MITTWOCH, 21. MAI 2008
„Die Bedeutung des korporierten Milieus wuchs mit der Regierungsbeteiligung der FPÖ weiter an. Im Gefolge der freiheitlichen Regierungsmitglieder rückten Burschenschafter verstärkt zu den Hebeln der politischen Macht vor. Unmittelbar dem Milieu verbunden ist Justizminister Dieter Böhmdorfer (aB! Südmark, ein Ableger der aB! Silvania), Sozial- und Frauenminister (!) Herbert Haupt (akad.
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„Die Bedeutung des korporierten Milieus wuchs mit der Regierungsbeteiligung der FPÖ weiter an. Im Gefolge der freiheitlichen Regierungsmitglieder rückten Burschenschafter verstärkt zu den Hebeln der politischen Macht vor. Unmittelbar dem Milieu verbunden ist Justizminister Dieter Böhmdorfer (aB! Südmark, ein Ableger der aB! Silvania), Sozial- und Frauenminister (!) Herbert Haupt (akad. Landsmannschaft Kärnten zu Wien), Staatssekretär Reinhart Waneck (AV! Wartburg), Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer (Gatte Michael Passer ist "Alter Herr" der aB! Suevia) und Staatssekretärin Mares Rossmann (Pächterin des Grazer Burschenschafterlokals "Wartburg"). Das hebt das Selbstbewusstsein: Die vormaligen Opfer des NS-Verbotsgesetzes sehen die Sterne für dessen Aufweichen offenbar jetzt günstig stehen. In der Wochenzeitung Zur Zeit, dem von Andreas Mölzer (C! Vandalia, Graz) redigierten und mitherausgegebenen Ableger der deutschen Jungen Freiheit, stößt man sich etwa an der Tatsache, dass das BM für Inneres in seinem Rechtsextremismus-Bericht 1999 "30 schlagende Studentenverbindungen unter die Lupe genommen" habe. Die oben zitierte Einschätzung der Staatsschützer werden als diffamierende "Unterstellungen" abgetan. Demgegenüber ruft Zur Zeit die beiden korporierten FPÖ-Regierungsmitglieder Böhmdorfer und Waneck auf, "mit ihrem Regierungskollegen im Innenministerium ein Einvernehmen herzustellen, um diese Gesinnungsschnüffelei in korporierten Kreisen und diese Diffamierung der studentischen Korporationen (...) abzustellen." Das dürfte nun auch geschehen sein. Nachdem Burschenschaften auch im Jahreslagebericht 2000 Erwähnung gefunden hatten, intervenierten FPÖ-Politiker wütend im Innenministerium. Mit Erfolg: In Zukunft wird kein gesonderter Rechtsextremismus-Bericht erscheinen...“
Das berichten Heribert Schiedel und Martin Tröger in ihrer kurzen Geschichte des deutschnationalen Korporationswesens.
So war es im Sommer 2002. Stellen wir uns einmal vor, ein zweiäugiger Verfassungsschutz würde nach wie vor sein rechtes Auge auf die FPÖ richten. Was würde er hier sehen?
Jede Menge Burschen:
NR Martin Graf: Mitglied der rechtsextremen Burschenschaft Olympia
NR Gerhard Kurzmann: Mitglied der rechtsextremen Kameradschaft IV
NR Lutz Weinzinger: Mitglied der deutschnationalen Burschenschaft Bruna Sudetia
NR Werner Neubauer: Mitglied der deutschnationalen Burschenschaft Teutonia
NR Reinhard Bösch: Mitglied der deutschnationalen Burschenschaft Teutonia
Und nicht zuletzt: Heinz Christian Strache: Mitglied der deutschnationalen Burschenschaft Vandalia.
Vandalen und ihre rechtsextremen Kameraden dürfen seit 2002 nicht mehr beobachtet werden. Seit der Verfassungsschutz politisch gesäubert wurde, ist die FPÖ ein sicherer Hafen für die einschlägigen Burschen.
Antwort von: Tiefwurzler
verfasst am: 25.05.2008 23:35:58
Ein solcher Eintrag kommt heraus, wenn unterbeschäftigten politisch Einäugigen fad ist - haben sie Vollkoffer denn keine anderen Sorgen?? - wir hart arbeitenden Menschen, die als Eltern und
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Ein solcher Eintrag kommt heraus, wenn unterbeschäftigten politisch Einäugigen fad ist - haben sie Vollkoffer denn keine anderen Sorgen?? - wir hart arbeitenden Menschen, die als Eltern und Steuerzahler im Gegensatz zu Ihnen einen positiven Beitrag für unsere Gesellschaft und deren Zukunft leisten, schon!!
Antwort von: Remis
verfasst am: 26.05.2008 16:52:55
Da ist einiges Wahres dran !!
