Tagebuch / Februar 2012

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DIENSTAG, 15. JULI 2008

Untersuchungsausschuss. Wie lange wird er noch tagen? Im September auf jeden Fall, sagte die SPÖ vor einer Woche. Im September nicht mehr, sagte die SPÖ noch gestern. Im September vielleicht, sagt die SPÖ heute. Man muss sich einen Meinungsbildungsprozess in der SPÖ so vorstellen: Einer steht auf und torkelt. Dann steht der nächste auf und torkelt in die Gegenrichtung. Wenn alle
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Untersuchungsausschuss. Wie lange wird er noch tagen? Im September auf jeden Fall, sagte die SPÖ vor einer Woche. Im September nicht mehr, sagte die SPÖ noch gestern. Im September vielleicht, sagt die SPÖ heute. Man muss sich einen Meinungsbildungsprozess in der SPÖ so vorstellen: Einer steht auf und torkelt. Dann steht der nächste auf und torkelt in die Gegenrichtung. Wenn alle fertiggetorkelt sind und wieder sitzen, fragt einer, was die ÖVP will. Das wird dann gemacht.

Was wird die SPÖ also entscheiden? Wird sie einer Weiterführung des Ausschusses zustimmen?

Die ÖVP will um keinen Preis, dass Anfang September Fekter, Strasser und die Creme der schwarzen Polizisten aussagt. Also spricht vieles dafür, dass die SPÖ umfällt – ohne Koalition, am Beginn des Wahlkampfs.

Zogaj. Andreas Brenner arbeitet im Innenministerium im der Abteilung für Fremdenpolizei. Bei seiner Befragung stellt sich heraus:

• Am 26. September 2007 wurde die Familie Zogaj abgeschoben. Arigona Zogaj tauchte unter. Ganz Österreich zitterte mit ihr mit. Die ÖVP zitterte auch. Ihre unmenschliche Fremdenpolitik stand plötzlich auf der Kante.
• Am 1. Oktober beginnen plötzlich zwei Beamte unabhängig voneinander mit EKIS-Abfragen. Das Polizeiinspektorat Frankenburg in Oberösterreich und die Abteilung II/3 im Innenministerium wollen zeitgleich unabhängig voneinander wissen, ob ein Mitglied der Familie Zogaj straffällig geworden ist. Dazu nehmen sie Dzevat und Alban Zogaj ins Visier.
• Andreas Brenner stellt am 1. Oktober 11 und am 2. Oktober 26 Anfragen. Bezirksinspektor Dominik Feichtinger setzt in Frankenburg das EKIS-System in Bewegung.
• Zwei Auftraggeber werden immer öfter genannt: der oberösterreichische Sicherheitsdirektor Alois Lissl und Generalmajor Franz Lang, der heutige Kabinettschef der Innenministerin.
• Ein paar Stunden später ist alles bei den Medien. Um sieben Uhr früh meldet das Ö3-Frühjournal: „Dem Medien ist die Information zugespielt worden, dass einer der Söhne der Flüchtlingsfamilie Zogaj wegen versuchter gefährlicher Drohung in Österreich rechtskräftig verurteilt worden ist“.
• Brenner gibt zu, dass es am 1. Oktober weder ein Asyl- noch ein Strafverfahren gegeben hat.
• Am Abend des 1. Oktober hält Abteilungsinspektor Franz Schachner vom Posten in Frankenburg fest: „21.20 Uhr: GI Franz Lang, BMI, bedankt sich für das Zitat ´äußerst kompetente Krisenmanagement im Fall Zogaj´ der ho PI“.
• Am 2. Oktober stellen die Beamten ihre Visiere neu ein. Abteilungsleiter Körner lässt jetzt alle Mitglieder der Familie Zogaj durchleuchten, „da der Verdacht der Straffälligkeit auf die ganze Familie ausgedehnt wurde“. Jetzt wird auch bei den Mädchen und bei den strafunmündigen Kindern gesucht. Man will Zogajs fertig machen – egal, ob Männer, Mädchen oder Kinder.

