Tagebuch / Februar 2012

Eine Frage bitte zur Gespaltenheit der Grünen Wien und der Grünen Österreichs?

Wieviel bekommen die Abgeordneten im Nationalrat dafür, dass sie morgen einstimmig für die Auflösung Österreichs stimmen?

Oder ist es nur deswegen Zwang weil van der Wau Wau und das Schüsselchen dieselbe BLAUE SCHÜRZE anhaben?

Danke für das Nicht-Antworten und die weitere Ausbeutung des österr. Steuerzahlers, weil Zahlen dürfen wir weiterhin, auch wenn wir nicht mehr existieren, weil hunderte Tausende Abgeordnete sich einfach nicht vom Futtertrog wegdrängen lassen - es sei denn, es passiert eine Revolution wie 1948! DANKE

Ja, der Katzenjammer folgt garantiert, oder, genauer gesagt, er ist schon da! Österreich hat schon einmal einen Anschluß bejubelt, und der Katzenjammer dauerte viel länger als die Phase des überschäumenden Glücks - es wiederholt sich eben alles...

Aus aktuellem Anlaß darf ich mit allem Nachdruck darauf verweisen, dass es in Anlehnung an das Volk der Tibeter auch für christlich-jüdisch geprägte Österreicher/Europäer ein MENSCHENRECHT AUF KULTURELLE SELBSTBESTIMMUNG UND DURCH STAATLICHES HANDELN ABGESICHERTER WAHRUNG KULTURELLER TRADITIONEN UND GEPFLOGENHEITEN gibt!

Was derzeit in Punkto fortschreitender Islamisierung Österreichs/Europas abläuft kommt einem KULTURELLEN VÖLKERMORD (ich benutze Vokabular des Dalai Lamas) an der angestammten bzw. eingewanderten und hier gerne aufgenommenen christlich-jüdischen Bevölkerung gleich. Wer das (aus Politik und Gesellschaft) nicht sieht oder (wie üblich) aus falsch verstandener und direkt ins Verderben führender politischer Korrektheit nicht sehen will, macht sich länger- und langfristig zum Totengräber unserer christlich-jüdisch-abendländisch geprägten Kultur- und Gesellschaftsordnung und legt mehr und mehr den Grundstein für den in Ansätzen bereits in Gang befindlichen „Kampf der Kulturen“ bzw. für Abschottungsgesellschaften, die sich unverstanden und feindlich gegenüberstehen und für die gegenseitige Solidarität zum Fremdwort wird !

Wenn sich durch entsprechende Maßnahmen - sofortiger Einwanderungsstopp aus muslimischen Ländern, maximal kinder-/familienfreundliches politisches Handeln - nichts ändert, ist Österreich/Europa im Jahr 2100 ff - das sagen alle demographischen Prognosen! - zu mehr als 50% muslimisch und können unsere Kindeskinder sich der Sharia fügen! Wer das will soll weiter (vermeintlich politisch korrekt) kuschen, alle anderen sollen ihre Stimme endlich massenhaft erheben!

ES IST EINE MINUTE VOR ZWÖLF - VERSCHAFFT EURER MEINUNG DURCH ENTSPRECHENDE IMMER WIEDER ABGESETZTE MAILS (evtl. auch des Textes hier) AN POLITIKER VON SPÖ, ÖVP UND GRÜNEN UND POSTINGS WO IMMER MÖGLICH ENDLICH GEHÖR!!!

Interessant ist vor allem, daß bislang keiner der selbsternannten Kulturkampfposter dazu imstande war, eine Fundstelle zu nennen, wo dieses angebliche

"MENSCHENRECHT AUF KULTURELLE SELBSTBESTIMMUNG UND DURCH STAATLICHES HANDELN ABGESICHERTER WAHRUNG KULTURELLER TRADITIONEN UND GEPFLOGENHEITEN"

gesatzt wäre ...

Blöde Frage:

Wenn es dazu schon kein Gesetz gibt, haben doch auch Moslems kein solches Recht???

Das würde also heißen auch deren kulturelle Selbstbestimmung und Traditionen dürfen auch nicht vom Staat abgesichert werden.

Oder ist das denn da anders?

Wer behauptet denn, daß es die Muslime hätten ?

Oder meinen Sie die Religionsfreiheit und das Recht auf Nichtdiskriminierung ?

Diese kommen als verbriefte Menschenrechte jedem zu, egal ob und zu welcher Religion er sich bekennt ...

Was Hr PP hier von sich gibt ist woh der größte Unfug des Jahres.

Die Grünen haben bis jetzt noch nichts geschaffen. Nur gegen jedes und alles zu sein ist wohl auch nicht viel. Die ecard wurde eingeführt, das ist OK. Da es anscheinend sehr viele Menschen gibt, die damit die Sozialversicherungen und damit jeden Beitragzahler betrügen, muß reagiert werden und das möglichst rasch und effektiv. Die dummen Aussagen über Datenschutz und dgl. dienen wohl nur der Hetze. Wo liegt das Problem, wenn sich auf meiner Versicherungskarte mein Foto wie auf meinem Führerschein und meinem Reisepass befindet. Der Fingerabdruck ist auch schon auf dem RP gespreichert, warum nicht auf der ecard? Will Herr PP weiterhin die Betrüger schützen? Will er weiterhin unsere Beiträge für Ausländer ausgeben? Bitte sich klar zu deklarieren!

