Tagebuch / Mai 2012

Gestern war profil-Interview. Es macht Spaß, mit einer gut vorbereiteten Journalistin ein spannendes Gespräch zu führen. An einem Punkt ist mir seit gestern noch klarer, wo wir ein Problem haben. Wir sind nicht zufällig zu nah an den Sozis dran. Klar heißt die Alternative zu schwarz-blau rein von den Farben her rot-grün. Das ist das Ziel bei der nächsten Wahl. Aber bis dahin geht es um eines: Schaffen die Sozis eine Neuorientierung oder passen wir uns an die alten Sozis an ?

Die Verteidigung der alten Zustände in der Sozialversicherung war das falsche Zeichen. Die Selbstverwaltung und das Versicherungssystem selbst, darum lohnt es sich zu kämpfen. Aber die alte rote Herrschaft hat ebensoviel mit Selbstverwaltung zu tun wie Westenthaler mit neuer Oper und Ballett.

Jetzt fordert die FPÖ, dass in Zukunft führende Sozialpartner nichts mehr im Nationalrat verloren hätten. Sie hat recht damit. Interessenvertreter, die ihre Leute gegen alle vertreten sollen, dürfen nicht unter Klubzwang einer Partei stehen. Karl Renner hat das schon so gesehen, und ich schlage das seit meinen Erfahrungen mit einem Baugewerkschaftschef, der als SP-Gemeinderat das Baukartell gegen die Interessen seiner Leute abmauern mußte, vor. Prompt verteidigen einige Grüne den ÖGB-Präsidenten und Nationalrat gegen die FPÖ.

Wenn wir so weitermachen, tappen wir in eine alte Falle. Die FPÖ greift - diesmal als Regierungspartei - unhaltbare Zustände an, und wir stellen uns im alten Reflex als Verteidiger davor. Ähnliches droht bei Temelin.

Es ist Zeit, aus den alten Fehlern zu lernen. Wer bei allem, was er tut, immer zuerst zur FPÖ hinüberblinzelt, lähmt sich selbst.