Tagebuch / Juli 2010

Lieber Peter Pilz, einmal mehr ein Blogeintrag von Ihnen, dem ich nur vollinhaltlich zustimmen kann - das wird eindeutig zur Gewohnheit :-) ein weiteres Problem neben der Schasverstärkung ist natürlich der vorauseilende Gehorsam vieler linker Politiker vor dem Standard.

Übrigens: Gratulation zu Ihrer Platterwatch, gelungene Aktion.

tztzzt aja und sie vergessen das eine person nicht alle sind ... wie immer ihr schubladen denken ........ Die grünen sind gewiss dagegen aber die können da auch nix tun da sowas in österreich nicht passiert und wenn ist es sowieso eine straftat. werden sie eigentlich bezahlt von der övp oder der fpö ???

Nun wissen wir es endlich, Peter, der Standard hat Schuld.

Ich zitiere: "...Nach dem Wahlerfolg der FPÖ werden gute Standardmenschen..."

Mann, warum hast nicht gleich "Gutmenschen" geschrieben? *speib*

Weit sind wir gekommen!

Lieber Herr Dr. Pilz!

Ihr Parteiobmann Van der Bellen und die 3. NR-Präsidentin Glawischnig sind also auch als "Schasverstärker" zu bezeichnen.

Sie kümmern sich aber auch um jeden "Schas".

Vielleicht könnten Sie sich mal auch in die Lage vieler Betroffener (nicht nur der beleidigten Muslime) versetzen.

Wenn diese Aussagen von der österr. Gesellschaft nicht eindeutig verurteilt werden, wird es noch schlimmer.

Haben wir Glück und die Sache geht unter - schön und gut.

Macht das aber im Ausland, speziell im arabischen Raum bzw. generell muslimischen Ländern Schlagzeilen, dann sind die Auslandsösterreicher (zuerst unsere Botschaften) im wahrsten Sinne des Wortes "dran"!

Vielleicht sollten auch Sie daher ein paar Worte (abgesehen von "Schas") der Verurteilung finden, um derartiges hintanzuhalten.

Auch wenn ich Ihnen grundsätzlich zustimme : Solange hierorts nicht den ständigen Hetzereien von Herbert & Co (die den jüngsten Äußerungen der Grazer "Lokalschrulle" um nichts nachstehen) nachhaltig entgegengetreten wird, ist obige Kritik aus Ihrer Feder schlicht und einfach unglaubwürdig.

Und wenn Sie tatsächlich der Meinung sein sollten, daß man die Blaubraunorangen ob ihrer Lächerlichkeit ruhig gewähren lassen könne, dann wäre dies nur ein weiterer Beleg für Ihre Unbedarftheit.

Der permanenten rassistischen und kultirchauvinistischen Hetze dieser zwar tatsächlich in erster Linie lächerlichen Rechtsgrüppchen "verdanken" wir immerhin, daß es in unserem Land schon wieder völlig normal geworden ist, Bevölkerungsgruppen mit "Dreck" gleichzusetzen, von dem es das Gemeinwesen zu "säubern" gelte (und zwar mit dem "Kärcher" - bruhaha ...).

Es ist vollkommen logisch, daß unbedarfte Zeitgenossen wie "unser" Herbert daraus den Schluß ziehen, auch sie dürften sich diese Hetze zueigen machen.

Von Ihnen als Grünpolitiker erwarte ich mir, daß Sie zwar Grazer, Klagenfurter oder Wiener "Lokalschrullen" nicht erst zu jener Aufmerksamkeit verhelfen, die ihnen ohnehin nicht gebührt, aber daß Sie zumindest auf Ihrer eigenen Website dafür sorgen, daß diese nicht von Herbert & Co als "Schasverstärker" mißbraucht wird.

