Wehrpflicht, noch einmal. Sogar hier in St. Katharein an der Laming fragen mich die Leute, was denn in Heinz Fischer gefahren ist? Will er allen Ernstes einen Zwangsmilitärdienst für Frauen? Oder will er ihn doch wieder nicht und nur vielleicht, aber irgendwie? Zurecht macht sich das ganze Land über den Oberbefehlshaber lustig.
Aber Heinz Fischer erreicht mit seinem skurillen
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Wehrpflicht, noch einmal. Sogar hier in St. Katharein an der Laming fragen mich die Leute, was denn in Heinz Fischer gefahren ist? Will er allen Ernstes einen Zwangsmilitärdienst für Frauen? Oder will er ihn doch wieder nicht und nur vielleicht, aber irgendwie? Zurecht macht sich das ganze Land über den Oberbefehlshaber lustig.
Aber Heinz Fischer erreicht mit seinem skurillen Vorstoß etwas ganz anderes: Er bringt die Präsidentschaft einen weiteren Schritt ihrer Abschaffung entgegen. Bei Heinz Fischer können sich alle überzeugen, wie überflüssig das Amt ist. Daher beginnen wir beim Sparen ganz oben: beim Bundespräsidenten.
Grasser. Fast hätte ich´s vergessen: Grasser will mich klagen, wegen Verleumdung. Natürlich weiß er, dass die Klage sinn- und chancenlos ist, weil:
1. Ich in meiner Anzeige einen gut begründeten Verdacht gegen Meischberger, Novomatic und ihn begründet habe;
2. Der Staatsanwalt dazu bereits ermittelt und erste Zeugen wie den Vorsitzenden des Finanzausschusses, Günther Stummvoll, einvernommen hat;
3. Eine Verfolgung wegen des strafrechtlichen Delikts der Verleumdung bereits an der Immunität scheitert.
Grassers Klage ist daher nicht mehr als eine mäßig geglückte Presseaussendung. Ich spendiere ihm dafür das, was er am häufigsten braucht: eine Unschuldsvermutung.
Aber ich werde ihm gerne entgegenkommen und die Aufhebung meiner Immunität beantragen. Der erste Zeuge, den ich dann laden werde, ist Grasser. Dem droht dann Schreckliches: die Wahrheitspflicht.
Antwort auf Beitrag vom: 25.07.2010
