Tagebuch / Februar 2012

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DIENSTAG, 15. JÄNNER 2008

FPÖ. Jetzt hat Frau Winter ihr „Drohvideo“. Es scheint schon fast auf Bestellung zu gehen: Mohammed beschimpfen, Drohvideo empfangen, und beide Seiten können zufrieden sein. Beide stehen in den Zeitungen, und auf beiden Seiten finden sich dumme, aufgehetzte Menschen, die bereit sind, mitzutoben.Politik mit Schaum vor dem Mund – das ist das Rezept der Freiheitlichen und ihrer
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FPÖ. Jetzt hat Frau Winter ihr „Drohvideo“. Es scheint schon fast auf Bestellung zu gehen: Mohammed beschimpfen, Drohvideo empfangen, und beide Seiten können zufrieden sein. Beide stehen in den Zeitungen, und auf beiden Seiten finden sich dumme, aufgehetzte Menschen, die bereit sind, mitzutoben.

Politik mit Schaum vor dem Mund – das ist das Rezept der Freiheitlichen und ihrer Pendants im islamisch motivierten Extremismus. In ruhigen Zeiten haben sich Freiheitliche mit radikal antisemitischen Politikern aus dem arabischen Raum immer gut verstanden. Am besten läuft aber das Geschäft, wenn sie aufeinander eindreschen.

Im heutigen Kurier zeigt eine Sprecherin der islamischen Glaubensgemeinschaft, wie man darauf angemessen antwortet: ruhig und sachlich.

Ich habe mit Herrn Strache dieselbe Erfahrung gemacht: Nichts ist für einen Freiheitlichen unangenehmer als eine sachliche Debatte. Nichts ist schrecklicher als Fakten und konkrete Fragen. Je ernsthafter Politik wird, desto lächerlicher wirken Freiheitliche.

Daher soll sich die Polizei in aller Ruhe um das Video und seine Urheber kümmern. Und, vor allem: Sie soll nach allen Seiten ermitteln.

Polizei. In der Polizei selbst ist derweilen das Formular-Chaos ausgebrochen. PLATTERWATCH berichtet darüber unter NEWS.

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Antwort von: Thomas Gelbmann
verfasst am: 20.01.2008 13:07:39

Sehr geehrter Herr Pilz, auch wenn ihre Aktionen oft ähnlich populistisch wie jene der BZFPÖ sind, muß ich mich doch herzlich für ihre erfrischende und offene Ausdruckweise
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Sehr geehrter Herr Pilz,

auch wenn ihre Aktionen oft ähnlich populistisch wie jene der BZFPÖ sind, muß ich mich doch herzlich für ihre erfrischende und offene Ausdruckweise über die flatulenz-absondernde "politische Lokalschrulle der FPÖ" und personifizierten Blondinenwitz bedanken! Bitte noch mehr Blog-Einträge dieser Art! MfG, Thomas Gelbmann

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Antwort von: thomas
verfasst am: 18.01.2008 18:51:55

"Ernsthafte Politik", Herr Pilz, der Witz ist echt gut. Sie sind dazu aber erwiesenermaßen nicht befähigt. Und wenn man ein wenig Angst kriegt, dann ist auch die Polizei wieder
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"Ernsthafte Politik", Herr Pilz, der Witz ist echt gut. Sie sind dazu aber erwiesenermaßen nicht befähigt.

Und wenn man ein wenig Angst kriegt, dann ist auch die Polizei wieder geduldet und soll alles schön rasch aufklären.

Befugnisse dazu braucht sie aber nicht, irgendwie werden sie's schon schaffen, sonst sind sie ja sowieso alle unfähig?

Ernsthafte Politik und Peter Pilz ist ein Widerspruch!

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Antwort von: Küchenjurist (hermann@deranwalt.at)
verfasst am: 18.01.2008 19:03:32

Was war vorher da ? Henne oder Ei, Grundrechte oder Polizei ?

Und was ist wichtiger bzw. wofür da ?

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Antwort von: Ivan
verfasst am: 16.01.2008 18:45:55

Hier war wohl ein Zensurgaggerl am Werk. Seltsam, hier gibt es ganz andere Kaliber von Beiträgen die stehen gelassen werden, als diejenigen die gelöscht wurden... Nun denn... dann denke ich
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Hier war wohl ein Zensurgaggerl am Werk.

Seltsam, hier gibt es ganz andere Kaliber von Beiträgen die stehen gelassen werden, als diejenigen die gelöscht wurden...

