Tagebuch / Februar 2012

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DONNERSTAG, 28. AUGUST 2008

Heute früh haben Alexander Van der Bellen und ich eine Sachverhaltsdarstellung an den Kartellanwalt geschickt. Wir ersuchen ihn, den Verdacht eines Preiskartells im Lebensmittelhandel zu untersuchen.Studien der Kartellbehörde und der Arbeiterkammer und andere Fakten deuten darauf hin, dass die Lebensmittelpreise in Österreich etwa 18 Prozent über den Marktpreisen liegen. Genau da liegt die
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Heute früh haben Alexander Van der Bellen und ich eine Sachverhaltsdarstellung an den Kartellanwalt geschickt. Wir ersuchen ihn, den Verdacht eines Preiskartells im Lebensmittelhandel zu untersuchen.

Studien der Kartellbehörde und der Arbeiterkammer und andere Fakten deuten darauf hin, dass die Lebensmittelpreise in Österreich etwa 18 Prozent über den Marktpreisen liegen. Genau da liegt die Chance, die Menschen zu entlasten.

Nach einer Studie des Linzer Universitätsprofessors Friedrich Schneider gibt ein durchschnittlicher österreichischer Haushalt pro Jahr für Lebensmittel 2690 Euro aus. Nimmt man an, dass die Kartellpreise um rund 18 Prozent über den Marktpreisen liegen, kommt man auf jährliche „Kartellkosten“ pro Haushalt von 484 Euro. Maximal um diese Summe könnte die Belastung durch Lebensmittelpreise mit der Zerschlagung eines Kartells gesenkt werden. Faymanns Halbierung der Mehrwertsteuer für Lebensmittel bringt dem durchschnittlichen Haushalt nur eine jährliche Entlastung von 135 Euro.

Faymanns Maßnahme kostet die Republik Steuereinnahmen in der Höhe von 750 Millionen Euro. Die Senkung der Kartellpreise würde nur zu einem Steuerausfall in der Höhe von 270 Millionen Euro führen.

Der grüne Vorschlag bringt damit den Haushalten das 3,6 fache der Faymann-Steuersenkung und belässt um 480 Millionen Euro mehr im Budget. Das ist gut für die Menschen und für das Budget. Aus Faymanns Sicht hat die Sache allerdings einen Haken: Er müsste sich mit mächtigen Konzernen und ihren politischen Unterstützern anlegen. Das ist nicht Faymanns Art. Also verteilt er lieber um: von einer Tasche des Steuerzahlers in die andere.

Anzeige.doc
Wettbewerbskommission.pdf
AKPreisvergleich.pdf

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Antwort von: preise in österreich
verfasst am: 01.09.2008 11:09:03

herr pilzdiese aktion haben sie sich wohl zum wahlkampf überlegt....wie man ja auch in der diskusion vdB-faymann gesehen hat, als VDB den akt mit haider mannier in die kamera streckte.in
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herr pilz

diese aktion haben sie sich wohl zum wahlkampf überlegt....wie man ja auch in der diskusion vdB-faymann gesehen hat, als VDB den akt mit haider mannier in die kamera streckte.

in österreich kaufen die menschen billiger ein als in italien, als in deutshcland als in der türkei.....

trotzdem finde ich es gut, dass sie zu solch popolistischen maßnahmen greifen, damit bleiben die grünen (diesesmal) in der wahlzuckerlbverteilung nicht an letzter stelle.

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Antwort von: eTom
verfasst am: 28.08.2008 20:01:09

Das Problem von Faymann dürften eher die fehlenden Beweise als der fehlende Mut sein - aber das hat einen Peter Pilz ja noch nie gehindert... Der AKBericht der anscheinden die Grundlage für
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Das Problem von Faymann dürften eher die fehlenden Beweise als der fehlende Mut sein - aber das hat einen Peter Pilz ja noch nie gehindert...

Der AKBericht der anscheinden die Grundlage für diesen Vorwurf bieldet, vergleicht doch nur die Ketten: Hofer, Lidl, Penny und Plus - die doch sowieso alles zu Spotpreisen anbieten - also selbst wenn es da eine Absprache geben sollte sind sie noch immer billiger als die großen Supermarktketten. Und wenn dieses Kartell von den tapferen Grünen nun erschlagen wird - müssen wir dann alle zu denen einkaufen gehen um die Ersparnis zu erzielen?

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Antwort von: Ausgeraubt und ausgehungert
verfasst am: 29.08.2008 11:24:45

Die heimische Lebensmittel-Teuerung bezieht sich laut AK auf Diskonter ebenso wie auf die noch teureren Supermärkte. Alle Ketten sind aber wesentlich teurer als z.B. die selben in
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Die heimische Lebensmittel-Teuerung bezieht sich laut AK auf Diskonter ebenso wie auf die noch teureren Supermärkte. Alle Ketten sind aber wesentlich teurer als z.B. die selben in Bayern.

