Tagebuch / Februar 2012

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SONNTAG, 01. JULI 2007

Morgen ist es soweit. Morgen wird die SPÖ entscheiden, ob sie als ganze umfällt. Morgen wird ihr Präsidium beschließen, ob sie dem Bericht des Eurofighter-Ausschusses zustimmt.Der Ausschuss hat mit seiner Untersuchung Beachtliches zutage gefördert. Das Angebot von Eurofighter ist von Beamten und Regierungsmitgliedern systematisch begünstigt worden. Die Republik Österreich ist damit um
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Morgen ist es soweit. Morgen wird die SPÖ entscheiden, ob sie als ganze umfällt. Morgen wird ihr Präsidium beschließen, ob sie dem Bericht des Eurofighter-Ausschusses zustimmt.

Der Ausschuss hat mit seiner Untersuchung Beachtliches zutage gefördert. Das Angebot von Eurofighter ist von Beamten und Regierungsmitgliedern systematisch begünstigt worden. Die Republik Österreich ist damit um Milliarden Euro geschädigt worden. Das ist das Hauptergebnis des Ausschusses, das der Berichtsentwurf auf mehr als hundert Seiten detailliert schildert.

Scheibner, Grasser, Bartenstein, Platter, und vor allem Schüssel – das sind die Politiker, denen Österreich die Vergeudung von mehr als vier Milliarden Euro zu verdanken hat. Acht Monate lang haben die Abgeordneten von SPÖ und FPÖ gemeinsam mit uns Grünen gegen den erbitterten Widerstand der ÖVP jedes Detail des Deals untersucht. Wir haben gemeinsam vieles gefunden und zu dritt einen Berichtsentwurf erarbeitet. Seit wenigen Tagen weiß die SPÖ nicht mehr, ob sie ihrem eigenen Bericht zustimmen kann.

Die kurze Vorgeschichte: Letzten Montag präsentierte Frau Fekter in einer Pressekonferenz den Minderheitsbericht der ÖVP. Am selben Tag fiel Norbert Darabos um und wechselte mit 15 Eurofightern die Seite. Am Donnerstag versuchte ich, zumindest ein Reformvorhaben außer Streit zu stellen. Wir einigten uns in einem Fraktionsführertreffen mit Fekter/ÖVP, Stadler/FPÖ und Kräuter/SPÖ auf eine Reform des Vergabeverfahrens. Auch der ÖVP war klar, dass die Mängel des Verfahrens zu offensichtlich geworden waren.

Am nächsten Tag zog die ÖVP ihre Zustimmung zurück. Schüssels Linie bleibt: Der Ausschuss darf kein Ergebnis bringen.

Die SPÖ ist jetzt in einem Dilemma. Einerseits kann sie den Ausschuss nicht ergebnislos beenden. Andererseits bekommt sie bei jeder Drohung der ÖVP weiche Knie. Wahlversprechen und Parlamentsbeschluss gebrochen und jetzt kurz vor der Ausschussweglegung - noch nie war Schüssel seinem Ziel der vollständigen Demütigung der SPÖ so nahe.

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Antwort von: Kroisi
verfasst am: 04.07.2007 08:14:41

Ihr Ausschuß hat nichts bewiesen, nicht bewirkt und nichts verändert. Vielleicht wäre es besser gewesen wenn ein junger Grüner der mehr Biss als sie hat, diesen Job
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Ihr Ausschuß hat nichts bewiesen, nicht bewirkt und nichts verändert. Vielleicht wäre es besser gewesen wenn ein junger Grüner der mehr Biss als sie hat, diesen Job übernommen hätte. Die ewigen uralt NRs bringens einfach nicht mehr. Hut nehmen und Schwammerlsuchen gehen lautet jetzt das Motto ;-)

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Antwort von: friederike
verfasst am: 03.07.2007 21:14:14

Danke für die Ausschussführung und dieses Forum.Für mich war die Lektüre stets spannend und gab interressante Einblicke in das, was sich in Österreich " Demokratie"
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Danke für die Ausschussführung und dieses Forum.

Für mich war die Lektüre stets spannend und gab interressante Einblicke in das, was sich in Österreich " Demokratie" nennt.

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Antwort von:
verfasst am: 03.07.2007 21:14:09

Natürlich ist die SPÖ wieder eingeknickt. Was zählen schon Wahlversprechen, was kümmern die Ergebnisse von U-Ausschüssen, wenn der Kanzlerposten in Gefahr ist. 6 Jahre
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Natürlich ist die SPÖ wieder eingeknickt. Was zählen schon Wahlversprechen, was kümmern die Ergebnisse von U-Ausschüssen, wenn der Kanzlerposten in Gefahr ist.

