Tagebuch / Mai 2012

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AUF DER INSEL. Österreich ist eine Insel der Korruption. Das stellt jetzt auch der Greco-Bericht des Europarats fest. Natürlich ist das nicht neu. Karl Heinz Kopf, Josef Cap, Heinz Strache und Josef Bucher wissen das seit Jahren. Aber kein einziger von ihnen hat Lust, das zu ändern, aus einem einfachen Grund: weil sie die vier Korruptionsparteien im Parlament vertreten. Der Kern
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AUF DER INSEL.

Österreich ist eine Insel der Korruption. Das stellt jetzt auch der Greco-Bericht des Europarats fest. Natürlich ist das nicht neu. Karl Heinz Kopf, Josef Cap, Heinz Strache und Josef Bucher wissen das seit Jahren. Aber kein einziger von ihnen hat Lust, das zu ändern, aus einem einfachen Grund: weil sie die vier Korruptionsparteien im Parlament vertreten.

Der Kern des Problems ist einfach: Österreich ist das einzige Land, in dem illegale Parteienfinanzierung nicht strafbar ist. Täglich waschen Vereine, Interessensvertretungen und „Vorfeldorganisationen" schwarze Gelder für die Parteien. Täglich wird inseriert und gefördert. Täglich werden damit die Gelder, die dann für Bildung und Pensionen fehlen, für die Parteien gestohlen.

Bei uns Grünen war das immer anders. Unsere Kassen sind gläsern. Und das wird auch so bleiben.

Vielleicht gelingt es uns mit dem U-Ausschuss, die Korruptionsparteien zu scharfen Gesetzen zu zwingen. Einen Versuch ist das wert.

 


Antwort auf Beitrag vom: 13.01.2012


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