Tagebuch / Februar 2012

Wer wird den schon meckern, wenn Platter's Märchenstunde angesagt ist?

Ist doch lustig und auch jugendfrei ab 18, wenn man hört wie die guten Staatsdiener herumrennen und um die Sicherheit der ÖDR besorgt sind.

Man sollte dem Herrn Haidinger dringend empfehlen, einen Herzspezialisten aufzusuchen und alles zu tun, um einem Herzinfarkt vorzubeugen. Eventuell wäre es aus gesundheitlichen Gründen angezeigt, niemanden näher als 5 m heranzulassen und Speisen und Getränke auf ihre Unbedenklichkeit in Hinblick auf Herzinfarkte durch dritte Personen vorzukosten.

Ein Herzinfarkt oder Unfall mit Todesfolge des Herrn Haidinger würde mit Sicherheit die heftigen Ermittlungen des Herrn Innenministers wesentlich behindern.

Zuerst Arigona, jetzt Nastascha, wer muss als Nächste für ihren niederen Absichten herhalten? Vielleicht hat schon wieder ein frustrierter Zeitgenosse ein Häuferl in Ihre Pilz-Box gemacht. Maulwürfe in den Spitzenetagen der verschiedenen Ressorts scheint es ja genug zu geben. Wahrscheinlich werden sie auch recht ordentlich für ihre Anwürfe belohnt. Im Vernadern waren wir ja schon immer gut, nicht umsonst konnte das Nazi-Regime so wunderbar in Österreich Fuß fassen.

Aber Herr Pilz, auch mit diesen Skandälchen wird es Ihnen nicht gelingen, diese Koalition der Verlierer auseinanderzudividieren.

Was wären die Alternativen? Die Grünen oder gar die Blauen in der Regierung?

Peter Pilz als Innenminister und Herr Strache als Sozialminister?

Nein Danke, I love Gusi und Molti

Wieters fällt mir ein, in der Berufung gegen die Aussage von Herrn Schnabel zum Vorteil der S Bausparkasse die Kanzlei Grillitsch als Verfahrenshilfe gestellt bekommen zu haben, welche meinen Einwand in einer Weise formulierte, sodaß jener beim Berufungsgericht falsch interpretiert werden mußte. Ich habe die Achillesferse unseres Rechtssystems aus nächster Nähe gesehen und die Herren von der österreichischen Volkspartei brüllend und polternd Hohn lachen gehört.

Pressekonferenz, 28.8.2006, 5 Tage (?) nach der Flucht von Natascha Kampusch:

http://www.orf.at/060828-3266/?href=http%3A%2F%2Fwww.orf.at%2F060828- 3266%2F3267txt_story.html

Priklopil besaß einen weißen Kastenwagen. Er geriet ins Visier der Ermittler, und er wurde damals von der Polizei vernommen. Befragt wurde er, was er am Morgen des 2. März 1998 gemacht habe.

Seine Antwort: Er sei alleine daheim gewesen. Den Beamten erschien das glaubwürdig, zumal der Mann zu Hause offensichtlich gerade mit Umbauarbeiten beschäftigt war.

"Kein Grund zu zweifeln"

"Er war überzeugend, freundlich, kooperativ. Man hat keinen Grund gesehen, an seinen Angaben zu zweifeln", meinte Generalmajor Gerhard Lang vom Bundeskriminalamt (BK) am Montagnachmittag gegenüber der APA. Man habe auch den weißen Kleinbus fotografiert, in dem sich Bauschutt und Werkzeug befunden hätten. ...

Koch definierte "Alibi" so: Priklopils Angaben - er baue sein Haus um, deswegen sei das Fahrzeug mit Bauschutt gefüllt - erschienen den Ermittlern zudem schlüssig und unverdächtig.

"Für einen Hausdurchsuchungsbefehl braucht man mehr als eine anonyme Anzeige", sagte Koch. "Nach dem damaligen Wissensstand wäre kein Hausdurchsuchungsbefehl erteilt worden", hatte auch Erich Zwettler vom BK gesagt. ___

Langer Rede kurzer Sinn. Von Vertuschung keine Spur. Das was Pilz und Haidinger als Sensation hinausposaunen war schon kurz nach der Flucht klar, und wurde lang und breit in der Öffentlichkeit diskutiert, mit großem Bedauern und Mitgefühl für Natascha Kampusch, quer durch alle Lager. Was sollte man machen? Wer hat damals Konsequenzen im Polizeibereich gefordert?

Daß der Hundeführer auch einen Hinweis gab, spielt keine Rolle. Die Beamten waren bei Prikopil, und haben sogar Fotos gemacht. Natürlich hätte man mit Hunden anrücken sollen. Nur, diese Idee hätte zB von einem gewissen Herrn Haidinger, damals oberster Kriminalbeamter, kommen können.