Wäre interessant zu erfahren wem diese Ketten nun mehrheitlich gehören, und ob sich z.B. Deutschland von Österreich ernährt hat?

Das wäre auch ein schöner EU-Gedanke. Aber all das was unter Ausschluss der Bürger hinter verschlossenen Türen in der EU vereinbart wird, hat sie laut ÖVP schließlich nicht zu interessieren.

Die EU ist ein rechter Wirtschaftsblock, der zuvörderst die Interessen seiner Konzerne und Lobbys sichert. Das macht nötig die Bürger möglichst dicht zu überwachen und einzuschüchtern, damit sie sich nicht gegen ihre Bevormundung und Abzocke wehren können.

Die Grünen haben bei der Teuerungsoffensive vollkommen recht. Es ist vollkommen unverständlich, warum die anderen Parteien so ignorant gegen jeden Hausverstand hinweggehen, das ist doch eine Milchmädchenrechnung. Faymanns Vorschlag ist nicht ganz dicht, bzw. unfertig.

Wenn offensichtlich ist, dass sich die Lebensmittel-Konzerne über die Maßen an der Allgemeinheit bereichern, müssen eben die Profiteure selbst zur Kassa gebeten werden und nicht hintenherum wieder die Allgemeinheit.

All diese Kanäle wohin ungehindert Geld fließt und geflossen ist, müssen endlich aufgedeckt und transparent gemacht werden. Und abgestraft, um Wiederholungen zu verhindern.

Warum weigerten sich die Ketten z.B. so gegen den Vorschlag der AK alle Produktpreise transparent im Internet bekannt zu geben, um den Konsumenten einen Preisvergleich zu ermöglichen? Aus Ehrlichkeit sicher nicht. Wenn sie das nicht eigenverantwortlich reglen, müssen eben Untersuchungsausschüsse und staatl. Regelungen her!

Es wäre längst Bartensteins Pflicht gewesen die Beweise für Überteuerungwn zu erbringen und genaue Prüfungen zu veranlassen. Aber die ÖVP schützt und deckt eben ihre Wirtschaftsverbrecher und Abzocker. Das ist ihr Eigeninteresse und ihre letzte Stammwählerschaft.

Eine selbstlegalisierte, auf höchsten Ebenen vernetzte, mafiartige Organisation mit Bereicherungsabsicht hat die Allgemeinheit bedroht und ausgeraubt.

Also hepphepp, Geld zurück- aber von den Verantwortlichen, die sich hier illegal bereichert haben.

Das wird allerdings nur möglich sein, wenn man die ÖVP abwählt und entmachtet.

Höchste Zeit Leute!

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Antwort von: Der Duden
verfasst am: 28.08.2008 20:33:56

soll natürlich bildet & Spottpreise heißen

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Antwort von:
verfasst am: 28.08.2008 23:39:13

hallo duden, da sind ja auch noch andere fehler aber man will ja nicht so pickelig sein, schönen abend

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Antwort von: Karl Kraus, München
verfasst am: 28.08.2008 19:31:38

Bestätigt etwas, was ich bei jedem Besuch in der alten Heimat bemerke. Die Ösis werden abgezockt, in Deutschland herrscht Wettbewerb. Für die Krügerlpreise in Wien würde
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Bestätigt etwas, was ich bei jedem Besuch in der alten Heimat bemerke. Die Ösis werden abgezockt, in Deutschland herrscht Wettbewerb. Für die Krügerlpreise in Wien würde jeder Münchner Kellner von mir eine Watschen einfangen. Aber dafür verdienen die Österreicher deutlich weniger, zahlen viel höhere Steuern und fahren kleine, miese Autos. Fein. Jetzt bin ich sicher Nestbeschmutzer und Peter Hojac-Westenthaler ruft "Schmeisst's eam aussi" ;-)

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Antwort von: Remis
verfasst am: 28.08.2008 23:45:41

ist auch richtig so, wir össis wollen ganz bewusst daß man uns abzockt, wir brauche es und verdienen uns solche preistreibereien. darum wählen wir auch die grünen nicht, die
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ist auch richtig so, wir össis wollen ganz bewusst daß man uns abzockt, wir brauche es und verdienen uns solche preistreibereien. darum wählen wir auch die grünen nicht, die würde uns doch zuviele vorteile bringen, daß brauche wir tepperten Össis nicht, und gib uns nicht so gute ratschläge, sonst wählen wir wirklich die grünen.

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Antwort von: Remis
verfasst am: 29.08.2008 14:04:25

Schreib unter eigenen Namen Du linker Kasperl - wohl zu feig u. blöd dafür!!

