Tagebuch / Mai 2012

Gesetzesbrecher Molterer = "christlich" a la ÖVP! ZUM KOTZEN!!!

Mit dem Vollkoffer wird die VP nie Nr. 1. Das ihm diese U-Ausschuß-Verarschung vom Wähler schnell vergessen wird, glaubt wohl auch nur er (und Schüssel)

Jössas das nächste Gutachten. Das wird sicher ein Gutachten das PP haben will um den wöchentlichen Ausstiegsgrund zu finden.

Das ist kein UA, der prüft ob alles rechtens war, sondern ein:

Ich-will-unbedingt-etwas-finden-um-aus-dem-Vertrag-auszusteigen-und seis-no-so-a-Bledsinn-Untersuchungsausschuss und nix anderes.

Wenn Geld geflossen ist dann sollen die Leute belangt werden, aber Fakt ist der EF ist das beste Gerät für einen sehr langen Zeitraum.

Kaufts endlich den Geier und dann ist 40 Jahre a Ruhe mit dem leidigen Thema.

Die Geier sind schon lange gekauft und wurden von der Bawag(lustig)auch schon bezahlt. Österreich stottert das Darlehen der Bank jetzt in Raten ab - ich weiss nicht ob dies allen Leuten bekannt ist.Zahlt Österreich nicht mehr, hat die Bawag den "Scherm" auf - bzw. haben wir dann den "Cerberus" am Hals.Sie sehen die Volksverblödung geht munter weiter - wie lange eigentlich noch??

Das beste Gerät zur Luftraumüberwachung. Wenn Sie gegen die EF sind ist das Ihre Meinung die ich akzeptiere. Wenn Sie eine Alternative haben bitte ich höhre. Keine Flieger sind KEINE ALternative.

Gegen wen wollen wir denn unseren Mini-Luftraum "überwachen"?

a) gegen die bösen EU-Nachbarn -> da wird's wohl größeren Ärger geben wenn ein EU-Nachbar den anderen "überfällt"?

b) gegen eine Großinvasion der Chinesen oder Russen? Hoffentlich kommen die auch nur mit ein paar Fliegerl daher, sonst wärs ja unfair, oderrrrr?? z.B. 70 Kampfbomber gegen 8 Austria-Bomber. Wollen wir die dann "verheizen"?

Überwachen und dokumentieren kann man auch mit anderen Mitteln.

Die Idee der Verteidigung der gemeinsamen Werte finde ich in Ordnung.

Aber bitte nicht auf österr. Ebene, sondern durch eine gemeinsame professionelle EU-Truppe.

Hier setzt sich nur fort was auf anderen Gebieten auch üblich ist:

9 Mini-Bundesländer mit eigenen Landesregierungen

viele Sozialversicherungen mit teurem Management

....viele Strukturen, die man zusammenführen muß und kostengünstiger halten muß

Natürlich will niemand Macht abtreten .... auch "Airchiefs", Generalhauptfeldwebel, Generaltruppenoberfuzi .... u. s. w . nicht

aber auf lange Sicht wird es das BH in dieser Form ohnehin nicht mehr geben - also geben wir das Steuergeld lieber gleich für sinnvollere Dinge aus!

a) was ist mit den zig Nato-Überflügen (angeblich alle unbewaffnet). um dies festzustellen müssen Flugzeige aufsteigen, am Radar ist das nicht sichtbar. - wollen Sie neutral sein oder nicht?

b) Wir wollen und müssen unseren LUftraum überwachen von einem großen Luftkrieg spricht ohnehin kein Mensch. Das würde selbst die im Vergleich zu uns schwer bewaffnete Schweiz nicht schaffen - aber Sie könnten es wenigstens Versuchen.

Der Preis ist sicher nicht das Problem wir geben jährlich wesentlich mehr für unnötige Dinge aus, als die geringe Stückzahl an Überwachungsflugzeuge in 30 Jahren kostet.

Auch Herr PP ist im Report schon sehr schaumgebremst aufgetreten.

Ist doch die Realität eingekehrt?

