Tagebuch / Februar 2012

Leider ist das sicher nur ein winziger Teil von dem Dreck der schon Jahrelang unter den Teppich gekehrt wurde (wird).Wobei ich den Zeitpunkt der Veröffendlichung schon ein wenig merkwürdig finde( jetzt wo ich aus diesen Futtertrog nicht mehr fressen kann, such ich mir einen neuen und schreibe dann ein Buch?)Kann sein das ich mit meiner Skepsis den Hr. Haidinger Unrecht tue aber ich habe den glauben an eine heile Welt schon lange Verloren. mfg KATER

So viel Unsinn habe ich noch nie gelesen. Fiel der Fall Kampusch nicht in die Zeit wo ein SPÖ-Innenminister tätig war? Wieso sollte da die ÖVP etwas vetuschen. Alles zu kriminalisieren und keine innovativen Ideen zu haben, ist letztklassig.

sie sollten da mit gutem Beispiel vorangehen und zB.logischer argumentieren. Ein Minister ist für das Versagen von einzelnen Personen im BKA nur dann verantwortlich , wenn er nicht handelt und nochdazu verschleiert aus klar parteipolitischem Kalkül.

Der Innenminister Schögl hat nicht persönlich ermittelt und der Chef

des BKA ist ein "Schwarzer". Fehler gibt es überall und zu jederzeit nur man muß dazu stehen Punkt .

Von Schwarz-Weiß-Denkweisen wie der Ihren lebt die große Koalition schon seit Jahrzehten ganz gut. Egal welches Lager, es ist immer die andere Partei schuld.

Warum wird ein Ministerium wohl etwas vertuschen wollen? Haben Sie die internen Mails gelesen? Geht es darin primär um die eigentliche Aufgabe, die das Ministerium zu erledigen hätte? Oder gehts da viel mehr um persönlichen Aufstieg und das Ausschalten von Leuten, die einem im Weg stehen? An der Oberfläche ist das natürlich immer gut verpackt, aber wenn Sie zwischen den Zeilen lesen, entdecken Sie leicht die wahren Interessen der Personen. Wenn ein hoher Beamter den Aufstieg eines Konkurrenten damit verhindern kann, so schreckt er auch nicht davor zurück, die Ermittlungen zu behindern.

Das ist wohl nur die Spitze des Eisbergs. So geht es in höheren Ebenen der öff. Verwaltung zu. Die Öffentlichkeit hat Interesse daran, die Effizienz dieser Stellen sicherzustellen.

Wahr ist wohl, daß beide Parteien und ihre Günstlinge sehr viel Dreck am Stecken haben. Letztklassig finde ich, wie die Parteien immer genau soviel zugeben, wie ohnehin schon bekannt ist, und das dann möglichst schön verpacken. (Stichwort: Man wollte das nicht vor der NR-Wahl an die Öffentlichkeit bringen, auch aus Rücksicht auf N. Kampusch. -> Selten so gelacht)

Man sollte der großen Koalition bei der nächsten Wahl die Rechnung dafür präsentieren. Ich jedenfalls werde es tun. Es ist natürlich illusorisch zu denken, daß es die nächste Regierung besser macht. Aber zumindest eine gewisse Bereining wird stattfinden.

ich fürchte, das bleibt ein sturm im wasserglas und ohne nennenswerte folgen.

- ermittlungspannen passieren (s. schleyer)

- frau kampusch' sympathiewerte sind im keller - das mitleid hält sich in grenzen wozu die aufregung?

Der anonyme Hinweis ist nicht besonderst stichhaltig. Bei einer Entführung mit einem solchen medialen Echo hat es vielleicht tausende solcher Hinweise gegeben. Prikopil wird als "Eigenbrötler" beschrieben, was ihn so verdächtig macht, wie hunderttausende andere Österreicher auch. Der "Hang zu Kindern" ist auch sehr vage bzw. unfundiert forumuliert.

Rückblickend ist's leicht klug zu sein. Aus damaliger Sicht war aber eine Hausdurchsuchung wohl wirklich nicht naheliegend. Und wie wir mittlerweile wissen, wäre das Versteck auch bei einer Hausdurchsuchung kaum entdeckt worden, sondern es wären Hunde nötig gewesen.

Bei aller Tragik sollte man versuchen sachlich zu bleiben:

Es ist einfach utopisch, jedem solchen Hinweis mit einer Hausdurchsuchung und Spürhunden nachzugehen.