Hubert Eser kommt aus der Sektion III. Dort untersteht er dem Sektionsleiter Vogl, gegen den die Staatsanwaltschaft in der Causa „Zogaj“ ermittelt. Esner hat selbst auf Weisung am 5. Oktober 2007 den kriminalpolizeilichen Teil von EKIS nach der Familie Zogaj durchsucht. Heute überrascht Esner den Ausschuss: Eine ähnliche Weisung würde er sich in Zukunft schriftlich geben lassen. Er erklärt: Wenn es keinen Vorakt gibt, würde er in Zukunft schriftliche Weisungen verlangen.

„Vorakt“ – damit meint Esner ein Verfahren, in dessen Rahmen die Abfrage stattfindet. Weder am 1. oder 2. noch am 5.Oktober gab es einen Vorakt. Die Weisungen kamen aus heiterem Himmel. Der heitere Himmel hat einen Namen: Kabinett des Innenministers. Der Minister war Günter Platter.

Das Bild wird immer klarer: ÖVP-Politiker haben ihre Macht missbraucht, um mit EKIS-Informationen der Familie Zogaj zu schaden.

Es wird spannend, ob die SPÖ dem Ausschuss die Chance geben wird, dazu am 9. September den verantwortlichen Ex-Minister Platter zu befragen.

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Antwort von: Hans
verfasst am: 16.07.2008 10:25:56

Ich habe in Erfahrung gebracht, dass der Pfarrer Friedl, bei dem die Arigona untergetaucht ist auf Anweisung in den Wienerwald gefahren ist und dort an eine benannten Stelle ist die Arigona
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Ich habe in Erfahrung gebracht, dass der Pfarrer Friedl, bei dem die Arigona untergetaucht ist auf Anweisung in den Wienerwald gefahren ist und dort an eine benannten Stelle ist die Arigona zugestiegen. Es selbst ist über die Vorgansweise ziemlich sauer, weil alles inzeniert war, damit der Platter den harten Politiker spielen konnte.

Passt auch gut in das Bild, wenn man liest, wie aus heiterem Himme plötzlich ermittelt wurde.

Ursprünglich war die Familie Zogaj in Frankenburg gerne gesehen. Plötzlich wurden sie kriminalisiert und der Staat (Platter) hat gezeigt, wie man mit solchen Leuten verfährt.

Die Mutter von Arigona ist angeblich jetz ein psychisches Krüppel. Die Arigona lt. Pfarrer Friedl schwer traumatisiert. Die Familie auseinandergerissen. Tolle Leistung eigentlich.

Jetzt stellt sich die Frage; wieviel Wählerstimmen hat das der ÖVP gebracht?

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Antwort von: Remis
verfasst am: 16.07.2008 13:27:48

Du liest anscheinend zu viele Krimis Hans oder verwechselst den Friedl mit dem Pater Braun - jedenfalls toll dass Du im Wiederwald herumstreifst und nach Deiner lieben Arigona suchst - wenn man
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Du liest anscheinend zu viele Krimis Hans oder verwechselst den Friedl mit dem Pater Braun - jedenfalls toll dass Du im Wiederwald herumstreifst und nach Deiner lieben Arigona suchst - wenn man Deinen Beitrag liest könnte man meinen man ist im Kasperltheater !

War sicher als Witz gedacht!!

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Antwort von: Remis
verfasst am: 16.07.2008 15:04:30

Der einzige Witz hier bist DU !!

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Antwort von: Remis
verfasst am: 16.07.2008 10:13:26

Lieber PP, Habe gestern beim Report, die abstossenden Bilder über den Missbrauch der Tiere gesehen. Bin immer grundsätzlich gegen Sie gewesen, aber diese Bilder haben mich überzeugt,
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Lieber PP, Habe gestern beim Report, die abstossenden Bilder über den Missbrauch der Tiere gesehen. Bin immer grundsätzlich gegen Sie gewesen, aber diese Bilder haben mich überzeugt, daß man nur Sie wählen kann, respektive die Günen. Vielen Dank für Ihre jahrelangen Bemühungen zum Wohle Österreich. Danke