Ich habe eine 30jährige Laufbahn als Fluglotse hinter mir und traue mir, zumindest in einigen hier diskutierten Punkten, Sachverstand und Wissen zu.

Natürlich gibt es Natoüberflüge und natürlich sind die Flieger bewaffnet. Laut Auskunft der US-Botschaft müssen sie das sein, um sich "selbst verteidigen" zu können (man sieht, die Amis sind nicht ohne Humor). Natürlich kann man die Bewaffnung am Radar nicht sehen. Aber das kann man auch nicht, wenn man Sichtkontakt hat. Flusicherungsgebühren zahlt die NATO allerdings nicht. Die keineswegs unerheblichen Kosten für die Flugsicherung überwälzt die AustroControl gezwungenermassen auf die zivilen Flugunternehmen.

Nebenbei: eine Überwachung und Verteidigung des Luftraumes macht nur in Zusammenarfbeit mit der NATO Sinn. Schauen Sie sich doch einmal eine Landkarte von Österreich an und rechnen Sie sich aus, wie lange ein Jet von, na sagen wir, München nach Meran braucht und was ein Abfangjäger, der in Linz erst einmal starten muss, machen kann, um besagten Jet abzufangen. Richtig! Nichts.

a) wie viele waren es denn genau?

Warum waren da nicht unsere Draken in der Luft und haben bei denen durch die Fenster geschaut, ob Waffen oder sonstiges Verbotenes drinnen ist? Die Amis würden das sicher nicht zu verbergen versuchen, oderr?

Und würden unsere Euronen-Fighter dann die Amis zur Landung zwingen oder gar abschießen ?? MUHAHA-BRÜLL-VOR-LACHEN, träumen Sie weiter den Luftüberwachungstraum !!

b) wer ist wir? ich nicht ! Weil ich weiß, dass es in der Praxis nicht funktionieren würde (siehe Pkt a)

Die Schweiz würde also ihre in der Unterzahl befindlichen Krieger in einem Luftkrieg mit unbekanntem Ausgang abschießen lassen.

Nochmals MUHAHA. (aber es läuft ja gerade die Star Wars Serie) ----

und weil wir soviel für andere unnötige Dinge ausgeben kommts auf ein paar Millionen mehr auch nicht mehr an, nicht !!!

Verschuldet ist der Staat ohnehin schon seit Jahrzehnten(durch die Blödheit der Politiker), also ist uns das auch wurscht, nicht?

"Primitive Vorurteile pflegen" ist doch genau das, was "Ihrer Coleur" immer allen möglichen Leuten vorwirft. Sie merken dabei schon gar nicht mehr, dass Sie selbst die größten Vorurteile pflegen. Wie kommen Sie bitte darauf, dass ich will, dass die "Teuttschen" unseren Luftraum sichern und ich gar ein Deutschtümler wäre?, auf diese Idee können wirklich nur unreflektierte und intellektuell minder bemittelte Hanswürste Ihres Schlages kommen - wirklich indiskutabel, was Sie hier posten!

@Karl Kraus

Sie haben Recht mit dem Vergleich!

Irland ist eine Insel genau so wie Österreich: Die Lachnummer Europas in punkto Sicherheit.

Zählen Sie mir ein Nachbarland auf die unseren Luftraum mitüberwachen würde.

Versetzten Sie sich in die Lage des Nachbarlandes nach der Anfrage. Als Tscheche z.b. würde ich mich fragen: Heast de Trotteln sind eines der reichsten Länder der Welt und die wollen nicht mal ein mindestmass an Geld für ihre eigene Sicherheit ausgeben? Die sollen sich das gefälligst selber machen!

eine Fräge eines Laien:

Angenommen wir leben friedlich mit unseren EU-Nachbarn. (Wenn wir das nicht annehmen, können wir gleich wieder aus der EU austreten).

Wenn jetzt jeder unserer Nachbarn mit seinem tollen Gerät den Luftraum total super überwacht, dann kann doch wohl niemand anderer zu uns vordringen, denn wir sitzen ja mitten drinnen.