Nun denn... dann denke ich mir mein Teil eben und stelle es nicht zur Diskussion.

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Antwort von: Ivan
verfasst am: 15.01.2008 20:29:49

Stalking im Auftrag der Grünen...Würde das jemand anders machen hätte die grüne Truppe sicher gleich ein paar "Rechtsexperten" zur Hand die das ganze als
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Stalking im Auftrag der Grünen...

Würde das jemand anders machen hätte die grüne Truppe sicher gleich ein paar "Rechtsexperten" zur Hand die das ganze als verfassungswiedrig und strafbar auslegen würden.

Gesetze gelten nur wenn sie der eigenen Sache dienlich sind...

Aber das sind wir von der Gaggerltruppe ja gewohnt.

Irgendwie sind die Grünen schon fast wie die FPÖ. Das Pilz der grüne Haider ist, ist ja nicht wirklich so neu.

In jedem Fall helfen solche kindischen Aktionen sicher gewaltig das Niveau in unserer heimischen Politik zu heben..;o)

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Antwort von: Statistik aber bitte genau
verfasst am: 15.01.2008 17:33:59

da haben wir wieder mal was vergessen : Mietzinsbeihilfe, Befreiung von Fernsehgebühr und noch ein" kleiner "Irrtum: 1.Kind 105.4 112.7 130.9 152.7 2.Kind 118.2 125.5 143.7 165.5
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da haben wir wieder mal was vergessen :

Mietzinsbeihilfe, Befreiung von Fernsehgebühr und noch ein" kleiner "Irrtum:

1.Kind 105.4 112.7 130.9 152.7

2.Kind 118.2 125.5 143.7 165.5

3.Kind 140.4 147.7 165.9 187.7

4.Kind 155.44 162.7 180.9 202.7

aber bei "Verhetzung" brauchen wir solche "kleinen Unwahrheiten"

Es gibt Österreicher die gar nichts beziehen außer einer Unterkunft

im Obdachlosenheim und Armenausspeisung bei karitativen

Oraganisationen (inkl.Kirche und Pfarre), wollen sie da nicht gleich den Vergleich noch runter ziehen??

Dumm, dümmer am dümmsten also los ist ja ein Test für denkende Menschen den sie selbst mal nicht bestanden haben.

Gelt Herr Bertl oder gibt noch andere Dümmlinge hier im Forum?

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Antwort von: Ehemaliger Grün-Wähler
verfasst am: 15.01.2008 16:13:10

Wer bekommt jetzt wie viel vom Staat ? Österreichische Familien oder Asylwerber ? BARGELDLEISTUNGEN AN ASYLWERBER IN ÖSTERREICH (Quelle:Arbeitersamariterbund,Arbeiterkammer für
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Wer bekommt jetzt wie viel vom Staat ? Österreichische Familien oder Asylwerber ?

BARGELDLEISTUNGEN AN ASYLWERBER IN ÖSTERREICH (Quelle:Arbeitersamariterbund,

Arbeiterkammer für Österreich):

Essensgeld pro Person (auch Kinder): € 150,00

Taschengeld pro Person (auch Kinder): € 40,00

Freizeitaktivitäten pro Person (auch Kinder): € 10,00

Bekleidungshilfe pro Jahr: € 150,00

Schulbedarf pro Kind und Jahr: € 200,00

BEISPIEL: Asylwerberfamilie mit drei Kindern (zwei schulplichtige):

Essensgeld x 5 € 750,00

Taschengeld x 5 € 200,00

Freizeitaktivitäten x 5 € 50,00

pro Monat Bargeldleistung: € 1000,00

dazu Bekleidungshilfe x 5 pro Jahr insg. € 750,00

dazu Schulbedarf x 2 pro Jahr insg. € 400,00

NICHT vom Asylwerber davon zu bezahlen sind: Miete, Strom,

Gas,Heizung,Fernsehgebühren, Hygieneartikel (zB. Windeln, Seife, WC-Papier usw.) VERGLEICH !!!!

Österr. Familie: Vater arbeitslos, Mutter Hausfrau, drei Kinder:

durchschnittliche Arbeitsloser in Österreich: € 700,00

Familienbeihilfe x 3 € 336,00

pro Monat Bargeldleistung: € 1036,00

Davon zu bezahlen sind: Miete, Strom, Gas, Heizung, Fernsehgebühren,

Essen, Hygieneartikel, Kleidung, Schulbedarf etc.

IST DAS NICHT DER WAHNSINN ????

