Tagebuch / Februar 2012

Wo grün draufsteht, ist auch oft genug brauner Inhalt drin, verdorben, verfault und stinkend. Jeder heißt nicht Pilz und denkt schon gar nicht so wie er. Leider. Als Grünwähler musste ich mir erst vor ein paar Tagen vom grünbraunen Mitläufer Engelbert Kremshofer sagen lassen, dass Recht haben und Recht kriegen nicht das selbe sind und ich das Wort "korrupt" nicht gleich so in den Mund nehmen darf, weil wenn korrupte Gerichte, korrupte Staatsanwälte und korrupte Richter ungestraft ein Verbrechen nach dem anderen begehen, handelt es sich lediglich um "Juristische Winkelzüge" und ich würde unter Paranoia leiden. Pfui Teufel! Was soll man da noch wählen?

Grün Braun? Engelbert Kremshofer? den zusammenhang sollten sie erst erklären,
Ausserdem, hat Herr Kremshofer in dieser sache sehr recht, andernfalls würde sich niemand darüber aufregen bzw. gäbe es nicht so viele kuriose geschichten...

Diese teilweise, absolut unqualifizierten kommentare, Bestätigen das wir im bildungssystem noch einiges zu tun haben.
"Charakter bildung"

danke

wir sind keine Propheten...aber es wäre durchaus möglich, es ändert sich nichts, es geht nur um persönliche Befindlichkeiten, wer wird Bundeskanzler..koste die Neuwahl was sie wolle......

Hey AbisZ, Es gibt nur drei Möglichkeiten um Deine "Ansicht" zu verstehen 1) Du bist betrunken

2) Du bist eingeraucht

3) Du bist ein NaturDepp und hast nichts dazu gelernt, zumindest bei politischen Fragen.

Musst Dir wahnsinnig gut vorkommen. Viele Leute haben in der Vergangenheit, ihr Leben gelassen, damit wir heute die Privilegien einer Demokratie geniessen. Unter anderem ein funktionierendes Parlament.

Mag auf dem ersten Blick skurril klingen, ist es aber nicht.

Weder die Polizei noch das BH, können in unserem Parlament mitbestimmen.

Daß sehr viel noch verändert gehört, ist die Entscheidung, die richtige Partei ins Parlament zu entsenden. Die Grünen sind die Alternative für die Wahl in 2008. cheerio

... hab aber angst vor der glawischnig, die wird sicher irgendwann die zwangskastration für männer in führungspositionen fordern oder so.

bitte laßt diese diskriminierungsideen mal sein und konzentriert euch auf *gleichberechtigung* ... oder verzichtet auf ca. 50% der wähler.

Die Grünen sollten sich dringend ein anderes Programm ausdenken als nur "Strache verhindern".

Auch können sie keiner Partei vorschreiben mit wem diese eine Koalition bilden darf oder nicht.

Und wenn einem die FPÖ noch zehnmal nicht passt, ist sie doch eine reguläre und demokratisch gewählte Partei.

Und ehrlich, wenn die Wahl zwischen Grün und Blau steht bedeutet das nur keine Wahl zu haben.

Wobei ich davon ausgehe, das Blau nach der Wahl doppelt so groß ist wie Grün.

Also was ist mit der Begründung - oder wie immer etwas behaupten ohne Argumente - sehr schwach.

Was Deine Frage betrifft gibt es eine einfache Antwort - ALLES!! Sonst wäre sie nicht im Parlament!! Kapiert??

Bist du der Verfassungsgerichtshof in Person?

Oder gehst du nur von deinen persönlichen Symphatiewerten aus?

Ich bin auch kein Fan der FPÖ, und man kann von dieser Truppe halten was man will, sie sind eine reguläre Partei, sie haben Wählerstimmen und gehören somit zur politischen Bandbreite in Österreich.

Sie haben akzeptiert zu werden, da sie vom Volk akzeptiert werden.

Ausgrenzen hilft da gar nichts, da ist schon Überzeugungskraft angesagt.

Ein Programm das auch ein normaler Mensch versteht brauchen die Grünen, kein Paragraphengeschwatze und kein Populismus alla Pilz.

Ein klares Programm mit dem sich auch der kleine Mann auf der Strasse identifizieren kann. Vor allem dann wenn dieser keiner Minderheitenklientel der Grünen angehört.