Ich empfinde diese Vorwürfe als unsachlich und polemisch.

Lesen Sie sich doch bitte den Beitrag von heute, Donnerstag, durch.

Es mag sein, daß es bei medialem Interesse viele Hinweise gibt. Aber der Personenkreis, über

den es mehrere Hinweise gibt, ist doch wohl schon deutlich enger. Da lohnt es sich, nachzuhaken.

Hier geht es nicht nur um eine nicht durchgeführte Hausdurchsuchung. Ich halte es im übrigen für eine Schutzbehauptung seitens der Polizei, daß eine solche nicht genehmigt worden wäre. Wenn man nachgehakt hätte, wären vielleicht weitere Beweise aufgetaucht, die eine Hausdurchsuchung gerechtfertigt hätten. Aber nichts dergleichen ist auch nur versucht worden.

Herr Heidinger zählt selbst eine Reihe von Ermittlungsfehlern auf:

- wieso wurde der Hundeführer, von dem der Hinweis kam, nicht genauer befragt?

- wieso wurde der Zeugin aus Wien nicht ein Lichtbild von Priklopil gezeigt?

Abgesehen von Hausdurchsuchungen gibt es zahlreiche weitere Ermittlungsmethoden, die der Polizei offengestanden wären, zB Observierung, Abhören oder auch nur hin und wieder unangemeldete Besuche.

sie haben vollkommen recht! wenn man noch dazu den jetzigen meldungen der medien lauscht, p. sei pädophil gewesen und die behörden hätten durch einen hinweis davon kenntnis erlangt, was aus dem pdf-file keinesfalls ersichtlich ist, dann fragt man sich, warum wird hier instrumentalisiert? politische einflussnahme wurde in diesem bereich immer schon vorgenommen, egal von welchem couleur, und es ist in ordnung, wenn hier endlich einmal versucht wird, diese machenschaften aufzudecken. aber das ganze am fall kampusch aufzuhängen, ist mehr als durchsichtig.

Im Fall Kampusch muß man zwei Dinge unterscheiden. Es sind seinerzeit möglicherweise Fahndungsfehler gemacht worden. Das ist bedauerlich und man sollte daraus lernen.

Nicht entschuldbar und aufklärungsbedürftig ist, daß die seinerzeitigen Fahndungsfehler später dann vertuscht wurden. Vor ca. einem Jahr wurde behauptet, daß der Täter bei der seinerzeitigen Überprüfung ein stichhältiges Alibi gehabt hätte (war auch gestern in den Nachrichten zu hören).

Aus den Unterlagen die Herr Pilz nun vorlegt, geht eindeutig hervor, daß es seinerzeit kein Alibi gegeben hat.

Die Polizei hat jahrelang im Dunkeln getappt und keine neuen Hinweise entdecken können. In diesem Fall hat es eine SOKO gegeben, die sehr lange eingesetzt war. Liegt es da nicht nahe, allen Hinweisen gründlich nachzugehen, und seien es noch so viele? Nach einer Weile reißt der Strom der Hinweise ab, sodaß dann genug Zeit bleibt, einen eventuellen Rückstau, der sich gebildet hat, abzuarbeiten. Hier waren es immerhin mehrere Jahre.

Mit nachgehen meine ich nicht, kurz mal in den Lieferwagen reinzuschauen. Jeder halbwegs intelligente Täter wird offensichtliche Spuren beseitigen. Oder hat die Polizei erwartet, daß sie mehrere Tage nach der Tat im Tatfahrzeug noch zerrissene Kleider und die Schultasche der Entführten vorfindet?

Meiner Meinung nach ist hier äußerst schlampig ermittelt worden. Dieser Ansicht ist offenbar auch das Innenministerium, sonst hätte man nicht versucht, die Sache zu vertuschen.

