Tagebuch / Februar 2012

Die Eurofighter sind das beste Fluggerät und die zukunftsfähigste

Lösung für Österreich - gerade auch in Hinblick auf eine Europäische Verteidigungslösung. Hier sind kompatible Systeme unerlässlich!

Bei dieser Untersuchung wird nichts herauskommen, das ganze

ist ein politischer Showkampf bei dem die Grünen versuchen sich zu profilieren.

Interessant Ihre Europäische Verteidigungslösung wo aus 3 Ländern die Teile von diesem Krempel zusammengefügt werden müssen und

die Herstellung Monate dauert. Super für die Angreifer alles auf Konsumindustrieniveau für einen Krieg absolut untauglich, einfach lächerlich.

Dies nur als Bemerkung zu Ihrem tollen Szenarium!

Sehr geehrter Hr.Dr.Pilz!

Ich bin grundsätzlich ein Befürworter der Luftraumüberwachung (egal ob dazu Eurofighter, Gripen oder F16 benutzt werden). Trotzdem war ich ein strikter Anhänger eines Untersuchungsauschusses. Für einen Demokraten ist es einfach ein Jubeltag wenn die parlamentarische Kontrolle zu ihrem Recht kommt. So stand ich dem Ganzen zu Beginn sehr positiv gegenüber. Aber:

Durch ihre Vorsitzführung haben Sie dem demokratischen Kontrollrecht in diesem Land einen Bärendienst erwiesen. Sie sind ideologisch voreingenommen und es hat den Eindruck als würden Sie den UA zu Ihrer persönlichen Profilierung benutzen. Um die Sache "Luftraumüberwachung" scheint es überhaupt nicht mehr zu gehen. Viele aus meinem Bekanntenkreis einschließlich mir halten den UA mittlerweile für eine Farce.

Damit haben Sie vielleicht an Popularität gewonnen - wobei ich mir da allerdings nicht ganz sicher bin - dem demokratischen Gedanken in diesem Land haben Sie aber mehr geschadet. mfg,

Tschechische Jets erschmiert?

Schwedisches Fernsehen erhebt schwere Bestechungsvorwürfe gegen Gripen-Produzenten

Der Kampfjet Saab JAS 39 „Gripen“ stand auch in Österreich zur Diskussion. Foto: apa Von Sylvie Maier

Saab und BAE im Visier der Ermittler.

Millionen an Berater-Provisionen.

Mann von Rauch-Kallat involviert.

Wien. Während in Österreich mögliche Korruptionsvorwürfe in Zusammenhang mit dem Ankauf der EADS-Eurofighter im Untersuchungsausschuss geprüft werden, steckt der damals nicht zum Zug gekommene Mitbewerber Saab mitten in einem Bestechungsskandal. Sein britischer Partner BAE soll laut schwedischem Fernsehen in Zusammenhang mit dem tschechischen Gripen-Geschäft über Mittelsmänner Schmiergelder an Politiker gezahlt haben. Einer der "Agenten", die in Summe angeblich drei Milliarden Kronen (106,2 Mio. Euro) an Provision einstreiften, ist Rüstungsberater Alfons Mensdorff-Pouilly, der Mann von Ex-Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat.

Dies bestätigte ursprünglich auch der Ex-Chef der Luftabteilung im Verteidigungsministerium, Josef Bernecker, in einem Telefonat mit Reportern der schwedischen Aufdecker-Sendung "Uppdrag granskning" (Auftrag Ermittlung). Mensdorff habe für das Joint Venture von Waffenkonzern BAE Systems und Flugzeughersteller Saab, "Gripen International", in Tschechien "politisches oder soziales Lobbying" betrieben. Er selbst habe den militärischen Part übernommen. Mittlerweile prüft Bernecker einer Stellungnahme zufolge rechtliche Schritte gegen den Sender – das Interview sei manipuliert worden, er habe sich zu Mensdorffs Tätigkeit in Tschechien überhaupt nicht geäußert.

Staatsanwaltschaft eingeschalten

Nachdem britische Behörden und die tschechische Polizei ermitteln, hat nun auch der schwedische Oberstaatsanwalt Christer van der Kwast ein Voruntersuchung eingeleitet. Bereits Mitte der Neunziger, als Tschechien Abfangjäger kaufen wollte, sollen Regierungs- und Oppositionspolitiker von BAE-Beratern "gekauft" worden sein. Das Geld sei nicht direkt von BAE, sondern über Offshore Firmen transferiert worden, hieß es im Beitrag. So habe der Waffenkonzern ein geheimes Tochterunternehmen namens Red Diamond auf den Virgin Islands.