6 Jahre Schwarz-Blau-Orange waren sch übel. Aber die bisherigen 6 Monate Rot-Schwarz waren noch viel übler.

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Antwort von: Alfred G.
verfasst am: 03.07.2007 14:12:30

Leutln, horchts mal her: Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern? Wenn Ihr Euch nur vorstellen könnts, wie schön es ist Kanzler zu sein und überall den roten Teppich
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Leutln, horchts mal her: Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern? Wenn Ihr Euch nur vorstellen könnts, wie schön es ist Kanzler zu sein und überall den roten Teppich ausgerollt zu bekommen, dann würdets Ihr auch besser verstehen, warum Umfallen so wichtig in meiner Position und bei dem Koalitionspartner ist!

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Antwort von: Karl Kraus
verfasst am: 03.07.2007 15:43:45

Das Verhalten der SPÖ bringt mich dazu, sicherlich nicht mehr SPÖ zu wählen. Das letzte Mal war zwar unter Vranitzky .. aber immerhin.

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Antwort von: Ein Ex SPÖler
verfasst am: 04.07.2007 01:41:27

.... war zwar unter Vranitzky ALLES BESSER ... na, na - manches vielleicht aber der Vranz ist für mich heute unten durch, nachdem, er die Sache mit der Mille für Nichts
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.... war zwar unter Vranitzky ALLES BESSER ... na, na - manches vielleicht aber der Vranz ist für mich heute unten durch, nachdem, er die Sache mit der Mille für Nichts arrogant-abfällig als "alten Käsekuchen" bezeichnet!

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Antwort von: Steuerzahler
verfasst am: 03.07.2007 12:34:27

Steuerzahler - bitte hackelts Tag und Nacht weiter damit die Volksanwälte weiterhin mindestens 7000 Euro monatlich KFZ-Pauschale zusätzlich bekommen damit die Überweisungen an
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Steuerzahler - bitte hackelts Tag und Nacht weiter damit

die Volksanwälte weiterhin mindestens 7000 Euro monatlich KFZ-Pauschale zusätzlich bekommen

damit die Überweisungen an Eurofighter und von EADS an Rauch und Kallat und Meinsdorf und ÖVP , die Bestechungsgelder für die SAP-User in den Ministerien fließen, fließen und weiter fließen

- damit auch Hr Gruselbauer und das übrige rote Gesindel bei den Festspielen auf Eure Kosten prassen können.....

Und eine Bitte noch an das Parlament:

Bitte Mord und Totschlag UNBEDINGT und sofort straffrei stellen! Danke Ein US-Emigrant

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Antwort von: Gutachten
verfasst am: 02.07.2007 18:56:58

Wo sind die Ergebnisse des für heute angekündigten Gutachtens (Meyer, et al) nachzulesen? Haben diese Experten einen Vertragsausstieg empfohlen?

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Antwort von: Bello
verfasst am: 04.07.2007 01:44:13

.... die haben vor allem viel gekostet und der Westentaschennapoleon hat sie und den ganzen Ausschuss auflaufen lassen - aber WIR (Steuerzahler) blechen´s ja! Brav weiter VP wählen, Ihr
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.... die haben vor allem viel gekostet und der Westentaschennapoleon hat sie und den ganzen Ausschuss auflaufen lassen - aber WIR (Steuerzahler) blechen´s ja! Brav weiter VP wählen, Ihr Idioten!

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Antwort von: Remis
verfasst am: 04.07.2007 13:11:05

Hallo Bello Sie bellen den falschen Baum an - wer hat den zig Mio abkassiert der Edlinger oder der Schüssel - wer hat das letzte Gutachten in Auftrag gegeben nicht der Westentaschennapoleon
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Hallo Bello Sie bellen den falschen Baum an - wer hat den zig Mio abkassiert der Edlinger oder der Schüssel - wer hat das letzte Gutachten in Auftrag gegeben nicht der Westentaschennapoleon sondern der grüne Pilz - Ihr roter Freund. Wer hat den UU nicht abgewartet - Ihr roter Zivildiener - wer hat die UUe mit abgedreht - Ihre roten Freunde - also was soll Ihr Gejammer!!

