Tagebuch / Februar 2012

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MONTAG, 25. AUGUST 2008

SPÖ. Werner Faymann kündigt das Abkommen mit der ÖVP. Es werden sich Journalisten finden, die das als „Paukenschlag“ und „genialen Schachzug“ feiern.Bleiben wir bei der Sache. Mit mehr als einem Monat Verspätung und nach einer Reihe von Demütigungen durch die ÖVP kommt der SPÖ-Vorsitzende darauf, dass es keine Große Koalition mehr gibt. Mitten im Wahlkampf kündigt
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SPÖ. Werner Faymann kündigt das Abkommen mit der ÖVP. Es werden sich Journalisten finden, die das als „Paukenschlag“ und „genialen Schachzug“ feiern.

Bleiben wir bei der Sache. Mit mehr als einem Monat Verspätung und nach einer Reihe von Demütigungen durch die ÖVP kommt der SPÖ-Vorsitzende darauf, dass es keine Große Koalition mehr gibt. Mitten im Wahlkampf kündigt er eine Koalition, die von der ÖVP schon vor vielen Wochen gekündigt worden ist.

Mit großer Verspätung hat sich die SPÖ also entschieden, eigenständig zur Wahl anzutreten. Das Außerordentliche ist wohl nicht das – sondern der Umstand, dass Faymann bis jetzt nur bereit war, Arm in Arm mit der ÖVP anzutreten.

Faymann macht also einen ersten Stehversuch. Wacklig stellt er sich auf die Beine und kündigt seine ersten Gehversuche an: Er will bei einer Sondersitzung des Nationalrats die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel halbieren.

Plötzliches und ungewohntes Aufstehen führt oft dazu, dass das Blut vom Kopf in die Beine schießt. So ist auch Faymanns Vorschlag zu verstehen. Selbstverständlich kennt auch Faymann das Problem, das die Arbeiterkammer gut beschrieben hat. Alles spricht dafür, dass sich die österreichischen Lebensmittelketten zu einem Kartell zusammengeschlossen haben und so die Preise weit über das Niveau der Nachbarn hochtreiben können. Darauf kann es nur eine Antwort geben: Zerschlagung des Kartells und Senkung der Preise.

Faymann weicht diesem Konflikt aus. Statt dessen verzichtet er auf die normale Besteuerung der Kartellpreise. Die Ketten sollen ihren Gewinn behalten, dafür wird dem Steuerzahler von der einen Tasche in die andere umverteilt.

Genau das ist unverantwortlicher Populismus: die Großen schonen und die Kleinen täuschen. Genau das ist Werner Faymann.

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Antwort von: Bertl Braun
verfasst am: 27.08.2008 14:14:49

Nanu noch kein Trottel Remis da ?

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Antwort von: Remis
verfasst am: 29.08.2008 14:13:50

Du genügst als Trottel!!

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Antwort von:
verfasst am: 27.08.2008 12:01:52

bezüglich der "konfrontation" van der bellen - faymann:

danke, endlich konnten wir koalitionsverhandlungen mal live im fernsehen mitverfolgen.

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Antwort von: nipes
verfasst am: 26.08.2008 22:18:55

großen respekt für ihre arbeit,

grüsse aus kärnten nipes

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Antwort von:
verfasst am: 26.08.2008 14:52:58

http://www.ae911truth.org/flashmov11.htm

http://www.ae911truth.org/supporters .php?g=_AES_

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Antwort von: deuter
verfasst am: 26.08.2008 00:07:57

auch wenn in den zeilen viele wahrheiten stecken - merkt man das wahlkampf ist - und das, herr pp, ist ein kniefall vor dem stimmvieh (zu dem ich mich natürlich auch zähle) - pfui sag ich
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auch wenn in den zeilen viele wahrheiten stecken - merkt man das wahlkampf ist - und das, herr pp, ist ein kniefall vor dem stimmvieh (zu dem ich mich natürlich auch zähle) - pfui sag ich da - einfach nur pfui. der blog war eine lange zeit wirklich lesenswert und eine gelungene abwechslung - aber nun ist es nur noch der gleiche dung wie überall - sehr, sehr schade :(