Deutschland, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Slowenien, Italien.

(Schweiz lassen wir als nicht EU-Land durchgehen) => the ring of fire !!!

Alle haben ja, wie uns die Experten versichern, mit uns verglichen, "Super-Gerät" und somit ist der Verteidigungs- und Schutzring um Österreich geschlossen.

Also: wenn uns eine Rakete nicht senkrecht auf den Kopf fällt, müssten wir auch jetzt schon sicher sein.

....Luftraumüberwachung ist nur marginal eine Frage von Krieg und Frieden. Es sei hier Schüssel zitiert: "Ein Staat, der seinen Luftraum nicht eigenständig sichern kann, nimmt sich nicht ernst".

ein staat der die bildung seiner bürger nicht ernst nimmt hat keine zukunft..

ein staat der kein geld für humane pflegelösungen und auch kein geld

für ausreichende kinderbetreuung hat und damit die menschen nicht ernst nimmt hat seine hausaufgaben nicht gemacht..

ein staat der die landesverteidigung die letzten 50 jahre nicht ernst nimmt usw. ,usw....

ein wähler welcher den ex bk nicht mehr ernst nimmt tut gut daran!

wie sie schon richtig erwähnt haben, sind unsere nachbarn alle bei der EU.

aber sie haben auch eine kleinigkeit vergessen: sie sind, bis auf kleinere ausnahmen, Alle bei der NATO.

und alles was in NATO ländern fliegen darf, darf noch lange nicht bei uns fliegen...(so mal zu den militärischen Luftraumbewegungen)

zu Zivilen: es kann ja sein (und das passiert öfters (letzte woche über graz zb)) dass verkehrsflugzeuge, ab und zu nicht reagieren, oder auch durch andere einflüsse, wie schlamperei, fehlfunktionen etc, nicht reagieren können, wenn man sie anfunkt.

und da diese unerreichbaren flugzeuge eine erhebliche gefahr für den zivilen luftraum darstellt, muss man eine möglichkeit haben, sie auch darauf aufmerksam zu machen, und ihnen Hilfe bereitstellen.

dazu braucht man flugzeuge. und zwar schnelle.

es wird kein nachbarland für uns diese hilfsstellung machen, weil sie dazu keine flugzeuge zu viel haben (andere armeen kaufen auch nicht zu VIEl flugzeuge , sondern nur was für sie der Bedarf darstellt.

1. da würden Sie aber schauen, wieviel sich die NATO-Länder im Ernstfall um die Einwände von Klein-Österreich scheren würden - nämlich überhaupt nicht! - und die Politiker-Wendehälse würden schon einen Grund finden warum es in diesem Fall erlaubt wäre

2. für zivile Zwecke kann man schnelle, wendige, unbewaffnete Fluggeräte verwenden, die aber auch für andere Zwecke einsetzbar sein sollen.

Verkehrspolizisten zeigen ihnen ja auch nicht mit einem Maschinengewehr bewaffnet wie Sie sich im Verkehr verhalten sollen.

Den Bedarf für den Einsatzfall kann niemand kalkulieren!

Es gibt wie im echten Leben meistens einen der noch größer und noch schneller ist!

ad 1:

irakkrieg 2: rumsfeld hat sich bitterlich aufgeregt, dass er nicht über österreich fliegen darf, sondern mit seinen truppen einen doch beachtlichen umweg fliegen muss.

ad2. nennen sie nur ein solches von ihnen beschriebenes flugzeug: eines.und die anderen zwecke dafür.

ad3:der bedarf wird sehr wohl kalkuliert.

Herr Karl - Österreich hat einen gültigen Vertrag - die Flieger oder zumindest der Großteil sind bezahlt - jetzt sollten wir den Vertrag auch einhalten bevor wir eine noch größere Lachnummer in Europa werden (Stichwort Barolo) - die Politiker spielen Spielchen auf unsere Kosten - können Sie sich eigentlich die Summen vorstellen die im Falle eines Prozesses auf Österreich zukömmen - die Einwände der Grünen und der SPÖ hatten vor der Vertragsunterzeichnung kommen müssen -

statt dessen gab es Zahlungen an den roten Fußballklub.