Antwort von: Hägar der Schreckliche
verfasst am: 26.05.2008 13:20:36
debiler Beitrag Tiefwurzler, bei Ihnen dürfte es sich eher um einen Flachwurzler handeln :)
Antwort von: Remis
verfasst am: 26.05.2008 16:51:11
Wieder ein schrecklicher Beitrag vom roten Hägar - mehr ist halt nicht drinnen in Ihrem - wie meinten Sie so schön - Spatzenhirn!!
Antwort von: WEGA-Gewaltaktion gegen TierschützerInnen!
verfasst am: 25.05.2008 20:35:34
Was sagt man denn zu diesen Aktionen unseres Polizeistaats???Das wird ja immer ärger und brutaler! http://www.vgt.at/presse/news/2008/news20080522.php http://derst
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Was sagt man denn zu diesen Aktionen unseres Polizeistaats???
Das wird ja immer ärger und brutaler!
http://www.vgt.at/presse/news/2008/news20080522.php
http://derst andard.at/?url=/?id=3346679
"Mittwochfrüh stürmte eine Gruppe von Personen mit Masken in Kampfmontur in unser Schlafzimmer und bedrohten mich und meine Freundin mit der Waffe im Anschlag. Sie schrieen auf mich ein. Unsere durch den Überfall verstörten Hunde wurden brutal gepackt und mit Fangschlingen fixiert und hinausgezerrt"..... Zitat:
"Heute sind es die TierschützerInnen
... wer sind die nächsten?
Unglaublich, was hier passiert. "
"Allenerziehende Mütter, Briefträger oder Strassenbahner ..." PFUI!
Antwort von: darf ich sie ersuchen
verfasst am: 27.05.2008 08:57:17
wenn sie tatsächlich so unwissend sind wie sie hier darstellen, dann bitte nicht mehr populistisch posten. seit 1.1.2008 gibt es kein selbstständiges handeln der polizei mehr. sie darf nur
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wenn sie tatsächlich so unwissend sind wie sie hier darstellen, dann bitte nicht mehr populistisch posten. seit 1.1.2008 gibt es kein selbstständiges handeln der polizei mehr. sie darf nur über auftrag der staatsanwalt tätig werden. die staatsanwaltschaft ist herr/frau des ermittlungsverfahrens in jeder phase und jeder schritt muss mit ihr akkordiert werden. etwas mehr differenzierung wäre angebracht. wenn's also tatsächlich so rechtswidrig wäre und nichts aber auch gar nichts gegen die tierschützer vorliegt, dann sollten sie sich vertrauensvoll an eben den herrn, die frau des verfahrens wenden.
Antwort von: Darf ich Sie auch ersuchen
verfasst am: 27.05.2008 11:20:48
"Populistisch" ist gut- ich bin schließlich das gemeine Volk :-)Darf ich Sie daher ersuchen, meine eigenen ethischen Vorstellungen zu haben? NOCH hänge ich keinem einzigen Verein
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"Populistisch" ist gut- ich bin schließlich das gemeine Volk :-)
Darf ich Sie daher ersuchen, meine eigenen ethischen Vorstellungen zu haben?
NOCH hänge ich keinem einzigen Verein an, aber so destruktiv wie die Polizei hier gegen TierschützerInnen vorgegangen ist, denen LEID und gezielte MISSHANDLUNG von schutzlosen, leidensfähigen Lebewesen ein Anliegen ist, bekommen die mein Vertrauen- und nicht eine gewalttätige Polizei,
die hier offenbar ohne konkrete Vorwürfe gegen Leute vorgegangen ist- die Missbrauch aufzeigen.
Gegen TIERSCHÜTZER! Also gegen Leute die sich für etwas engagieren, aus dem wohl kaum Profit zu schlagen ist.
Bei einem Innenministerium, das sich teils aus Hobby-Jägern rekrutiert(e), bleibt mein Vertrauen in die Obrigkeit gelinde gesagt auch auf der Strecke.
Tiere haben keine korrupte Lobby- das spricht für sich,
was die Ehrenhaftigkeit der Anliegen von TierschützerInnen betrifft.
Nicht umsonst soll demnächst eine spezialisierte Staatsanwaltschaft und Anti-Korruptionsbehörde installiert werden.
Falls Sie nicht wissen worum es beim internationalen Tierschutz im Wesentlich geht, sehen Sie sich doch mal diese Doku an- vielleicht erweitert das auch Ihren Horizont über Tierleid und Missbrauch: "Earthlings"
http://video.google.com/videoplay?docid=3664359489218547 625
"seit 1.1.2008 gibt es kein selbstständiges handeln der polizei mehr."
Eigenständiges, verantwortungsbewusstes Denken und Handeln wäre vielleicht wieder mehr gefragt?
Und wie siehts hierbei aus?
Zitat PP: "Seit der Verfassungsschutz politisch gesäubert wurde, ist die FPÖ ein sicherer Hafen für die einschlägigen Burschen."
Wo bleibt bei so einseitiger Machtverteilung Demokratie und Gerechtigkeit? Nö.