Peter Pilz hat jetzt diesen einen sehr vagen Hinweis in der Hand und reitet darauf herum. Die Polizei hätte etwas unternehmen müssen. Was denn? Es gingen damals hunderte Hinweise ein, mehr oder weniger glaubwürdig. Jetzt, zehn Jahre später, wissen wir, wer es war. Die Polizei damals wusste es nicht und konnte es auch nicht wissen. Der anonyme Anruf enthielt nur wertloses Gebrabbel. Weisser Lieferwagen? Eigenbrötler? Lebt bei der Mutter? Hat angeblich Ärger mit den Nachbarn? Soll irgendwie pädophil sein? Nur der Vorwurf der Pädophilie wäre relevant gewesen, aber dazu hat der Anrufer nichts weiter gesagt. Alles andere ist nicht einmal ein Verdacht. Keine der bisherigen Ermittlungen hat ergeben, dass Priklopil pädophil war. Auch Natascha Kampusch hat nicht behauptet, dass er sie sexuell missbraucht hätte. Entweder hatte der anonyme Anrufer mehr Wissen als sämtliche Krimi-Superhelden, oder er war ein ganz gewöhnlicher Vernaderer.

Nachher ist man immer schlauer. Wenn die Polizei in Zukunft harmlose Bürger auf Grund von anyonymen Anwürfen belästigt, wird Herr Pilz der erst sein, der von "Polizeiterror" und "Willkür" redet. Diese Art von "Hätti-Wari"-Zugang zur Kriminalistik ist gefährlich, weil damit die Polizeibehörden erst recht dazu angestachelt werden, Menschen ohne triftigen Grund zu verdächtigen - es könnte ja der richtige sein. Peter Pilz wirft hier die Unschuldsvermutung über Bord, eine der wichtigsten Errungenschaften unserer Gesellschaft. Sie schützt uns alle davor, auf einen anonymen Anruf hin verdächtigt zu werden. Dich, mich und auch Herrn Pilz.

Auch für die Durchsuchung eines Fahrzeuges ist eine gerichtliche Bewillung notwendig. Vom heutigen Wissensstand aus ist es leicht zu urteilen. Das aufgrund einer solchen anonymen Anzeige nach dem bereits stattgefundenen Gespräch eine solche Bewilligung erteilt worden wäre erscheint mir eher zweifelhaft.

Interessant wäre auch, wenn Herr Pilz allgemein (also nicht Personalien) offenlegen würde, woher er über die Schriftstücke verfügt. mfg

für die Durchsuchung eines Fahrzeuges braucht die Polizei sobald es auf öffenztlichen Grund abgestellt ist keinen richterlichen Durchsuchungsbefehl. Es wird der Lenker ausgeforscht und aufgefordert sein Auto zu öffnen und hier kann man nach Waffen nach Schmuggelzigaretten, nach Sprengstoff etc. suchen. Dazu kann die verkehrstauglichkeit überprüft werden , dazu zählt bei einem Kastenwagen auch die Ladezone.

Schon lange keine Verkehrskontrolle mehr gehabt?

Das ist Unsinn.

Das Wageninnere unterliegt dem Schutz des Hausrechts, es wurden schon oft Durchsuchungen von Fahrzeugen ohne entsprechende richterliche Ermächtigung für rechtswidrig erklärt (vgl. zB VfSlg. 9525 - Öffnen eines Handschuhfachs).

Es braucht daher auch generell der Anordnung eines Organs der Straßenaufsicht, zB den Kofferraum zu öffnen, nicht nachgekommen werden.

(Wohl aber sind Organe der Straßenaufsicht natürlich dazu berechtigt, zB das Mitführen der Warnweste, des Pannendreiecks, von Schneeketten udgl. mehr, oder auch die Sicherung des Ladeguts zu überprüfen - womit sie rein faktisch auch Einblick in den Kofferraum bekommen, wenn diese Dinge dort mitgeführt werden; mit Hineingreifen, Herumkramen, Taschen-Öffnen udgl. ist aber trotzdem nichts, solange sich der Betroffene dezidiert dagegen ausspricht und solches Vorgehen nicht etwa duldet; dementsprechend sind auch die Schleierfahndungen, mit denen zB auf der A 4 Fahrzeuge mit Ost-Kennzeichen aus dem Verkehr gezogen und nach Diebsgut gefilzt werden, rechtswidrig).

Etwas anderes sind noch Sonderermächtigungen von Zollorganen zur Durchsuchung von Fahrzeugen und Gepäckstücken; aber auch hier müßte vorab eine ausreichende Verdachtslage in Richtung Schmuggel bestehen, ansonsten Rechtswidrigkeit vorläge.

