DIENSTAG, 04. MÄRZ 2010
Haidinger wird kaltgestellt. Maria Fekter duldet auch als Innenministerin keinen Widerspruch. Wer eine eigene Meinung vertritt, ist schnell einen Kopf kürzer.Damit hat die Säuberungswelle im Innenministerium einen weiteren Höhepunkt erreicht. Jeder dort weiß, dass die Polizeireform gescheitert ist. Strassers Versuch, aus der österreichischen Exekutive einen einzigen schwarzen
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Haidinger wird kaltgestellt. Maria Fekter duldet auch als Innenministerin keinen Widerspruch. Wer eine eigene Meinung vertritt, ist schnell einen Kopf kürzer.
Damit hat die Säuberungswelle im Innenministerium einen weiteren Höhepunkt erreicht. Jeder dort weiß, dass die Polizeireform gescheitert ist. Strassers Versuch, aus der österreichischen Exekutive einen einzigen schwarzen Gendarmerieposten zu machen, hat nur zwei Gruppen genützt: den Kriminellen und der ÖVP. Fekter scheint das egal zu sein. Für sie zählt die Partei und sonst nichts.
Das Parlament ist jetzt der letzte Schutz der Beamten, die sich ihr Recht auf Meinungsfreiheit und ihre Ablehnung des politischen Missbrauchs der Polizei nicht nehmen lassen. Die Präsidentin des Nationalrats muss so schnell wie möglich den Innenausschuss konstituieren und einberufen. Dann soll Fekter ihre Honecker-Methoden erklären. Ich bin jetzt schon gespannt, ob die SPÖ das alles mit trägt.
Antwort von: Sir Archibald
verfasst am: 05.11.2008 10:26:09
leider,leider posten hier viele "intelenzbolzen"und "schwachmatiker". mehr zur sache meine damen und herren schwachverständigen.übrigens madame fekter ,parteisoldatin
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leider,leider posten hier viele "intelenzbolzen"und "schwachmatiker". mehr zur sache meine damen und herren schwachverständigen.übrigens madame fekter ,parteisoldatin verursacht bei mir BRECHDURCHFALL. schönen tag!
Antwort von: fk
verfasst am: 05.11.2008 08:17:44
Sehr geehrter Herr Dr. PilzWir haben am 2.9.2008 geemailt und ich habe mich in meiner Antwort an Sie mit einer Frage gewandt. Mein Fall betrifft die Schottermarie als Volksanwältin und in
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Sehr geehrter Herr Dr. Pilz
Wir haben am 2.9.2008 geemailt und ich habe mich in meiner Antwort an Sie mit einer Frage gewandt. Mein Fall betrifft die Schottermarie als Volksanwältin und in weiterer Folge als Innenministerein.
Betrug ist in Österreich ein Offizialdelikt.
Leider aber kann jeder kleine Staatsanwalt ein Verfahren willkürlich einstellen und als Bürger kann man sich dann brausen gehen.
Alles was SIE dazu zu melden hatten, dass dies natürlich sein dürfte!
Anstatt einem Bürger zu helfen, zu seinem Recht zu kommen, kämpfen Sie hier in einer Front mit der Innenministerin. Nur nix aufkommen lassen, was den Geschäftemachern schaden könnte!
Denn auch die Grünen müssen finanziert werden!
PS: Am 19.9.2008 um 9:028 flog ein Polizeihubschrauber aus Richtung Flughafen Thalerhof direkt auf unser Haus zu, blieb in ca. 100 m Höhe stehen und als ich fotografierte und winkte, flog er nach ca. 1 Minute wieder Richtung Flughafen davon! Zufall???
Antwort von: fk
verfasst am: 05.11.2008 08:19:32
Sollte natürlich heißen: Alles was SIE dazu zu melden hatten, dass dies natürlich NICHT sein dürfte!
Antwort von: Küchenjurist (hermann@deranwalt.at)
verfasst am: 05.11.2008 14:54:43
Seit Inkrafttreten der StPO-Reform per 01.01.2008 kann jeder von einer Straftat Betroffene als Privatbeteiligter gegen die Zurücklegung einer Anzeige durch die Staatsanwaltschaft Rechtsmittel
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Seit Inkrafttreten der StPO-Reform per 01.01.2008 kann jeder von einer Straftat Betroffene als Privatbeteiligter gegen die Zurücklegung einer Anzeige durch die Staatsanwaltschaft Rechtsmittel ergreifen und bei Hervorkommen neuer Umstände auch den Antrag auf Fortsetzung der Erhebungen stellen. Die Staatsanwaltschaft steht bei alldem unter der Kontrolle eines Drei-Richter-Senats des jeweiligen Oberlandesgerichts.
Damit sollten zumindest bezogen auf Delikte, mit denen unmittelbar in die Rechtssphäre Dritter eingegriffen wurde, "willkürliche" Einstellungen von Strafverfahren der Vergangenheit angehören, und bleibt nur mehr noch bezogen auf "reine" Offizialdelikte (bei denen es keine unmittelbar Geschädigten gibt, sondern "nur" zB Staatsinteressen berührt werden) ein gewisser Graubereich.
Antwort von:
verfasst am: 05.11.2008 07:58:20
an alle, die laut nach beweisen rufen: wurde doch vor zwei, drei tagen der neue landespolizeikommandant für tirol betellt. mensch darf kurz raten, woher dieser kam - richtig, aus dem kabi-nett
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an alle, die laut nach beweisen rufen: wurde doch vor zwei, drei tagen der neue landespolizeikommandant für tirol betellt. mensch darf kurz raten, woher dieser kam - richtig, aus dem kabi-nett der frau fekter, also überhaupt keine parteisoldat. es entspricht einfach den tatsachen, dass im innenministerium die rot-weiß-rote farbe grundbedingung für einen auch noch so kleinen posten ist. kompetenz ist ein absolutes fremdwort geworden und der dilettantismus feiert fröhliche urstände. haidinger ist mit sicherheit kein sympathieträger, aber wo er recht hat, hat er schlichtweg recht.