Mensdorff sei der "österreichische Kontakt" gewesen, der sich um die Zahlungen an die Politiker gekümmert habe, behaupteten die Reporter. Dies gehe auch aus einem angeblich der tschechischen Justiz vorliegenden Dokument hervor und sei Saab bekannt gewesen. Das Unternehmen wies diese Anschuldigung scharf zurück.

Der Ankauf der Jets scheiterte 2001 an der Abstimmung im tschechischen Parlament, 2004 kam dann doch noch ein zehnjähriger Leasingvertrag über 14 Gripen zustande. Wiewohl ein reines zwischenstaatliches Geschäft, schaltete sich BAE ein – wieder soll Mensdorff, diesmal über die Schweiz-Niederlassung der in Panama registrierten Offshore-Firma Valurex International SA, geheimer Mittelsmann gewesen sein. Seine Provision: 81 Millionen Kronen (8,7 Millionen Euro). Dem widerspricht Försvarets Materielverk (FMV), das für Schweden die Verhandlungen führte: Es seien keine Lobbyisten involviert gewesen. Anschuldigungen rund um den Globus

Seit Jahren werden Bestechungsvorwürfe gegenüber BAE laut. Laut dem Sprecher der britischen Behörde für Wirtschaftskriminalität (SFO), David Jones, wird derzeit auch bei Geschäften in Saudiarabien, Südafrika, Tansania, und Rumänien ermittelt. In Saudiarabien etwa sei in Gegenzug für Waffengeschäfte jahrelang das Luxusleben eines Prinzen finanziert worden, berichtete der TV-Report. In Rumänien gab es Vorwürfe in Zusammenhang mit einem Geschäft der Seemarine. Schmiergelder sollen außerdem an Chiles Ex-Diktator Augusto Pinochet und dem ANC nahestehende Agenten in Südafrika geflossen sein.

Erstmals war vergangene Woche im britischen "Guardian" und im schwedischen Fernsehen über die angebliche Schmiergeldaffäre berichtet worden. Saab hofft unterdessen darauf, weitere Gripen-Jets in Dänemark und Norwegen an den Mann zu bringen.

BAE Systems wie Mensdorff-Pouilly haben alle Vorwürfe in diesem Zusammenhang entschieden zurückgewiesen. SPÖ und Grüne wollen Mensdorff im Eurofighter-Ausschuss als Zeugen befragen.

Freitag, 02. März 2007

gute entgegnung:

punkt für punkt! punkt für punkt falsch!

bin von der krone ja viel gewohnt, aber das ist eine der "spitzenleistungen"

wie wär`s mit einer beschwerde beim presserat?

wünsche peter pilz & seinem team alles gute

Und ich hab mir dacht das "Peter Gnam" wieder mal ein Synonym für Hans Dichand ist, der sich ja nicht traut seinen Schwachsinn unter richtigem Namen zu veröffentlichen... so kann man sich irren!

bezeichnet euch ja als Gummizelle lieber Peter.

Das muss zu denken geben, weil immerhin darf ich an folgende Farce erinnern..

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Parlamentsdirektion / 14.12.2005 / 17:12 / OTS0283 5 II 0650

Hoher Orden für Peter Westenthaler - Präsident Andreas Khol überreicht das Große Goldene Ehrenzeichen der Republik mit dem Stern

Wien (PK) - In einer Feierstunde im Parlament überreichte Nationalratspräsident Andreas Khol heute Nachmittag Ing. Peter Westenthaler das Große Goldene Ehrenzeichen mit dem Stern für Verdienste um die Republik Österreich. An der Spitze prominenter Gäste hatten sich Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und VP-Klubobmann Wilhelm

Molterer eingefunden.

Westenthaler werde, so Khol in seiner Laudatio, weit über die Grenzen seiner Partei hinaus für seine

Handschlagsqualität, seine brillante Rhetorik, seinen Fleiß und seinen Witz geschätzt. [..] Khol dankte Westenthaler für dessen Arbeit im Dienst der Republik.

