Tagebuch / Februar 2012

Na bitte, dass ich das noch erleben darf: der Grüne Pilz bedauert den Selbstmord der Österreichischen Sozialdemokratie, statt froh zu sein, einen politischen Konkurrenten los zu sein :-).

Zum Thema empfehle ich das Buch "Das Erbe verschleudert, die Zukunft verspielt", 1999, von Paul Blau.

Das mit dem Verzetnitsch stimmt soo nicht. Der ist ÖGB-Chef nicht deshalb geworden, weil es keine Kanditaten gegeben hätte, sondern weil es deren zu viele gab. Der alte Benya hat gemeint: "Wenn ich den Nürnberger zum Chef mache, bringt ihn der Sallmutter um. Mach ich den Sallmutter zum Chef, bringt ihn der Nürnberger um. Also nehme ich den Fritzl." (OTon Benya). Den schwächsten Kanditaten zu nehmen, um Machtkämpfe zu verhindern, ist ja eine alte bewährte Taktik. So ist ja auch der Waldheim UNO-Generalsekretär geworden (Tschuldig'n den Vergleich).

Zitat Peter Pilz: "Sein Penthouse hat er sich noch verschämt am Dach der Bank bauen lassen."

Ich nehme an, dass wieder einmal nur Peter Pilz im Besitz der höheren Weisheit ist nach der man ein Penthouse irgendwo anders als "am Dach" errichten kann. Ich bitte um Erleuchtung durch den Meister des sinnentleerten Geschwafels.

Morgen kommt der erste Eurofighter und der zuständige Minister verkrümmelt sich ins Ausland. Warum feiert er seinen "großen Verhandlungserfolg" nicht? Auch der Oberbefehlshaber des ÖBH seilt sich ab. Das ist ein typisches Bild der österreichischen Verteidigungspolitik.

Traurig, dass Bundesheer steht wieder alleine da, bis man es das nächste mal braucht - dann werden wieder alle Politiker große Reden schwingen und in vorderster Front marschieren.

"Morgen kommt der erste Eurofighter und der zuständige Minister verkrümmelt sich ins Ausland. ... Auch der Oberbefehlshaber des ÖBH seilt sich ab. Das ist ein typisches Bild der österreichischen Verteidigungspolitik.

Traurig, dass Bundesheer steht wieder alleine da, ..."

Wirklich schlimm - wer beschützt denn jetzt das Bundesheer vor den Eurofightern ? ;-)

Die Anrede "Herr Bundesminister" ist im gegenständlichen Fall ganz und gar beschönigend und irreführend. Was Darabos bisher geleistet hat, entspricht einem Parteisekretär, der durch einen überraschenden Wahlsieg in die Ministerriege gespült wurde, und sich noch immer dem Vollzug seiner unhaltbaren und niederträchtigen Wahlslogans verpflichtet fühlt (z.B. hier fliegt ihre Pensionserhöhung). Wie kann ein Mensch, der aus Gewissensgründen seinen Wehrdienst verweigerte, nun glaubhaft als Verteidigungsminister fungieren. Dass Darabos keinen Charakter hat, hat er mit Annahme des Verteidigungsministerposten bewiesen. Die Hauptschuld liegt jedoch an Gusenbauer. Wenn man den Bock zum Gärtner macht kommt hat so etwas heraus.

Wann tritt dieser inkompetete Wurstel endlich ab.

Hmmm - und wieso wurde Molterer dann Finanzminister anstatt Lebensminister ?

Bzw.: Warum konnte Schüssel überhaupt je etwas werden (waren es seine Interrail-Erfahrungen, die ihn zum Außenminister qualifiziert haben ?) ?

Wie konnte Ernst Strasser als Ex-Zivildiener Chef der Exekutive werden ?

Was ist so sportlich an Herrn Lopatka (sein Verhalten im Wahlkampf wohl kaum) ?

Besteht Frau Kdolskys Bestimmung als gelernte Anästhesistin darin, das Gesundheitswesen zu lähmen ?

Was kann eigentlich Herr Dr. Pilz, außer Aufdecken bzw. So-tun-als-ob ?

Wem fühlt Herr Strache auf den Zahn ?

Ist "Nichts" nicht auch schon eine Qualifikation (siehe BZÖ) ?

Oder anders gefragt :

Wer, der auch noch etwas anderes kann, hat es überhaupt noch nötig, als Politiker die ohnehin nur als Worthülse vorhandene "politische Verantwortung" für die Vorgänge in diesem Land zu übernehmen ?

Warum gibt es in politischen Funktionen kaum Leute, die auch noch etwas anderes könnten als bloß blöd daherreden ?

Warum ist Politik bei uns ein Lehrberuf ?

Warum bestimmt Parteizugehörigkeit (mit oder ohne Parteibuch) und nicht Expertise, wen wir unsere Geschicke lenken lassen ?

Irgendetwas läuft da schief; Platons Konzept der Politeia war ein grundlegend anderes.

Na ja Platon und sein "Spartanischer Idealstaat" ist ja auch nicht

das Gelbe vom Ei, da würde ich schon eher Locke mit seiner Gewaltenteilung , welche in Österreich noch nie funktioniert hat, als "Idee" sehen, oder besser noch Bentham mit "the greatest possible quantity of happiness".