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Antwort von:
verfasst am: 28.08.2008 18:54:07

Die Grünen wissen zwar nicht wohin, aber Hauptsache so schnell wies geht in eine EU-Aufrüstungsverfassung, damit diese jederzeit weltweit militärisch die Werte der Europäischen
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Die Grünen wissen zwar nicht wohin, aber Hauptsache so schnell wies geht in eine EU-Aufrüstungsverfassung, damit diese jederzeit weltweit militärisch die Werte der Europäischen Gemeinschaft und den Rohstoffinteressen der USA verteidigen kann. Energie kommt bei denen aus der Steckdose nicht aus einem Atomkraftwerk, Utopisten, die sich dadurch ja höchtens selber ihrer einigen Glaubwürdigkeit berauben. Und auch bei den Grünen sind seit Jahrzehnten die gleichen WapplerInnen am Werk, die noch etwas vom Ursprung der Grünen in sich hatten, wurden diesmal - gar nicht so überraschend - nicht mehr nominiert. Die alten Dampfplauderer und Koalitionsvariantenausschliesser eben.

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Antwort von:
verfasst am: 28.08.2008 23:47:52

du christkindl, bist du einer der rausgeschmissen wurde, du nestbeschmutzer

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Antwort von: Elvis
verfasst am: 28.08.2008 17:31:18

Herr Pilz - Sie sollten sich nicht mehr länger mit Anzeigen und Diffamierungen beschäftigen sondern langsam mit Ihrer eigenen (politischen) Zukunft! Wie ich überglücklich lese,
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Herr Pilz - Sie sollten sich nicht mehr länger mit Anzeigen und Diffamierungen beschäftigen sondern langsam mit Ihrer eigenen (politischen) Zukunft! Wie ich überglücklich lese, stehen die Chancen gut wie nie, dass Sie Uraltpolitiker endlich aus dem Parlament fliegen bzw. Sie Ihre Grünen nicht mehr an vorderer Stelle zur Wahl stellen!!!

ERLÖSUNG VOR DER WIDERLICHSTEN UND INFAMSTEN POLITKREATUR DER 2. REPUBLIK NAHT!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

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Antwort von: francesco
verfasst am: 29.08.2008 11:47:39

das glaub ich schon, dass der peter pilz sie ärgert. er ist oft polemisch, aber seine argumente sind nicht wegzuwischen. er hat vieles dokumentiert und ich werde mich einsetzen, dass er im
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das glaub ich schon, dass der peter pilz sie ärgert. er ist oft polemisch, aber seine argumente sind nicht wegzuwischen. er hat vieles dokumentiert und ich werde mich einsetzen, dass er im parlament verbleibt. meine stimme hat er!

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Antwort von:
verfasst am: 28.08.2008 19:03:43

Sehr gepflegt und mit Argumenten untermauert. Mich würde interessieren: was steckt hinter dem Geschreibsel "Peter Pilz ist ein Schreihals" oder "Peter Pilz muss
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Sehr gepflegt und mit Argumenten untermauert.

Mich würde interessieren: was steckt hinter dem Geschreibsel "Peter Pilz ist ein Schreihals" oder "Peter Pilz muss verschwinden"?

Ich persönlich bin froh über Abgeordnete, die versuchen, herauszufinden, was im Staat schief läuft (machen eh viel zu wenige). Wenn die das dann in blumigen Worten im privatem Blog ausdrücken, was ist daran schlimm?

Ganz ehrlich: ich überlege mir den Grünen beizutreten, einfach wegen dieses "Schreihalses" (und wenn was schief läuft muss man schreien, nennt sich Zivilcourage), dessen Blog ich sehr gerne aufmerksam lese und der leider in den Kommentaren immer wieder sehr zerissen wird. Warum wird er zerissen?

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Antwort von: Pater Willi
verfasst am: 28.08.2008 23:33:30

Verleumden, anschütten und schauen was hängen bleibt - wenn SIE diese Pilz-Methoden in der politischen Auseinandersetzung gut finden, dann treten Sie schnell bei den Grünen ein - wenn
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Verleumden, anschütten und schauen was hängen bleibt - wenn SIE diese Pilz-Methoden in der politischen Auseinandersetzung gut finden, dann treten Sie schnell bei den Grünen ein - wenn nicht, dann wird die ÖVP vielleicht bald ein neues Mitglied begrüßen können... mich würd´s freuen!!

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Antwort von: francesco
verfasst am: 29.08.2008 11:51:09

hier geht es nicht um "anschütten", "verleumden" etc. hier geht es um die lebensmittelpreise. die kann nur ein bartenstein und molterer gutheißen.alle anderen
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hier geht es nicht um "anschütten", "verleumden" etc. hier geht es um die lebensmittelpreise. die kann nur ein bartenstein und molterer gutheißen.

alle anderen müssen dafür sein, dass sich hier was ändert.

aber die AK ist der övp ja auch seit jeher ein dorn im auge.

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Antwort von:
verfasst am: 28.08.2008 19:07:52

Weil ihm keiner mehr glaubt.

Zu viele Behauptungen, angebliche Beweise, Vorverurteilungen und Ausschüsse ohne greifbares Ergebnis.

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