Antwort von: mein ersuchen war offensichtlich sinnlos
verfasst am: 27.05.2008 22:40:43
auch wenn sie sich als das gemeine volk betrachten (selten anmaßenderes gelesen), sie verallgemeinen und pauschalieren in aller öffentlichkeit - das ist purer populismus. außerdem
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auch wenn sie sich als das gemeine volk betrachten (selten anmaßenderes gelesen), sie verallgemeinen und pauschalieren in aller öffentlichkeit - das ist purer populismus. außerdem dürften sie neben der hier zur schau gestellten unwissenheit ein gar nicht so kleines leseproblem haben. noch einmal langsam und einzeln buchstabiert: ohne staatsanwalt geht seit 01.01.2008 nichts mehr, ab diesem datum ist das strafprozessreformgesetz in kraft getreten. da ist unter viel anderem enthalten, dass der chef der ermittlungen IMMER die staatsanwaltschaft ist und die exekutive nur mehr gehorchendes organ. wenn sie also machtmissbrauch unterstellen - was ja auch erst bewiesen werden müsste, denn, lediglich in einer zeitung lesen und als bewiesen ansehen, ist echt ein bisschen wenig - wenden sie sich vertrauensvoll an den staatsanwalt, der den auftrag für die hausdurchsuchungen und festnahmen gegeben hat. und wenn schon populismus, dann aber richtig, denn dann müsste es heißen: staatsanwaltstaat.........gebe aber zu, polizeistaat lässt sich von und für unreflektierende viel leichter verkaufen.
Antwort von:
verfasst am: 31.05.2008 02:07:25
"mein ersuchen war offensichtlich sinnlos""wenden sie sich vertrauensvoll an den staatsanwalt, der den auftrag für die hausdurchsuchungen und festnahmen gegeben hat. " Das
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"mein ersuchen war offensichtlich sinnlos"
"wenden sie sich vertrauensvoll an den staatsanwalt, der den auftrag für die hausdurchsuchungen und festnahmen gegeben hat. "
Das ist allerdings sinnlos- wie könnte man unter solchen Umständen und bei den vom VgT geschilderten menschenverachtenden Verhaftungsmethoden noch auf ein "gehorchendes Organ", einer Staatsanwaltschaft oder einen Innenminister vertrauen?
MEINES hat man DAMIT verloren. Und ich hatte noch nie ein Problem mit dem Gesetz oder mit der Polizei.
Das war durch die hochbrutale Vorgangsweise Menschenrechtsverletzung und gewiss schwer traumatisierend für alle Verhafteten.
Amnesty International und andere vertrauenswürdigere Institutionen werden sich der Sache hoffentliche bald annehmen und das fair aufklären.
Antwort von: Rechtsstaat-Staatsrecht...
verfasst am: 26.05.2008 05:41:56
Früher oder später wird es alle RegimekritikerInnen treffen! Das terrorismusgesetz macht's möglich: die Säuberungen können beginnen, der Weg zum neuen Dritten reich ist
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Früher oder später wird es alle RegimekritikerInnen treffen! Das terrorismusgesetz macht's möglich: die Säuberungen können beginnen, der Weg zum neuen Dritten reich ist frei!
Ein zünftiges "Heil" an alle Anständigen und Aufrechten!
Antwort von: Beängstigend!
verfasst am: 26.05.2008 14:44:14
Du sprichst mir aus der Seele! U N D M I R G R A U T ! Na Hauptsache sie haben nun 55 Überwachungskameras in jeder neuen U2 Station installiert- früher reichten auch 15. Und man kann seine
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Du sprichst mir aus der Seele! U N D M I R G R A U T !
Na Hauptsache sie haben nun 55 Überwachungskameras in jeder neuen U2 Station installiert- früher reichten auch 15. Und man kann seine eigene Überwachung noch mit einem total überhöhten Fahrpreis bezahlen.
Siehe: http://wien.gruene.at/weitere_themen/artikel/lesen/29875/
Leute, wenn ihr gesetzestreu und gewissenhaft seid, genau das wird noch zu eurem Verbrechen. JEDER ist hier ein Verbrecher, JEDER!
Antwort von: Bravo Grüne!
verfasst am: 26.05.2008 14:53:21
Von www.orf.at "Grüne kritisieren Verhaftungen von Tierschützern Die Verhaftung von zehn Tierschützern vergangene Woche sorgt für Kritik am Vorgehen der Behörden: Die
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Von www.orf.at
"Grüne kritisieren Verhaftungen von Tierschützern
Die Verhaftung von zehn Tierschützern vergangene Woche sorgt für Kritik am Vorgehen der Behörden: Die grüne Tierschutzsprecherin Brigid Weinzinger empörte sich bei einer Pressekonferenz heute, dass den Festgenommenen bisher außer "einem Buttersäurenanschlag, dem Verkleben eines Schlosses sowie der Bedrohung einer Pressesprecherin eines Unternehmens" nichts zur Last gelegt wird.