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Antwort von: Remis
verfasst am: 16.07.2008 13:36:05

Ah der Kopierkasperl ist wieder am Werk der sich nicht getraut unter eigenem Namen zu schreiben - bei allem Verständnis für ihr bescheidenes Niveau - nur was haben Bilder gequälter
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Ah der Kopierkasperl ist wieder am Werk der sich nicht getraut unter eigenem Namen zu schreiben - bei allem Verständnis für ihr bescheidenes Niveau - nur was haben Bilder gequälter Tiere mit Verdächtigen zu tun die in Untersuchungshaft sitzen - dass kein vernüftiger Mensch Tierquälerei gutheisst ist selbstverständlich und muss sich nicht extra betont werden. - Die Grünen zu wählen - allerdings ohne Pilz - wäre zumindest diskutierbar!!

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Antwort von: Remis
verfasst am: 16.07.2008 15:07:07

Bei aller Selbstverständlichkeit ist immer noch zu bedenken, dass die Mehrzahl - dich inbegriffen - nicht zu den "vernünftigen Menschen" gehört.Dein Intellekt reicht ja
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Bei aller Selbstverständlichkeit ist immer noch zu bedenken, dass die Mehrzahl - dich inbegriffen - nicht zu den "vernünftigen Menschen" gehört.

Dein Intellekt reicht ja nichteinmal so weit, dir für deine Beiträge einen eigenen Namen auszudenken, du NULL !!

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Antwort von: el hombre de la strada
verfasst am: 16.07.2008 10:30:54

endlich ein lichtblick! remis ist zur erkenntnis gekommen und bekehrt worden. hurra! ich habe allerdings den eindruck, dass die gehirnamputierten reaktionären gschropp'nnicht wissen, was
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endlich ein lichtblick!

remis ist zur erkenntnis gekommen und bekehrt worden. hurra!

ich habe allerdings den eindruck, dass die gehirnamputierten reaktionären gschropp'n

nicht wissen, was sie in den ferien sinnvolles tun sollen.

ja, verregnete sommertage und viel freizeit, lässt so manches geistige nackerpatzerl seine hirnwixenden ergüsse im pp-forum plazieren.

dabei wäre es allerhöchste zeit, sich in sinnvoller diskussion mit zahlreichen themnen

zu beschäftigen.

solidarität - ja, ich weiss, für viele ein fremdwort - wäre z.b. eine notwendigkeit der zeit.

solidarität der machtlosen, um nicht vollends von den egozentrischen akkteuren in politik und wirtschaft in sklsavenähnliche zustände manövriert zu werden.

zivilcourage - auch so ein fremdwort in diesem verkommenen staat - wäre vielerorts gefragt.

es gibt so viele sinnvolle themen, über die man diskutieren könnte.

an alle dumpfbacken, die sich in dieses forum verirren:

versucht es doch einmal mit kritischem denken!

tschau und alles liebe.

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Antwort von: gaggerlflaggerl
verfasst am: 15.07.2008 18:49:32

Remis, du bist auch ein arsch.

Ich wähle die FPÖ und aus ist mit euch deppen hier !

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Antwort von: gaggerlflaggerl
verfasst am: 16.07.2008 10:37:42

obiges ist, wie ja schon an der wortwahl ersichtlich, nicht von mir. kritisch denkendes stimmvieh ist bei den grünen und deren gefolge wohl genauso unerwünscht wie bei anderen, ähnlich
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obiges ist, wie ja schon an der wortwahl ersichtlich, nicht von mir.

kritisch denkendes stimmvieh ist bei den grünen und deren gefolge wohl genauso unerwünscht wie bei anderen, ähnlich denkenden gruppierungen.