Schön langsam drängen sich Vergleiche mit dem Land Schilda auf (Sie wissen von dort kommen die Schildbürger) Prost Mahlzeit !!

Die Einwände kamen. Nur hat sie "Napoleon" Schüssel nicht ernst genommen. Der Prozess ist zu gewinnen. Eurofighter gibt Geld an einen Mitarbeiter, der schenkt es der Frau vom Luftwaffenchef und einer FPÖ-nahen Firma. Wenn das keine Bestechung ist, was dann?

Steininger hat EADS-Geld unter die Leute gebracht und die EF-GmbH. hat den Vertrag mit Österreich. Wenn das alles so einfach wäre, wie sich das der naive Karli in seiner schlichten Weltsicht vorstellt, dann wären die EF schon lange abbestellt. Dummkopf!

Na toll, jetzt haben Pilz und Genossen beschlossen noch ein Gutachten um teures Geld einzuholen, nachdem das Gutachten welches Darabos in Auftrag gegeben hat, anscheinend nicht so ausfällt wie die Linke dies wollte.Bei den Herrn Mayer u. Kletecka kann da nichts mehr schiefgehen(Mayer wurde ja auch schon als roter Kanditat für den Justizminister der SPÖ gehandelt), zumal sich die beiden Herren ja schon des öfteren für einen Ausstieg stark gemacht haben.Man kann also davon ausgehen dass das Gutachten ganz im Sinne der Aussteiger sein wird -- aber tragen die Herren auch dafür die Verantwortung, sollte ein daraus entsehender Prozess gegen die Republik ausgehen....sicher ist nur eines - zahlen dürfen wieder die Steuerzahler....

Kann mir bitte irgend wer erklären, warum es keine Handhabe gegen diesen Molterer gibt, der GESETZESWIDRIG Akten schwärzen läßt. Jeder Normalsterbliche steht vor dem Kadi, wenn er/sie gesetzeswidrig handelt. Molterer ist nur mehr die personifizierte Politikerverdrosesnheit. Mit DEM charakterlosen Arschgesicht kan sich die ÖVP auf Jahrzehnte Opposition einstellen - Viel Spaß!!

Kann mir jemand erklären, warum es keine keine Beugehaft für Edlinger gibt, anderen ist diese sofeort angedroht worden ? Ach ja, ich weißß es schon: Dieser ist doch SPÖ-ler und somit Gutmensche, was der sagt, sti(nk)t ja immer, Gutmenschen sagen immer die Wahrheit

Sie denken nicht logisch: Dem U-Ausschuss sind die FA-Akten von Steininger, sofern Sie einen Bezug zu EADS/EF und dessen Umfeld haben, lt. Gesetz ungeschwärzt zu übermitteln. Wenn dann einzelne Mitglieder des U-Ausschusses damit unerlaubterweise an die Öffentlichkeit gehen, sind die rechtlichen Konsequenzen dann deren Problem. Was Molterer macht ist gesetzeswidrig und politisch-moralisch unterste Schublade!

ja das ist ok.

Weil die Geldgeber (wir Steuerzahler) dieses Kasperltheaters endlich einmal ein wenig mehr wissen möchten als uns die Gottoberen gnädigerweise zugestehen.

Die Demokratur geht langsam zu Ende.

Nachdem schon einige das Fehlen von Kommentaren zu Rapid/Edlinger angemerkt hatten, dachte ich auch schon, dass Peter Pilz auf dem linken Auge blind wird.

Aber der Mann bleibt vertrauenswürdig und ist unbeirrbar auf seinem Weg.

Weiter so - und sei es nur um zukünftige Schmiergeldskandale - die zweifellos kommen werden - etwas einzudämmen und transparent zu machen.

