Tagebuch / September 2010

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MITTWOCH, 03. SEPTEMBER 2010

Tierschützer. So, der erste Schritt ist geschafft. Die Tierschützer sind wieder frei. Der Rechtsstaat hat die erste Runde gegen die ÖVP gewonnen – dank des öffentlichen Drucks, dank einer klugen Entscheidung der Oberstaatsanwaltschaft und ein bisschen auch dank unsere Arbeit.Drei Monate ungesetzliche U-Haft – erst seit ich Martin Balluch gestern vor den Gefängnis gesehen habe,
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Tierschützer. So, der erste Schritt ist geschafft. Die Tierschützer sind wieder frei. Der Rechtsstaat hat die erste Runde gegen die ÖVP gewonnen – dank des öffentlichen Drucks, dank einer klugen Entscheidung der Oberstaatsanwaltschaft und ein bisschen auch dank unsere Arbeit.

Drei Monate ungesetzliche U-Haft – erst seit ich Martin Balluch gestern vor den Gefängnis gesehen habe, kann ich mir vorstellen, was das heißt. Drei Monate jede Nacht träumen, dass man in Freiheit aufwacht, und dann in der Früh wieder die Zelle mit dem winzigen Blick in den Hof – wie hält das ein Mensch aus?

Das ist die Frage, die wir einem gewissenlosen Wiener Neustädter Staatsanwalt, seinen Komplizen im Innenministerium und einen skrupellosen Ex-Innenminister fragen werden.

Wie geht es jetzt weiter?

1. Martin Balluch wird auf unserer Bundesliste kandidieren. Seine Rede, die wir am Bundeskongress in Graz vorlesen wollten, kann er jetzt selbst halten.

2. Jetzt geht es gegen den § 278a des Strafgesetzbuches. Der Mafiaparagraf hat sich als Totschläger der ÖVP entpuppt. Er muss weg.

3. Der neue Nationalrat braucht einen neuen Untersuchungsausschuss. Eines der Hauptthemen muss der ÖVP-Anschlag auf die Tierschützer sein. Minister, Kabinett, Soko Pelztier, Staatsanwalt und Untersuchungsrichter müssen zur Verantwortung gezogen werden.

Die ÖVP wollte ein Exempel statuieren. Wir werden dafür sorgen, dass es dieses Exempel gibt.

Untersuchungsausschuss. „Bezug nehmend auf ihr Ersuchen vom 18. Juli 2008, GZ 13577.0010/69-L1.3/2008, sowie das Telefonat ihrer Mitarbeiterin von gestern, 02. 09. 2008, 10.00 Uhr, betreffend ungewisser zeitlicher Planung möchte ich sie davon in Kenntnis setzen, dass ich am 8. und 9. September 2008 an einer Konferenz der französischen EU-Ratspräsidentschaft zum Thema Asyl- und Migrationswesen in Paris teilnehme, an diesen beiden Tagen also nicht in Wien sein kann.

> Mit bersten Grüßen
> Franz Lang“

Der Kabinettschef der Innenministerin kann sich die „bersten Grüsse“ sparen. Lang ist Polizeioffizier. Mit Asyl und Integration hatte er nie etwas zu tun – mit einer Ausnahme: bei seiner Regie in der Diffamierungskampagne gegen Arigona Zogaj.

Lang versucht sich dem Ausschuss zu entziehen. Die ÖVP hat großes Interesse, dass er nicht unter Wahrheitspflicht aussagen muss. Ich bin dafür, dass der Ausschuss seine Ausrede nicht akzeptiert. Unser letztes Mittel heißt „Vorführung“.

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Antwort von: Frank
verfasst am: 06.09.2008 19:48:58

Sehr geehrter Herr Pilz,großen Dank für Ihren Einsatz im Kampf um die Freiheit der Andersdenkenden. Sie haben konsequent die parlamentarischen Mittel genutzt, die zu Gebote standen und
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Sehr geehrter Herr Pilz,

großen Dank für Ihren Einsatz im Kampf um die Freiheit der Andersdenkenden. Sie haben konsequent die parlamentarischen Mittel genutzt, die zu Gebote standen und werden es weiterhin tun. Mit dem Untersuchungsausschuß wird verhindert werden, dass ungefragt davonkommt, wer engagierten BürgerInnen morgens um 6 die gezogene Polizei-Schusswaffe an den Kopf halten lässt, sie einknastet, ihnen die elementarsten Bürgerrechte vorenthält, sie mit konstruierten wie haltlosen Beschuldigungen überzieht etc. und am Ende achselzuckend den leeren Kübel fallen läßt als ob nix war. Es braucht eine Amtshaftung, nicht jeder hergelaufene Jurist darf sich folgenlos anmaßen können, mit Hinweis auf eine dubiose Rechtsgrundlage unbescholtenen Bürgern mal eben die Existenz zu ruinieren. Es muß ein Risiko für die verzweigten Täterseilschaften in Amt und Uniform geben, das da lautet: Wenn du die Verhältnismässigkeit missachtest und willkürlich und wider den Geist der Gesetze handelst, wirst Du auch persönlich finanziell büßen.

Den kafkaesken Zuständen in den Gewaltapparaten und Ministerien ist ein Ende zu bereiten, Machtmißbrauch darf nicht belohnt, sondern muß geahndet werden.

Das mafiose Vorgehen der Initiatoren muß das Ende der Karriere für sie bedeuten.

Wer den Rechtsstaat derart mit Füßen tritt oder sich dazu wider besseren Wissens mißbrauchen läßt, hat keinen Platz in Politik und Staatsdienst, basta !

Der Untersuchungsausschuß ist der Beginn eines notwendigen gründlichen Selbstreinigungsvorgangs. Ich habe Vertrauen, daß Sie dranbleiben werden, danke !

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Antwort von: Remis
verfasst am: 04.09.2008 18:32:13

PP tut so als ob Hr.Balluch erwiesenermassen unschuldig ist. Dem ist aber nicht so - die Untersuchungen laufen weiter. Es ist also durchaus möglich dass besagter Herr doch was auf dem Kerbholz
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PP tut so als ob Hr.Balluch erwiesenermassen unschuldig ist. Dem ist aber nicht so - die Untersuchungen laufen weiter. Es ist also durchaus möglich dass besagter Herr doch was auf dem Kerbholz hat - was dann Hr.Pilz?? Eines ist aber neu- dass eine Partei Listenplätze an Personen vergibt die aus dem Gefängnis kommen und gegen die weiter Ermittlungen durchgeführt werden. Für mich sind die Grünen auch aus diesem Grund nicht wählbar. So sehr auch Tierschutz zu begrüssen ist. Nur was haben Balluch und Genossen für den Tierschutz erreicht?? Nichts! Ausser dass Balluch selbst jetzt imFernsehen auftritt und seine persönlich Situation verbessert hat. Wo bleiben die Tiere??