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Antwort von: kritikus
verfasst am: 25.08.2008 20:15:52

nicht böse sein, herr pilz, aber ihre webseite, besser gesagt, sie nehmen bereits haider'sche formen an. jeder ist dumm, dämlich, hintefotzig, rückgratlos etc. klar ist, es steht
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nicht böse sein, herr pilz, aber ihre webseite, besser gesagt, sie nehmen bereits haider'sche formen an. jeder ist dumm, dämlich, hintefotzig, rückgratlos etc. klar ist, es steht eine wahl ins haus, aber froh bin ich auch, dass es jemand endlich wagt, sich von dieser övp zu distanzieren. leider wird einer von diesen großparteien zukünftig dieses land als bundeskanzler regieren, und wenn ich's mir aussuchen könnte, dann ist mir rot bei weitem lieber als eine schwarzbraune suppe.

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Antwort von: Remis
verfasst am: 26.08.2008 11:21:37

Toll, dem kritikus ist "rot" lieber als "schwarz" - die Politiker aller Parteien können sich alle die Hand reichen - nur unter den Roten geht Österreich auch noch pleite
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Toll, dem kritikus ist "rot" lieber als "schwarz" - die Politiker aller Parteien können sich alle die Hand reichen - nur unter den Roten geht Österreich auch noch pleite - siehe die letzten Vorschläge des grossen Vorsitzenden Faymann - nein Danke!!

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Antwort von:
verfasst am: 26.08.2008 12:55:50

unter welchem vorsitz hat österreich einen aufschwung genommen, wie hat den österreich unter der alleinregierung der blackies ausgesehen,nur arme leute, keine zukunft alles war tiefschwarz
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unter welchem vorsitz hat österreich einen aufschwung genommen, wie hat den österreich unter der alleinregierung der blackies ausgesehen,nur arme leute, keine zukunft alles war tiefschwarz in jeder beziehung, bis kreisky kam, unser kennedy in österreich, hätten die leute schwarz in 70iger jahren gewählt, wären die durchschnittbürger, nicht viel reicher als damals, die reichen die freunde von den blackies, hätten schon dafür gesorgt.

faymann könnte den status eines kreisky erlangen, bussl weiter deine geheiligten bilder vom dollfuss ab, schleck sie auch a bisserl ab, deine zunge es hat sich verdient und jezt....

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Antwort von: Remis
verfasst am: 26.08.2008 16:29:29

Zuerst hat der Kreisky das Geld verbraten das unter den Schwarzen verdient wurde der weitere Aufschwung wurde nur mit Schulden finanziert - die Österreicher haben noch Jahre an den Schulden die
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Zuerst hat der Kreisky das Geld verbraten das unter den Schwarzen verdient wurde der weitere Aufschwung wurde nur mit Schulden finanziert - die Österreicher haben noch Jahre an den Schulden die Ihr "Sonnenkönig" aufgehäuft hat zu zahlen gehabt - sag seid Ihr Roten wirklich so dumm nicht zu wissen wie das gelaufen ist - der Faymann will den gleichen "Schmäh" abziehen - dass dann noch die Kindeskinder an den Schulden zahlen werden ist ihm wurscht!! Euch ist wirklich nicht zu helfen - wenn die Schwarzen auch Fehler machen wie alle anderen auch - aber zumindest können sie wirtschaften und führen ein Land nicht in die Pleite - zum Unterschied von den Linken!! Aber eins versteh ich nicht - warum soll ich die Bilder diverser Politiker abbusseln - Du wirst ja net krank sein??Oder??

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Antwort von:
verfasst am: 26.08.2008 17:13:00

welches geld wurde von den roten verbraten, wir waren ein bitterarmes land, das kannst aber du nicht wissen, aber wenn kein geld von den roten übergeblieben ist, wie konnten sich die leute um
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welches geld wurde von den roten verbraten, wir waren ein bitterarmes land, das kannst aber du nicht wissen, aber wenn kein geld von den roten übergeblieben ist, wie konnten sich die leute um soviel mehr leisten? weil österreich jahrelang einen roten finanzminister hatte, aber du weisst eh alles besser, bete weiter zu dollfuß, er wird sich freuen

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Antwort von: Remis
verfasst am: 29.08.2008 14:18:43

Die Leute konnten sich was leisten weil die Roten nur auf Pump gelebt haben - an den Schulden von damals zahlen wir heute noch - Du schlauer Namenloser ! Und der rote Faymann eröffnet die
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Die Leute konnten sich was leisten weil die Roten nur auf Pump gelebt haben - an den Schulden von damals zahlen wir heute noch - Du schlauer Namenloser ! Und der rote Faymann eröffnet die nächste Pleiterunde - an der werden noch Deine und deren Kinder zahlen - viel Spass!!