Sonst heißt es eben Vize Strache, und wenn es so kommen sollte müsste ein Demokrat selbst das akzeptieren.

Natürlich, wenn sie nicht verboten wäre...

Oder steht irgendwo in der Verfassung geschrieben das du oder die Grünen mit einer Partei enverstanden sein müssen, damit diese als solche betrachtet wird?

Das seltsame Demokratieverständnis hast schon du mein Freund.

Ok, du "Demokrat":

Spätestens wenn eine Partei mit ihren Statuten gerade noch innerhalb des Verfassungsbogens bleibt und aber ihre Proponenten in Gedanken, Worten und Werken diesen ständig überschreiten, wird dein Latein auch nicht mehr ausreichen.

Im übrigen: Glaubst du wirklich, dass ein Innenminister als oberste Vereinsbehörde, der gleichzeitig den Verfassungsschutzbericht mit ebenjener Partei abstimmt, wirklich auch nur irgendeinen Finger rühren würde, um dieser Partei am Zeug zu flicken ?

Dies ganz abgesehen davon, dass wir -anders als Deutschland- gar nicht die Möglichkeit eines nachträglichen Parteienverbotes haben. Daher: Einmal Partei geworden - immer demokratisch ? So einfach ist's wohl nur bei dir.

Fazit: Zwischen dem Ende des Verfassungsbogens (an dem Parteien anhand ihrer Statuten gemessen werden, was deren Zulässigkeit anlangt) und dem Beginn des Strafrechts (an dem die Aktionen ihrer Aktivisten gemessen werden), besteht eine enorme Grauzone - bei uns umso mehr noch als die Strafrechtspflege regelmässig erst bei wirklich schweren politischen Delikten (zB Verbotsgesetz) einsetzt und nicht schon bei "blossen" Störungen des inneren Friedens (zB Verhetzung, Religionsverunglimpfung uäm.).

Es ist Sache der Zivilgesellschaft, diese Grauzone auszufüllen und den Respekt vor Demokratie und Grundrechten als conditio sine qua non jedes politischen Handelns zu reklamieren, und eben jene, die sich daran nicht gebunden erachten, entsprechend auszugrenzen und zu ächten.

Deshalb muss es auch für jeden mit den Grundwerten unserer Verfassung verbundenen Menschen klar sein, dass mit FPÖ & Co kein demokratischer Rechtsstaat zu machen ist.

Ich betrachte es als Verantwortung der anderen Parteien solcherlei zu bekämpfen.

Jedoch nicht durch Ausgrenzung sondern durch Überzeugung.

Das eine Partei wie die FPÖ erfolg haben kann, ist ausnahmslos die Schuld der "gemäßigteren" Parteien.

Wenn diese die Sorgen und Ängste der Menschen nicht dauernd ignorieren oder gar einfach als faschistisches Gedankengut abtun würden, hätte die FPÖ keine Chance.

Gerade die Grünen haben es geschafft fast ausschließlich nur noch für Minderheiten einzutreten, da braucht es sie dann auch nicht zu wundern wenn sie nur von Minderheiten gewählt werden.

Ich möchte damit nicht sagen das es unwichtig oder gar falsch ist was die Grünen machen, jedoch sollten sie das Volk einbeziehen und von den Notwendigkeiten überzeugen.

Oberlehrergehabe und Paragraphenreiterei kommen beim Volk nicht gut an.

Gerade wenn das sogenannte Volk sich über zuwenig an Mitbestimmung innerhalb der repräsentativen Demokratie beschwert, kann es doch nicht allein Aufgabe der anderen Parteien sein, undemokratische Anflüge ihrer Mitbewerber zu bekämpfen.

Und: Wem es allein an der Provokation gelegen ist, bei dem ist versuchte Überzeugungsarbeit vergebliche Liebesmüh, denn so jemand will gar nicht diskutieren, geschweige denn seinen Horizont erweitern oder sich gar überzeugen lassen.

Es ist richtig - Ängste und Sorgen der Menschen dürfen nicht einfach ignoriert werden; aber mindestens ebenso unseriös wäre es, den Menschen vorzugaukeln, dass es dafür klar Verantwortliche gibt (zB Zuwanderer) bzw. einfache Lösungen (zB Deportationen).

