Tagebuch / Mai 2012

So, zurück von der Alm. Nach dem Burgenland hängen bei uns ein paar Fahnen auf Halbmast. Es stimmt schon, in einem Bundesland ohne große Städte und ohne Universitäten haben wir es besonders schwer. Aber das erklärt nicht alles.

Wenn das jetzt eine Stagnation ist, dann hat sie einen Bundesanteil. Den müssen wir uns jetzt genau ansehen. Eines fällt bei den Wählerströmen auf: In der Steiermark haben wir zwanzig Prozent unserer Wähler und Wählerinnen an die Nichtwähler verloren. Im Burgenland waren das 18 Prozent, also ziemlich genau gleich viel. Wenn Menschen, die grün gewählt haben und offensichtlich niemand anderen wählen wollen, einfach zu Hause bleiben, dann sind wir ihnen nicht wichtig genug.

Es stimmt, mit der Strategie der Fehlervermeidung sind wir bisher ganz gut gefahren. Die Opposition genießt eben ein Privileg: Sie kann sich aussuchen, wo sie was tut. Wenn irgend eine Frage unangenehm ist, kann die Opposition eine Antwort geben. Die Regierung muss.

In den letzten Jahren haben wir das Risiko, wo immer es gelauert hat, minimiert. In Zeiten wie diesen kann man von den Fehlern der anderen ganz gut leben. Warum sollen wir Risiko eingehen, wenn uns dabei – nach innen und nach außen - etwas passieren kann?

Schlicht und einfach aus drei Gründen: Weil wir bei den nächsten Regierungsverhandlungen nicht noch einmal ohne gemeinsame und verhandelbare Positionen in Bereichen wie der Sozialpolitik dasitzen wollen. Weil wir uns nur in der Opposition die Klärungen leisten können, die wir für das Regieren brauchen. Und weil es ja einen Grund gibt, warum es uns gibt: Weil wir dazu da sind, dieses Land und Europa nachhaltig zu verändern. Nach wie vor.

So, aber jetzt geht es um die Wiener Wahl. Die Wiener Grünen haben Ecken und Kanten. Sie haben Streithansln wie David Ellensohn, dem der Bürgermeister schon mehrmals das größte politische Verdienstzeichen verliehen hat: Michael Häupl hält ihn einfach nicht aus.

Und wir haben eine Spitzenkandidatin, die in jedem Detail das Gegenbild im Lebens- und Stadtgefühl zum Bürgermeister lebt: urban und innovativ. Im Gegensatz zur Steiermark und zum Burgenland geht es in Wien nicht um die Macht, sondern um die Übermacht. Um eine Stadt, die die SPÖ als ihr Eigentum betrachtet. Um einen Bürgermeister, dem die Austria um ein Vielfaches wichtiger ist als die Universität. Am 23. Oktober wird entschieden, wer die Führungsrolle in der Opposition bekommt. Die wollen wir!