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Antwort von: cheerio
verfasst am: 04.09.2008 19:15:43

remis, remis du blamierst dich immer wieder, duuuu fragst wo die tiere sind? du bist doch ein rindviech der sonderklasse, außerdem, das wurde schon 20igmal hier abgehandelt, du wählst
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remis, remis du blamierst dich immer wieder, duuuu fragst wo die tiere sind? du bist doch ein rindviech der sonderklasse, außerdem, das wurde schon 20igmal hier abgehandelt, du wählst nicht grün, das wissen wir seit monaten, und du willst dich schon wieder aufpudeln?

weiß gar nicht warum ich mich dazu hinreissen, dir zu antworten, ich bin das rindvieh, das ich mich wieder hinreissen liess.

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Antwort von:
verfasst am: 05.09.2008 20:34:06

Hängt die Grünen so lange es noch Bäume gibt!

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Antwort von: Onkel Adolf
verfasst am: 06.09.2008 15:43:45

... wie haben damals für die linken Bazillen auch gerne Laternenmasten verwendet!

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Antwort von: Remis
verfasst am: 05.09.2008 13:43:22

Super - Selbsterkenntnis ist der erste Weg zur Besserung - dass Du selbst erkennst ein Rindvieh zu sein lässt Hoffnung aufkommen!! cheerio!! Dass Deine Grünen jetzt schon
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Super - Selbsterkenntnis ist der erste Weg zur Besserung - dass Du selbst erkennst ein Rindvieh zu sein lässt Hoffnung aufkommen!! cheerio!! Dass Deine Grünen jetzt schon "Häfenbrüder" rekrutieren ist bizarr und ein "tolles" Signal!! Daher unwählbar!!

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Antwort von: tenatu
verfasst am: 03.09.2008 22:24:10

Was mich an der Vorgangsweise der Polizei und Justiz stört: Wegen einiger Sachbeschädigungen wird eine SOKO gebildet.Abnahme von DNA Proben.Die Anordnungen der StA Wiener Neustadt (die ja
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Was mich an der Vorgangsweise der Polizei und Justiz stört:

Wegen einiger Sachbeschädigungen wird eine SOKO gebildet.

Abnahme von DNA Proben.

Die Anordnungen der StA Wiener Neustadt (die ja sonst angeblich nicht so freigiebig ist, was solche Maßnahmen betrifft)

Um diese Maßnahmen zu legalisieren wird eine "kriminelle Organisation" vermutet.

Aber so ist das wohl, wenn ein paar Leute im Innenministerium plötzlich Polizisten spielen wollen, . . .

Was die Abschaffung des Mafia Paragraphen betrifft, bin ich nicht ihrer Meinung.

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Antwort von: Huldiger
verfasst am: 03.09.2008 21:51:07

Lieber Herr PilzIch machs wie die (wahrscheinlich angestifteten) Vorschreiber: Ich schmiere mich mit Vaseline ein und versuche ob ich ihnen genehm sein kann.Ich liege auf Knien und werde
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Lieber Herr Pilz

Ich machs wie die (wahrscheinlich angestifteten) Vorschreiber:

Ich schmiere mich mit Vaseline ein und versuche ob ich ihnen genehm sein kann.

Ich liege auf Knien und werde zukünftig einfach alles glauben was von ihnen kommt.

Selbst Verdauungsausdünstungen von Ihnen werde ich zukünftig als Perle der Weisheit und als Duft, der nicht zu hinterfragenden einzigen Wahrheit des einzigen Pilzes sehen.

Ich finde wir sollten eine Religion gründen und tägliche Gebete an unseren Erlöser richten.

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Antwort von: mahner
verfasst am: 04.09.2008 03:03:43

welch gute idee, das sie aufgehört haben, mit ihren ach so feinen ausdrücken, nehme an sie könen aber mit dem gegenteil von ausdrücken etwas anfangen, lassen sie sich nicht
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welch gute idee, das sie aufgehört haben, mit ihren ach so feinen ausdrücken, nehme an sie könen aber mit dem gegenteil von ausdrücken etwas anfangen, lassen sie sich nicht aufhalten.

als regelmässiger blogger, möchte ich mich eigentlich, gegen ihre vermutungen oder fantasien, verwehren.

wie kommen sie, eigentlich dazu, leute die sie gar nicht kennen, zu beschuldigen? wissen sie überhaupt, wer sie sind und wo sie sich gerade befinden? da sind nur einige fragen, die jeder neurologe, ihnen stellen würde.

nehme an sie kennen das procedere? nichts für ungut, wir haben jeder unsere fehler, der eine mehr, der andere weniger.

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Antwort von: Berti Braun
verfasst am: 03.09.2008 20:11:28

Der Gollia (kieberer, nix Jurist) vom BMI muss ja ein besonderes Leuchterl sein.....

http://oekonews.at/?mdoc_id=1030958

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Antwort von: Chromoxyd
verfasst am: 03.09.2008 20:06:39

Lieber Herr Pilz, meinen größten Respekt für Ihren couragierten Einsatz in Sachen Demokratie, dem Beistand für die Tierschützer und Ihrem unermüdlichen Kampf gegen die
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Lieber Herr Pilz,

meinen größten Respekt für Ihren couragierten Einsatz in Sachen Demokratie, dem Beistand für die Tierschützer und Ihrem unermüdlichen Kampf gegen die omnipotente Korruption!

Wir können Sie nicht missen!

Es ist irgendwie beruhigend zu wissen, dass es noch Politiker gibt, die sogar für die Interessen der Bürger eintreten und sie schützen.

Was in diesem "Rechtsstaat" der Rechten abgeht ist ja schon nur mehr beängstigend und aburd.

Die Abschaffung dieses neuen Mafiaparagrafen, mit der wohl der Überwachungsstaat eingeläutet werden sollte, finde ich für die Wahrung der Privatshäre, Freiheit und für alle Bürgerinitiativen enorm wichtig. Ohne diese Initiativen und ohne ihren idealistischen Kampf gegen rein profitorientierte Machtinteressen, wären wir schon längst um vieles ärmer, vergiftet, die Umwelt zerstört und verseucht.

Und all jene, die sich nun über die enorme Teuerung wundern, weil sie Kapitalismuskritik und ein Eintreten gegen Sozialabbau verwerflich fanden, sollten mal nachdenken wie es dazu kam.

Wer alle Macht einer Wirtschaftspartei in die Hände legt, überantwortet ihr eben auch seine Rechte und steht am Ende nackt und schutzlos da.

Herzlichen Dank für Ihr Contra, Ihre professionelle Kontrolle und alles Gute für eine grüne Zukunft!!!

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Antwort von: NOSTRADAMUS
verfasst am: 04.09.2008 03:24:24

Pilz und die Grünen protegieren KRIMINELLE (deren Gerichtsverfahren noch bevorsteht!!) und SIE VOLLKOFFER schwafeln etwas von Demokratie. ERBÄRMLICH, aber typisch grün!