Und da mir die Ignoranz, die ich mit diesem Anliegen während der letzten beiden Jahre bei Ihnen geerntet habe, inzwischen ebenfalls reicht, werde ich ab jetzt jede strafrechtlich relevante, rassistische oder sonst verhetztende Äußerung, die sich hierorts länger als 24 Stunden hält, zum Anlaß für entsprechende rechtliche Schritte nehmen (und mich dabei vielleicht auch des Standard als "Schasverstärker" bedienen ...).

Die Polizei ist geschult im Umgang mit Verrückten. Wenn sie antanzen, wird ihr "Anliegen" sehr höflich und in aller Stille eingeheftet, und dann werden sie mit einem gepflegten Grüß Gott wieder verabschiedet. Wenn sie darauf bestehen, sicher auch mit einem "Allahu Akbar". Damit eine Ruhe ist. Bis zum nächsten Tag. Manche Therapien sind noch teurer. Also lassen sie sich nicht stören.

und seine Halbwahrheiten. Da geht nichts zur Polizei, bei einem strafbaren Tatbestand gibt es auch eine Sachverhaltsdarstellung an den zuständigen Staatsanwalt, oder glauben sie, daß man wegen

ihrer strafrechtlich relevanten Tätigkeiten hier in diesem Forum eine Polizeiwachstube aufsucht?

Weniger Schas weniger Statistik mehr lesen und denken und Absenz

hier würde ihnen guttun,

Der UN-Menschenrechtsausschuß hat Ende letzten Jahres kritisiert, daß Österreich in punkto Anwendung von Gesetzesbestimmungen unter anderem gegen Verhetzung noch gehörigen Aufholbedarf hat; das wird sich ändern (müssen).

Auch Ihre Tage als anonymer Haßprediger sind gezählt, ob Sie's nun glauben wollen oder nicht.

eigentlich sind Bloginhaber für den Schas der da verzapft wird nicht verantwortlich, allerdings wenn es um strafrechtlich bedenkliche

Tätigkeiten handelt muß der Foreninhaber für Ordnung sorgen.

Sehe ich dies juristisch richtig in meiner sehr vereinfachten Darstellung?

Übrigens haben auch andere "Religionen " zumindest die semitischen Probleme mit dem

heutigen Strafrecht schon in der Genesis fängt es an

Adam und Eva (die aus der Rippe) na wenn das nicht inzestiös im höchsten Grade ist und so wundert es nicht was da dabei herauskommt ,oder?.

Bloginhaber sind an sich nicht zur Inhaltskontrolle verpflichtet, wohl aber kommt ihnen Garantenstellung zu, sobald sie entweder auf konkrete rechtswidrige Inhalte hingewiesen werden (wie hier ja nun schon zig Male geschehen) oder aufgrund wiederholter Vorkommnisse damit rechnen müssen, daß es weiterhin zu Rechtsverstößen kommt.

Garantenstellung bedeutet, daß der Bloginhaber persönlich für rechtswidrige Inhalte haftbar gemacht werden kann, uzw. sowohl strafrechtlich zumindest als Beitragstäter als auch zivilrechtlich (als im Falle des Herrn Dr. Pilz auch politisch - es sei denn, die Grünen goutieren den Bärendienst, den er ihrem Ansehen durch sein Phlegma bereitet).

"Dank" Herbert (siehe oben) werden wir schon bald mehr dazu wissen; die Uhr läuft ...

lieber herr pilz,

bezüglich schasverstärker sollten sie ein wenig toleranter sein. denn ohne diese wären nicht nur fpö/bzö weg vom bewusstsein des wählers, sondern auch ihre eigene partei.

also seien sie doch den schasverstärkern, die ihnen selbst immer wieder behilflich sind, dankbar.

beschimpfungen von religionsgemeinschaften sind ihnen doch ebenfalls eine geläufige sache.

die grünen haben sich halt die kath. kirche ausgesucht, die fpö den islam.

man merkt immer wieder, dass die linke und die rechte hand zwillinge sind, ohne es zu merken, das erkennt man immer wieder gerne :-)

wirklich lustig, so fern (hätten sie gern), und doch so nah...