Tagebuch / Februar 2012

Leider sind fast alle Richter und Richterinnen in Őster-Arm von der Psychosekte bezahlt und die Urteile werden auch schon im vorhinein bestimmt. Hat Hr. Pilz aus dem letzten U-Ausschuss nichts gelernt oder méchte er wieder Tantiemen aus ésterreichischen Steuergeldern?

Ausser einem Schass im Wald ist beim letzten U-Ausschuss nichts heraus gekommen.

Das Office for special affairs arbeitet besser als ein Hr Pilz und Co

je arbeiten kann. Vor allem hat man beim Osa auch eine medizinische Ausbildung und man kann Pralinen und sonstige Nahrungsmittel perfekt práparieren. Die zustándigen Gerichtsmediziner muss man dann nur noch ein bissl bestechen. So geschehen auch im Bundesministerium fuer Fianzen..im Herbst 2003 bei jenem Beamten der fuer die Konten der Republik und Ministerien zustaendig war...

Wie sagte doch ein Professor der Gerichsmedizin in Innsbruck: Wien ist derzeit der bestmégliche Ort fuer den perfekten Mord - Ésterreich auch gehen zugrunde derzeit ODER?

Wow, dlgmao. Das du mit dem Promillespiegel noch ganze Sätze schreibe kannst, ringt mir fast schon ein bisserl Respekt ab. Seit wann hat denn dein Gasthaus Internetanschluß, dass du Stammtischrülpser so mir nichts dir nichts online stellen kannst?

Zum Thema: Kontrolle ist wohl auch eine der Aufgaben des Parlaments, und da die Gewaltentrennung realistisch gesehen kaum wahrnehmbar ist, ist sie gerade in solchen Fällen umso wichtiger. Dem Jargon des dlgmao entnehme ich, dass es ihm wohl egal ist (oder er es nicht mitbekommen hat), dass auch das "dritte Lager" einen U-Ausschuß befürworten würde, zumindest die FPÖ, die prozentuell den Löwenanteil stellt. Seinem Jargon entnehme ich auch, dass ihm selbst die FPÖ trotz einer Susanne Winter immer noch zu harmlos ist, und schließe daraus, dass sich idR wohl der Urne fernhält, so lange nicht noch fragwürdigere Kaliber wie die NVP am Wahlzettel stehen.

Wow, dlgmao. Das du mit dem Promillespiegel noch ganze Sätze schreibe kannst, ringt mir fast schon ein bisserl Respekt ab. Seit wann hat denn dein Gasthaus Internetanschluß, dass du Stammtischrülpser so mir nichts dir nichts online stellen kannst?

Zum Thema: Kontrolle ist wohl auch eine der Aufgaben des Parlaments, und da die Gewaltentrennung realistisch gesehen kaum wahrnehmbar ist, ist sie gerade in solchen Fällen umso wichtiger. Dem Jargon des dlgmao entnehme ich, dass es ihm wohl egal ist (oder er es nicht mitbekommen hat), dass auch das "dritte Lager" einen U-Ausschuß befürworten würde, zumindest die FPÖ, die prozentuell den Löwenanteil stellt. Seinem Jargon entnehme ich auch, dass ihm selbst die FPÖ trotz einer Susanne Winter immer noch zu harmlos ist, und schließe daraus, dass sich idR wohl der Urne fernhält, so lange nicht noch fragwürdigere Kaliber wie die NVP am Wahlzettel stehen.

Warum Untersuchungsausschuss? Ganz einfach aus drei Gründen

1.PeterPilz könnte wieder einen U-Aussch. leiten

2.Er hätte wieder eine politische Bühne

3.Er hat so ein liebes "Gsichterl" und wir haben ihn auch alle lieb weil er es den Mächtigen in unserem Land zeigt.....oder ? aber vielleicht spielt er nur gern den Judas........