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Antwort von: Fasanin
verfasst am: 04.09.2008 12:10:25

Hallo Nostradamus! Du führst es uns wieder mal vor! Meiner Meinung nach haben hingegen Leute, die einen schweren Mangel an Mitgefühl und Einfühlungsvermögen aufweisen, einen
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Hallo Nostradamus!

Du führst es uns wieder mal vor!

Meiner Meinung nach haben hingegen Leute, die einen schweren Mangel an Mitgefühl und Einfühlungsvermögen aufweisen, einen asozial-kriminellen Grundcharakter.

Laut dem hervorragenden Kriminalpsychologen Dr. Thomas Müller ist ein Empathie-Defizit eines der wichtigsten Indizien für eine kriminelle Veranlagung und das lässt sich auch durch Tests ermitteln.

Tierschützern einen Mangel an Empathie anzudichten wäre nun völlig absurd und verwegen, denn genau das Gegenteil ist der Fall. Sie fühlen sich in das Leid anderer, schutzloser Lebewesen ein und sind eigentlich selbst eine Art Polizei, nur eben für Tiere.

Diese chronische Hetze, Diffamierung, Kriminalisierung, Spaltung und Vorverurteilung von euch Rechten läuft ja immer und überall im selben Schema ab. Das ist alles so dümmlich ekelhaft und so leicht zu durchschauen. All eure Energie wird nur für Destruktives eingesetzt.

Um GEGEN Andere zu intrigieren, auszugrenzen, zu diffamieren, anzuschwärzen, zu verletzen, zu schwächen, zu zerstören.

Nie seid ihr FÜR jemanden und FÜR etwas, außer für euch selbst. Nie helft und schützt ihr jemandem der eine Hilfe braucht. Warum sollte man das unterstützen?

Andere Inhalte, Themen, Lösungsvorschläge und Zusammenhänge als egoistische gibt es nicht. Jede der eure Ziele nicht verfolgt muss irgendwie aus dem Weg geräumt werden. Und dafür ist dann auch jedes illegale Mittel wie Diskreditierung recht.

Dieses Denken fand seinen Höhepunkt in der Deportation in KZs, in einem der grausamsten aller Verbrechen.

Einige Mitglieder der Law&Order-Buberlpartie, die es mit der Wahrheit auch nie so ernst nehmen, engagieren sich FÜR die Abschaffung des Wiederbetätigungsgesetzes.

Unterstützen Sie das auch?

Nun, warum sollte man Personen die so diskreditierend denken und agieren Glauben schenken? Ob im Kleinen oder im Großen.

Wer sich so verhält ist schon prinzipiell unten durch und macht sich selbst unglaubwürdig.

Vor dem Hintergrund eines solchen Vorgehens finde ich einen mir unbekannten, verhafteten Tierrechtler noch wesentlich vertrauenswürdiger und glaubwürdiger, als all diejenigen die sich solcher Mittel bedienen oder oft genug bewiesen haben, dass sie das Recht nach Eigenbedarf willkürlich beugen, drehen und wenden.

Z.B. dadurch, dass man Aussagen aus dem Kontext reißt und so hindreht, dass es ein schlechtes Bild auf einen Beschuldigten wirft- wie jetzt auch durch Justiz, bei Kürschnern und in den Medien geschehen. Daran ist schon klar zu erkennen, dass es hier gar nicht um Wahrheitsfindung geht, sondern um Manipulation.

Wer an der Wahrheit dreht, also lügt ist aber Misstrauen wert.

Unschuldige dürfen nicht beschuldigt werden und Schuldige dürfen nicht unschuldig entkommen und weiter Schaden betreiben.

Ich finde das rücksichtslose und diskreditierende Vorgehen der Politik und Justiz selbst entlastet die Tierschützer.

Das Bild das sie geben liegt in ihrer eigenen Verantwortung.

Es wäre wünschenswert und dringend nötig, die Öffentlichkeit könnte wieder ein anderes haben und auf Gerechtigkeit durch Wahrheitsliebe vertrauen.

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Antwort von: NOSTRADAMUS
verfasst am: 05.09.2008 01:08:16

Sie scheinen mir bei gänzlich wirrem (ich vermute einmal ständig eingerauchtem) Verstand zu sein:- "Mitgefühl" und "Einfühlungsvermögen" kann jeder
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Sie scheinen mir bei gänzlich wirrem (ich vermute einmal ständig eingerauchtem) Verstand zu sein:

- "Mitgefühl" und "Einfühlungsvermögen" kann jeder Vernunftbegabte und politisch Gemäßigte - nach allem was man an Vorwürfen der Staatsanwaltschaft gegen diese Linksfaschisten und Extremisten (die den Tierschutz offensichtlich als Vehikel benutzen um gegen unser System grundsätzlich und militant anzukämpfen) liest - nun wirklich nur sehr sehr begrenzt aufbringen.

- Wer dichtet bitte (WAHREN!!) Tierschützern einen Mangel an Empathie an??

- Wie kommen Sie darauf, dass alle "Rechte" sind, die sich massiv gegen DIESE Form des Tierschutzes aussprechen?! - DAS sind oberflächliche und wahrlich leicht zu durchschauende Vorurteile/Vorverurteilungen!!

- Haben nicht in Wahrheit DIESE Tierschützer viel Energie in Destruktives investiert - auch Sie werden die folgenden Gerichtsverhandlungen zum Aufwachen veranlassen werden.

- Die "Rechten" (wenn Sie schon im überholten Schubladendenken des letzten Jahrhunderts bleiben wollen) sind keinesfalls "Nie FÜR jemanden, FÜR etwas", sie sind aber mit Sicherheit nicht FÜR "Tierschützer", die Drohmails versenden (Zitat u.a.: ""Falls ihr Kinder habt, werde ich sie finden und abschlachten"), Brände legen, für Bombendrohungen verantwortlich sind u.ä.

- Sie schreiben: "Nie helft und schützt ihr jemandem der eine Hilfe braucht" - das ist doch wieder eine Unterstellung!

- "Dieses Denken fand seinen Höhepunkt in der Deportation in KZs, in einem der grausamsten aller Verbrechen" - Ihr "Nazikeulenreflex" (als versuchtes Totschlagargument) zeugt von Hilflosigkeit in der Argumentation, ist in diesem Zusammenhang völlig unangebracht, dumm, primitiv, infam und niederträchtig! Sie sollten da dringend in sich gehen!!

- Was hat das "Wiederbetätigungsgesetz", dessen Abschaffung, Beibehaltung oder was auch immer bitte mit meinem Posting zu tun?!

Schlafen Sie sich aus und nehmen Sie nächstes Mal bitte bei klarem Verstand Stellung!

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Antwort von: Fasanin
verfasst am: 05.09.2008 16:14:02

Was meinen sie mit "DIESER Form des Tierschutzes"? Ist es denn kriminell sich z.B. "Tierschutz in die Verfassung" zu wünschen?Alle Parteien außer der ÖVP
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Was meinen sie mit "DIESER Form des Tierschutzes"?

Ist es denn kriminell sich z.B. "Tierschutz in die Verfassung" zu wünschen?