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Antwort von: Spaltpilz
verfasst am: 02.07.2007 18:37:20

Wir sind eine Bananenrepublik! Haider in Kärnten, ÖVP Maionettentheater mit Hauptdarstellern Gusenbauer und Konsorten in Wien und dann ein Peter Pilz, der versucht Demokratie in diesem
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Wir sind eine Bananenrepublik! Haider in Kärnten, ÖVP Maionettentheater mit Hauptdarstellern Gusenbauer und Konsorten in Wien und dann ein Peter Pilz, der versucht Demokratie in diesem Staat zu leben. Leider auch nur als Marionette eines Systems, gegen das offensichtlich nicht einmal ein Pilz gewachsen ist. Trotzdem DANKE für den Versuch, ich werde dich solange wählen, bis du die Fäden zum Ziehen im Stande bist!!

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Antwort von:
verfasst am: 02.07.2007 12:45:05

DANKE herr pilz für ihre arbeit und die fundierte berichterstattung auf dieser seite. DANKE, DANKE, DANKE!

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Antwort von: Remis
verfasst am: 04.07.2007 12:57:40

Sind Sie ein Verwandter von PP - dann könnte man gerade noch Ihre Begeisterung verswtehen - ansonsten hat der UA nic hts anderes gebracht als Kosten - ein Körberl- sprich Sitzungsgeld
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Sind Sie ein Verwandter von PP - dann könnte man gerade noch Ihre Begeisterung verswtehen - ansonsten hat der UA nic hts anderes gebracht als Kosten - ein Körberl- sprich Sitzungsgeld für die "Ausschüssler" - und noch mehr Kosten für die Eurofighter - oder glauben Sie wirklich dass die Lösung unseres Zivildieners kostengünstiger ist.EADS reibt sich die Hände .

Interessant wären die Kosten für das letzte Gutachten des Herrn PP -

welches völlig unnütz war - dass der UA abgedreht wird wusste auch PP seit dem das Taschengeldn für Edlinger/Rapid öffentlich wurde.

Herzlich Dank an alleBeteiligten - wir dürfen wieder zahlen!!

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Antwort von: Ein Leser
verfasst am: 02.07.2007 10:29:09

Der Ausschuss war ein Gewinn für die Demokratie. Ein Leser

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Antwort von: Remis
verfasst am: 04.07.2007 13:13:44

Leider nicht für die Demokratie - sondern für EADS - Dank unseres tollen Zivildieners!!

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Antwort von: Küchenjurist (hermann@deranwalt.at)
verfasst am: 04.07.2007 18:24:23

War klar, daß Sie das nicht verstehen.

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Antwort von: franz hütterer
verfasst am: 01.07.2007 21:36:13

Schüssels Linie bleibt: Der Ausschuss darf kein Ergebnis bringen. genauso ist es! die övp glaubt immer noch, bloß drohen zu müssen, mit dem ende der koalition und schon spurt die
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Schüssels Linie bleibt: Der Ausschuss darf kein Ergebnis bringen.

genauso ist es! die övp glaubt immer noch, bloß drohen zu müssen, mit dem ende der koalition und schon spurt die spö.

bisher hatte sie recht.

doch die schmerzgrenze ist auch bei vielen spölern überschritten,

wird sie bei IRGENDEINEM PUNKT sagen, bis hierher und nicht weiter??

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Antwort von: Remis
verfasst am: 04.07.2007 13:05:10

den PUNKT wirds leider auch in Zkunft nicht geben - es ist ja so schon Kanzler zu sein - reisen im Privatjet, Dienswagen ect- Was sollen da Versprechungen von früher - und auch die Mamma ist
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den PUNKT wirds leider auch in Zkunft nicht geben - es ist ja so schon Kanzler zu sein - reisen im Privatjet, Dienswagen ect- Was sollen da Versprechungen von früher - und auch die Mamma ist happy!!

Österreich kommt gleich nach Schilda - oder doch schon vorher??

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Antwort von: Monika Aschl
verfasst am: 01.07.2007 18:53:17

An dieser Stelle möchte ich Ihnen meinen aufrichtigen Dank für die kompetente Führung des U-Ausschusses aussprechen.Sollte diese Untersuchung nichts fruchten, was leider den Tatsachen
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An dieser Stelle möchte ich Ihnen meinen aufrichtigen Dank für die kompetente Führung des U-Ausschusses aussprechen.

Sollte diese Untersuchung nichts fruchten, was leider den Tatsachen allzuleicht entsprechen kann, so ist sie dennoch nicht vergebens.

Und es ist sehr schön, dass es Menschen gibt, die sehr viel Energie und Zeit darauf verwenden, wenigstens Teile des Sumpfes der Regierung trocken zu legen.