Eigentlich Verdienste um die ÖVP, aber zu dieser Zeit war die ÖVP die Republik!

Ich bin froh keinen Orden dieser "Republik" erhalten zu haben, mir

reicht mein österreichischer Pass.

Sehr geehrter Herr Dr. Pilz!

Bei Ihrem Eintrag ist Ihnen ein kleiner Fehler unterlaufen. Es sollte nicht "Jetzt steht der Untersuchungsausschuss im Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit." heißen, sondern:

"Jetzt versucht der Ausschussvorsitzende im Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit zu stehen."

So wichtig dieser UA auch ist, man kann man sich diesem Gefühl nicht widersetzen (besonders dann, wenn man die Protokolle liest).

Lassen wir Peter Pilz doch arbeiten.

Wer will nicht wichtig und bedeutend sein? Fast jeder.

Dumm wäre Peter Pilz, wenn er aus der Untersuchungsarbeit nicht auch einen persönlichen Imagegewinn erzielen würde.

Er veröffentlicht viele interessante Detailinformationen, an die der Normalbürger sonst nicht herankommt (allein das Protokoll über die Befragung der Auskunftsperson E.Rumpold zeigt, was vielleicht gelaufen sein könnte. Ich hoffe, dass die vielen Auskunftsverweigerungen (xmal die Antwort: "das betrifft das Betriebsgeheimis") in einer Weise bestraft werden, die auch einer Millionärin etwas weh tut.

Lieber wäre manchen Herrschaften die Kehrung der Vergangenheit unter den Grosskoalitionsteppich.

Also lassen wir PP in Ruhe.

Schauen wir lieber auf Fredi und Willi.

Beide haben gewonnen/verloren.

Gastarbeiter kommen ins Land UND die Mobilitätsprämie wird ausbezahlt.

Für den Bubentraum ("Mutti ich will Bundeskanzler werden") zahlt Fredi weiterhin jeden Preis - das kann ja noch teuer werden.

S.g. Herr Pilz,

Sie sind mit Recht auf dem Cover der Kronenzeitung.

Ihre Aussagen hier im Tagebuch mit zahlreichen (zumindest bisher) haltlosen Vorwürfen (Schmiergeldzahlungen, Steyr-Gewehre im Irak, etc) haben leider Kronenzeitungsniveau.

Ich würde Sie bitten, sich zu besinnen, die Arroganz eines Ausschussvorsitzenden abzulegen und zu den Fakten zurückzukehren.

Mag sein daß uns Pilz und Co 1 Million Euro kosten. Das ist viel Geld. Aber wieviel kosten uns die EF? 2 Milliarden, 3 Milliarden Euro? Frage mich auch, was kostet uns die Kronenzeitung? Presseförderung, Steuerliche Sonderregelung für Zeitungskolporteure.

Was manche Redakteure in der Verzweiflung ob des Abganges des

Herrn KHG (das ist jener Exminister , welcher in Badehose so die

Frauenwählerschaft verzückte), so an Gschichterln ihren Lesern zumuten ist immer wieder zum Staunen.

Na dann muß sich halt Peter Pilz eine grüne Badehose anziehen, in einer Hand ein Modell vom Eurofighter in der anderen Hand eine Kronenzeitung. Vielleicht noch irgendwo ein Hunderl platzieren und fertig wäre eine Pilz-freundliche Coverstory.

ist schon ein netter versuch der kronen zeitung auf BILD-Niveau aufzuschließen. fehlen nur noch killer-asteroiden, außerirdische indianervölker und erfundene epidemien. vergleichsmaterial auf www.bildblog.de !

ORF 01.03.2007

Die OECD hat in einer aktuellen Studie die Abgabenquote in ihren Mitgliedsländern verglichen. Den Österreichern bleibt demnach deutlich weniger von ihrem Einkommen als im OECD-Durschnitt.

In Österreich stiegen in den vergangenen Jahren die Belastungen der Einkommen durch Sozialbeiträge und Steuern - im Gegensatz zum vorherrschenden Trend in der OECD.

Das ist sicher so eine sozialistische Studie die unsere erfolgreiche

Kanzlerschaft für Österreich ins falsche Licht stellt.

Bitte keine weiteren Unwahrheiten , es war doch sehr schön und

hat so Viele gefreut, oder?

Noch nie haben Soviele so Wenigen sowenig zu danken gehabt!