EIN ASYLWERBER BEKOMMT IM MONAT UM 36,00 EURO WENIGER UND MUSS ABER

KEINE MIETE USW. BEZAHLEN !!!! IRRE ODER !!!!

EIN GROSSES DANKE AN UNSERE POLITIKER !!!

UND JETZT HALTE DICH FEST !!!

In den USA kommt ein Asylsuchender auf 13.697 Einwohner !

In Deutschland kommt ein Asylsuchender auf 1700 Einwohner !

In Österreich kommt ein Asylsuchender auf 265 Einwohner !!

DAHER KANN ich die Grünen nicht mehr wählen (leider habe ich den Fehler mal gemacht).

Ein ehemaliger grün-Wähler

Dieses Schreiben wird in Gasthäusern, Bahnhöfen, Busstationen, Schulen usw. aufgehängt, um der getäuschten Bevölkerung die Augen zu öffnen.

Insbesonders wird es durch E-Mail verbreitet, mit der Bitte an alle Bekannten und Freunde weiterzu senden!!!!!

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Antwort von: Küchenjurist (hermann@deranwalt.at)
verfasst am: 15.01.2008 19:25:41

Da stimmt aber vieles nicht : 1. Wer im Rahmen der Bundesbetreuung bzw. Grundversorgung untergebracht ist, bekommt pro Person und Monat EUR 40,- an Taschengeld und sonst nix.Die EUR 150,- erhält
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Da stimmt aber vieles nicht :

1. Wer im Rahmen der Bundesbetreuung bzw. Grundversorgung untergebracht ist, bekommt pro Person und Monat EUR 40,- an Taschengeld und sonst nix.

Die EUR 150,- erhält diesfalls die Pension für Unterkunft und Verköstigung.

Ein Wahlrecht zwischen Pension und eigener Unterbringung besteht nicht, d.h. solange es genügend Pensionsplätze gibt, wird für eine eigene Unterbringung auch nichts bezahlt.

2. Die Beträge für Freizeit-, Kleidungs- und Schulbedarf sind reine Kalkulationsgrößen, dh. der Asylwerber bekommt für soetwas nicht das Geld auf die Hand, sondern kann bei der Trägerorganisation (die ihn "verwaltet") darum ansuchen, daß er für diese Zwecke etwas bekommt (meist kriegt er das Benötigte dann in natura von der Organisation, die sich über den Differenzbetrag zwischen Gestehungs- und Kalkulationsgröße noch ein Körberlgeld holt); ein Anspruch darauf besteht aber nicht.

3. Ob die Angaben bzgl. Asylwerber pro Einwohner stimmen, weiß ich nicht. Was aber jeder weiß, ist daß wir hauptsächlich deshalb so viele Asylwerber haben, weil die Verfahren bei uns sehr lange dauern (ganz anders als zB in den USA, wo Asylverfahren im Schnitt eine Sache von ein paar Monaten sind); der Vergleich sagt also gar nichts aus.

4. Ich schau mir jederzeit gerne an, was inländische Notstands- oder Sozialhilfebezieher dazu sagen würden, wenn sie mit EUR 40,- Taschengeld pro Person und Monat in einer Pension leben müßten und sich nichteinmal aussuchen könnten, wann und was es zum Essen gibt.

5. Daß Asylwerber etwas kosten, bestreite ich nicht; die Kosten dürften sich auch durchaus in der angegebenen Höhe bewegen.

Aber zum einen kriegen die Betroffenen diese Summen praktisch nie auf die Kralle (sondern höchstens Essens- und Taschengeld) und zum anderen bleibt dieses Geld ohnehin im Inland (sei es in der Trafik ums Eck, oder auch in Pensionen, die schon längst zusperren hätten müssen, wenn sie nicht außerhalb der Saison Asylwerber hätten).

6. Im übrigen können sich Arbeitslosengeld-, Notstands- oder Sozialhilfe-Empfänger von den Rundfunkgebühren befreien lassen, Asylwerber jedoch nicht (es ist lediglich aufgrund eines allgemeinen Befreiungs-Tatbestandes im Rundfunkgebührengesetz in Beherbergungsbetrieben nichts zu bezahlen).

7. Auch den Leuten, die solche Milchmädchenrechnungen anstellen wie die im Vorposting wiedergegebene, würde etwas mehr Nachdenken sicher nicht schaden (daß sie's nicht tun, erklärt aber vermutlich, warum sie auf Notstand sind oder es sonst nötig haben, argumentativ auf der Neidschiene zu fahren ...).