"Dafür wurde eine nebulöse 'kriminelle Organisation' konstruiert", so Weinzinger. Die Grüne forderte, jene Beschuldigten, denen keine konkreten Straftaten vorgeworfen werden, aus der U-Haft zu entlassen.
DNA-Proben "nicht rechtskonform"
Eine Sprecherin der Rechtshilfe für die Verhafteten kritisierte zudem, dass zwei der Tierschützer gegen ihren Willen in der U-Haft unter Zwang DNA-Proben entnommen worden seien. "Das ist in ihren Fällen nicht rechtskonform", so die Sprecherin.
Polizei nahm "Hundespielzeug" mit
Kein Verständnis zeigten die Sprecherin und Weinzinger auch für die Hausdurchsuchungen. Demnach hätten die Beamten nicht gezielt nach verdächtigen Gegenständen, Schriftstücken oder Datenträgern gesucht, sondern die Wohnungen "von oben nach unten umgedreht". Mitgenommen wurden neben Datenträgern und ganzen Mitgliederlisten auch "Hundespielzeug und Demoplakate".
Weinzingers Vermutung: Die Beamten hätten erhofft, bei den Durchsuchungen zufällig Funde zu machen, um ihren Vorwurf der "kriminellen Organisation" überhaupt erst zu untermauern. "Das ist in elf Jahren Polizeiarbeit offenbar nicht gelungen", so die Tierschutzsprecherin.
Grüne fordern Stellungnahme Platters
Neben der Enthaftung der Tierschützer, denen kein konkretes Delikt vorgeworfen wird, forderte Weinzinger eine öffentliche Erklärung des Innenministers Günther Platter (ÖVP) und von Justizministerin Maria Berger (SPÖ) zum Vorgehen der Behörden. "Die Grünen werden jedenfalls das Geschehen im Innenausschuss des Parlament thematisieren", sagte die Tierschutzsprecherin." B R A V O G R Ü N E !!!!
Antwort von: Die linken und die rechten IDIOTEN
verfasst am: 25.05.2008 10:55:47
Ja - die rechten sind gefährlich. ABER wohin gehören diejenigen Roten, die sich mit den meistgesuchten Tschuschen-Verbrechern weltweit jährlich nach Istrien einladen lassen (Haider hat
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Ja - die rechten sind gefährlich. ABER wohin gehören diejenigen Roten, die sich mit den meistgesuchten Tschuschen-Verbrechern weltweit jährlich nach Istrien einladen lassen (Haider hat sich ja schon halb Istrien vom meistgesuchten Verbrecher Kroatiens schenken lassen...) -------
Die Kommissare waren alle von GRASSER bestellt. Und GRASSER mit FLÖTTL und MEINL auf einer Yacht im Mittelmeer. Und diese depperten kleinen Steuerzahler, würden diese Machaloitis nie durchschauen. ------
Der meistgesuchte Verbrecher Kroatiens residiert übrigens sehr gut am Semmering, Hochstrasse 102.
In Wien laufen die Mörder eines serbischen P. frei herum - und niemand sagt irgend was, weil alle Schutzgeld bekamem, vor allem natürlich die roten "Stadtpolitiker".
Antwort von: anonym
verfasst am: 25.05.2008 13:54:54
die linken und die rechten Idioten, was ist falsch mit dem Statement über Grasser und Konsorten? Diese Gschichtln sind in fast allen Medien publiziert worden. Und es stimmt auch, fotos von
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die linken und die rechten Idioten, was ist falsch mit dem Statement über Grasser und Konsorten? Diese Gschichtln sind in fast allen Medien publiziert worden. Und es stimmt auch, fotos von diesen ehrenwerten Herren existieren ja. Übrigens diese Kroaten in Österreich werden von unserer Polizei nicht überwacht? oder doch? Das Innenministerium ist doch seit sieben Jahren in der Hand der ÖVP. Würden wirklich diese roten Stadtpolitiker, etwas mit diesen Ganoven zu tun haben, hätte, wären BIA Leute schon bei diesen Politkern vorstellellig geworden. Die Polizei ist Heute total Schwarz und so wie sie Vranitzy bei seiner Schwiegermutter im Altersheim gesucht haben und Vranitzky nicht gefunden haben, so wird es wahrscheinlich auch bei den Kroatischen Gangstern sein. Bevor man etwas von sich gibt und es nicht weiss, sollte keine praepotente Messages hinerlassen. cheerio
Antwort von: Peter Pils
verfasst am: 23.05.2008 21:37:59
Besser 100 Burschenschafter als 1 Müsülmani.
Antwort von: Bertl Braun
verfasst am: 24.05.2008 11:44:12
Besser 100 Peter Pilz als ein Peter Pils
Antwort von: Gustav Gans
verfasst am: 25.05.2008 18:03:21
Also mir sind 100 Peter Pils lieber als ein Müsülmani...
