Tagebuch / Mai 2012

Wo sind die IV-Gelder? Nach wie vor zeigt die IV am Schicksal ihrer Doppelsubvention (20.4.2001: 2,4 Millionen Schilling, 7.11.2001: 1,5 Millionen Schilling) kein Interesse. Die Frage ist offen, wozu die verbliebenen Gelder des Vereins ausgegeben wurden.

VERWENDUNG DER IV-SUBVENTION

220 000 Euro für die Homepage
9 900 Euro für die „Stiftung“
229 900 Euro damit bekannte Ausgaben insgesamt
53 000 Euro Differenz zur gesamten Subvention der IV

Also: Herr Winkler, Herr Grasser - wo ist das Geld?

Aber die wichtigere Frage lautet: Warum hat die Industriellenvereinigung Grasser damals eine Infrastruktur eingerichtet, die für eine Partei und nicht für eine Person dimensioniert war?

„Damals“ – das war die Zeit, als Riess-Passer, Westenthaler und Grasser merkten, dass für sie in der Haider-Stadler-FPÖ der Platz zu eng wurde. „Wir haben es uns alles andere als leicht gemacht“, gab Grasser am 9. September 2002 bekannt, als er gemeinsam mit den beiden anderen sein Amt zur Verfügung stellte. „Wir können so unserer Verantwortung nicht mehr gerecht werden.“ Vorher hatte sich die Industriellenvereinigung bereits redlich bemüht, Grasser eine Basis jenseits der FPÖ zu schaffen.

„Die Zahlungen der IV für die Homepage von FM KHG waren eine gute Investition. Man wollte damit Grasser in seinem Bemühen um einen Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik unterstützen... Das ist ja eine viel modernere Form, politisches Lobbying zu machen.“ So rechtfertigte der Industriellen-Generalsekretär Lorenz Fritz am 24. Juni 2003 die Doppelsubvention an den Verein des Finanzministers. Eine KHG anstelle der FPÖ – das scheint nicht nur am Schwarzenbergplatz das Ziel gewesen zu sein.