Spät aber doch hat der PP was zu den Millionen an Edlinger bzw.Rapid gesagt - dass Ihnen das schon genügt aber der Inhalt, der eindeutig parteipolitisch gefärbt ist nicht interessiert stimmt schon etwas bedenklich - aber Sie haben recht, es geht ja nur um 50 Mio ÖS - ohne Gegenleistung !!

es gibt keine Aussagen (außer triviale, wie z.B. heute regnet es), die nicht parteipolitisch gefärbt sind.

Sie (wahrscheinlich parteipolitisch schwarz gefärbt) hätten gern, dass die Rapid-Sache groß aufgemacht wird.

Sehr wahrscheinlich ist auch hier "Schmiermittel" geflossen, aber das Ausmass ist verhältnismäßig gering und Herr Edlinger hat sicher schon vor Jahren über entsprechende Argumente und Verschleierungsmaßnahmen nachgedacht (oder besser vorgedacht).

Putzig Herr Remis, wie Sie versuchen, PP misszuverstehen. Schon mal was von Ironie gehört?

PP wird es ziemlich egal sein, ob die Roten gut oder schlecht dastehen, hier geht es um Aufklärung. Wenn die Eurofighter nicht zu verhindern sind, ist das schade, aber der Untersuchungsausschuss ist dazu da, die illegalen Geldflüsse herauszufinden, und die Staatsanwaltschaft ist dazu da, dementsprechende Massnahmen zu setzen.

Danke an PP für die geleistete Arbeit, ich hoffe nur, dass alle die fleissig in den Geldtopf gegriffen haben, ihre verdiente Strafe bekommen.

Gott erhalte Ihnen Ihre Naivität,beneidenswert.

Eine Frage - nehmen wir an der FC Kärtnten hätte die gleiche Summe wie Rapid von EADS kassiert und Haider wäre der Präsident - hätte auch in diesem Fall PP gemeint es handle sich nur um eine Vernebelungstaktik,die ohnehin in ein paar Tagen vorbei ist.Glauben Sie das wirklich??Dies nur zu Objektivität des Untersuchungsausschusvorsitzenden.

Dass Grüne die Blauen und Schwarzen stärker angreifen als die Roten dürfte wohl jedem klar sein. Fr. Dr. Fekter hat auch nicht begeistert aufgeschrien, als ihre ehemals blauen Regierungskollegen und deren Konsorten aufgeflogen sind (wer wird es ihr verdenken). Und ob der FC Kärnten das Geld für die Übernahme von Pasching durch die schwere Arbeit der Kärntner Milchkühe oder aus anderen Quellen erhalten hat, entzieht sich meiner Kenntnis. Vielleicht sind die Geldflüsse so schwer nachzuvollziehen, weil alles Geld inzwischen im Kasino verzockt wurde. Mir auch egal. Aber JEDE Kröte, die in dieser Causa illegaler Geschenkannahmen überführt werden kann, soll ihr Fett weg kriegen. Egal welcher Couleur.

Putzig Herr Pilz wie Sie versuchen die mehr als 40 ÖS Millionenspende an den SPÖ Klub Rapid in Ihrem Kommentar zu verharmlosen.Sie halten die Bürger wirklich für so blöd zu glauben EADS schenkt Millionen her nur weil der Edlinger so fesch ist.Und natürlich darf der Edlinger auch nichts sagen, alls ganz geheim.Tatsache ist - jetzt steht es 1:1 - Sie werden beginnen müssen langsam zurückzurudern,weil jetzt auch Ihre Freunde die Roten aufgeflogen sind..Herauskommen wird bei dem Untersuchungsausschuss leider nichts - ausser Kosten für den Steuerzahler und Ihrem jämmrrlich Versuch sich zu profilieren.

... erkennen Sie den Widerspruch nicht?

Denn ohne EF-UA hätte der werte Steuerzahler keine Kenntnis über diese "Nebengeschäfte". Sind wir doch froh, dass es diesen UA gibt.

Wo liegt allerdings der Wert dieser Informationen? In einem triumphierendes Gesicht von Frau Fekter? Sind damit alle Ungereimtheiten sanktioniert? Ein seltsames politsches Verständnis tritt da ans Tageslicht.