Alle Parteien außer der ÖVP befürworten diese Forderung. Ich vermute damit wäre auch eher gewährleistet gegen Tierquälerei vorzugehen.

Ich bin weder ein Tierschützer, noch in der Szene, noch bin ich Vegetarier, nur ein ganz gewöhnlicher Grünmensch, aber ich möchte, dass eine gesunde und artgerechte Tierhaltung ohne Tierleid gesichert ist. Kleine Bio- und Ökobetriebe sollten nicht weniger gefördert werden als große Massentierhalter. Laut EU-Transparenzdatenbank sah das aber anscheinend anders aus. Warum sollten immer nur ÖVP-Großbetriebe und Lobbys profitieren und die Kleinen darben?

"Haben nicht in Wahrheit DIESE Tierschützer viel Energie in Destruktives investiert ?"

WEN meinen Sie mit DIESE und WAS sollen sie getan haben? Bitte konkrete Namen, Facts, Beweise, Zuordnungen.

Wenn ich etwas nicht ausstehen kann, dann solche anonymen Gerüchteküchen, Verallgemeinerungen und Schmutzkübelkampagnen ohne stichhaltige FACTS. Wer Beweise hat soll sie der zuständigen Staatsanwaltschaft unter Angabe seines Realnmens vortragen, alles andere kann man sich sparen.

Für Militant-Radikale hätte ich auch keinerlei Sympathie, aber bei den Ver- und Enthafteten sehe ich keinerlei Hinweis auf etwas Illegales. Es wurde ihnen trotz eifriger Überwachung und langer Haft nichts nachgewiesen.

Warum sollte man dann solche Vorverurteilungen übernehmen?

Sooo sympathisch sind mir Tierquäler dann auch wieder nicht, dass man die schützen müsste, nur weil´s grad ein politisches Diktat zu sein scheint.

Wem helfen denn die BZFPÖ außer sich selbst? Wofür engagieren sie sich? Was machen sie denn außer gegen andere hetzen und polarisieren? Sorry, aber mir fällt dazu wirkich nichts ein.

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Antwort von: Remis
verfasst am: 05.09.2008 13:57:07

Nostradamus hat zu diesem Thema wohl kurz und bündig alles gesagt was es zu sagen gibt - bitte Ihr cheerios und fasanins ect. was gibt es dazu konkretes zu sagen - aber für mehr als
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Nostradamus hat zu diesem Thema wohl kurz und bündig alles gesagt was es zu sagen gibt - bitte Ihr cheerios und fasanins ect. was gibt es dazu konkretes zu sagen - aber für mehr als Beschimpfungen reichts halt nicht!!

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Antwort von: cheerio
verfasst am: 04.09.2008 18:16:21

was für eine gescheite und aufrechte frau du bist, mein kompliment vor vor soviel courage, daß muss man dir ja einmal nachmachen.wünsche mir, mehr solcher leute sollten ihre stimme
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was für eine gescheite und aufrechte frau du bist, mein kompliment vor vor soviel courage, daß muss man dir ja einmal nachmachen.

wünsche mir, mehr solcher leute sollten ihre stimme erheben, und nicht einfach dinge zu akzeptieren, wogegen man ankämpfen sollte, mach so weiter. cheerio

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Antwort von: Fasanin
verfasst am: 04.09.2008 20:04:32

Danke, cheerio! Verleumdung regt mich auf. Das ist schließlich auch ein Verbrechen.Wenn Balluch beteuert es distanziere sich seit jeher von nicht legalen Mitteln und ich keinerlei Wahrnehmung
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Danke, cheerio!

Verleumdung regt mich auf. Das ist schließlich auch ein Verbrechen.

Wenn Balluch beteuert es distanziere sich seit jeher von nicht legalen Mitteln und ich keinerlei Wahrnehmung und Information bekomme, die das Gegenteil beweist, sehe ich auch keinen Grund die Wahrheit seiner Aussagen anzuzweifeln. Nachdem die Grünen schon lange im Tierschutz mit dem VgT zusammen arbeiten und die Leute wohl besser kennen, kann man sich wohl auch auf ihre Einschätzung verlassen.

Heutiges TV-Wahlduell 21.05 Uhr: Jörg Haider gegen Alexander Van der Bellen. Da prallen wohl auch komplementäre Welten aneinander.

Spannenden Abend und liebe Grüße!

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Antwort von: Remis
verfasst am: 05.09.2008 14:01:50

Ja selbstverständlich wenn der Herr Balluch was sagt dann muss es natürlich stimmen - alle anderen lügen - sag Fasanin für Dich ist ja "naiv" noch ein Hilfsausdruck! Du
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Ja selbstverständlich wenn der Herr Balluch was sagt dann muss es natürlich stimmen - alle anderen lügen - sag Fasanin für Dich ist ja "naiv" noch ein Hilfsausdruck! Du kannst einem leid tun!!

Aber mit solchen Aktionen nehmen sich die Grünen ja ohnedies selbst aus dem Rennen !!

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Antwort von: Fasanin
verfasst am: 05.09.2008 14:40:47

Da gehts doch ums Prinzip.Wenn Sie es legitim finden, dass einem Verein wie dem VgT, der jahrelang legal arbeitet, illegale Taten anderer in die Schuhe geschoben werden können, nur weil die auch
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Da gehts doch ums Prinzip.

Wenn Sie es legitim finden, dass einem Verein wie dem VgT, der jahrelang legal arbeitet, illegale Taten anderer in die Schuhe geschoben werden können, nur weil die auch von der Kategorie Tierschützer sind, dann spricht das für Ihr mangeldes Rechtsverständnis oder für eine schlechte Absicht.

Noch wurde DER BEWEIS nicht abgeschafft. Verleumdung allein reicht nun mal nicht.

Man kann getrost davon ausgehen, dass ein Beweis vorgebracht worden wäre, hätte man einen gehabt und eine Tat einer bestimmten Person zuordnen können. Dann ist es natürlich völlig OK diejenigen entsprechend zu bestrafen, aber darum gings anscheinend nicht.

Gruppen- und Sippenhaftung ist jedenfalls kein Rechtsprinzip. Auch wenn Ihnen das so gar nicht gefallen mag, weil Sie versuchen den Fall politisch zu instrumentalisieren.

Unschuldige dürfen nicht beschuldigt werden und Schuldige sollen bestraft werden, sonst nix.

Oder ist dieser Erwartung an einen Rechtsstaat und eine unabhängige Justiz schon zu hoch gegriffen?

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Antwort von: Macho
verfasst am: 06.09.2008 15:56:27

Liebes Fräulein Fasanin! Ich glaube nach allem was ich gelesen habe (auch an Statements von Balluch selbst) nie und nimmer an die Unschuld der Ex-Inhaftierten. Wenn die Tierschützer um
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Liebes Fräulein Fasanin! Ich glaube nach allem was ich gelesen habe (auch an Statements von Balluch selbst) nie und nimmer an die Unschuld der Ex-Inhaftierten. Wenn die Tierschützer um Balluch im folgenden Gerichtsverfahren aber tatsächlich freigesprochen werden, bekommen Sie von mir einen 7-minütigen Zungenkuss - das ist für mich dann die Höchststrafe!