Antwort von: lumbazi
verfasst am: 24.05.2008 10:09:57
Wir allen würden dem Herrn Peter Pilz Dank schulden, wenn er sich leidenschaftlich den Abzockern, Demokraturen und Landgrafen in der Regierung widmet. Die Studiosi in den Burschenschaften
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Wir allen würden dem Herrn Peter Pilz Dank schulden, wenn er sich leidenschaftlich den Abzockern, Demokraturen und Landgrafen in der Regierung widmet. Die Studiosi in den Burschenschaften stellen doch keine reale Gefahr für dieses Staatswesen dar, auch wenn einige von ihnen Blödsinne verzapfen.
Wirklich gefährlich für das Wohlergehen des als saudumm betrachteten Stimmviehs ist doch das eingangs erwähnte Gelichter!
Antwort von: gaggerlflaggerl
verfasst am: 23.05.2008 12:55:56
leider kann man die frage sonst nirgends stellen, daher also hier: PP veröffentlich ständig fremde mails, meist ist es noch fraglich wie er an diese gekommen ist. nun wurden vor kurzem
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leider kann man die frage sonst nirgends stellen, daher also hier: PP veröffentlich ständig fremde mails, meist ist es noch fraglich wie er an diese gekommen ist.
nun wurden vor kurzem grüne abgeordnete beim schifferl-versenken am laptop während der arbeit erwischt - und fotografiert.
van der bellens reaktion dazu:
"ich kann mir nicht vorstellen, daß das stimmt, aber wenn ja, dann ist es ja eine verletzung des postgeheimnisses, daß man sie fotografiert hat"
und was macht hr. pilz hier ? handelt voll im sinn des postgeheimnisses ??
Antwort von: HAHA! Wir fordern allgemeine Spielekontrolle!
verfasst am: 23.05.2008 13:51:52
Hahaha, das ist lustig! Schifferlversenken - wie niedlich! Wir fordern eine allgemeine Spielekontrolle bei Parlamentariern! :-))) Womöglich spielen ein paar andere im Parlament ja heimlich
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Hahaha, das ist lustig! Schifferlversenken - wie niedlich!
Wir fordern eine allgemeine Spielekontrolle bei Parlamentariern! :-)))
Womöglich spielen ein paar andere im Parlament ja heimlich Counterstrike? ;-)
So wie sich bei den Katholiken im Kloster erneut Kinderpornos in den Bibliothekscomputern fanden.... Tsasss!
Antwort von: gaggerlflaggerl
verfasst am: 23.05.2008 16:08:05
na klar, ist doch völlig wurscht, wenn parlamentarier herumsitzen und spielen.vorausgesetzt, es sind grüne abgeordnete, dann ists nichts.wärs ein schwarz/blau/rot/oranger gewesen dann
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na klar, ist doch völlig wurscht, wenn parlamentarier herumsitzen und spielen.
vorausgesetzt, es sind grüne abgeordnete, dann ists nichts.
wärs ein schwarz/blau/rot/oranger gewesen dann würden wir schon tagelang nichts anderes lesen im tagebucht des PP :-)
stehen sie es sich vielleicht auch auf kinderpornos, weil sie diese hier erwähnen ? sonst kann ich keinen zusammenhang zwischen kloster und parlament erkennen...
Antwort von: anonym
verfasst am: 23.05.2008 18:44:38
gaggerlflaggerl, mir ist lieber manche spielen, als ganz miese Gesetze durch das Parlament peitschen, die die Reichen reicher machen. Die die wirklich die Steuern in Österreich bezahlen, werden
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gaggerlflaggerl, mir ist lieber manche spielen, als ganz miese Gesetze durch das Parlament peitschen, die die Reichen reicher machen. Die die wirklich die Steuern in Österreich bezahlen, werden noch mehr geschröpft. Super, diese Umverteilung auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung. Wie die Meinl MEL durch schlampige Gesetze mit Ihren Manipulationen die Investoren betrügen konnten. Wo waren die Kontrollen? Die Kommissare waren alle von GRASSER bestellt. Und GRASSER mit FLÖTTL und MEINL auf einer Yacht im Mittelmeer. Und diese depperten kleinen Steuerzahler, würden diese Machaloitis nie durchschauen. Haben diese sich diese Falotten gedacht. Wäre soetwas in den USA passiert, könnte Meinl sicher 20 Jahre im Gefängnis verbringen.cheerio
Antwort von: Privilegienabbau
verfasst am: 23.05.2008 16:34:38
Also ich persönlich mochte es in meinem Stress-Job auch nicht, dass alle Männer und Chefs während der Arbeit ständig Computer spielten, während wir Frauen dafür für
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Also ich persönlich mochte es in meinem Stress-Job auch nicht, dass alle Männer und Chefs während der Arbeit ständig Computer spielten, während wir Frauen dafür für sie doppelt rackern durften.
Es dürfte sich nach meiner Erfahrung also eher um ein geschlechtsspezifisches Privileg handeln.
Wieso siehst du keine Zusammenhänge zwischen Kloster und Parlament?
Sind doch alles Heilige überall.