Ich erinnere mich an einen Bericht im Nachrichtenmagazin PROFIL vom Frühjahr 2008. Da hat der grüne Abgeordnete Kogler vom Bankenausschuss berichtet, und wenn ich mich richtig erinnere, hat Kogler in diesem Bericht auch über die Situation erzählt, wie versucht worden sein soll, Akten dem Ausschuss vorzuenthalten beziehungsweise auch zu "frisieren". Man sollte also daher im jetzt vorliegenden Fall auch noch einmal die damalige Situation in den Untersuchungsausschüssen überprüfen.

Korrektur: Hauptaufgabe des Nationalrates ist die Gesetzgebung, die kontrolle ist eine, wenn auch eine wichtige und in der Realverfassung dringend notwendige, weitere Aufgabe. Das Parlament als reine Kontrollinstanz zu sehen halte ich für gefährlich, verfassungswidrig und auch politisch für dumm.

Bitte dies auch der dritten nationalratspräsidentin weitersagen, die leider auch von der wichtigsten Aufgabe gesprochen hat. Da stimmt das "wording" einfach nicht.

PS: Genauso könnte man sagen, die wichtigste Aufgabe des NR ist die Wahl von 3 Verfassungsrichtern oder die Wahl der Volksanwälte oder ähnliche - auch wichtigtige - Funktionen.

Das ist wohl eher eine Frage der Sichtweise :

Aus der Sicht der Regierung(skoalition) mag die wichtigste Aufgabe des NR wohl darin bestehen, Gesetzesvorlagen durchzunicken.

Nüchtern betrachtet hat dieses Durchnicken aber mit "Gesetzgebung" im eigentlichen Sinn bloß mehr formal etwas zu tun; in Wahrheit handelt es sich um eine Aufweichung der Trennung zwischen den Staatsgewalten Legislative und Exekutive.

In so einer Situation, wo uns nur mehr noch die "unabhängige Justiz" (sofern nicht ebenfalls bloß als synonym für die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft gebraucht) von einer Bananenrepublik trennt, ist es aber durchaus vertetbar, Kontrolle für die wichtigste Aufgabe des NR zu halten.

War also vermutlich ein Freudscher lapsus von Frau Prammer ...

Die Prammer produziert nichts anderes als Freudsche Lapsen - die widerwärtige Alte ist ja im Ganzen nichts anderes als ein Lapsus aus der Mülltonne, der längst auf der Sondermülldeponie für Politleichen entsorgt gehört!!

p.s.: Wollen´S nicht einmal mit dem Pilz reden, ob er nicht ein Pöstchen für Sie in der Politik hätte, dann sind Sie endlich weg von der Straße, hätten (sinnvolle???) Beschäftigung, ein geregeltes Einkommen und würden uns hier in diesem Forum nicht mehr tagtäglich mit Ihren völlig unnötigen Kommentaren auf den Sack gehen!!

lapsūs mit langem u ist der Plural von lapsus, aber das wäre das geringste Übel an ihren dümmlichen Beiträgen. Warum versuchen sie es nicht im Forum von oe24 dort sind sie besser aufgehoben.

ich bin sicher, daß die Kommentare die sie ärgern sehr einsam sich ihrem Sack nähern. Na die Kommentare bekommen sie umsonst sonst ist ihre Sackfrequenz eher auch eine Belastung für ihren Beutel (monetär gesehen).

Nicht Frau Präsidentin Prammer, sondern die (dritte) Präsidentin Dr. Glawischnig hat diesen "lapsus" sich geleistet. das ist, vor allem da sie auch Juristin ist und außerdem den NR anders sehen sollte ärgerlich.

Aber in dcer Realverfassung ist das Durchnicken offenbar wirklich die Hauptaufgabe und kann das nicht als Gesetzgebung bezeichnet werden. Aber Kontrolle ist dann in diesem Demokratieverständnis auch nicht die wichtigste Aufgabe...