Ob nach solchen spektakulären Fällen unbedingt Großevaluierungen gemacht werden müssen ist fraglich. Man sollte annehmen, daß die Kripo die notwendigen Schlüsse von sich aus zieht. Dies ist auch sicher nicht verboten worden.

Schließlich und endlich sind die Ressourcen auch im Polizeibereich begrenzt. Genau deshalb gibt es Weisungen. Wenn ein Beamter ineffizient handelt, dann wird er vom Vorgesetzten wieder auf die richtige Spur gebracht. Der Vorgesetzte, in dem Fall der Minister, ist ja schließlich politisch verantwortlich. Es gibt auch noch andere Probleme, zb die ausufernde Ausländerkriminalität und die fortschreitende Islamisierung.

Zitat :

"Mit dem Abdrehen der Evaluierung ist es dem BMI gelungen, die Ermittlungspannen bis zum Februar 2008 zu vertuschen und damit zu verhindern, dass Frau Kampusch erfährt, dass sie Ansprüche gegen die Republik Österreich geltend machen kann. Damit ist Frau Kampusch nach den schlampigen Ermittlungen ein zweites Mal vom BMI geschädigt worden."

Sorry, aber worin sollte hier ein "Schaden" (= Vermögensnachteil) bestehen ?

Es mag ja sein, daß die seinerzeitigen Ermittlungspannen zu einem Schadenersatzanspruch führen (obwohl ich auch das eher bezweifeln würde), aber allein die Unkenntnis darüber, daß es diese Ermittlungspannen gegeben haben könnte, begründet noch keinen Vermögensnachteil.

Wenn man sich so die fanatischen Ergüsse des Herrn P. auf der Zunge zergehen lässt - wird einem klar warum der Kommunismus zum Untergang verurteilt war.

Der SPÖ sei gesagt - laufend Untersuchungsausschüsse zu produzieren ist zu wenig - regieren sollte man können(müssen).

Es wär halt so schön das Innenmisterium wieder in linker Hand zu haben - dafür wird jetzt mit allen Mitteln wieder versucht den Kampuschfall zu skandalisieren nachdem es mit dem Zogaifall nicht geklappt hat - welch ein Armutszeugnis!! Aber wenns oben fehlt muss man halt zu allen anderen Mitteln greifen - und sei es die unterste Lade - aber mit dem Niveau ist das halt so eine Sache ... Freundschaft

Gottes Segen über diesen Herrn Remis!

Endlich einmal einer, der sich traut die Dinge beim Namen zu nennen. Ist ja wirklich ein Unmoralität sondergleichen, wie von Leuten, a la einem Pilz, so untadelige Personen, wie der löbliche, um unsere Sicherheit unendlich bemühte Herr Innenminister rüde beflegelt wird. Der Herr Minister macht sich doch nur wegen uns die Arbeit an, daß die Telefone abgehört werden und die Dorfpolizisten genau wissen, ob der Herr Maier z.B. im Bett liegt bei seiner Alten, nicht wahr?

Also, ich wünsch mir so sehr, daß die Christlichsozialen sich endlich wieder einmal aufraffen und so ein nettes Lager wie seinerzeit in Wöllersdorf einrichten, damit hier in der ÖDR endlich politische Ruhe einkehrt und nicht unnötig herumgestänkert wird.

wenn das alles so absurd sein soll, warum wird dann so gemauert, warum verwehrt sich die ÖVP gegen einen u-ausschuss, der das einzige mittel ist, um politische verantwortlichkeit zu klären (wahrheitspflicht bei aussagen, recht, akten anzufordern, gerichte verwerten strafrechtlich relevantes, das zutage tritt)?

es ist ja bewiesen, dass zb wahlkampfmaterial via ministerium organisiert wurde, dafür werden einzelpersonen verantwortlich sein, was pilz auch in seiner heutigen pressekonferenz angesprochen hat. würde sich die ÖVP dies durch SPÖ-ministerien gefallen lassen? sicher nicht!

ich verstehe nicht, dass die ÖVP lieber pauschal in schlechtem licht erscheint, statt verantwortlichkeiten zu klären und konsequenzen zu ziehen. es ist auch nicht nachvollziehbar, dass sie lieber gegen pilz vorgeht, weil er dinge veröffentlicht, als offenkundigem amtsmissbrauch in den eigenen reihen. dann bringt sie auch noch alles zum scheitern, was unabhängige ermittlungen auf juristisch verwertbarer ebene ermöglicht (siehe konflikt platter / berger). alexandra bader

www.ceiberweiber.at (dort auch bericht von pilz-pk)