Die größten "Betrüger" sind wohl jene, die für den vorgeblichen Zweck A Daten erheben und sie dann aber auch gleich für die Zwecke B,C,D ... verwenden.

Dagegen gibt es den Datenschutz.

Im übrigen ist nicht ersichtlich, inwiefern der Fingerabdruck auf der e-Card einen Mißbrauch verhindern können sollte, schließlich geht man/frau damit ja zum Arzt und nicht zur Kriminaltechnik.

schaut man weg, von dem Fleck, ist der Küchenjurist noch immer da....

Ihre Kommentare sind mühsam, ihre beleidigenden Kommentare zu anderen Postern entbehrlich, aber es streichelt vielleicht ihr Selbstbewustsein hie zu "schreibseln"... naja...

Ob Ausweis zeigen oder Fingerabdruck geben ist wohl einerlei - das Lesegerät für Fingerabdrücke wird ab 2010 Standard in Arztpraxen - dass das ihnen und den Grünen nicht passt ist schon klar - Kriminelle decken (die durch Fingerabdruck nicht entlarvt werden sollen!) und Asylanten/Ausländer mit falschen e-cards zum Arzt schicken ist ja eure pathologische Leidenschaft - der Fingerabdruck auf der e-card (wie im Pass) wird kommen, da nützt euer ganzes Stampfen und Gackern nichts - zum Wohle der Sicherheit und zum Wohle der anständigen, ehrlichen KK-Beitragszahler, zu denen sie als Sozialhilfebezieher ja nur sehr beschränkt gehören.

Wenn das als "Konter" gedacht sein sollte, werden Sie sich aber schon noch etwas mehr anstrengen müssen, um hier irgendwen von Ihrem Standpünktchen zu überzeugen.

Und: Obwohl ich an sich ein Gegner der Vorratsdatenspeicherung bin - der Vorteil davon wird sein, daß dem www entbehrliche Kommentare wie die Ihrigen damit zumindest zu einem Gutteil erspart bleiben werden - was auch das Ansehen der gegenwärtigen Internetgeneration bei unseren Nachkommen wieder etwas steigern dürfte ...

I need to get ahold of Mr. Peter Pilz. Can anyone tell me how I can? This is about Bert Nussbaumer and 4 the Amercan hostages. I have the www.save5.net web site. Contact me at mpd@usa.com Thanks Mark Koscielski

"Grundrechte in einer einklagbaren Charta" enthält allerdings nicht erst der Vertrag von Lissabonn, sondern schon längst die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK), die sowohl laut Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes (EGMR) in der Sache "Bosphorus Airines" als auch nach Artikel 6 Abs.2 des geltenden EU-Vertrages sowohl die Union als auch in Vollziehung von Gemeinschaftsrecht die Mitgliedstaaten bindet.

Der Reformvertrag enthält somit lediglich eine zusätzliche Charta mit einklagbaren Grundrechten, wobei die Schaffung einer Parallelcharta zur bestehenden EMRK, womit der EuGH faktisch auch zum Parallel-Menschenrechtsgerichtshof wird, nicht unbedingt vorteilhaft sein muß (siehe nur die bereits bestehende Parallelstruktur zwischen Menschenrechtsgerichtshof und UN-Menschenrechtsausschuß, die in erster Linie eine uneinheitliche Entscheidungspraxis gebracht hat und für Betroffene die nicht unbedingt leicht beantwortbare Frage, an welche dieser beiden Institutionen sie sich besser wenden sollten, beides geht nämlich nicht).

Vorteilhafter wäre es gewesen, wenn die EU auch als Ganzes Mitglied der EMRK geworden wäre oder zumindest die Möglichkeit geschaffen worden wäre, daß der EuGH seinerseits den EGMR anruft anstatt seine Judikatur in grundrechtsrelevanten Bereichen ständig nachjustieren zu müssen, weil sich jene des EGMR ständig weiterentwickelt.

Zuviele Köche verderben bekanntlich den Brei, und zusätzliche Menschenrechtscharten bringen entweder nichts, weil ohnehin dasselbe drinsteht, oder aber führen sie zur Verwässerung des Grundrechtsbestandes, weil künstliche Differenzierungen geschaffen werden. P.S.:

Vielleicht sollten Sie Ihre "Freunde" besser auswählen ? ;-)

Nur weil ich den Reformvertrag befürworte, heißt das noch lange nicht, daß ich ihm kritiklos gegenüber stünde.

Paßt vielleicht nicht ganz in Ihr binäres Weltbild, ist aber so.

Lieber eine überflüssige Menschenrechtscharta als eine EU, die ihre Kinderkrankheiten chronifiziert.

Den Teufel mit dem beelzebub austreiben - auch schon dagewesen. Das Weltbild ist durchaus bunt und beileibe nicht schwarzweiß - doch: etwas Gutes und Bewährtes noch verbessern zu wollen, geht meist in die Hose.