Tagebuch / Mai 2012

Darabos. Überall, wo ein österreichischer Sportler erklärt, warum es wieder nichts geworden ist und niemand so richtig vor die Kamera will, drängt sich einer ins Bild: der Verteidigungsminister. Egal, wire groß die Panne ist, Norbert Darabos will ins Bild. Als einziger ist er vom olympischen Gedanken bessesen: Dabeisein ist alles.

Bundesheer. In der Zwischenzeit geht das Bundesheer vor die Hunde. Nur noch fünf von 15 Eurofightern einsatzfähig; die Hälfte der Panzer schrottreif; verfallende Kasernen und sinnlos herumsitzende Präsenzdiener - nach mehr als fünfzig Jahren ist das Bundesheer am Ende.

Statt sich um die Rettung der Heeresreform zu kümmern, setzt der Minister auf alles, was sinnlos und teuer ist: Eurofighter, Assistenzeinsatz, Wehrpflicht und Landesmilitärkommanden.

Ich verlange, dass Darabos sofort zurückkommt. Wir brauchen SOFORT eine Notsitzung des Landesverteidigungsausschusses mit drei Tagesordnungspunkten:

1. Schrottplatz Bundesheer: Was wird aus Leopard-Panzern, M 109-Artillerie und all dem anderen Milliardenschrott? Und was ist mit den Eurofightern, die jetzt als Ersatzteillager "kannibalisiert" werden?

2. Eurofighter: Ist Darabos bereit, auf Basis der Mensdorff-Korruption den Ausstieg aus dem Vertrag vorzubereiten?

3. Assistenzeinsatz: EU und Rechnungshof kritisieren den verfassungswidrigen, sündteuren und sinnlosen Einsatz. Ist Darabos bereit, ihn endlich zu beenden?

Sicherheitsrat. Ich befürchte, dass Darabos noch weiter in Kanada abtauchen will. Kommt er nicht freiwillig, werde ich den Nationalen Sicherheitsrat einberufen. Dann müssen Bundesregierung und Nationalrat die Verantwortung für ein Heer, das der Minister aufgegeben hat, übernehmen.