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Antwort von: Remis
verfasst am: 16.07.2008 10:47:51

gaggerlflaggerl, was erlaubst Du Dir in meinem Namen zu sprechen. Ich der wahre Remis, Ich habe mich auch geändert. den diese schockierenden Bilder, haben mir erst bewusst gemacht, wie schlecht
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gaggerlflaggerl, was erlaubst Du Dir in meinem Namen zu sprechen. Ich der wahre Remis, Ich habe mich auch geändert. den diese schockierenden Bilder, haben mir erst bewusst gemacht, wie schlecht diese Welt ist. Jetzt wird bestimmt jemand auftauchen, der behaupten wird er sei ich. Was für ein Verwirrspiel mit mir getrieben wird. Ich halt, daß nicht mehr aus.

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Antwort von:
verfasst am: 15.07.2008 23:37:06

immerhin besser als grün :o)

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Antwort von: Ab&#363; Mans&#363;r Muhammad ibn Ahmad Daq&#299;q&#299;
verfasst am: 15.07.2008 17:59:02

SCHWULE und KINDERSCHÄNDER GEHÖREN AN DEN GALGEN - so wie in meiner Heimat Iran!!

Allahu Akbar!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

p.s.: Was das mit PP zu tun hat? - sehr viel, finde ich!!

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Antwort von:
verfasst am: 16.07.2008 11:02:46

Warum gehst Du dann nicht in Deine Heimat und lässt uns hier in Ruhe mit Deinen kranken Ansichten?

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Antwort von: Kemal (Wiener Islamische Glaubensgemeinschaft)
verfasst am: 15.07.2008 21:47:39

ZUSTIMMUNG - und (auch) jenen Ungläubigen und moralisch total Verkommenen, die sich am Samstag (mit freundlicher Unterstützung des noch christlichen Österr. Parlaments!!) auf der
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ZUSTIMMUNG - und (auch) jenen Ungläubigen und moralisch total Verkommenen, die sich am Samstag (mit freundlicher Unterstützung des noch christlichen Österr. Parlaments!!) auf der Ringstrasse wieder ekelerregend gezeigt haben wird bald der Gar ausgemacht!!!! 2050 sind WIR die Mehrheit in Österreich und dann wird endlich Schluss gemacht mit dieser Dekadenz!

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Antwort von:
verfasst am: 16.07.2008 11:06:42

Geh nach Afganistan, dort kannst Du Dich bei den Taliban melden und dann bist Du schon fast im Himmel.Was machst Du hier bei uns? Wir fühlen uns hier wohl, Du offenbar nicht, also. Es gibt
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Geh nach Afganistan, dort kannst Du Dich bei den Taliban melden und dann bist Du schon fast im Himmel.

Was machst Du hier bei uns? Wir fühlen uns hier wohl, Du offenbar nicht, also. Es gibt Flugzeuge, die Bringen Dich in Dein das Land Deiner Glücksehligkeit Also Tschüss

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Antwort von:
verfasst am: 15.07.2008 23:40:12

man kann nur hoffen, dass IHR niemals die mehrheit erreicht! mit solchen aussagen wundert es einen nicht, dass die mehrheit der österreicher FPÖ wählt!

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Antwort von: CHRISTian
verfasst am: 16.07.2008 02:10:16

Von den Muslimen und deren Moralvorstellungen kann unsere dekadente, dem Untergang geweihte christliche Welt sehr viel lernen. Wenn ich an die Regenbogenparade denke, würde ich mir gar ein
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Von den Muslimen und deren Moralvorstellungen kann unsere dekadente, dem Untergang geweihte christliche Welt sehr viel lernen. Wenn ich an die Regenbogenparade denke, würde ich mir gar ein saudisches Regime (wenigstens für diesen Tag und den Tag des Life-Balls) wünschen...

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Antwort von: Gurke
verfasst am: 16.07.2008 19:37:22

Wer glaubt von einer montheistischen Religion etwas lernen zu können tut mir schon fast leid.

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Antwort von: dlgmao
verfasst am: 15.07.2008 17:49:54

FRECHHEIT, "ganz Österreich"!! ICH habe nicht gezittert, sondern gehofft (was, soll sich jeder denken!!)

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Antwort von: Remis
verfasst am: 15.07.2008 18:45:45

Ich glaube, Gedanken über deine Hoffnungen kann sich jeder verlustfrei ersparen.

