Stickerei. „Die Grundwehrdienst leistenden Soldaten erbringen im Rahmen der allgemeinen Wehrpflicht einen wichtigen Dienst für die Republik Österreich. Ich habe daher die Beschaffung von gestickten Namensbändern auch für Rekruten beauftragt."
Von dieser großen Reform berichtet der stolze Verteidigungsminister in einer parlamentarischen Anfragebeantwortung. Die
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Stickerei. „Die Grundwehrdienst leistenden Soldaten erbringen im Rahmen der allgemeinen Wehrpflicht einen wichtigen Dienst für die Republik Österreich. Ich habe daher die Beschaffung von gestickten Namensbändern auch für Rekruten beauftragt."
Von dieser großen Reform berichtet der stolze Verteidigungsminister in einer parlamentarischen Anfragebeantwortung. Die Kosten nennt er auch dazu: 50.000 Euro.
Wehrpflicht. 24 089 junge Männer sind im Jahr 2009 eingerückt, um alles zu grüßen, was sich bewegt und alles zu putzen, was sich nicht bewegt. Wenn sie nicht ratlos durch burgenländische Dörfer patroullieren, sitzen sie ihre Zeit in verfallenen Kasernen ab. Sie lernen zweierlei: sinnlosen Befehlen gehorchen und die Zeit totschlagen.
• Albanien
• Bosnien
• Bulgarien
• Dänemark
• Frankreich
• Italien
• Lettland
• Litauen
• Polen
• Portugal
• Rumänien
• Slowakei
• Slowenien
• Spanien
• Tschechien und
• Ungarn
• und jetzt auch Schweden
haben seit dem Jahr 2000 ihre Wehrpflicht abgeschafft. Großbritannien, Irland und Belgien haben das schon weit früher getan. Nur Österreich, Deutschland, Estland, Finnland und Griechenland halten wie die neutrale Schweiz am Zwangsdienst fest.
Reform. „Für die voraussehbare Zukunft besteht keine konventionelle militärische Bedrohung des österreichischen Staatsgebiets... Kräfte, die für die Verteidigung auf österreichischem Territorium gegen konventionelle Bedrohungen bestimmt sind, sind in der Präsenzstruktur des Österreichischen Bundesheeres daher nicht mehr im bisherigen Umfang erforderlich."
Das stellte die Bundesheerreformkommission in der Einleitung zu ihrem Bericht fest. Aber der Minister pfeift auf die Reform. Die Kasernen verfallen, die Panzer bleiben mangels Benzin liegen, die Korruption blüht, aber der Minister bleibt stur: Eurofighter und Wehrpflicht müssen bleiben.
Alle außer Darabos wissen:
- Der Assistenzeinsatz ist spätestens seit 2007 verfassungswidrig und -wie der Rechnungshof nachgewiesen hat - völlig wirkungslos. Er wird heuer oder nächstes Jahr abgeschafft..
- Militärischer Katastrophenschutz ist Verschwendung. Mit einem Bruchteil der Mittel können wie in anderen Staaten zivile Strukturen das Militär im Katastrophenschutz ersetzen.
Mit dem neuen Hauptziel „Internationale Friedenseinsätze" folgen grundlegende Änderungen in Organisation, Ausrüstung und Personal.
- ZIEL: statt Landesverteidigung Ausrichtung auf internationale Friedenseinsätze;
- AUSRÜSTUNG: statt Artillerie, Kampfpanzer und Jagdbomber leichte gepanzerte Fahrzeuge, Hubschrauber und Kommunikationseinrichtungen ;
- ORGANISATION: statt Kader-Milizheer mit 50.000 Personen eine leichte UN-Brigade mit rund 6000 Beschäftigten, davon zwei Drittel als Einsatzkräfte;
- PERSONAL: statt Grundwehrdienst und Miliz rund 4000 BerufssoldatInnen auf Basis einer gemeinsamen Ausbildung mit der Polizei.
Volksabstimmung. Egal ob in Deutschland, Frankreich, Schweden oder Österreich, eines ist klar: Die Wehrpflicht ist sinnlos. Daher wird sie auch abgeschafft werden - entweder durch eine politische Wende zur Vernunft oder nach einer Volksabstimmung. Wenn es notwendig ist, werden wir dazu ein Volksbegehren einleiten.
Fischer. Ja, und Heinz Fischer ist auch für die Beibehaltung der Wehrpflicht, sie wie er für den Assistenzeinsatz war. Und bei der Gelegenheit greift er gleich in Aller Härte schonungslos, offen und ohne Rücksicht ein heißes Eisen an:
Antwort auf Beitrag vom: 12.07.2010