Antwort von: Justizministerin für zentrale Behörde - Korruptionsbekämpfung
verfasst am: 23.05.2008 12:15:14
Lieber Herr Pilz! ich denke Sie sind nicht nur Ihr Geld wert! Zitiert von http://oe1.orf.at/inforadio/91172.html "...Justizministerin Maria Berger (SPÖ) ist gestern bei der Tagung der
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Lieber Herr Pilz!
ich denke Sie sind nicht nur Ihr Geld wert!
Zitiert von http://oe1.orf.at/inforadio/91172.html
"...Justizministerin Maria Berger (SPÖ) ist gestern bei der Tagung der österreichischen Juristenkommission in Weißenbach am Attersee in Oberösterreich aufgetreten. Beamtenministerin Doris Bures (SPÖ) hat dort außerdem weitere Eckpunkte des Verhaltenskodex für Beamte gegen Korruption präsentiert.
Korruption als Gefahr für die Demokratie
Korruption fügt der österreichischen Wirtschaft jedes Jahr einen Schaden von 23 Milliarden Euro zu, das zeigt eine aktuelle Studie der Anti-Korruptionsorganisation Transparency International. Korruption, also das Ausnützen einer öffentlichen Stellung für den privaten Nutzen oder den Nutzen einer Organisation, etwa einer Partei, sei aber auch für die Gesellschaft an sich eine Bedrohung, sagt der Präsident der Juristenkommission Gerhart Holzinger, der seit kurzem auch Präsident des Verfassungsgerichtshofes ist. Korruption sei der Missbrauch einer anvertrauten Befugnis zum persönlichen Vorteil und treffe den demokratischen Rechtsstaat ins Mark, so Holzinger. Denn dieser gründe gerade "auf der Herrschaft des Rechts". Gerade deshalb muss Korruption so gut wie möglich bekämpft werden, sagt Justizministerin Maria Berger (SPÖ)
Berger für einheitliche Behörde
Ab kommendem Jahr wird es eine eigene spezialisierte Staatsanwaltschaft geben, die sich mit Korruption beschäftigen wird. Im Innenministerium ist außerdem eine neue Anti-Korruptionsbehörde im Aufbau. "In der Causa Haidinger habe man gesehen, mit welchen rechtlichen und politischen Schwierigkeiten zu rechnen ist, wenn keine klare oder zwischen mehreren Ressorts geteilte Zuständigkeit existiert", sagt Berger. Ihr wäre es daher lieber gewesen, wenn es nur eine einheitliche Behörde geben würde: Doppelgleisigkeiten seien auf diesem Gebiet nicht günstig. Eine gemeinsame Antikorruptionsbehörde würde die Schlagkraft erhöhen. Nur als "zweitbeste Lösung" bezeichnet Berger zwei Behörden, die sehr eng kooperieren.
"Öffentlicher Dienst als Vorbild"
Beamtenministerin Doris Bures (SPÖ) hat auf der Tagung der Juristenkommission auch weitere Details des Verhaltenskodex für die 400.000 Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes präsentiert. Seit dem ersten Jänner ist die Geschenkannahme ja verboten. Der Kodex wird fünf Bereiche umfassen: von der Befangenheit bis zu Nebenbeschäftigungen. Dabei soll anhand konkreter Beispiele etwa gezeigt werden, dass es dabei nicht nur um Geldgeschenke geht. Auch Gutscheine, Urlaubsreisen, Essenseinladungen bis zu Rabatten und Jobangebote seien Geschenke. Korruption beginne schon bei Kleinigkeiten, sagt Bures. Der öffentliche Dienst soll hier in Zukunft ein Vorbild auch für die Privatwirtschaft werden."
Herzlichen Dank und Gratulation! Das lässt hoffen!
Antwort von: gaggerlflaggerl
verfasst am: 22.05.2008 09:46:45
zuviel asterix gelesen ? (das beziehtsich auf rolli, nicht auf PP). aus welchem grund hr. pilz da ers jetzt, mit immerhin 6 jarhen verzögerung dahinterkommt, wird uns das nochmal jemand
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zuviel asterix gelesen ? (das beziehtsich auf rolli, nicht auf PP).
aus welchem grund hr. pilz da ers jetzt, mit immerhin 6 jarhen verzögerung dahinterkommt, wird uns das nochmal jemand erklären, oder bleibt es ewig ein geheimnis ?
gibt es nichts interessanteres, als ein paar burschenschafter ?
eventuell ein gusi-sager ?
hr. pilz, wie wärs ?
ihre nazikeule muss doch schon vom ständigen rundumschlagen damit so völlig abgenutzt sein, dass sie langsam wirkungslos wird...
oder ist sie bereits wirkungslos ???
Antwort von: ghostwriter
verfasst am: 22.05.2008 14:24:11
Na wollen wir wieder einmal vom Thema ablenken?
Ich sage dazu nur eines "drei Bier bitte" Das in net lach!