Daher Danke und Hut ab vor Ihrem Einsatz.

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Antwort von: peter scharmüller
verfasst am: 01.07.2007 14:16:19

also rückblickend auf die vergangenen 6 jahre kann ich nun sagen, dass diese - höchst instabile - regierung so ziemlich das schädlichste ist, was dieser staat seit dem 2. weltkrieg
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also rückblickend auf die vergangenen 6 jahre kann ich nun sagen, dass diese - höchst instabile - regierung so ziemlich das schädlichste ist, was dieser staat seit dem 2. weltkrieg erleben durfte.

die verschleuderung der verstaatlichten betriebe, das knock out der BAWAG, nur um einen politischen gegner die pekuniäre beweglichkeit zu nehmen (oder als späte rache für die CA übernahme) all das sind die verfehlungen der sogenannten 'wirtschaftspartei ÖVP'

nicht nur die eurofighter, die grösste steuergeldverschwendung der 2. republik, auch der legislative schade der an österreich angerichtet wurde ist enorm.

der mitte rechts block hat gezeigt was in ihm steckt. viele wussten es schon. einige wurden überrascht, ich selbst wurde kriminalisiert und ins gefängnis gesteckt. weil ich 'unbequemen' kunst und kulturschaffenden eine platform geboten habe.

doch die jungs und mädels die, in der zeit wo ich mit meiner existenz gestrudelt habe, weil mir die luft zum atmen geraubt wurde, ihre taschen füllten und sich an diesem rüstungsdeal auf kosten des staates bereichert haben, lachen über die rechtsstaatlichkeit.

was uns bleibt ist die partei von hahnenschwanzlern die, seit ich denken kann regierungsbeteiligt ist, und ausser einer kurzen phase unter kreisky immer das sagen hatte im staat, und die sich immer gelungen aus der verantwortung zieht.

in der retrospektive haben sie dann nie etwas zu tun gehabt mit all ihren verfehlungen, und empfehlen sich als die kraft der mitte. wann wird dieser haufen von günstlingen, waffenschiebern, und bürgerlichen emporkömmlingen endlich unter 10% fallen? hoffentlich bald

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Antwort von: der Keck
verfasst am: 11.11.2007 14:10:48

der Kammerad spricht mir aus der Seele, vielleicht weil wir uns kennen und schon mal die selben Interessen vertraten die genau in diese Richtung tendierten...Wäre schön mal wieder was zu
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der Kammerad spricht mir aus der Seele, vielleicht weil wir uns kennen und schon mal die selben Interessen vertraten die genau in diese Richtung tendierten...

Wäre schön mal wieder was zu hören von dir Peter! A. Keck agenturkeck.at

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Antwort von: Remis
verfasst am: 04.07.2007 13:24:49

Sie haben das Schlechtwetter und den Hagel vergessen - auch daran ist natürlich die ÖVP schuld - ich hab schon viel roten Blödsinn gehört - aber Ihr Posting schiesst den Vogel ab.
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Sie haben das Schlechtwetter und den Hagel vergessen - auch daran ist natürlich die ÖVP schuld - ich hab schon viel roten Blödsinn gehört - aber Ihr Posting schiesst den Vogel ab. Freundschaft!!

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Antwort von: G.Ebser
verfasst am: 01.07.2007 19:13:32

Die vergangenen 7 Jahre ÖVP/FPÖ/BZÖ Regierung habe zu einer beispiellosen Verluderung in der Politik geführt.Hauptverantwortlich Herr Schüssel , seine Politik des Schweigens
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Die vergangenen 7 Jahre ÖVP/FPÖ/BZÖ Regierung habe zu einer beispiellosen Verluderung in der Politik geführt.

Hauptverantwortlich Herr Schüssel , seine Politik des Schweigens haben aus Österreich einen Selbstbedienungsladen für bestimmte Kreise in ÖVP/FPÖ und BZÖ gemacht.

Ich hoffe nur die Wähler wissen das bei den nächsten Wahlen zu honorieren.

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Antwort von: Remis
verfasst am: 04.07.2007 13:28:56

Leider sind Ihre roten Freunde nicht besser - siehe Edlinger/Rapid

Die Wähler wissen es sicher - keine Angst.

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Antwort von: schon wieder sowas.....
verfasst am: 01.07.2007 13:18:30

einerseits andererseits......ales nur ...irgenndwas. man kann es nicht zählen, wie oft hier geschrieben wurde, da ....DA wird jetzt was passieren. aber nix davon wird wahr

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