Daß die Gewaltenteilung zwischen Legislative und Exekutive nicht funktioniert, ist aber genau die Folge des hierzulande kultivierten sesselklebenden Berufspolitikertums.

Wer nämlich nicht darauf angewiesen ist, wiedergewählt zu werden, und somit andere Ideale verfolgt als den Erhalt des eigenen Einflusses, der sollte auch in einer Minderheitsregierung die erforderliche Überzeugungsarbeit leisten können.

Bei uns gilt aber -wie sich nach den letzten Wahlen wieder gezeigt hat- von vornherein nur eine Regierung mit parlamentarischer Mehrheit als handlungsfähig, es geht also nicht darum, im Wege demokratischer Mitsprache aller der sinnvollsten Lösung zum Durchbruch zu verhelfen, also Überzeugungsarbeit zu leisten, sondern nur darum, das eigene Programm möglichst durchzuziehen (was ja zB auch als "Qualität" von Schüssel bewertet wurde) und Abstriche nur dort hinzunehmen, wo ansonsten Wählerstimmen verloren gehen könnten oder auf einen Machtzuwachs verzichtet werden müßte (daher fischen auch praktisch alle im Nationalrat vertretenen Parteien mehr oder weniger in rechten Wählerdümpeln mit und können Randthemen wie Ortstafeln oder Zuwanderung überhaupt erst die politische Bedeutung erlangen, welche die ganz und gar unnötigen rechten Sesselkleber vor der Sinnkrise bewahrt).

Gewaltenteilung kann daher mE auch nur ohne ein Berufspolitikertum wirklich funktionieren.

Wer einerseits Bleiberecht für gut Integrierte fordert, muß andererseits die Ausreisepflicht für Integrationsverweigerer befürworten. Außer man schwafelt nur wie Gusenbauer.

Was sind die Kriterien der Grünen für die Ausreisepflicht für Integrationsverweigerer?

Ich dachte dabei aber primär an Sie.

Bzw.: Wenn Ihre hierorts dauerpräsente Integrationsverweigerung den Maßstab bilden soll, dann verstehe ich Ihr Problem nicht ganz, zumal Sie selbst dem schlimmsten Moslem-Fundi in punkto Intoleranz um nichts nachstehen.

Oder wollen Sie sich vielleicht auch langsam einmal in unsere demokratische, rechtsstaatliche und den Menschenrechten verpflichtete Gesellschaftsordnung integrieren ?

Sie reden 16.000 straffällig gewordenen Asylwerbern (2006) das Wort - SIE kann doch niemand ernst nehmen in der Fremdenrechtsdebatte! Mein Vorschlag zum Wohle Österreichs: "Anständigen" Asylwerbern und "gut integrierten" AW das Bleiberecht, straffällige AW, Küchenjuristen a la Roland Hemann ABSCHIEBEN!

Netter Versuch, aber Sie sind mir ganz einfach zu minder.

Im übrigen schulden Sie dem interessierten Publikum immer noch eine Erklärung dafür, unter welchen Tatbestand des Pflegegeldgesetzes die 81-jährige Vorarlberger Türkin zu subsumieren sein sollte, damit sie -so wie von Ihnen unterstellt- zum Kreis der Anspruchsberechtigten auf ein Pflegegeld zählen würde.

Aber vermutlich fällt Ihnen dazu auch weiterhin nichts ein.

Am besten begleiten Sie Herrn Bert zu seinem Integrationskurs.

Lieber Herr Pilz, ich würde mir mehr Politiker Ihres Kalibers für unser Österreich wünschen, - leider gehören Sie für mich der falschen Partei an. Wie so viele Mitbürger wünsche ich mir mehr Ehrlichkeit und Handschlagsqualität - nicht nur in der Politik...

Ihre Website ist nach wie vor interessant und die von Ihnen und allen anderen Abgeordneten geleistete Arbeit beim EF-Untersuchungsausschuss ist anerkennenswert, auch wenn alles am Ende für "die Katz' war" , es hat doch auch für "otto normalverbraucher" ein wenig mehr Licht ins Dunkel der Machenschaften der Parteien und der Politik gebracht. Vielleicht werden sich einige der eingefleischten SPÖ-Wähler das nächste Mal überlegen wem sie ihre Stimme geben ... Und wir alle werden uns hoffentlich das nächste Mal , wenn wieder mit "Wahlzuckerln" um unsere Stimme geworben wird , an die zu erwartenden Umsetzungen erinnern. Wie der "Grüne Beobachter" bin ich interessiert auch weiter Insider-Infos aus dem "Hohen Haus" zu bekommen.

Der Untersuchungsausschuss war ein Gewinn für die Demokratie. Es wäre interessant nachzulesen, wie die letzten Sitzungen verlaufen sind. Vielleicht gibt es hier bald die Protokolle? Ein Leser

Lieber Peter Pilz,

Deine Arbeit in Ehren, und Dein Blog ebenfalls. Aber a bisserl bin ich jetzt schon enttäuscht. Einfach frustriert schimpfen ist mir nun zu wenig. Wie wärs mit einem bisserl Innenschau, Bilanz ziehen, was hat er nun gebracht, der Ausschuss, war's frustrierend, hat es Sinn gemacht obwohl die SP-Granden eiskalt drüber gefahren sind... wie ist die Stimmung denn nun?

Was sind die neuen Ziele?