Die Hauptaufgabe bzw. dringend nötig wäre nicht das DurchNICKEN, sondern das reale und unkontrollierte DurchFICKEN der völlig unbefriedigten Weiber Prammer, Glawischnik & Co - dann hätten diese Schreckschrauben wenigstens gelegentlich etwas Enstspannung im Hirnkasterl und würden nicht so viel (linken) Politmüll produzieren - die Sondermülldeponien für diese Art von Müll sind in Österreich ja schon zum Bersten voll!!!!

nehmen wir einmal an die Republik Österreich wäre eine AG ,dann

wären die Aktionäre das Volk , der Aufsichtsrat das Kontrollorgan und die Eigentümervertreter die Nationalratsabgeordneten der Aufsichtsratsvorsitzende der Bundespräsident der Vorstandsvositzende der Bundeskanzler die weiteren Vorstände und Direktoren die Minister.

Der Aufsichtsrat entwirft die Geschäftsordnung( Verfassung). Für heikle Angelegenheiten gibt es eine Revision(UA) und die untersteht nicht dem Vorstand sondern berichtet an den Aufsichtsrat.

Ja wenns nur eine Ag wäre dann wäre vieles einfacher vor allem der direkte Zugriff der Mehrheitseigentümer.

Nehmen wir einmal an, DU hättest eine sinnvolle Beschäftigung und würdest hier nicht so unnötig-dumme Postings verfassen, nehmen wir weiter an, in die österreichische Politik würde Anstand, Gerechtigkeit und Moral einziehen und z.B. ICH wäre Vorstandvorsitzender dieser maroden AG - dann würde ich:

1) Typen wie Dich als (versehentliche) Asylwerber sofort mit one-way-ticket und auf eigene Kosten nach Grosny abschieben

2) Kotzbrocken wie den Küchenfurzer, den Norbert, den Genner u.ä. verdorbene Elemente als Kanonenfutter an forderste Front zu ihren Buschnegerlieblingen in den Tschad schicken und

3) Wöllersdorf wieder reaktivieren, wohin die gesamte Politkaste evakuiert und umerzogen gehört!!

also CEO bei ihnen kann ich generell ausschließen. Blockwart, Bademeister, Gefreiter auch noch Korporal als Zeitsoldat nach einer Degradierung vom Zugführer auf Grund von erfolgtem Kühnengruß und Wiederbetätigung in besoffenem Zustand.

Allerdings im "Altreich" hätte man sie auf Grund ihrer eindeutigen

pathologischen Züge als lebensunwert eingestuft und einer Krankenanstalt zu Entsorgung zugewiesen, also danken sie Gott für die Gnade der späten Geburt.

Genau darum geht es: Strafrechtlich - vielleicht - nicht zu verfolgen. Selbst wenn es so wäre, dass der Büroleiter des IM (weil nicht gewählt, nicht entsprechend ausgebildet, sondern vom Minister eingesetzt) gar keine Wesiungen geben DARF - ist das strafrechtlich relevant? Politisch sehr wohl!!!

Fehler können z.b. im Fall Kampusch nicht mehr korrigiert werden, sie jedoch aus Präventionsgründen möglicher ähnlicher fälle SOFORT aufzuarbeiten, sehr wohl! und so ist es auch bei "fehlern" innerhalb eines Ministeriums (büro). Und das kann/muss niemand anders als das die regierung - hoffentlich - kontrollierende parlament tun. wer sonst?

das hat auch prinzipiell mit parlamentarismus zu tun!!!

die NR-abgeordenten sind - im gegensatz zur regierung - direkt gewählt, dh. MUSS jeder einzelne abgeordnete (im auftrag seiner wählerinnen) das RECHT haben - auch EINZELN von jedem minister JEDE erwünschte auskunft vollinhaltlich - in welcher form immer - zu erhalten!

und wieder mal frag ich mich: wie schaut die berühmt-berüchtigte "verantwortung" der politiker aus?

fehler, missbrauch sind passiert (kann, soll/darf nicht sein): und wie schaut nun die verantwortung der betroffenen politiker, die nicht mehr im amt sind, aus? und wie schaut nun die "verantwortung" platters aus, der alles dzt. ausnützt, um weiter zu vertuschen (vom ablaufmodell schüssel will ich gar nimmer reden...)