Eine Befugnis zu Durchsuchungen im Rahmen der ersten allgemeinen Hilfeleistungspflicht nach dem SPG bzw. nach den Bestimmungen der StPO bestünde zwar theoretisch; praktisch aber nur in engen Grenzen, weil dazu "Gefahr im Verzug" vorliegen müßte, weil eine Befassung des Journal-Staatsanwalts unmöglich wäre bzw. den Sicherstellungszweck vereiteln würde. Hiervon kann aber unter den üblichen Verhältnissen einer Fahrzeuganhaltung kaum je ausgegangen werden.

(Daß rechtswidrige Fahrzeugdurchsuchungen dennoch sonder Zahl stattfinden -siehe nur die oe. Schleierfahndungen- , liegt daran, daß den Betroffenen ihre Rechte nicht bekannt sind, Beschwerdemöglichkeiten aufgrund der Kostenrisiken nicht ergriffen werden und es praktisch schwierig ist, ohne Zeugen die Rechtfertigung der Beamten, es habe sich bloß um eine "freiwillige Nachschau mit Zustimmung des Betroffenen" gehandelt, zu widerlegen.)

Ich habe die Anzeige gelesen, und ich bin nicht begeistert. Es ist kein Verbrechen, einen weissen Kastenwagen zu besitzen, oder eine Alarmanlage zu installieren. Ist es kriminell ein Eigenbrötler zu sein oder "Kontaktprobleme" zu haben? Nur die Sache mit dem "Hang zu Kindern" wäre interessant, aber der Text klingt sehr nebulös. Die bisherigen Ermittlungen haben nicht ergeben, dass Priklopil pädophil war. Natascha Kampusch hat immer erklärt, er hätte sie nicht sexuell belästigt.

Herr Pilz versucht hier, mit Gewalt in eine anonyme Anzeige, die wahrscheinlich nur eine haltlose Vernaderung ist, zum Skandal aufzubauen. Mit dem Wissen, das wird heute haben, ist es leicht, diese Anzeige überzubewerten, aber die Polizei bekommt täglich ganze Ordner voll mit solchen Anwürfen. Was hätte die Polizei tun sollen? Welcher U-Richter hätte auf Basis dieser Anzeige einen Hausdurchsuchungsbefehl ausgestellt? Priklopil war unbescholten und sonst nicht verdächtig.

Peter Pilz kämpft sonst gegen die Aufweichung der Unschuldsvermutung in Form der Vorratsdatenspeicherung oder der Videoüberwachung, aber hier geht er genau in die falsche Richtung. Wenn die Polizei in Zukunft auf solche anonymen Vernaderungen Häuser durchsuchen und Leute verhaften soll sind 300 Jahre rechtsstaatliche Entwicklung dahin.

"anonymer Anrufer" damals gab noch kein "Forratsdatenspeicherung" so "Nur für Handakt" Nationale Anrufer: Rev.Insp. ....... Polizeidiensthundeabteilung Wien...."

Könnten im pdf-File nicht wenigstens die personsbezogenen Daten von Mutter Priklopil unkenntlich gemacht werden ?

Gegen diese bestehen ja, soweit bekannt, keinerlei Verdachtsmomente und hat sie sicherlich genug mit Nachstellungen des Boulevard und anderer Verrückter zu schaffen, weshalb jedenfalls hinsichtlich von Vornamen und Geburtsdaten ein Geheimhaltungsanspruch besteht. P.S.:

Worin hier ein im Heraufdräuen begriffener Amtshaftungsanspruch bestehen sollte, vermag ich nicht zu erkennen, da sämtliche denkmöglichen Ersatzansprüche vermögenswerter Natur (einschließlich Schmerzengelder und Heilungskosten) ohnehin vom Vermögen des Täters abgedeckt sein dürften.

Sie müssen an Hirnkoma leiden, Herr (Möchtegern-)Kollege!

Wenn ich mir ihr Posting so durchlese, kommt in mir der Verdacht auf, dass SIE im Heraufdräuen (und zwar im Endstadium!) begriffen sind.