8. Das Grundversorgungsgesetz-Bund, die einzelnen Landes-Grundversorgungsgesetze sowie die Rechtsprechung der Unabhängigen Verwaltungssenate zum Thema können unter www.ris.bka.gv.at nachgelesen werden.

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Antwort von: Menstruationszyklus
verfasst am: 15.01.2008 13:07:26

so bald dieser einsetzt und dies kann sehr wohl mit 9 Jahren seinist der weibliche Mensch biologisch eine Frau. In allen Kulturenwurde ab diesem Zeitpunkt der Geschlechtsverkehr und damit die
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so bald dieser einsetzt und dies kann sehr wohl mit 9 Jahren sein

ist der weibliche Mensch biologisch eine Frau. In allen Kulturen

wurde ab diesem Zeitpunkt der Geschlechtsverkehr und damit die Erhaltung der Art als etwas ganz natürliches und auch"Gott" gewolltes

gesehen. Unsere heutigen Gesetze entspringen dem Geist der

Französischen Revolution und sind absolut zeitgemäß und auch

ethisch gerechtfertigt. Nur tausende Jahre gab es den Begriff der

Kinderschändung bzw. Sexualdelikte mit Minderjährigen nicht. Ganz einfach und auch für einen Herrn Bert nachzuvollziehen:

Wenn bei einer allgemeinen Lebenserwartung von ca. 30Jahren-

bei Frauen stark darunter- der GV erst mit 16 oder 18 beginnt

wäre die Menschheit bereits ausgestorben was in Hinblick auf ihre

Person kein Schaden wäre.

Die Heirat war und ist auch eine Versorgung und ein Stammesfürst

hat alle unversorgten Frauen seines Stammes in seinen Harem aufgenommen und dies ist eine soziale Handlung die nur in den seltesten Fällen auch zu einer" Ehe "bzw. GV führte .

Lernen sie Geschichte Herr Bert und weniger Statistik!

Herrn Pilz kann ich nur raten ihren Beitrag als Beispiel für

grenzenlose Ungebildetheit ,versteckt unter dem Mantel sogenannter

Wahrheiten, stehen zu lassen, was ich allerdings bei ihren anderen

strafrechtlich relevanten Äusserungen in diesem Forum nicht empfehlen würde.

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Antwort von: Klara Vogelsang
verfasst am: 17.01.2008 21:08:44

Na gut. Das mit dem Menstruationszyklus leuchtet natürlich ein. Und exkulpiert den Propheten vom Vorwurf, den die schrullige Frau Winter aus Graz ihm gemacht hat. Die Vetrtreter christlicher
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Na gut. Das mit dem Menstruationszyklus leuchtet natürlich ein. Und exkulpiert den Propheten vom Vorwurf, den die schrullige Frau Winter aus Graz ihm gemacht hat. Die Vetrtreter christlicher Kirchen (bis hin zu gewissen Kardinälen) kennen sich ja bestens aus mit Kinderschändereien . . . Der Herr Busek hat, wie ich in der "Süddeutschen" unlängst lesen durfte, den Herrn Schönborn aufgefordert, endlich zu der Frau Winter und der FPÖ Stellung zu nehmen. Wird der aber nicht tun. Wär ja auch peinlich, unter Kollegen, sozusagen.

Und darüber muss ich in letzter Zeit auch nachdenken: Kemal Atatürk hat, religionskritisch wie er nun mal war, den Propheten einen "dreckigen Beduinen" genannt. Autsch. Kann das heissen, der Herr Bert hat in den Türken Verbündete? Vielleicht ist er selber einer? Und was sagt die Al Kaida (Abt. Alpenland) dazu? .

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Antwort von: Korrektur
verfasst am: 15.01.2008 13:09:22

Replik auf den Schas des Herrn Bert

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Antwort von: Klaus...
verfasst am: 15.01.2008 12:54:58

... Ich habe mit Herrn Strache dieselbe Erfahrung gemacht: Nichts ist für einen Freiheitlichen unangenehmer als eine sachliche Debatte. Nichts ist schrecklicher als Fakten und konkrete Fragen.
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... Ich habe mit Herrn Strache dieselbe Erfahrung gemacht: Nichts ist für einen Freiheitlichen unangenehmer als eine sachliche Debatte. Nichts ist schrecklicher als Fakten und konkrete Fragen. Je ernsthafter Politik wird, desto lächerlicher wirken Freiheitliche...