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Antwort von: Remis
verfasst am: 15.07.2008 16:29:55

Da Ihnen die Familie Zogaj so am Herzen liegt Herr Pilz (viel mehr als bedürftige Österreicher) warum nehmen Sie nicht Mutter und Tochter in Ihrem trauten Heim auf - finanziell für Sie
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Da Ihnen die Familie Zogaj so am Herzen liegt Herr Pilz (viel mehr als bedürftige Österreicher) warum nehmen Sie nicht Mutter und Tochter in Ihrem trauten Heim auf - finanziell für Sie sicher kein Problem. Taten sind gefragt Herr Pilz - nicht nur darüber schreiben!!

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Antwort von: gaggerlflaggerl
verfasst am: 15.07.2008 16:52:30

Ich glaube nicht, daß dem pp IRGENDEIN bedürftiger am herzen liegt.der macht mir eher den eindruck als ob er einen sterbenden welpen noch kräftig treten würde (reine vermutung
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Ich glaube nicht, daß dem pp IRGENDEIN bedürftiger am herzen liegt.

der macht mir eher den eindruck als ob er einen sterbenden welpen noch kräftig treten würde (reine vermutung natürlich).

ausser endlich ein wenig macht zu bekommen hat pp vermutlich keine interessen.

und dazu ist ihm jedes mittel recht, auch die "vergewaltigung" einer familie die schon genug durchgemacht hat...

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Antwort von: gaggerlflaggerl
verfasst am: 15.07.2008 15:56:45

@bertl. vorsicht. lesen gefährdet bekanntlicherweise die dummheit.

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Antwort von: Karl Knut Krasser
verfasst am: 15.07.2008 16:07:45

aber lesen von Texten die der Gaggerl..... geschrieben hat, erhöht die Dummheit!

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Antwort von: Remis
verfasst am: 15.07.2008 16:15:30

Dass Lesen die Dummheit erhöht - so einen Blödsinn kann nur ein Volltrottel verzapfen!! Sehr flach "Karl Knut"

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Antwort von: Remis
verfasst am: 15.07.2008 16:14:34

Subjektiv vielleicht.

Das sollte aber niemanden davon abhalten, zumindest den Versuch zu unternehmen.

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Antwort von: Remis
verfasst am: 15.07.2008 16:17:29

Oh sorry, ich wollte eigentlich nicht deiner Meinung sein, du billige Kopie !!

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Antwort von: gaggerlflagger
verfasst am: 15.07.2008 14:57:46

Zogaj. Zogaj. Zogaj.Ein name, medial, populistisch und politisch hochstilisiert zum symbol für asylrecht in österreich. Und das fälschlicherweise, denn soweit mir bekannt ist gibt es
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Zogaj. Zogaj. Zogaj.

Ein name, medial, populistisch und politisch hochstilisiert zum symbol für asylrecht in österreich. Und das fälschlicherweise, denn soweit mir bekannt ist gibt es selten asylwerber bei denen so klar feststeht, dass kein anspruch auf asyl besteht.

Ein kind und dessen familie missbraucht von rechten, linken, und medien um anhand dieser armen personen ein exempel zu statuieren. Links wie rechts.

Die grünen stellen sich auf eine stufe mit fpö und bzö, und zerren am fall zogaj wie ein paar arme, alte, ausgesetzte, halbverhungerte hunde an einem alten knochen. Es ist zum kotzen.

Übrigens: nicht ganz österreich zitterte mit den zogajs. Ich kenne recht viele, die schnell durchschaut haben, dass diese familie vergewaltigt wird von verschiedenen gruppierungen die doch nichts anderes als ihre interessen im auge hatten.

Diese haben nicht gezittert, sondern die blosse erwähnung des namens zogaj, oder arigona, führen zu brechreiz.

Nun zu der ansicht eines unbedeutenden, unwissenden stimmviehs:

- ) was ist am standpunkt des innenministeriums falsch ? Die zogajs kamen nach ende des krieges, es gibt keinen grund für asyl. Ein gesetz muss nun mal irgendwo eine linie ziehen, und kann nicht für jeden neuen fall neu geschaffen werden. Wie soll das gehen ? Man stelle sich vor, ich fahre täglich auf der autobahn mit 160 km/h.

