „inneren“ und „europäischen“ Themen in weiten Bereichen längst ein Fiktion ist. Von den Folgen der Finanzspekulation bis zu Kriminalität und Sicherheit geht es um Europa.

4. Was dann bleibt, sind wir selbst. Nach sechs verlorenen Wahlen ist es Zeit, die Probleme und damit die Lösungen endlich auch bei uns zu suchen. Nur wenn wir uns die Fragen nicht ersparen, werden wir die Antworten finden.

p.s.: Das zweite Mandat haben wir wahrscheinlich Martin Graf zu verdanken. Wir waren die einzigen, die auf Grafs Provokationen im Nationalrat schnell und konsequent reagiert haben. Das ist offensichtlich honoriert worden.