Die Antwort ist ganz einfach - es werden leider Behauptungen aufgestellt die sich dann wie immer in Nichts auflösen - aber die Medien sind voll und die Wähler werden beeinflusst - man sieht es bei Ihnen - es ist keine der Anschuldigungen gegen das Innenresort bewiesen.Zuerst wurde krampfhaft versucht über den Fall Zogai das Innenm. und damit Platter madig zu machen - nachdem dies fehlschlug weil ja alles rechtens war(humanitär gibt es immer Grenzfälle) wird der nächste Fall konstruiert und Haidinger aus dem Hut gezogen - jener Haidinger der selbst für die Ermittlungen im Fall Kampusch zuständig war - und außerdem wurden die seinerzeitigen Ermittlungen unter einem soz. Innenminister geführt.Dazu kommt eine Spezialität der Linken - sie wiissen alles besser - aber immer erst nachher - die Lottozahlen nach der Ziehung richtig zu "erraten" ist bekanntlich keine Hexerei.

Das Rezept ist einfach - Staub aufwirbeln Behautungen aufstellen die Medien blasen alles noch auf - die Wähler werden beeinflusst - dann stellt sich heraus dass nichts dahinter ist und es verläuft alles im Sand

aber das wichtigste war ja Leute vorrübergehnd anzupatzenin in der Hoffnung bei den nächsten Wahlen davon zu profitieren - das ist das Kalkül - hier mitzumachen ist eine Niveaufrage - wie soetwas abläuft hat Herr P. im UA1 bestens bewiesen -

... das was Sie an den "Linken" beklagen war und ist das Rezept der "Rechten" - anpatzen - anschütten - es wird schon was übrigbleiben...

War es nicht die ÖVP, die zB. im Wahlkampf 2002 die Grünen dahingehend diffamierte - diese seien für Haschtrafiken?

Springen Sie Herrn Haidinger hilfreich zur Seite, wenn dieser als frustrierter Beamter angeschüttet wird? Wo bleibt denn da Ihre Unschuldsvermutung?

Schönes Wochenende noch - und kehren Sie bitte zur Höflichkeitsform zurück - ich duze Sie ja auch nicht.

Bitte mehr Selbstvertrauen Herr Klausi - wer schüttet denn in den letzen Monaten wen an - Herr Klausi Sie scheinen in einem anderen Land zuleben - aber Realitätsverweigerung war immer schon eine Spezialität der Linken - aber wenn Sie es auch nicht wahrhaben wollen Kerr Klausi - die Wähler sind nicht so dumm wie Sie Herr Klausi meinen. Und übrigens wir leben nicht im Jahr 2002 sondern einige Jahre später Herr Klausi Dass die Grünen für die Freigabe von Haschisch waren ist doch eine Tatsache.Schon vergessen sehr geehrter Herr Klaus!!

Was Herrn Haidinger betrifft - er hat die Kampuschuntersuchungen geführt - jetzt den grossen Aufdecker zu spielen - wie Sie schon meinten Herr Klausi, anpatzen ect. - es wird schon was hängen bleiben - ist Haidinger en Schwarzer??Und übrigends was anpatzen betrifft - lassen Sie doch noch einmal die Aussagen des Herrn P anlässlich des UU1 Revue passieren - ein Leckerbissen!!

Ebenfalls ein nettes Wochenende - -

... also was meinen Meldezettel betrifft, bin ich mir ganz sicher. Und in einer Abwandlung des Spruchs vom unvergesslichen Robert Hochner bleibt zu sagen: das Archiv (die Erinnerung) bleibt die Rache des mündigen Wähler am Politiker...

Und wenn Sie noch Zeit haben, vielleicht besuchen Sie noch einen Kurs bei Ellmayer.

Mit freundlichen Grüßen Klausi

und wollte nur wissen was man so verdient als Meinungsposter einer Partei. Kann man sich den Nick aussuchen? Kann man es als Heimarbeit betreiben oder muß man in realer Nähe zu seinen Auftraggebern sein ?

Welche Partei zahlt am besten? Welche Qualifikationen muß man mitbringen? Ich hät noch mehr Fragen nur will ich sie geistig nicht überfordern. Nur eine letzte: Spielen Sie Schach?

soll ich sie vermitteln? Bin gern behilflich auch für Schach Nachhilfeunterricht damit sie mal nicht nur auf Remis spielen müssen.

Die Logik : Zahlt am besten und dadurch hätte man mehr Zeit ist nicht nachvollziehbar.

