DONNERSTAG, 20. SEPTEMBER 2001
Alfred Gusenbauer hat sich vor seinem Klub erklärt. Wenn es um Solidarität gehe, müsse die Neutralität zurückstehen. Genau das vertreten die Sicherheitspolitiker der Wende: Wenn die Empörung groß genug ist, kann man über ein paar Prinzipien und Gesetze hinwegsehen.Die SPÖ ist in dieser Sache zerstritten. Ein Teil der Partei meint nach wie vor, dass militärische Maßnahmen eines
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Alfred Gusenbauer hat sich vor seinem Klub erklärt. Wenn es um Solidarität gehe, müsse die Neutralität zurückstehen. Genau das vertreten die Sicherheitspolitiker der Wende: Wenn die Empörung groß genug ist, kann man über ein paar Prinzipien und Gesetze hinwegsehen.
Die SPÖ ist in dieser Sache zerstritten. Ein Teil der Partei meint nach wie vor, dass militärische Maßnahmen eines konkreten Mandats des Sicherheitsrats bedürfen. Gusenbauer ist "moderner". Er will es beiden Seiten recht machen und ist so zur gleichen Zeit grundsätzlich neutral und konkret voll an der Seite der USA. Aber vor der letzten Konsequenz schrecken alle zurück. Nach wie vor betonen auch die härtesten Freunde der USA, dass sich Österreich an keiner einzigen Maßnahme beteiligen werde. Das ist echt österreichische Solidarität.
Das Taktieren zwischen SPÖ-alt und Zeitgeist wird immer mehr zum Markenzeichen der neuen SPÖ-Führung. Aber zwischen den Sesseln der Sicherheitspolitik ist nicht viel Platz. Früher oder später werden das auch die Sozis merken.