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Antwort von:
verfasst am: 26.08.2008 23:41:36

lernens erst mal geschichte! :-)

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Antwort von: Bertl Braun
verfasst am: 26.08.2008 11:37:06

jaja die Prophezeiungen des unterbelichteten Remis...

Hast heute schon die Büdln mit'n Dollfuß, Schüssel und Pröll abgebusselt?

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Antwort von:
verfasst am: 26.08.2008 23:42:47

und du die von kreisky, vranitzky, edliner und klima???

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Antwort von:
verfasst am: 27.08.2008 12:28:27

Stalin und Pol Pot hast du vergessen

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Antwort von:
verfasst am: 27.08.2008 01:33:14

bravo, das ist richtig, wo wäre dieses land hätten wir die molterers und gottbehüt,grassers, der ganze wohlstand geht auf die roten zurück und deren finanzminister. basta

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Antwort von: Remis
verfasst am: 26.08.2008 16:32:10

Hallo dummer Berti - noch immer nicht gscheiter worden?? Wahrscheinlich a hoffnungsloser Fall - gelt??

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Antwort von:
verfasst am: 25.08.2008 22:58:29

Es ist wirklich kaum noch ein Unterschied zwischen Pilz und Haider zu erkennen. Die Ideologie klar, aber Idologie wenn sie alles andere bekämpft istabsolut nichts positives. Blinder Glaube an
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Es ist wirklich kaum noch ein Unterschied zwischen Pilz und Haider zu erkennen.

Die Ideologie klar, aber Idologie wenn sie alles andere bekämpft ist

absolut nichts positives.

Blinder Glaube an Ideologien ist nicht besser als blinder Glaube an irgendeine Religion.

Und hier sind die Herren Pilz und Haider genau gleich.

Jeder der es wagt dem eigenen Weltbild zu wiedersprechen ist ein Versager, ein Gauner, ein Verbrecher.

Leute die so argumentieren sind keine Demokraten, sie sind Vertreter der absoluten und einzigen Wahrheit. Also Vertreter einer Diktatur zumindest aber einer Meinungsdiktatur.

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Antwort von:
verfasst am: 25.08.2008 22:26:54

sapperlot, mutig wie ein roter, hoffentlich fällt nicht bald wieder jemand um.

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Antwort von: er wenn nicht wer
verfasst am: 25.08.2008 18:30:03

sie haben sich vertan. mit dem ansinnen müssen sie sich an den wirtschaftsminister wenden. und nehmen sie den bundessprecher mit, um wirtschaftskompetenz zu zeigen aber ich erkenne und honoriere
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sie haben sich vertan. mit dem ansinnen müssen sie sich an den wirtschaftsminister wenden. und nehmen sie den bundessprecher mit, um wirtschaftskompetenz zu zeigen

aber ich erkenne und honoriere ihr bestreben die äquidistanz wahren zu wollen, koste es was es wolle

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Antwort von: Saint Just
verfasst am: 25.08.2008 17:05:52

Endlich scheint sich der Faymann zu emanziperen; und gackt den Schwarzen auf die Matte... ENDLICH scheint schluss zu sein mit der schwarzen Präpotenz, lange habt ihr gebraucht... Auch die Glawi
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Endlich scheint sich der Faymann zu emanziperen; und gackt den Schwarzen auf die Matte... ENDLICH scheint schluss zu sein mit der schwarzen Präpotenz, lange habt ihr gebraucht... Auch die Glawi hört sich neuerdings vernünftiger an...