Ich glaube, daß ich die Ehre hätte haben sollen, im August 2006 als "Unterweger Zwo" verhaftet, mehrerer Mädchenmorde angeklagt und während einer zermürbenden Untersuchungshaft medial ordentlich durchgegautscht zu werden. Jemand hatte allen Ernstes gemeint, das würde einen disziplinierenden Einfluss auf mich haben und ich müßte danach so gebrochen sein, daß ich für den Rest meines Lebens schön brav als armer Seppelknecht und Teufel mit dem Schwager in die Arbeit fahren und Kredite, die meine Schwester verjubelt hatte, abrackern würde. Darum geht es unter anderem in dieser Vertuschungsaffäre. Wie sich dieses Bewußtsein anfühlt? Unheimelich. Wer nicht versteht, frage in der Südsteiermark oder bei Schüssel und Molterer.

toi toi toi für neuwahlen und peter pilz als innenminister...

(man wird ja noch träumen dürfen)

mit welcher der untragbaren aktuellen koalitionsparteien das passieren sollte, weiß ich aber auch nicht ...

Bei aller persönlichen Wertschätzung für Herrn Dr. Pilz - aber sollten wir alle nicht spätestens im Zuge der gegenwärtigen Affäre gelernt haben, daß es keinen unpassenderen Ort für Populisten gibt als das Innenministerium ?

Im übrigen bezweifle ich, ob es Herrn Dr. Pilz gar so recht wäre, als Innenminister an jenen Maßstäben gemessen zu werden, die er selber für dieses Amt in seiner Eigenschaft als Oppositionspolitiker laufend aufstellt.

Zwischen Oppositions- und Regierungsarbeit besteht schon ein ziemlicher Unterschied. Als Innenminister könnte es sich Herr Dr. Pilz wohl kaum leisten, auf bloße Verdachtsmomente hin seine Untergebenen der Reihe nach zu "schassen".

Ich gratuliere Ihnen zu Ihrem kleinen Lernerfolg. Weiter so!

Jetzt fehlt nur noch, daß Sie Ihre hehren Prinzipien besonders im Menschenrechtsbereich auch auf die Eiterbeule der moslemischen Menschenrechtsverletzungen mitten in Österreich richten.

Trennen Sie sich von Ihren finanziellen Interessen in dem Bereich, und kommen Sie auf die richtige Seite. Vermutlich geht aber eher ein Kamel durch ein Nadelöhr...

Da ich Sie zwar ob Ihrer permanenten chauvinistischen Absonderungen für ziemlich blöd, aber dennoch nicht für ganz dumm halte, gebe ich die Hoffnung nicht auf, daß Sie eines Tages zur Erkenntnis gelangen werden, daß Menschenrechtsverletzungen das falsche Mittel sind, um Menschenrechtsverletzungen zu bekämpfen.

Mit dieser Erkenntnis würden wir beide auf derselben und wohl auch richtigen Seite stehen; ich warte dort schon lang auf Sie.

Dazu, auf Ihre Seite hinüberzuwechseln, also dahin, wo Sie jetzt stehen, müßten Sie mir erst noch gewichtigere Argumente liefern - aber die gibt es vermutlich auch nicht.

dieser HerrBert mal die Bibel sogar das Neue Testament und Sie halten ihm schon die Wange hin. Also ich halte es eher mit dem Alten Testament Aug um Aug... Ein Herr Bert wird sich nie auf Ihre Seite

bewegen ausser auf einem Schiff bei Schlagseite.

Ohne unseren Herbert überbewerten zu wollen:

Aber das spezifisch Gefährliche an Leuten wie ihm ist die Verbissenheit, mit der sie sich, bloß um am Futtertrog der Parteienförderung bleiben zu dürfen, gegen jede Logik stemmen.

Oder in Anknüpfung an Ihre Metapher :

Ein Leichtmatrose à la Herbert mag noch ein ungefährlicher Spinner sein; aber ihrer mehrere können ein demokratisch-rechtsstaatlich verfaßtes Boot schon ordentlich in Schlagseite bringen.

Allerdings wäre Kielholen oder auch "Aug um Aug" vom Konzept her das falsche Mittel, um dagegen vorzubauen (siehe mein Vorposting).

Ihn einfach reden zu lassen allerdings auch.

Aber dazwischen gibt es ja noch so einiges.

so ein HerrBert versteht nur seine Sprache, also mit gut zureden und auf seine Vernunft und Menschlichkeit zu bauen wird zu nichts führen.

Es fehlt da scheinbar eine Stufe in der Entwicklung die Sozialisierungsphase die hat ganz einfach nicht stattgefunden, aber da ist er nicht allleine auf der Welt. Nur ich versuche auch keinen tollwütigen Kampfhund zu streicheln sondern gehe ihm aus dem Weg.