Köstliches Posting!! Auch mir geht der unterbelichtete Küchenfurzer seit Monaten (um nicht zu sagen seit Jahren) in diesem Forum hier mächtig auf den Sack - der Bemitleidenswerte weiß als arbeitsloser Hobbyjurist Notstandhilfebezieher und 67 Semester-Student nicht was (sinnvoll) anfangen mit seiner Zeit und hat sich deshalb als Spielwiese das Asylantenlobbying und das linkslinke Sektieren in allen möglich und unmöglichen Foren dieser Republik (und darüber hinaus) ausgesucht. Ich werde einmal mit meinem Freund Platter sprechen, wie wir diesen Quälgeist endgültig ausschalten können - vielleicht kann er ja als "versehentlich" verwechselter Asylwerber nach Grosny abgeschoben werden, wo er wenigstens keinen Internetzugang hat und auch sonst nicht mehr viel Schaden anrichten kann.

...was in den Vormerkungen zu W.P. stand (die zitiert sind). Im Bericht selbst wurde dem doch eminent wichtigen Hinweis auf die mögl. pädophilen Neigungen von W.P. in keiner Weise eingegangen. Das ist aber doch wesentlich bei einer Kindesentführung - oder fabuliere ich da etwas für mich zusammen?

Da scheint man ja als Durchschnitts-Krimi-Konsument mehr Ahnung zu haben als die Polizei. Ein Jammerspiel wie sich unser Staat, repräsentiert durch Polizei, Justiz und alles dominierende und beeinflussende Politik zeigt!

noja. der "konkrete" hinweis war also ein fahrzeug und ein vernaderer-anruf.

bei aller (persönlichen und politischen) sympathie mit peter pilz. wenn die polizei bei solcherart dünn-dürftigen situationen zB alle häuser von mercedes-kastenwagen-besitzern durchstöbert in sinne einer grossangelegten fahndungsaktion, gehören die grünen und pp wahrscheinlich zu den ersten, die "polizeistaat", "bürgerrechte" und "behördenwillkür" schreien...

Und wenn der Herr Herwig Haidinger seinen Job nicht verloren hätte wüsste die Frau Kampusch noch immer nicht, daß ihr möglicherweise eine Entschädig zusteht.

Bei allem Respekt vor all den Dingen die hier auftauchen, ist es aber schon sonderbar, daß Herr Herwig Heidinger erst nach Beendigung seiner Tätigkeit diese Dinge offen legt.

Lt. ORF Nachrichten bezeichnen es ÖVP-Sicherheitssprecher Günter Kössl und ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon es beschämend, daß mach einem U-Ausschuß gegen eine Verstorbene gerufen werde. Die Schlussfolgerung wäre, nur Lebende können böse Menschen sein, Tote sind immer gute Menschen.

Und wieso lt. ÖVP Helmut Kukacka eine Zustimmung der SPÖ zu einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss ein Kriegsfall wäre (gestern in der ZiB2) wäre schon wieder eine eigene Untersuchung wert.

Aber Josef Cap hat ja schon erklärt, daß es keine Notwendigkeit einer parlamentarischen Untersuchung gibt. Klar, so erspart man sich später das Abwürgen eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses.

Und wenn der Herr Haidinger vernüftig gewesen wäre, wäre er nie nach Wien gekommen. Der ist total übervordert gewesen mit seiner Arbeit. Genau so wie seine Stellvertreterin Ranninger --> Es gibt gute Beamte, aber auf dem falschen Posten (Die stehen in keinem Parteibuch!!).

also schockiert mich schon, dass es einen sehr konkreten hinweis zum täter gegeben hat, dem nicht nachgegangen worden ist!!

und bin auch froh drüber, dass sich jemand bemüht, das bekannt zu machen.

Der grüngesichtige Pilz ein Ungustl und Haxelbeisser? Ja klar, seit Jahren! Mit seinen Dackelfalten der unheimlichen Wichtigkeit: ein echter Degoutanten-Grüner. Ein Brechmittel für mich.

oder als was sollen wir ihren Beitrag sonst verstehen?

Wenn Sympathiewerte hier zur Grundlage von Beiträgen führen, dann haben sie selbst jetzt mal einen schweren Stand.

Bei so einem Nick kommt für mich überhaupt gleich "Sympathie" auf.

Mehr als 7000 km entfernt nehme ich als Auslands-Oesterreicher diese Entwicklungen "ungefiltert" wahr. Obwohl ich mit der Gruenen Partei nicht viel gemein habe, bedanke ich mich im Namen aller muendigen Oesterreicher fuer den Einblick in den schwarzen Filz. Ich wuensche Ihnen viel Erfolg und noch mehr Ausdauer im Aufdecken derselben. Mfg, Adolf S.