Tagebuch / Februar 2012

Ist aber ein böser Artikel, den sie da über unseren "Altkanzler" geschrieben haben, Herr Dr. Pilz.. War mir aber von Anfang an klar, dass Schüssel im Hintergrund weiter die Fäden ziehen wird, anstatt seine gutdotierte Pension zu geniessen.

Gusenbauer muß aufpassen, dass sein Traum nicht bald zum Albtraum abarten könnte und endlich Führungsqualitäten beweisen.

Sich etwas wünschen ist die eine Sache, aber dann dort oben den rauhen Wind spüren, der einem entgegenbläst...

ja,so soll es sein,lieber herr pilz!

es ist das legitime recht eines politikers,den gegner bei wahlen schlecht dastehen zu lassen.

sie können das doch auch sehr gut,haben jedoch keinen erfolg damit,was wiederum neid aufkommen lässt.

ich sags npchmal:SIE WERDEN SCHEITERN,HERR PILZ!!!!

Es ist zwar nicht Thema dieses Artikels Herr Pilz, aber es ist heute Tagesthema und da irren Sie sich in einem Punkt gewaltig. Nicht 12 Abfangjäger wurden zuviel bestellt, sonder 18 Stück sind zuviel bestellt worden. Ich hoffe Herr Pilz Sie sehen Ihren Irrtum ein.

"Die SPÖ abwahlreif schießen – das ist das einzige, was den abgewählten Kanzler noch bewegt" - so niveaulos ist selten ein Spitzenpolitiker aus seiner Funktion ausgeschieden.

Prolo-Fredis einziger Wunsch ("Mutti ich will Kanzler werden") hat sich erfüllt - der Rest ist ihm doch völlig wurscht.

Zusammen mit Willi ("Onkel ich habs endlich geschafft") haben wir wirklich ein tolles Gespann.

Derzeit sind wirklich nur drittklassige Politiker an der Spitze dieses Landes. Und es kommt scheinbar nichts Besseres nach.

Also da gibt's ein Thema, welches medial wenig beachtet wird: Und zwar jener Teil der Wahlrechtsreform, der uns WählerInnen 5 Jahre von den Wahlurnen fernhalten will. Eine Verkürzug der Rechte der WählerInnen, wie Glawischnig so schön und auch richtig formuliert hat.

Nur - warum will man seitens der Grünen in diesem Punkt jetzt doch "gesprächsoffen" sein?

Dem Argument der Befürworter, man könnte unpopuläre Gesetze leichter durchbringen, wenn der Druck der nächsten Wahlen bei längeren Gesetzgebungsperioden nicht so groß wäre, ist insoferne nicht zu folgen, als ja genau das das Wesen der Demokratie (griech.: "Herrschaft des Volkes") ausmacht, dass nämlich die MandatarInnen in Anbetracht heranrückendr Wahlen eher das tun, was der Wähler will, man will ja Wahlen gewinnen, nicht verlieren.

Diese Verlängerung der Legislaturperiode ist übrigens weder im Zuge des Wahlkampfes noch im Herbst während der Koalitionsverhandlungen auch nur ein einziges Mal öffentlich diskutiert worden. Wäre das nicht ein Grund, über die geplante Verlängerung auf 5 Jahre eine VOLKSABSTIMMUNG abhalten zu lassen? Soll doch das Volk entscheiden, ob es alle 4 oder alle 5 Jahre wählen will. MfG, Gerhard

Was die Befürworter unter "unpopuläre Gesetze" verstehen, kann ich mir gut vorstellen. Beispielsweise hält man eine Anhebung der Mineralölsteuer allgemein für unpopulär, auch wenn diese bei uferlosem Transitwachstum durchaus angebracht wäre. Umgekehrt freut sich jeder Wähler über sog. "Steuerzuckerl" auch wenn diese strukturell nichts verbessern, sondern im Gegenteil nur das Budget unnötig belasten.

Trotzdem teile ich Ihre Bedenken gegenüber der Verlängerung der Legislaturperiode, weil ich der Meinung bin, dass auch sog. "unpopuläre" Maßnahmen dem Wähler erklärt werden können. Wenn Politiker davon ausgehen, dass für Herrn und Frau Österreicher nur der eigene Kontostand zählt, dann kann es sich nur um eine Projektion handeln. Politiker, die den Mut haben auch scheinbar unpopuläre Maßnahmen öffentlich zu vertreten, haben sowohl den Respekt als auch die Stimme des Volkes verdient.

Richtig.

Ich betrachte diese Vorgehensweise als einseitige Vertragsänderung. Jeder Politiker verlängert dadurch seine "Dienstzeit" automatisch um ein Jahr. Das Volk bezahlt die Politiker -und sollte diese Änderung daher auch befürworten bzw. ablehnen dürfen.

Aber welcher Politiker ist nicht gern länger an der "Geldausschüttung" und anderen Vorteilen beteiligt?

Hier könnten sich die Grünen wieder von der Konkurrenz unterscheiden.

Oder will man wieder mit dem "Samthandschuh-Kurs" in die nächste Wahl gehen und statt 11% dann das 12-te % feiern?

RICHTIG was Sie schreiben. Dieser Punkt ist vor den Wahlen überhaupt nicht zur Diskussion gestanden. Dafür werden nun diverse Wahlversprechen überhaupt nicht eingehalten. Für mich stellt sich die Situation so dar, daß die beiden Koalitionsparteien das Volk für dumm halten und den Leuten einen geringen Erinnerungshorizont zutrauen.

Es ist zu hoffen, daß dieser Punkt in 3 Jahren ein Wahlkampfthema wird und sich die Wähler noch genauer überlegen, wem sie ihre Stimme geben bzw. den Wählern in Erinnerung gerufen wird, daß nach den nächsten Wahlen unpopuläre Gesetze beschlossen werden. Eine Frage die man schon jetzt stellen könnte. Welche unpopulären Gesetze sind damit gemeint?

RICHTIG, die Vergessenskurve des Souveräns steigt mit jedem Tag exponential, das ist leider so. Auch wird mit gewisser Berechtigung mit dem IQ des Wahlvolkes spekuliert; und wie die längere Vergangeheit zeigte - nicht zu Unrecht.

Ein treffender Kommentar, Herr Pilz. Genau soises, die derzeitige Innenpolitik mit ihren Protagonisten stellt sich zurzeit so dar.

Herr Bert - ein gelungenes Wortspiel, Herr Mann.