Heute wird entschieden, dass es zu schnell ist, morgen ist es ok. Wer kennt sich dann noch aus ??

- ) was wirklich zu kritisieren ist: wie kann es sein, dass es jahre dauert, bis feststeht, daß der krieg im kosovo vorbei ist, und diese leute keinen anspruch auf asyl haben ? War das wirklich erst herauszufinden, nachdem diese hier heimischer waren als sie es im kosovo jemals sein werden ?

-) aus welchem grund gibt es asylanträge, die in österreich gemacht wurden ? Ist österreich nicht von sicheren drittländern umgeben ? Müsste es dann nicht so sein, daß die asylwerber in eben diesen sicheren drittländern ihre anträge einzureichen haben ? Ist für einen menschen, der verfolgt wird aufgrund seiner politischen, religiösen, oder welcher zugehörigkeit auch immer, und der in seiner heimat um sein leben fürchten muss, asyl in österreich erstrebenswerter als in ungarn, polen, schweden, oder einem anderen sicheren land ?

-) was ist falsch an EKIS abfragen ? Sollte man vor erteilung eines aufenthaltstitels nicht prüfen ob der betreffende nicht straffällig geworden ist ? Sollte man kriminaltouristen denn wirklich zu asylanten erklären ????

Bitte, hr. pilz, lassen sie sich was neues einfallen. Irgendwas. Nur neu.

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Antwort von: Bertl
verfasst am: 15.07.2008 15:00:37

und wer soll deinen langen Seich lesen, Gaggerl...?

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Antwort von: Remis
verfasst am: 15.07.2008 15:07:05

Du - kleiner Berti, dast endlich auch amal was vernüftiges liest - zumal es stimmt was der Gaggerl schreibt !!

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Antwort von: Remis
verfasst am: 15.07.2008 15:34:33

Skandal, schon wieder ein linxlinker Agent der unter meinem markenrechtlich geschützen Nick postst, Skandal !!!

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Antwort von: Remis
verfasst am: 15.07.2008 16:03:09

Als nächstes zitierst du wohl noch dein Briefmarkenalbum, bloss um deiner abstrusen Behauptung eines Markenrechts mehr Gewicht zu verleihen ...

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Antwort von: Remis
verfasst am: 15.07.2008 16:00:06

Hallo Kopiertrottel - wieder aus dem Koma erwacht - hast Dir immer noch kan eigenen Namen aus Deinem Spatzenhirn gesaugt - wie wärs mit "Cheerio"

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Antwort von: Remis
verfasst am: 15.07.2008 16:04:34

Ich sag nur: ziemlich kalt.

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Antwort von: Remis
verfasst am: 15.07.2008 16:01:47

Skandal, schon wieder ein linxlinker Agent der unter meinem markenrechtlich geschützen Nick postst, Skandal !!!

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Antwort von: Der echte REMIS
verfasst am: 15.07.2008 17:52:06

Mir reicht`s - ich steig aus aus diesem Debilenforum!!!!!!!!

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Antwort von: Remis
verfasst am: 15.07.2008 18:31:44

Baba *winke-winke*

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Antwort von: Remis
verfasst am: 16.07.2008 15:12:25

Eigentlich sollte mich es freuen dass alle unter meinen Namen posten wollen - aber nichts für ungut - der linke Zirkel hier soll sich weiter selbst befriedigen,beweihräuchern und andere
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Eigentlich sollte mich es freuen dass alle unter meinen Namen posten wollen - aber nichts für ungut - der linke Zirkel hier soll sich weiter selbst befriedigen,beweihräuchern und andere kopieren oder beschimpfen - in diesem Forum ist leider nichts mehr drinnen - die Linken haben wie immer alles ruiniert! - alles kaputtmachen ohne neue Ideen - das alte Rezept!! Freundschaft Genossen!!

Gottseidank habts bei der nächsten Wahl sicher net die Mehrheit !!

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