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Antwort von: gerechte
verfasst am: 04.09.2008 07:51:54

sie scheinen ein ganz normaler bürger zu sein, daher sollten sie auch wissen, solange jemand nicht verurteilt ist, ist er/sie kein krimineller, aber regen sie sich bitte nicht so auf, sie
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sie scheinen ein ganz normaler bürger zu sein, daher sollten sie auch wissen, solange jemand nicht verurteilt ist, ist er/sie kein krimineller, aber regen sie sich bitte nicht so auf, sie könnten sonst einen herzinfarkt bekommen und pflusch sind sie weg.

einen grünenhasser weniger, so sorry

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Antwort von: Chris G.
verfasst am: 03.09.2008 18:57:45

Hochachtung vor ihrem Einsatz! Die Österreichische Viequälerpartei oder Österreichische Verhinderer Partei - alle Schandtaten was die ÖVP-Schreibtischtäter den Aktivisten
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Hochachtung vor ihrem Einsatz! Die Österreichische Viequälerpartei oder Österreichische Verhinderer Partei - alle Schandtaten was die ÖVP-Schreibtischtäter den Aktivisten angetan haben soll an die Öffentlichkeit.

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Antwort von: Soizburger
verfasst am: 03.09.2008 19:01:34

Und was ist mit den Todesdrohungen gegen die Familie Graf? Buttersäure-Attentate? Sachbeschädigungen in der Höhe von mehreren tausend Euro? Nix? Was ist mit den Beweismitteln wie
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Und was ist mit den Todesdrohungen gegen die Familie Graf? Buttersäure-Attentate? Sachbeschädigungen in der Höhe von mehreren tausend Euro? Nix? Was ist mit den Beweismitteln wie Angriffspläne etc., die man schon gefunden hat? Nix! Hauptsache, man will den Tieren helfen, dann kann man nur unschuldig und auf der richtigen Seite sein. Ich will bei Gott nicht den Mafiaparagrafen in Schutz nehmen, aber hier spiegeln sich ja fürchterlich naive Meinungen wider.

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Antwort von: Remis
verfasst am: 05.09.2008 14:08:28

Balluch und Genossen wollen in erster Linie sich selbst helfen und nicht den Tieren - obwohl dies in hohem Masse wünschenswert wäre ! - es hat ja auch schon geklappt - ein schöner Job
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Balluch und Genossen wollen in erster Linie sich selbst helfen und nicht den Tieren - obwohl dies in hohem Masse wünschenswert wäre ! - es hat ja auch schon geklappt - ein schöner Job bei den Grünen ist in Aussicht und im Fernsehen darf der Balluch auch seine Stimme erheben - sicher nicht kostenlos!! Und gehts den Tieren jetzt besser??

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Antwort von:
verfasst am: 03.09.2008 20:13:41

Hier geht ja schon wieder die volle rechte Verleumdungstour ab!

Pfui! Schleichts euch ihr armen Gruselgestalten!

Euch glaubt sowieso kein Mensch ein einziges Wort.

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Antwort von: Gurke
verfasst am: 03.09.2008 21:41:43

Die größte Gruselgeschichten erzählen wohl die der Grünen. Das Gefasle von untergehendem Rechtsstaat, dem ignorieren von erwiesenen Straftaten kann ja nur zu einem dienen: Dem
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Die größte Gruselgeschichten erzählen wohl die der Grünen.

Das Gefasle von untergehendem Rechtsstaat, dem ignorieren von erwiesenen Straftaten kann ja nur zu einem dienen:

Dem Wunsch Angst zu schüren um sich selbst als die einzige Lösung darzustellen.

Irgendwie verfolgen die Grünen damit die selbe Strategie wie die FPÖ.

Absolut unwählbar: I denk das Liberale Forum wird sich über meine Stimme freuen.

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Antwort von: cheerio
verfasst am: 04.09.2008 03:12:43

bravo, der oder das gurkerl,meldet sich vom verdienten urlaub zurück, bist du auch ein agent der schmidt?auf dieser seite kannst du nicht fische fangen, die überzeugten grünen kannst
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bravo, der oder das gurkerl,meldet sich vom verdienten urlaub zurück, bist du auch ein agent der schmidt?

auf dieser seite kannst du nicht fische fangen, die überzeugten grünen kannst du nicht umdrehen, trotz deiner schmierigen art sich in dieser seite einzuschleimen,traurig,traurig, habe von das von heide schmidt, nicht erwartet, aber in der not, frisst der teufel brot. cheerio

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Antwort von: Remis
verfasst am: 05.09.2008 14:14:21

Alle die nicht "grün" wählen sind natürlich Agenten einer anderen Partei - der paranoide cheerio quetscht wieder einmal sein Spatzenhirn aus - nimm endlich zur Kenntnis dass
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Alle die nicht "grün" wählen sind natürlich Agenten einer anderen Partei - der paranoide cheerio quetscht wieder einmal sein Spatzenhirn aus - nimm endlich zur Kenntnis dass es auch andere Meinungen gibt die zu respektieren sind - cheerio!!

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Antwort von: nachdenklich
verfasst am: 03.09.2008 19:26:20

wieso gehen heute einige auf die grünen los, um sich dann als LIFwähler zu deklarieren. komisch, heute waren es doch einige. möchte aber dem soizburger, danken daß er auch zwei
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wieso gehen heute einige auf die grünen los, um sich dann als LIFwähler zu deklarieren. komisch, heute waren es doch einige. möchte aber dem soizburger, danken daß er auch zwei naive meinungen, hier hinterlassen hat. ist doch von ihm oder?

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Antwort von:
verfasst am: 04.09.2008 09:23:29

Weil man will, dass sich die Grünen wieder ändern. Die Grünen brausen mutwillig auf ein Fiasko zu, das Liberale Forum wird wohl DIE Sensation dieser Nationalratswahlen. Interne
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Weil man will, dass sich die Grünen wieder ändern. Die Grünen brausen mutwillig auf ein Fiasko zu, das Liberale Forum wird wohl DIE Sensation dieser Nationalratswahlen. Interne Umfragen sagen dem LIF 7 % zu, den Grünen nur 10 %.

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Antwort von: nachdenklich
verfasst am: 04.09.2008 15:56:58

genau, wie ich es beschrieben haben ihr schändliche LIF leute, kommt hier um stimmen zu keilen, die ihr nicht bekommen werdet. enttäuscht? so sorry

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Antwort von: @soizburger
verfasst am: 03.09.2008 19:22:19

wenn all deine vorwürfe den vgt-aktivisten nachgewiesen worden wären, wären sie jetzt nicht in freiheit, oder?