Der große Verlierer eines solchen Politikverständnis ist letztlich die Demokratie, denn aus psychohygienischen Aspekten bleibt einem fast nur mehr die Wahl, sich mit Ekel von dieser Politik abzuwenden.

Politik wird von einzelnen Menschen gemacht - einzelne Menschen/Politiker verhalten sich a-moralisch (z.B. der Gesetzesbrecher und U-Ausschuß-/Steuerzahler-/Wählerverarscher Molterer) - eine Pauschalverurteilung der Politikerkaste bringt uns nicht weiter und ein Abwenden von der Politik öffnet gerade den Letztklassig-a-moralischen a la Molterer und miesen Populisten a la Haider Tür und Tor. Das ist meine Meinung.

Scheinbar akzeptieren aber alle Politiker dieses System und Vorgehen, sonst müßte es öfter einmal (auch interparteilich) größere Diskussionen geben.

Lösung: einmal ungültig wählen? (heißt nicht: der Wahl fern bleiben)

Mehr direkte Demokratie fordern? (welcher Politiker der sehr gut von und mit der indirekten Demokratie lebt, möchte gerne Macht abgeben?)

Die Lösung wird wohl außerhalb des politischen Systems zu suchen/finden sein (gewaltfrei)

z.B. Bildung von virtuellen "Parteien" im Internet;

Bildung von temporären "Parteien", die nur ein temporäres Ziel verfolgen und sich dann wieder auflösen;

mehr direkte Demokratie durch Abstimmungen mittels fälschungssicherer elektronischer Medien;

................ träum ........

Steuern werden angehoben. Außer in den Untersuchungsausschüssen geschieht im Parlament nichts und das ist auch nicht sehr produktiv.

Herr BK Gusenbauer wchwenkt sich in seinem Glück BK zu sein. Die roten Minister, welche er in letzter Sekunde aus dem Hut gezaubert hat finden gerade mal ihre Schreibtische und das wars dann schon.

Weiterhin viel Spass.

... das ist richtig. Was jedoch uns alle eint (ob rot oder schwarz oder grün) ist der Frust auf die politischen Zustände.

Für den gstandenen ÖVP wähler gilt: Hände falten und Goschen halten. Die grünen BOBOs trösten sich auf Ihren grünen Dachgärten und hoffen auf die nächste Wahl. Und die SPÖler freuen sich jährlich auf den 1.Mai ...

.... das ist aber wirklich der EINZIGE Vorteil. Ansonsten plädiere ich derzeit für eine Diktatur in Österreich - und zwar mit PP als Führer, der endlich die ganze Politbande hinter Gitter bringt, die im Zusammenhang mit dem EF-Kauf Dreck am Stecken hat. Molterer zuerst!

Sie hat leider auch einen Nachteil - es werden Personen wie Gusenbauer, Darabos usw. von Leuten wie Ihnen gewählt. Aber Sie haltens wahrscheinlich wie Genossin Erika(Pluhar),die bei einem Radiointerwiev auf die Frage was Sie zu den nicht eingehaltenen Wahlversprechen Ihres Genossen Gusenbauer meint,sagte "das müsse man verstehen,er hätte sonst ja die Wahl nicht gewonnen" tolle Aussage einer roten Frontfrau,so nach dem Motto "der Zweck heiligt die Mittel" - Freundschaft

Na Ihr Genosse Gusenbauer beginnt schon nach 100 Tagen zu verschimmeln...keine rosigen(roten) Aussichten.Und dazu noch die falschen Wahlversprechen.....darauf ein Achterl "Barroso"

Lieber Küchenkoch Sie sitzen anscheinend auf dem falschen"Schimmel"

Lieber Noname, ich glaub Sie sitzen am falschen Pferd, denn mit den Roten hab ich nichts am Hut schon gar nicht mit Hrn Gruselbauer, und dass die ersten 100 Tage seiner Kanzlerschaft so katastrophal gestaltet wurden, ist schade für Österreich und somit für uns alle, nicht nur die "Genossen"