Tagebuch / Mai 2012

Ein anonymer Informant weist mich darauf hin, wie der schwarze Regierungs-ORF versucht, mich einzutunken: Parasitärer Pilz betrügt beim Sex. Naturwissenschaft? Billige Propaganda!

Demnächst ist wieder ein PISA-Gipfel dran. Der Befund scheint klar. Österreich gibt viel Geld für eine Schule aus, die das Land und seine jungen Menschen für das Jahr 1925 fit machen sollen. Der Ministerin graust derweil vor so viel Modernität. Ihr Ideal liegt in den Bergen der Obersteiermark. „Als ich noch eine Waldbauernbübin war“ – da schlägt das Liesl-Herz gleich bis zum Hals. Vorne an der Schiefertafel wartet der Lehrer und zählt, wie viele es heute früh durch den tiefen Schnee geschafft haben. Wenn alle da sind, wird einmal gemeinsam gesungen.

Frontalunterricht in einer Schule, die die Schüler und Schülerinnen schon mit zehn in Bildungsklassen teilt – das ist Schnee und Unfug von gestern. Längst hat auch in österreichischen Schulversuchen die Zukunft begonnen. Kinder lernen, gemeinsam Probleme zu lösen. Die Liesl-Schule füllt die Kopfspeicher der Kinder bis zum Platzen mit Wissen an. Moderne Schulen zeigen ihnen, wie man gemeinsam Informationen beschafft, verarbeitet und Strategien entwickelt.

Seit dem Winter ist auch die SPÖ bereit, die zwei Drittel-Mehrheit für Schulgesetze bedingungslos zu opfern. Aber die ÖVP blockiert. Gegen PISA und jede Vernunft soll weiter für die Schule gelernt werden. Ein Flöten spielendes Fossil an der Spitze des Ressorts will es so.

Und noch einmal KHG: Der AUA-Vorstand bestätigt mir, dass sich auch andere Regierungs-Mitglieder ihre Privatflüge auf New Economy upgraden lassen. Grasser bleibt trotzdem ein Sonderfall. Er ist der Eigentümer-Vertreter. Er lässt den Vorstand bestellen. Dann lässt er sich vom Vorstand einen Gefallen erweisen. Der Gefallen ist 3205 Euro wert. Die kann ein KHG nicht auslassen.

Um 15 Uhr präsentiert sich Liese Prokop dem Innenausschuss. Wie hat sich die Innenministerin in der Tsunami-Krise gehalten? Ich stelle ihr acht Fragen:

1. Wie viele geschulte Beamte hätte das Innenministerium der Hotline im Außenamt zur Verfügung stellen können und warum es das nicht getan?
2. Warum sind mit Prokops Zustimmung Grundwehrdiener ohne Gesprächsausbildung an den Krisentelefonen gesessen?
3. Warum wurde gerade das „Österreich-Telefon“ als Krisen-Hotline gewählt?
4. Warum hat die Regierung am 3. Jänner unter der Nummer der Krisen-Hotline ganzseitige Inserate mit der Aufforderung, sich Tipps zur Steuerreform zu holen, in allen Tageszeitungen geschaltet?
5. Warum hat es keine Hauptliste der Vermissten, die mit anderen Daten abgeglichen werden konnte, gegeben?
6. Warum hat man im Krisenzentrum jede Zusammenarbeit mit professionellen Helfern (Touristik-Unternehmen, Telekom) abgelehnt?
7. Wird jetzt ein „Tsunami-Gesetz“ vorbereitet?
8. Wer in der Regierung ist für Österreichs Hilfe zum Wiederaufbau zuständig?

Die neue Innenministerin redet lange und beantwortet keine einzige der acht Fragen. Wie der Kanzler und die Außenministerin scheint auch sie ihrer Aufgabe in der Krise nicht gewachsen.

Mit einer Aussage überrascht Prokop: „Ja, es gibt keinen Krisenplan für das Ausland.“ Die Regierung ist völlig unvorbereitet in die Katastrophe gestolpert. Die Ministerin hat das jetzt ein erstes Mal offiziell bestätigt.