Antworten


Antwort von:
verfasst am: 03.09.2008 20:00:08

ohne grund hätte man sie aber auch nicht "eingebuchtet" oder? was ihr grünen an dummheit an den tag legt ist schon mehr als abnormal!

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Antwort von:
verfasst am: 03.09.2008 22:00:32

Deine LOGIK ist BESTECHEND!

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Antwort von: Gurke
verfasst am: 03.09.2008 22:07:45

Ungefähr gleich bestechend wie die gegenteilige Behauptung. Tierschützer sind kriminell ==> Blödsinn Tierschützer begehen generell, keine Straftaten ==> Blödsinn
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Ungefähr gleich bestechend wie die gegenteilige Behauptung.

Tierschützer sind kriminell ==> Blödsinn

Tierschützer begehen generell, keine Straftaten ==> Blödsinn

Anklage und Gerichtsurteil abwarten.

Und egal was ein Pilz von sich gibt, ein Gericht ist garantiert weniger voreingenommen als ein politischer Untersuchungsausschuss

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Antwort von: Fasanin
verfasst am: 03.09.2008 23:15:29

Wie viele Jahre würdest du Tierschützer denn observieren und einsperren, ohne einen Beweis für ihre Schuld zu haben?

5 Jahre? 10 Jahre? Lebenslänglich? Bitte um Antwort.

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Antwort von: Soizburger
verfasst am: 03.09.2008 18:46:24

Mit diesem billigen Aktionismus haben die Grünen dem LIF wohl endgültig zum Einzug ins Parlament geholfen, und sich ins Nirvana geschossen. Wie kann man nur jemanden unterstützen, der
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Mit diesem billigen Aktionismus haben die Grünen dem LIF wohl endgültig zum Einzug ins Parlament geholfen, und sich ins Nirvana geschossen. Wie kann man nur jemanden unterstützen, der Teil einer Gruppierung ist, die offensichtlich mit Buttersäureattentate, Sachbeschädigungen und Stinkbombenangriffen liebäugelt? Da kann der Mafia-Paragraf noch so obskur sein. Diese Aktion war ein Fehler!!

Florian Klenk kritisiert Peter Pilz zurecht massiv. Meine Entscheidung ist gefallen: Ich wähle das Liberale Forum!

http://www.florianklenk.com/2008/09/wertekompass_verloren.php

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Antwort von: Sebastien Guillardeau
verfasst am: 03.09.2008 16:16:27

Es ist erfreulich, festzustellen, dass in Zeiten, in denen die Demokratie gefährdet ist, Menschen wie Sie, Herr Pilz, den Mut aufbringen, auf die Missstände hinzuweisen und die
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Es ist erfreulich, festzustellen, dass in Zeiten, in denen die Demokratie gefährdet ist, Menschen wie Sie, Herr Pilz, den Mut aufbringen, auf die Missstände hinzuweisen und die Rechtsstaatlichkeit zu verteidigen. Unsere Gesellschaft braucht verzweifelt mehr Politiker und Journalisten wie Sie: auf nationaler und vor allem europäischer Ebene.

„Wir wollen mehr Demokratie wagen“ erklärte einst Willy Brandt. Wer hat denn Angst vor mehr Demokratie, Transparenz und Menschenrechte? Meiner Meinung nach die überhand nehmenden Privatinteressen von Kapitalgesellschaften und Großbesitzern. Siehe dazu den kanadischen Dokumentarfilm "The Corporation" (2001): http://www.dailymotion.com/playlist/xk5qn_zgump_the-corporation-m-moore-n-chomsk y

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Antwort von: eTom
verfasst am: 03.09.2008 16:05:05

Einen straffällig gewordenen Tierschützer ein Mandat anbieten, ihm damit sozusagen vor zukünftiger Strafverfolgung zu immunisieren - das ist selbst für die Grünen zu
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Einen straffällig gewordenen Tierschützer ein Mandat anbieten, ihm damit sozusagen vor zukünftiger Strafverfolgung zu immunisieren - das ist selbst für die Grünen zu berechnend. Ist das die 'Belohnung' für die gelieferte Wahlkampfmunition bzw. neuerliche Profilierung? Taktik oder bereits Standard und sie holen sich als nächstes den Westi mit ins Boot ;)

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Antwort von: Bertl Braun
verfasst am: 03.09.2008 16:56:43

Du hast ja einen gewaltigen Knall, eTom; selten so einen Quatsch gelesen...

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Antwort von: Remis
verfasst am: 05.09.2008 13:48:54

Hallo kleiner Berti - Du meinst wohl Deinen eigenen Schmarrn!! Da hast recht!!

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Antwort von: cheerio
verfasst am: 03.09.2008 18:27:08

bravo bertl, dachte achon diese unmöglichen leute sind verschwunden,da muss irgendwo muss ein nest mit diesen leuten sein

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Antwort von:
verfasst am: 03.09.2008 22:08:27

Wo die Motten das Licht.

Flatter, Flatter, Flatter.

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Antwort von: NOSTRADAMUS
verfasst am: 03.09.2008 15:54:52

Peter, so verlottert und abgewrackt, wie Du gestern mit Deinem 70er-Jahre Klapprad neben dem Balluch ausgesehen hast, würden Dir am Westbahnhof bestimmt viele 50 Cent in die Hand drücken
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Peter, so verlottert und abgewrackt, wie Du gestern mit Deinem 70er-Jahre Klapprad neben dem Balluch ausgesehen hast, würden Dir am Westbahnhof bestimmt viele 50 Cent in die Hand drücken und Dir von Herzen wünschen, dass Du möglichst bald unter der Brücke hervorkommst und Wohnung und Arbeit findest!!

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Antwort von: Bertl Braun
verfasst am: 03.09.2008 16:58:03

Jaja NOSTRADAMUS hatte schon zu Lebzeiten einen Huscher, warum sollte sein Geist hier keinen haben ?

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Antwort von: cheerio
verfasst am: 03.09.2008 15:41:24

wünsche auch alles gute und hoffen wir, daß auch die wahlen erfolgreich gewonnen werden, damit österreich, auch freier aufatmen kann, nach diesen langen jahren in diesem gesetzlichen
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wünsche auch alles gute und hoffen wir, daß auch die wahlen erfolgreich gewonnen werden, damit österreich, auch freier aufatmen kann, nach diesen langen jahren in diesem gesetzlichen mief, es wird doch alles versucht um die, die freiheiten wollen, niederzuhalten.

hoffe auch, der UA wird weitergeführt cheerio

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Antwort von: Univ. Prof. Wirkl. Hofrat Mag. DDr. Gerhard M.
verfasst am: 03.09.2008 15:53:01

Träumen Sie ruhig weiter:1) Die Grünen werden am 28.9. (auch dank des LIF und der Kandidatur von Kriminellen auf der grünen Liste) ein Desaster erleben2) PP wird als Ururaltpolitiker
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Träumen Sie ruhig weiter:

1) Die Grünen werden am 28.9. (auch dank des LIF und der Kandidatur von Kriminellen auf der grünen Liste) ein Desaster erleben

2) PP wird als Ururaltpolitiker dank der grünen Basis und des absehbar schlechten grünen Wahlergebnisses höchstwahrscheinlich gar nicht mehr in den Nationalrat einziehen

3) Die Fortführung des U-Ausschusses wird es garantiert nicht geben, entsprechende Andeutungen waren nichts anderes als ein roter Wahlkampfgag

4) Ihre sinnlose Formulierung "gesetzlicher Mief" zeugt von der intellektuellen Beschränktheit jener, die noch (immer) grün wählen und nicht - wie ich - wieder politisch beim LIF beheimatet sind.