Wer so billig agiert, weiss meist ohnehin genau, dass die vermeintlich einfachen Lösungen ohnehin nie durchsetzbar wären; was bleibt, ist aber der Schaden für den öffentlichen Frieden und für die Demokratie, denn wenn die Würde anderer eben nicht mehr unantastbar ist, fehlt ein wesentlicher Baustein im Fundament.

So what ? - Ich würde sagen: Ausgrenzen und Ächten, aber nicht ohne entsprechende Begründung. Es geht nicht nur darum, dass das Kind weiss, warum es im Eckerl steht, sondern mindestens ebenso sehr darum, dass auch alle anderen den Grund kennen und dem Tadel zustimmen können.

Daher sind ALLE - Parteien und Zivilgesellschaft - dazu aufgerufen, undemokratische Elemente nicht in der politischen Landschaft zu akzeptieren.

Hey Gurke, spielts Du wieder den Demokraten?

Du glaubst doch nicht wirklich, daß jemand,der bei illegalen Kriegespielen mitspielt, der in Uniform fotografiert wird,der ,daß DREI Fingerzeichen macht und dann erklärt er hätte 3 Bier bestellt. Dies alles und mehr aber abstreitet, dieser Mann darf doch nicht ernst genommen werden,

Er ist ein Wolf im Schafspelz und die Braunen können wenns um Schlägereien geht, keine Bange.

Ein Mann mit diesen Qulitäten, soll ein Regierungsmitglied werden?

Man sollte sehr vorsichtig mit Aussprüchen wie, Wien darf nicht Chigako werden und anderen Verleumdungen.

Warum kommen so viele Gäste aus dem Ausland zu uns , sicher nicht wegen Straches Ansagen, sonder weil Wien eine gut geführte noch sichere Stadt ist.

Die Idee zwei E-cards, eine für Österreich und eine für Ausländer ist.

Die EU lehnt solche Arten von Diskriminierung ab. In Südafrika wurde sie abgeschafft, Strache entdeckt sie für Österreich neu. Es geht hier auch um Menschenrechte, aber daß scheint ja niemanden zu stören.

Brauche wir einen solchen Schmarrn, würde der Bayer sagen und ich würde dem hinzufügen, eigentlich nicht.

Wir haben in den 1930iger Jahren gesehen,daß die Braunen in Deutschland sich die Macht mit Hilfe von den Konservativen an die Regierung gekommen sind. Sobald sie an der Macht waren, haben sie das Parlament ausgeschaltet. Du verstehen? Viele Leute mussten sterben, am Schaffot. Dann war eine vormals Republick, ein Mörderstaat.

Kreisky hat gesagt, die Geschichte wiederholt sich. cheerio

Schwer am Thema vorbei!

Es spielt keine Rolle wie du oder die Grünen eine Partei oder deren Personen beurteilen.

Das Volk entscheidet ob eine Partei im Nationalrat sitzt und keine andere Partei oder deren Sprachrohre.

Die Autorität des Volkes ist aber durch die Verfassung begrenzt, andernfalls der Verfassungsgerichtshof auch keine von gewählten Volksvertretern gemachten Gesetze aufheben könnte.

Was spricht also dagegen, auch Parteien daran zu messen, ob sie sich inner- oder ausserhalb des Verfassungsbogens bewegen ?

Der Standpunkt, dass jeder, der genügend Idioten anspricht, um ihn zu wählen, allein deshalb auch schon ein Anrecht auf politische Mitsprache haben sollte, greift eindeutig zu kurz.

(Vielleicht weist aber auch bloss die Verfassung insofern eine Lücke auf als sie lediglich der Parteiengründung Grenzen setzt und den gewählten Volksvertretern im übrigen Narrenfreiheit lässt, die somit stets die Verfassung brechen können und dabei lediglich befürchten müssen, dass ihre Elaborate mit einiger Verzögerung vom Verfassungsgerichtshof wieder beseitigt werden.)

Nichts spricht dagegen.

Nur hat die Beurteilung ob eine Partei sich innerhalb oder ausserhalb des Verfassungsbogens liegt, ist sicher nicht die Sache der Mitbewerber, sprich anderen Parteien.

Und wenn du sagst die Verfassung hätte Lücken wenn es reicht wenn genug "Idioten" (deine Worte) eine Partei wählen um diese Partei zu legimitieren so stellen sich mir schon einige Fragen:

Mit welchem Recht bezeichnest du Wähler die etwas anderes wählen als von dir Gut befunden als Idioten?