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Antwort von: Remis
verfasst am: 26.08.2008 11:36:04

Unser Linker ist wieder am "plappern" - sag denken Sie auch nach bevor sie was niederschreiben - der Faymann gackt nicht den Schwarzen auf die Matte sondern uns allen in Österreich -
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Unser Linker ist wieder am "plappern" - sag denken Sie auch nach bevor sie was niederschreiben - der Faymann gackt nicht den Schwarzen auf die Matte sondern uns allen in Österreich - die Vorschläge sind reiner Populismus und nicht finanzierbar - aber soweit denkt unser kleiner Heiliger nicht!! Das Ganze ist eine riesen Seifenblase und nichts davon wird realisiert - weil es nicht möglich ist.Die ganze Aktion ist nur für Leute wie Sie bestimmt, die nicht nachdenken wollen oder können!!Statt die Steuer zu senken soll er lieber die Ketten zur Ader lassen zumal die bei einer Steuersenkung natürlich umgehend die Preise "anpassen" - aber das getraut sich halt der liebe Faymann nicht !! Das Problem aller Linken - sie glauben das Geld wächst auf den Bäumen !! Hammas kapiert Saint Just!! Aber wähl nur brav rot!!

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Antwort von: Bertl Braun
verfasst am: 26.08.2008 11:38:46

Also bitte, Remis du Dilo..

Der Saint Just wird sich von dir was sagen lessen, Depp!

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Antwort von: Remis
verfasst am: 26.08.2008 16:35:04

Wenn man Deinen Beitrag liest dummer Berti weiss man sofort wer der Dilo ist!! Klar??

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Antwort von: Remis
verfasst am: 25.08.2008 16:31:34

Richtig Herr PP - die Lebensmittelpreise sind bedingt durch das Kartell der LMM in vielen Bereichen um fast 50% teurer als z.B. in Deutschland - das ist eine Gaunerei der Sonderklasse!! Und Faymann
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Richtig Herr PP - die Lebensmittelpreise sind bedingt durch das Kartell der LMM in vielen Bereichen um fast 50% teurer als z.B. in Deutschland - das ist eine Gaunerei der Sonderklasse!! Und Faymann betrügt - wie Sie richtig bemerken die Bürger - statt die Ketten ein bisschen zu "melken" - was tun die Grünen dazu um das zu ändern!!

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Antwort von: Karl Kraus, München
verfasst am: 25.08.2008 16:36:56

Ich frage mich seit 12 Jahren, warum die Preise in Österreich bei deutlich niedrigeren Einkommen und höheren Steuern teurer als hier in Deutschland sind. Mittlerweile kenne ich die Antwort:
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Ich frage mich seit 12 Jahren, warum die Preise in Österreich bei deutlich niedrigeren Einkommen und höheren Steuern teurer als hier in Deutschland sind. Mittlerweile kenne ich die Antwort: Wirtschafts- & Bauernkammern in unheiliger Allianz mit schwachbrüstigen Gewerkschaften. Warum ist z.B. ein Monat im Fitnesscenter in Wolkersdorf doppelt so teuer wie im reichen München oder Hamburg? Oder warum kostet ein Krügerl Bier in Wien 3,90 und in der Münchner Innenstadt keine 3 Euro? Aber wer solche Fragen stellt, der gilt in Dösiland gleich als Nestbeschmutzer ;-)

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Antwort von: jemand
verfasst am: 25.08.2008 15:18:57

Herr Pilz, bitte erlaeutern Sie das Programm der Gruenen betreffend die oeffentlichen Verkehrsmittel. Das Wahlvolk befuerchtet, dasz durch die Erhoehung der LKW-Maut die Preise steigen werden. Danke.

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Antwort von: eTom
verfasst am: 25.08.2008 14:17:24

gar kein Ruf nach einen U-Ausschuss, der dieses Kartell genauer durchleuchten sollte? Achja wir sind ja plötzlich gegen Populismus...

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Antwort von: Oberlehrer
verfasst am: 25.08.2008 20:07:55

Das Parlament kann mittels Untersuchungsausschuss die Regierungsarbeit kontrollieren, nicht aber die Wirtschaft. Um diese zu kontrollieren, gibt es die Wettbewerbsbehörde/Kartellamt, die
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Das Parlament kann mittels Untersuchungsausschuss die Regierungsarbeit kontrollieren, nicht aber die Wirtschaft. Um diese zu kontrollieren, gibt es die Wettbewerbsbehörde/Kartellamt, die Bankenaufsicht etc.