ERBÄRMLICH (aber bezeichnend), Ihr Posting!

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Antwort von: cheerio
verfasst am: 03.09.2008 16:20:37

herr oberobberhofkämmerer, bin ganz betrübt und ich werde sicher nicht das LIF wählen, schon wegen ihnen, ich kann doch nicht eine partei wählen. wenn die
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herr oberobberhofkämmerer, bin ganz betrübt und ich werde sicher nicht das LIF wählen, schon wegen ihnen, ich kann doch nicht eine partei wählen. wenn die oberoberhofkämmerer, so gemein zu mir ist(schluchzen), da sind wir sicher einer meinung, sie wählen LIF und ich wähle grün, wir sind uns doch einig, oder haben sie etwas dagegen, wenn ich wegen ihrer schleimigen beschuldigungen, nicht mehr LIF wähle? erbärmlich ist ein starkes wort, ich glaube nicht, das sie herr oberoberdrüber, mir das ins gesicht sagen, dazu sind sie viel zu feige, ein scharfer blick aus meinem glasauge und sie werden ohnmächtig.

ich liebe diese großmäuligen sof, die zu feige für eine konfrontation sind. wenn sie so ein LIFler sind dann dürften sie sich über denn mief nicht aufregen, HS ist nämlich auch mit diesen gesetzen nicht zufrieden, und ist auch für weniger mief. sie herr oberoberschwarzkappler, sind ein superschwarzer und wenn sie diese miese politik der ÖVP untstützen, gott wird sie beschützen.

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Antwort von: PILZ-FAN
verfasst am: 03.09.2008 15:37:43

Die Freilassung war nichts anderes als eine Vorleistung der Justiz auf den Bald-Innenminister Dr. Peter Pilz!!!

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Antwort von: lizard.king
verfasst am: 03.09.2008 14:49:52

Jubeltrubelheiterkeit...Da hab ich gleich 2nd thoughts.Klar, scheinbar wurden mit dieser Aktion rechtsstaatliche Grenzen bei weitem überschritten (Vermutlich! Auch diesbezüglich MUSS die
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Jubeltrubelheiterkeit...

Da hab ich gleich 2nd thoughts.

Klar, scheinbar wurden mit dieser Aktion rechtsstaatliche Grenzen bei weitem überschritten (Vermutlich! Auch diesbezüglich MUSS die Unschuldsvermutung gelten!), aufgezeigt wie leicht der Missbrauch des Rechssystems in .at möglich ist. (Diese Seilschaften gibt es schon lange und sie werden auch angewendet. Immer schon.)

Trotzdem finde ich es genauso bedenklich, daß hier Leute jetzt zu Helden hochstilisiert werden, die offenbar im Dunstkreis der Illegalität agieren.

Die Leute als Märtyrer gefeiert werden, die offenbar selbst Probleme damit haben, sich an rechtsstaatliche Grundsätze zu halten! (Zur Erinnerung - Kleider Bauer DARF Pelzbekleidung verkaufen. Kunden dort DÜRFEN diese kaufen. Und mir ist KEIN Grund bekannt, daß sich Angestellte, Besitzer und auch Kunden dieses Geschäfts bedrohen oder beschimpfen lassen müssen.) Ebenso gilt auch Sachbeschädigung als ungesetzlich. Solange die jetzt enthafteten Tierschützer nicht rechtskräftig verurteilt sind, sind sie natürlich unschuldig. Jedenfalls sollten sie bei ihren Aktionen vielleicht auch mal nachdenken, wo (nicht nur rechtsstaatliche, sondern auch "zwischenmenschliche") Grenzen sind!

Das gilt für Wappler jeglicher militanten Art.

Abtreibungsgegner, Tierschützer, Waffenlobbyisten, Nazis usw.

Gleiches Recht und gleiche Pflichten für alle.

Aber das wird von der jeweiligen Seite, die sich in ihrer Sache als "Gutmenschen" sieht, gerne vergessen!

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Antwort von: Ballon Helga
verfasst am: 03.09.2008 14:41:27

Sie schlagen hier eine unsympathisch autoritären Ton an. Angst ums Mandat?

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Antwort von: pete the rock
verfasst am: 03.09.2008 15:40:41

22 jahre korruption, polizeistaatsansätze und machtmissbrauch an der bundesregierung sind genug, das sollte auch den letzten dumpfen övp postern langsam einleuchten..

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Antwort von: Hans L
verfasst am: 03.09.2008 14:06:02

Gratulation zu diesem ersten Sieg der Gerechtigkeit!Jetzt ist in der Tat 278 a and der Reihe und ALLE die diesen Justiz Skandal zu verantworten haben! Als Justizskandal ist es weltweit gesehen worden
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Gratulation zu diesem ersten Sieg der Gerechtigkeit!

Jetzt ist in der Tat 278 a and der Reihe und ALLE die diesen Justiz Skandal zu verantworten haben! Als Justizskandal ist es weltweit gesehen worden nur nicht in Oesterreich.

Weltweit hat es enorm viel Protest gegeben! Mehr als 172 Organisationen und viele Tausende Freunde haben sich fuer die Tierschuetzer eingesetzt! Die Anzahl der Mails die die Verantwortlichen bekommen haben muss

schon fast unertraeglich gewesen sein....und am Freitag dem Solitag wird es noch einmal schlimm! Platter, Berger, Fekter und Co werden diese Aktion NIE vergessen!

Care2 hat 9,5 Millionen Mitglieder und viele Gruppen die sich eingesetzt haben fuer die Freilassung. Ich habe immer gewusst dass die Gruenen es schaffen werden diesen Skandal zu beenden!

Ein Prosit ein Prosit der Gerechtigkeit Ein Prosit ein Prosit der Gerechtigkeit in allen diesen Gruppen sind die Gruenen gefeiert worden!

http://www.care2.com/c2c/group/VGT

http://www.care2.com/c2c/group/Help Martin

http://www.care2.com/c2c/group/BOYCOTTAUSTRIA

http://www.care2.com/c2c/ group/Care2ALF

Peter Pilz is their best Chance......