Antwort von: gaggerlflaggerl
verfasst am: 23.05.2008 12:52:52
das mit den 3 bier gefällt mir, man sollte pp und hc irgendein forum für den täglichen virtuellen schlagabtausch zur verfügung stellen, das wäre sicher ganz lustig da
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das mit den 3 bier gefällt mir, man sollte pp und hc irgendein forum für den täglichen virtuellen schlagabtausch zur verfügung stellen, das wäre sicher ganz lustig da mitzulesen.
eventuell auch noch den westentaschler dazunehmen, dann haben wir das garantiert tiefstmöglich niveau erreicht.
lustig, oder traurig, das ist hier die frage ???
übrigens, wieso vom thema ablenken, mein posting bezog sich ja aufs thema.
Antwort von: Ivan
verfasst am: 22.05.2008 12:34:32
Rechte Burschenschafter, linke Freizeitrevoluzer, verrückte Künstler und deren noch verrückteres Publikum... Osterreich hat viel zu bieten..;o) Und wenn PP mal wieder nichts zu
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Rechte Burschenschafter, linke Freizeitrevoluzer, verrückte Künstler und deren noch verrückteres Publikum...
Osterreich hat viel zu bieten..;o)
Und wenn PP mal wieder nichts zu schreiben hat, zaubert er halt alte Hüte äh Feindbilder hervor.
Die Platterhetze verfängt eben nicht mehr so richtig, die "Skandale" die im UA untersucht werden sind auch nicht so wirklich der Hammer, der blöde Eurofighter fliegt entgegen anderer Behauptungen blöderweise trotzdem...
Und der vermeindliche Partner Gusi darf aus parteipolitischen Überlegungen heraus nicht angepatzt werden...
Und schließlich muss man ja von sich selbst ablenken, wenn doch PP vorgeworfen wird (natüüüüüüüüürlich nur in bester Absicht..gg) selbst Dinge zu tun, die er bei anderen als Todsünde betrachtet.
Antwort von: Freunderlwirtschaft
verfasst am: 22.05.2008 15:21:02
"Und schließlich muss man ja von sich selbst ablenken, wenn doch PP vorgeworfen wird (natüüüüüüüüürlich nur in bester Absicht..gg) selbst Dinge
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"Und schließlich muss man ja von sich selbst ablenken, wenn doch PP vorgeworfen wird (natüüüüüüüüürlich nur in bester Absicht..gg) selbst Dinge zu tun, die er bei anderen als Todsünde betrachtet."
Ja genau, von der damit verbundenen Absicht hängt es ab.
Wenn deine "Freundbilder" auf höchster Ebene zum Schaden der Allgemeinheit Gesetze zu parteiischem Machtmissbrauch, Korruption und Vertuschung nutzen wollen, ist das ein klares Vergehen.
Mögliche Verbrechen aufzuklären hingegen nicht, sondern Pflicht.
Alle Geschäfte hätten m.E. bei voller Transparenz zu geschehen und nicht hinter dem Rücken der Steuerzahler.
Was haben deine Freunde denn zu verbergen, wenn sie DAS nicht wollen/können
und PP auf solche Weise mundtot machen wollen? Ihre Freunderlwirtschaft?
Ausgesprochen verdächtig!
Antwort von: Ivan
verfasst am: 22.05.2008 16:53:42
Von welchen Freunden schreibst du mein Freund?Ich bin garantiert keiner Partei nahe, denn zur Zeit betrachte ich sämtliche Parteien als nichts anderes als mafiöse Vereinigungen. Und bitte
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Von welchen Freunden schreibst du mein Freund?
Ich bin garantiert keiner Partei nahe, denn zur Zeit betrachte ich sämtliche Parteien als nichts anderes als mafiöse Vereinigungen.
Und bitte den PP will ich sicher nicht Mundtot machen, wär ja schade seine Skandalkrakeelerei ist doch witzig..;o)
Antwort von: Keine Freunderlwirtschaft?
verfasst am: 22.05.2008 21:30:08
Achso ein Nichtwähler.Wenn du schon nichts glaubst oder unterscheiden magst, dann wähle eben die Tierrechtspartei. Unter Tieren gibts garantiert keine Lobby.http://tierrechtspartei.at/Die
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Achso ein Nichtwähler.
Wenn du schon nichts glaubst oder unterscheiden magst, dann wähle eben die Tierrechtspartei. Unter Tieren gibts garantiert keine Lobby.
http://tierrechtspartei.at/
Die hat in manchen Bereichen immerhin schon das BZÖ überholt!
Menschlicheres Programm :-)
Ich bleibe bei den Grünen, wenn sie weiter so skandalfrei sind. Gruß
Antwort von: Demokrat
verfasst am: 22.05.2008 00:45:03
die deutschnationalen sind per se Demokratiefeinde. Sie stammen politisch aus dem 18. Jahrhundert und versuchen durch klüngeln die Bildungschancen, die Berufschancen, und last but not least die
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die deutschnationalen sind per se Demokratiefeinde. Sie stammen politisch aus dem 18. Jahrhundert und versuchen durch klüngeln die Bildungschancen, die Berufschancen, und last but not least die Evolution des Wissens kaputt zu bekommen, um ihre Egoistischen staatsfeindlichen Ziele durchzusetzen. Das tun sie zum Teil dort wo es nett aussehen könnte ganz offen im "vollen Wichs" und verdeckt wo es sonst Ärger geben könnte. Ein Mieser Haufen von Säufern und Karrieristen, die ihren Vorteil auf Kosten der besser gebildeten erficht.