Wer wenn nicht die Verfassung und der Verfassungsgerichtshof entscheidet denn ob eine Partei im Verfassungsbogen liegt oder nicht?

Könnte das eine Partei bestimmen, wäre die Diktatur verwirklicht.

Die Autorität des Volkes darf nicht begrenzt werden! Wer solches fordert, fordert den Bruch der Österreichischen Verfassung.

Ich möchte hier jetzt keineswegs eine FPÖ für toll und vernünftig erklären, diese Partei ist für mich schlichtweg unwählbar.

Aber kriminalisieren und ausgrenzen einer Partei bedeutet auch kriminalisieren und ausgrenzen von den Menschen die diese Partei gewählt haben.

Es wäre 1000x gescheiter die Menschen zu überzeugen, Gründe zu liefern, als zu geifern und den ollen Hitler dauernd wieder zu beleben.

Siehe dazu auch schon meine Antwort auf dein Posting weiter oben.

"Nur hat die Beurteilung ob eine Partei sich innerhalb oder ausserhalb des Verfassungsbogens liegt, ist sicher nicht die Sache der Mitbewerber, sprich anderen Parteien."

Die Frage, wie demokratisch es bei uns zugeht, geht uns alle an und nicht nur den Verfassungsgerichtshof; ob eine Äusserung oder Handlung inner- oder ausserhalb des Verfassungsbogens liegt, lässt sich objektiv feststellen.

Im Grunde lassen sich Demokratie und Grundrechte darauf reduzieren, dass jeder einzelne die grösstmögliche Freiheit haben soll, ohne dass dies auf Kosten der Freiheit anderer geht.

Um das zu verstehen, muss man kein Jurist sein.

Es genügt daher, sich immer dann, wenn die Rechte anderer beschnitten werden sollen, die Frage zu stellen, ob man selber das bezüglich seiner eigenen Rechte akzeptieren würde und ob es dafür eine sachliche Rechtfertigung gibt.

Z.B. Homo-Ehe: Wollen wir sie nicht, weil wir sie grauslich finden (wenn ja, wer zwingt uns, hinzuschauen; geht's uns überhaupt was an ?) oder gibt es dafür sachliche Gründe (werden unsere Hetero-Ehen dadurch abgewertet oder was auch immer ?).

Fazit: Es ist für jeden leicht feststellbar, ob sich eine Partei bzw. deren Proponenten inner- oder ausserhalb des Verfassungsbogens bewegen.

Wem etwas an unserer Verfassung liegt, der ist in erster Linie selbst aufgerufen, die Konsequenzen aus einer derartigen Feststellung zu ziehen, und nicht darauf zu warten, ob es vielleicht andere, "berufenere" tun - oder eben auch nicht.

"Mit welchem Recht bezeichnest du Wähler die etwas anderes wählen als von dir Gut befunden als Idioten?"

So pauschal sage ich das keineswegs.

Ich finde auch ÖVP, SPÖ oder KPÖ nicht gut, manchmal auch die Grünen.

Die Aussage, dass Wähler von FPÖ & Co Idioten sein müssen, besitzt aber im Lichte des Obengesagten durchaus einen diskutablen wahren Kern.

Wer meint, es gäbe gute Gründe, FPÖ zu wählen und er wäre deshalb auch kein Idiot, dem ist es unbenommen, diese Gründe vorzubringen.

Die Behauptung, FPÖ & Co könnten ja bedenkenlos gewählt werden, weil alleine schon ihre Existenz die Vermutung demokratischer Legitimation für sich habe, greift definitiv zu kurz.

wie schon glawischnig sagte: "wahlziel ist, vizekanzler strache zu verhindern".

auch pp schreibt sich seine angst vor den blauen von der seele.

wie wärs denn mal mit eigenen inhalten, eigenen ideen, etc., etc., etc.

immer nur dieses: die fpö ist soooo böse, helft uns doch bitte sie zu verhindern.....

wird es für den 3. platz reichen ???

"Eines ist jedenfalls klar: Wo ÖVP draufsteht, ist auch Strache drin. Wo SPÖ draufsteht, ist immer mehr Strache drin. Und wo BZÖ draufsteht, befindet sich der Blinddarm der FPÖ. Nur wo Grüne draufsteht, ist mit Sicherheit kein Strache drin."