Das mag alles richtig sein Herr Pilz - nur - "nicht einmal ignorieren" wie der Wiener so schön sagt - erscheint mir auch nicht ein gangbarer Weg zu sein.

Die Gefährlichkeit einer NSDAP war klarerweise um etliche 10er Potenzen größer als diese FPÖ Truppe. Nur wenn man den Meinungsumfragen glauben darf, dass fast 2/3 der österr. Wähler zum Thema "Ausländer" eine rechte bist sehr sehr rechte Meinung vertreten, dann wird mir persönlich übel. Das wirklich Erschreckende ist doch die Tatsache, dass es möglich ist mit solch primitiven Mitteln einen "erfolgreichen Wahlkampf" zu führen. Ich will mir eine Strache FPÖ bei 30% nicht vorstellen. Ich finde die Empörung der guten Standardleser (ich bin auch einer) mehr als gerechtfertigt. Waren nicht Sie es, der sich in der Vergangenheit auch über den "Schweigkanlzer Schüssel" empört hat, wenn dieser zu braunen Rülpsern geschwiegen hat. Also was jetzt Herr Pilz? Schweigen ist igitt igitt - Empörung ist igitt igitt. Mit Verlaub, das spiegelt doch auch die hoffungslose Situation der Grünen wider, denn an welcher Stelle die Grünen ab 2010 sich wieder finden werden, dürfte doch weder für Sie noch für mich ein gro0er Mirakel sein.

Ich frage mich wo ist in Österreich so etwas wie ein Zivilgeschellschaft? Hat denn da nicht auch das Bildungssystem der letzten 30ig Jahre versagt? 2/3 österr. Wähler - das ist eine ganz schöne Menge und da findet sich sicher auch hoher Anteil an Maturanten und Akademikern - das ist doch erschreckend?! Dass es Problem gibt - klar - aber es sind nicht Probleme unterschiedlicher Ethnien oder Religionen - es sind ganz simple Probleme, die Inländer wie Ausländer gleichermaßen treffen - es geht um Bildungszugang - um mehr Chancengleichheit - es geht auch um mehr Verteilungsgerechtigkeit (den es ist eine Tatsache, dass das unterste Einkommensfünftel in den letzten Jahren massiv an Kaufkraft verloren hat). Frau Winter ist eine unbedeutende Provinzpolitikerin - der wahre Skandal ist, dass immer mehr und mehr Bevölkerungsgruppen wirtschaftlich in die Enge getrieben werden und genau das ist der Nährboden für all diese Scheiße. Gehts der Wirtschaft gut - gehts uns allen gut

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Antwort von: Klaus ... Nachtrag zu meinem Schlußsatz ...
verfasst am: 15.01.2008 14:34:05

... "mit der wahre Skandal..." wollte ich keine Relativierung der Aussagen Frau Winters machen, sondern zum Ausdruck bringen, dass die gegenwärtige gesellschaftliche Entwicklunge auch
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... "mit der wahre Skandal..." wollte ich keine Relativierung der Aussagen Frau Winters machen, sondern zum Ausdruck bringen, dass die gegenwärtige gesellschaftliche Entwicklunge auch - und gerade auch - das Ergebniss einer entsolidarisierten Gesellschaft ist. Und in diesem Boot sitzen wir alle. Ebenso ist es eine Tatsache, dass mit dem Aufstieg Haiders eine Verrohung der politischen Diskussion erfolgte. OK - Vizekanzler Molterer sprach endlich von einer firewall gegen diese FPÖ. Ich hoffe, er meint damit auch den wahlkämpfenden LH Pröll, der ja auch keine Scham mehr kennt - von artfremd spricht.

Wann lernen wir aus der Geschichte - oder ist das nur eine Mär? Wieviel Sicherungen wollen wir noch heraus schrauben - wie das Herr Schulmeister in der gestrigen Diskussion richtig erwähnte? (auch ein LH Pröll dreht ganz ungeniert an diesen Sicherungen wenn er von artfremd spricht ...)

Und dass verbale Gewalt immer eine Vorstufe zur physischen Gewalt ist, ist ebenso eine Tatsache. Empörung ist bei sochen Entgleisungen mehr als angebracht.

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Antwort von: Norbert
verfasst am: 15.01.2008 15:53:55

-wir empören uns ergo sind wir- schon Camus fand die Empörung als

wichtiges Lebenszeichen in einer humanen Gesellschaft,

kann mich Ihrer Meinung 100% anschließen. FG

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