Nur wenn es Hinweise gibt, dass diese Behörden durch politisches Handeln der Regierung an der korrekten und effektiven Ausführung ihrer Arbeit gehindert werden oder wurden, kann das Parlament dies untersuchen (weil das ja wiederum Regierungsarbeit betrifft), ein Untersuchungsausschuss kann aber nicht die Arbeit des Kartellamts übernehmen.

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Antwort von:
verfasst am: 25.08.2008 23:58:17

aber der UA kann sehr wohl die arbeit des kartellamtes über das ministerium prüfen, genauso, wie sie auch die nationalbank überprüfen kann, siehe Bankenausschuss, wobei die
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aber der UA kann sehr wohl die arbeit des kartellamtes über das ministerium prüfen, genauso, wie sie auch die nationalbank überprüfen kann, siehe Bankenausschuss, wobei die beamten vor dem UA erscheinen mussten, um auskunft zu geben. kein oberlehrer

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Antwort von: Oberlehrer
verfasst am: 26.08.2008 15:38:47

Ein Klick auf "mehr lesen" enthüllt genau dies in meinem ursprünglichen Posting. Das Kartell kann nicht direkt untersucht werden, wohl aber die Aufsicht (sinnvollerweise nur dann,
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Ein Klick auf "mehr lesen" enthüllt genau dies in meinem ursprünglichen Posting. Das Kartell kann nicht direkt untersucht werden, wohl aber die Aufsicht (sinnvollerweise nur dann, wenn es Hinweise auf Versäumnisse gibt)

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Antwort von:
verfasst am: 26.08.2008 17:07:41

und gibt es nicht genug? wir sind es nur nicht gewohnt weil eh alles gut rennt, nur nichts hinterfragen, das macht man in österreich nicht.

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Antwort von: Oberlehrer
verfasst am: 27.08.2008 11:17:54

Das war nicht der Punkt - ich habe nur darauf hingewiesen, dass kein UA ein Kartell untersuchen kann. Alexander Van der Bellen hat in der gestrigen Konfrontation ja angekündigt, das Kartellamt
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Das war nicht der Punkt - ich habe nur darauf hingewiesen, dass kein UA ein Kartell untersuchen kann. Alexander Van der Bellen hat in der gestrigen Konfrontation ja angekündigt, das Kartellamt einschalten zu wollen. Mal sehen, was dabei herauskommt. Wenn es Hinweise darauf gibt, dass das Kartellamt die Supermarktketten absichtlich "in Ruhe" lässt, werden Sie es als erstes in diesem Blog erfahren, würde ich annehmen ;-)

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Antwort von:
verfasst am: 27.08.2008 17:48:09

oberlehrer, habe mich beim oberoberlehrer im parlament erkundigt, und der hat mir erklärt, ein UA könne sehr wohl das kartellamt überprüfen. ich bin leider kein oberlehrer, habe
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oberlehrer, habe mich beim oberoberlehrer im parlament erkundigt, und der hat mir erklärt, ein UA könne sehr wohl das kartellamt überprüfen. ich bin leider kein oberlehrer, habe aber einen gesunden menschenverstand. mich wundert nur, daß D. pilz keinen kommentar abgegeben hat, oder ist er der oberlehrer?

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Antwort von: Oberlehrer
verfasst am: 28.08.2008 14:37:48

Ja natürlich kann das KartellAMT kontrolliert werden - aber nicht das (vermutete) Kartell selbst. Genauso wie beim Banken-UA nur die BankenAUFSICHT, aber nicht die Bank selbst untersucht werden
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Ja natürlich kann das KartellAMT kontrolliert werden - aber nicht das (vermutete) Kartell selbst. Genauso wie beim Banken-UA nur die BankenAUFSICHT, aber nicht die Bank selbst untersucht werden konnte. Ich kann schon verstehen, dass die Unterscheidung nicht so leicht ist, aber ich dachte, dass ich den Unterschied schon deutlich gemacht hätte.

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