Danke und viel Erfolg, hoffe dass Sie die Verantwortlichen fuer diesen Skandal zur STRECKE bringen! Hans L

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Antwort von: NOSTRADAMUS
verfasst am: 03.09.2008 15:42:25

Hans(i) L(ang) - Du solltest einmal für ein paar Tage die Nadel absetzen, damit Du endlich wieder einmal einigermaßen klar denken kannst!!Und: Wenn hier jemand "zur Strecke"
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Hans(i) L(ang) - Du solltest einmal für ein paar Tage die Nadel absetzen, damit Du endlich wieder einmal einigermaßen klar denken kannst!!

Und: Wenn hier jemand "zur Strecke" gebracht wird, dann wird das PP sein, der nämlich nicht mehr in den Nationalrat kommt, wenn es nach der grünen Basis und dem Wähler geht!

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Antwort von: mahner
verfasst am: 03.09.2008 16:01:39

du hast genausowenig, eine nadel wie der hansi eine hat, wieso sollte man eine brauchen, es gibt andere kriterien, nach denen man gemessen wird, ob man dumm ist oder nicht. es steht fest, daß
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du hast genausowenig, eine nadel wie der hansi eine hat, wieso sollte man eine brauchen, es gibt andere kriterien, nach denen man gemessen wird, ob man dumm ist oder nicht. es steht fest, daß keine nadel in dir steckt, aber irgend etwas stimmt doch mit dir nicht, leider ist es so, daß die betroffenen es erst merken, wenn es zu spät ist, geh doch zu einem HNO-arzt, der kann vielleicht, noch deinen riesen-ohrwurm stoppen, musst es nicht machen, war ja nur ein vorschlag, zu deinen gunsten.

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Antwort von: understatement
verfasst am: 03.09.2008 13:41:38

"...ein bisschen auch dank unsere Arbeit"mir kommt es doch schon eigenartig vor, daß 1 woche nachdem Hr. Balluch auf die liste der grünen gesetzt wurde, die haft beendet wurde.
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"...ein bisschen auch dank unsere Arbeit"

mir kommt es doch schon eigenartig vor, daß 1 woche nachdem Hr. Balluch auf die liste der grünen gesetzt wurde, die haft beendet wurde. könnte mir gut vorstellen, daß das in nicht-vorwahlzeiten anders gewesen wäre.

DANKE FÜR DEN EINSATZ UND MUT!

fest steht jedenfalls, daß die övp ein gesetz bei erstbester gelegenheit für ihre klientel mißbraucht hat. so sehr mich dieser vorfall in meiner positiven überzeugung für die grünen gestärkt hat, hat er auch meine negative einstellung der övp gegenüber bestärkt. dieser eindeutige mißbrauch sollte stärker kommuniziert werden - jedem mitgeteilt werden, der auch nur die kronenzeitung liest. weltweit hat es proteste dagegen gegeben, aber ich glaube, in österreich - und besonders auf dem land - wissen die wenigsten, in welch erbärmlicher weise die mächtigen hier ihre macht ausgeübt haben.

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Antwort von: Andreas F.
verfasst am: 03.09.2008 12:56:27

Das ist die Art von Engagement die ich seit Jahren vermisst hatte.Zwar ist es löblich eine Parteilinie zu verfolgen die sich mit ihrer Seriosität von der mitte-rechts- Populistenfront
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Das ist die Art von Engagement die ich seit Jahren vermisst hatte.

Zwar ist es löblich eine Parteilinie zu verfolgen die sich mit ihrer Seriosität von der mitte-rechts- Populistenfront abgrenzt, doch hatte ich immer das Gefühl, dass auf Grund dieser „Vorsichtigkeit“ Rechtsstaatliche Probleme und Ungerechtigkeiten nicht mit adäquaten politischen Mitteln bekämpft wurden.

Das hat sich jetzt wohl geändert DANKE und WEITER SO

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Antwort von: lizard.king
verfasst am: 03.09.2008 12:47:55

Gut daß sie in Freiheit sind.Jetzt kann ich wieder ohne schlechtes Gewissen davon reden, daß vor allem der Hr. Balluch und seine abgesonderte Meinung nicht nur menschenverachtend, sondern
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Gut daß sie in Freiheit sind.

Jetzt kann ich wieder ohne schlechtes Gewissen davon reden, daß vor allem der Hr. Balluch und seine abgesonderte Meinung nicht nur menschenverachtend, sondern auch noch ziemlich widerlich ist!

Aber dafür 3 Monate in U-Haft sitzen zu müssen ist dies mindestens ebenso.

Interessant mitanzusehen, wohin uns die Schwarzen in Punkto freier Meinungsäußerung, Versammlungsrecht und, nicht zu vergessen, Aufklärungsrate von Kriminalfällen gebracht hat...

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Antwort von: Ein Jurist
verfasst am: 03.09.2008 10:05:21

Aus meinem eigenen Arbeitsalltag kann ich nur sagen, dass der § 278a StGB geradezu mißbruachlich von den ermittlenden Polizeibehörden und der StA angewandt wird. Richter sagen
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Aus meinem eigenen Arbeitsalltag kann ich nur sagen, dass der § 278a StGB geradezu mißbruachlich von den ermittlenden Polizeibehörden und der StA angewandt wird.

Richter sagen mittlerweile: "Na aus so einer 278a-Anklage wird eh' nie etwas". Allerdings werden davor (nämlich vor dem Freispruch in diesem Anklagepunkt) sämtliche Mittel angewand, die ausnahmsweise für den § 278a geschaffen oder für zulässig erklärt wurden.

So kommt es, dass eine monatelange Telephonüberwachung eines Handyshops gemacht werden kann, obwohl das Grunddelikt lediglich Hehlerei mit ca 50 gestohlenen Handys war.

Diese Grundrechtseingriffe sind vollkommen unverhältnismäßig und wäre es fein,l wenn dies auch die StA erkennen würde.

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Antwort von: Rechtsstaat Austria
verfasst am: 03.09.2008 09:47:17

Es geht bei den leider zu vielen unhaltbaren Zuständen in unserer Justiz nicht um Parteipolitik, sondern um ein Geflecht von Abhängigkeiten, "Freund- und Seilschaften" ,
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Es geht bei den leider zu vielen unhaltbaren Zuständen in unserer Justiz nicht um Parteipolitik, sondern um ein Geflecht von Abhängigkeiten, "Freund- und Seilschaften" , unerlaubte Druckausübung auf eigentlich "unabhängige" Richter und natürlich auch um Korruption.

Wir - Rechtsstaat Austria - sind ein seit Jahren etablierter Verein und haben unzählige Beweise für die katastrophalen Zustände in der österr. Justiz.

Rechtsstaat-Austria.com WikiLegia.org

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Antwort von: Ich
verfasst am: 03.09.2008 09:41:01

Ich wußte gar nicht, daß die Justizministerin von der ÖVP gestellt wird - naja, man lernt nicht aus...

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Antwort von: Danke!
verfasst am: 03.09.2008 10:36:06

Vielen Dank für Ihren unermüdlichen Einsatz, diesen Skandal aufzudecken! Ich freue mich sehr, dass diese engagierten Menschen endlich freigekommen sind. Alles Gute weiterhin!

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