Und Westenthaler, "Grosz", Haider ?

Liegt es an der mangelnden Bedeutung dieses komischen Vereins, dass niemand eine Koalition auch mit diesem offen ausschliesst ?

Oder worin sollte sonst der entscheidende Unterschied zur blaubraunen Klonhälfte bestehen ?

1. Das BZÖ kommt maximal durch das Grundmandat in Kärnten ins Parlament, also ja, sie sind irrelevant.

2. Von der ÖVP wird eine Zusammenarbeit mit dem BZÖ ja ausdrücklich nicht ausgeschlossen.

3. Die Grünen werden nicht mit Haider koalieren (nona), also gibt es auch keine 3er-Koalition mit dem BZÖ - und für eine 2er-Koalition werden sie natürlich viel zu schwach sein.

Da nicht zu Erwarten ist, dass Grün die absolute Mehrheit bekommen wird, müssten sie mit ÖVP oder SPÖ zusammengehen. Mit der SPÖ wird es sich stimmenmäßig höchstwahrscheinlich auch nicht ausgehen, also bleibt nur die ÖVP als möglicher Koalitionspartner.

Für mich ist Grün die einzig wählbare Partei, unter anderem weil sie schon damals bei den Verhandlungen mit der ÖVP Stärke bewiesen hat und ihre wichtigen Wahlversprechungen nicht aufgegeben hat. Das wird diesmal wieder passieren, weil die ÖVP gibt sicher nicht nach.

Außerdem wird der Zuspruch für Strache leider immer größer. Daher rechne ich eigentlich schon sicher wieder mit blau-schwarz. Trotzdem werde ich wählen gehen, allerdings mit wenig Hoffnung auf eine grüne Regierungsbeteiligung.

• Bunkern wir uns mitten in Europa ein oder versuchen wir, die EU zu ändern?

Hier haben wir eines der größten Glaubwürdigkeitsprobleme: 1994 waren die Grünen strikt gegen den EG - Beitritt Österreichs, und heute sind sie die unbelehrbarsten EU - Fanatiker. Wenn sich ein Verein als schlecht herausstellt, dann tritt man einfach aus, noch dazu, wenn man darin so wenig zu sagen hat, daß eine Einflußnahme auf die Entwicklung illusorisch ist. Wer dabeibleibt, um die EU zu ändern, kann genausogut der Mafia beitreten in der Hoffnung, daraus einen karitativen Verein zu machen! Wo sind bloß die alternativen Basisdemokraten geblieben???

Ich finde auch schlimm was in Österreich passiert, trotzdem trete ich nicht aus Österreich aus. Die Positionen der Grünen ist schon richtig so.

Ich bin noch jung und bin im Osten von Niederösterreich aufgewachsen. Und ich weiß noch wie es war, als ich als Kind mit meinen Eltern damals, kurz nach der Grenzöffnung, zum ersten Mal nach Tschechien gefahren bin. Und das Gefühl, als ich letzten Winter ganz ohne Reisepass wieder rübergefahren bin, ist noch viel stärker in Erinnerung. Und das löst in mir eine solche Zustimmung aus, da kann die EU noch so viele Banankrümmungsregulierungen beschließen, ich werde sie nie grundsätzlich in Frage stellen. In einzelnen Punkten kritisieren? Natürlich.

Ich bin kein Freund von Dogmen, scon gar nicht, wenn sie religiösen Charakter haben: die EU ist Gott und wird daher grundsätzlich nicht in Frage gestellt. Die EU ist die Antwort auf alle Fragen und die Lösung aller Probleme. Alles schon dagewesen: Österreich war auch einmal Teil eines Tausendjährigen Reiches, in dem Milch und Honig fließen sollten - schon vergessen?

Daedalus, flieg nicht zu nah an die Sonne! Es gibt keine Möglichkeit, aus der EU auszutreten. Diese Möglichkeit ist erst in der neuen EU-Verfassung enthalten, und die wurde nicht überall ratifiziert. Sowas nennt sich Dilemma...

Ikarus war es, der der Sopnne zu nahe kam! Und wieder sind wir bei der Mafia - aus der kann man angeblich auch nicht austreten. Es ist ja wirklich unfaßbar, daß man erst seine Entmündigung bestätigen muß, um dann wieder mündig werden zu dürfen; das ist kein Dilemma, sondern paradox...