Diese Verfassungsfeinde müssen wieder unter Kontrolle gestellt werden. Es sind die Schläger auf dem "Paukboden" die falsche "männliche" Ziele vorgaukeln und so die Jugend verderben.
Macht sie lächerlich, diese Wichs-Wichte mit dem Bierkrug in der Hand. Lasst nicht zu, dass sie Eure Kinder verdrängen. Seid mißtrauisch, wenn ihr ein Schmißgesicht seht. Die Braune Flut dieser Jauchenhaufen schwappt sonst wieder hoch...
Antwort von: Gregor
verfasst am: 21.05.2008 19:23:53
wird das jetzt eine lateinrüfung oder wollen sie nur überprüft haben ob man das mit google findet?
Antwort von: egalwer
verfasst am: 21.05.2008 16:28:44
Nicht vergessen:Den unvergesslichen "Wolfgang Zanger", Mitglied der Nibelungia im Murtal, bekanntgeworden durch ehemalig online-zugängliche Fechtübungen.Der Stolz jeden
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Nicht vergessen:
Den unvergesslichen "Wolfgang Zanger", Mitglied der Nibelungia im Murtal, bekanntgeworden durch ehemalig online-zugängliche Fechtübungen.
Der Stolz jeden (schlagenden) Burschenschafters: der Schmiss im Gesicht.
Antwort von: Grüner
verfasst am: 21.05.2008 16:02:39
Aus Grüner Sicht erscheint es darüber hinaus besonders ärgerlich, dass diese blauen Burschen auch keinen Spaß verstehen. Die Leute besitzen die Humorlosigkeit und fotografieren
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Aus Grüner Sicht erscheint es darüber hinaus besonders ärgerlich, dass diese blauen Burschen auch keinen Spaß verstehen.
Die Leute besitzen die Humorlosigkeit und fotografieren die Grünen Mandatare Pirklhuber und Mandak beim Spielen während einer Plenarsitzung.
Dabei weiß doch jeder, dass sich die Abgeordneten lediglich auf die nächste Sitzung des Landesverteidigungsausschusses vorbereitet haben.
Echt humorlos, sowas.
Antwort von:
verfasst am: 21.05.2008 18:48:01
Geh drei Bier bestellen und gib a ruh!
Antwort von: Laleidama
verfasst am: 21.05.2008 15:08:39
..nd wer von denen hat den Dollfuss als Vorbild..
wenn ich mich nicht irre ??
Antwort von: Korporationswesen
verfasst am: 21.05.2008 15:05:01
Wäh! Kotz! Würg! Speib!
Antwort von: Bertl Braun
verfasst am: 21.05.2008 14:43:54
und was ist mit den Maximilianern und Alt/Neomonarchisten in der VP
die wieder einen Habsburger in der Hofburg sehen wollen;
die sind auch kein Lercherl-Flatus :)))
Antwort von: Hägar der Schreckliche
verfasst am: 21.05.2008 14:38:53
Fressen, saufen, huren, schpeibm,
und die Rechnung schuldig bleib'n
1000 Gretzen auf dem After,
ist der deutsche Burschenschafter...
(alt, aber richtig :)
Antwort von:
verfasst am: 21.05.2008 16:02:21
Und wieder eine Niveaubombe von Hägar dem Schrecklichen - nomen est omen!!
Antwort von: Hägar d. Schreckliche
verfasst am: 21.05.2008 16:15:48
Hallo "......" brav, brav, da habn's ihnen einen 3 wörter Latinismus aus dem Spatzenhirn gequält :)))))
Antwort von: Remis
verfasst am: 21.05.2008 16:39:37
Der Neid is a"Luada" - hättens a gern a Spatzenhirn - aber man kann halt net alles haben.
Antwort von: rollschuhrolli
verfasst am: 21.05.2008 16:25:23
@ Hägar:Sie brauchen nur Ihre eigenen Postings zu lesen, dann sehen Sie Ihr eigenes Niveau.Mehr ist ja wohl nicht mehr zu sagen.Ach ja: hier ein primitiver "Latinismus": Caesar in
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@ Hägar:
Sie brauchen nur Ihre eigenen Postings zu lesen, dann sehen Sie Ihr eigenes Niveau.
Mehr ist ja wohl nicht mehr zu sagen.
Ach ja: hier ein primitiver "Latinismus": Caesar in Galliam navigavit!
(Bitte um worwörtliche Übersetzung Ihrerseits, Zitat aus welchem Werk und von wem und Stellenangabe) MfG Ihr Freund