Antwort von: Geißelhaft
verfasst am: 05.11.2008 00:13:54
SOS Kriminalpolizeidie polizei in geißelhaft der övpdie wahrheit muss verboten bleibenmitzi hat den krieg erklärt !das wird mitzi nun den posten kostenin stiller unterstützung
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SOS Kriminalpolizei
die polizei in geißelhaft der övp
die wahrheit muss verboten bleiben
mitzi hat den krieg erklärt !
das wird mitzi nun den posten kosten
in stiller unterstützung für herwig Rätsel
wie heißt das anatomische hohlraumwunder in der Nähe von ..... ohne gnaden mit richtigem namen.
nachschlag: http://de.wikipedia.org/wiki/Hohlraum
Antwort von:
verfasst am: 04.11.2008 19:47:19
Hot der Haidinger eigentlich auch mal was bewiesen von seinen Aussagen? Hab nix mitbekommen. Aber dass die Grünen automatisch alles glauben, nur weils gegen den politischen Gegner grichtet is,
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Hot der Haidinger eigentlich auch mal was bewiesen von seinen Aussagen? Hab nix mitbekommen.
Aber dass die Grünen automatisch alles glauben, nur weils gegen den politischen Gegner grichtet is, war eh kloar.
Kennt ma jo ned anders.
Antwort von: Informieren!
verfasst am: 04.11.2008 21:10:03
BMI-Ein Skandal nach dem anderen: http://orf.at/081104-31319/index.html Die ÖVP braucht dem Mann keine Unterstellungen unterjubeln, sie demontiert ihren Ruf permanent selbst in der
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BMI-Ein Skandal nach dem anderen: http://orf.at/081104-31319/index.html
Die ÖVP braucht dem Mann keine Unterstellungen unterjubeln, sie demontiert ihren Ruf permanent selbst in der Öffentlichkeit durch unmenschliche Politik und Machtmissbrauch. Durch Parteisoldaten.
Das ist nichts was wir brauchen. Wir brauchen wieder mal ehrliche, kritische und vertrauenswürdige Beamte!
Kritik sollte nämlich normalerweise ERWÜNSCHT sein um Mängel zu beseitigen und zu optimieren. Wer stattdessen Kritiker beseitigt, fixiert die Mängel statt etwas zu ändern. DAMIT schafft man garantiert kein Vertrauen mehr in der Öffentlichkeit, sondern höchstens noch mehr Misstrauen. In Vertrauenswürdigkeit und Psychologie durchgefallen.
Antwort von: Haha, die SPÖ
verfasst am: 04.11.2008 19:11:27
klar wird sie es mittragen, man ist ja "kompromißbereit" (= alles egal, hauptsache mitregieren).
Antwort von: Kleiner Mann von der Straße
verfasst am: 04.11.2008 15:09:01
Lieber Herr Doktor,habe soeben auf orf.at gelesen: "Pilz produziert Diesel aus Pflanzenresten" - sofort war ich der Meinung, Sie hätten eine gute Idee gehabt.Statt dessen müssen
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Lieber Herr Doktor,
habe soeben auf orf.at gelesen: "Pilz produziert Diesel aus Pflanzenresten" - sofort war ich der Meinung, Sie hätten eine gute Idee gehabt.
Statt dessen müssen Sie sich für ÖVP-nahe Beamte einsetzen, weil die sich gegenseitig zerfleischen. Raten Sie dem Herrn Dr. Haidinger doch, er möge jetzt einmal die Katze aus dem Sack lassen und auf den Tisch legen, was er noch so in petto hat. Ich bin sicher, der weiß noch so einiges.
Weiterhin viel Mut, Glück & Erfolg!
Antwort von: cheerio
verfasst am: 04.11.2008 15:54:22
lesen sie sich doch die postings durch, über 240 bloggins innerhalb ganz kurzer zeit, und die meisten, sind gegen die schottermizzi, was soll man dazu noch sagen. die övp reitet sich immer
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lesen sie sich doch die postings durch, über 240 bloggins innerhalb ganz kurzer zeit, und die meisten, sind gegen die schottermizzi, was soll man dazu noch sagen. die övp reitet sich immer tiefer in den sumpf hinein, dr. haidinger ist ja nur die spitze eines eisberges.
übrigens gibt es genug infos über das verwerten von pflanzenresten um energie zu gewinnen, das ist nichts neues, die vielen bloggings werden sicher a la longue sicher eine säubernde wirkung auf politiker a la schottermizzi haben.
Antwort von: Häferl
verfasst am: 04.11.2008 19:48:48
Finde die Tatsache, dass 240 und mehr Blog-Eintragungen innert kurzer Zeit relativ (ausser, wie Sie richtig schreiben druckerhöhend) irrelevant sind. Eine Meinung zu haben und zu vertreten ist
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Finde die Tatsache, dass 240 und mehr Blog-Eintragungen innert kurzer Zeit relativ (ausser, wie Sie richtig schreiben druckerhöhend) irrelevant sind. Eine Meinung zu haben und zu vertreten ist fein, diese sollte m.E. aber auf Fakten basieren, daher die Frage ist, was sind die Fakten!?
Ist die Polizeireform tatsächlich verfassungswidrig? Kann mich an keine diesbezügliche Meldung in einer Zeitung erinnern, auch nicht, dass z.B. Öhlinger oder H.Mayer sich dahingehend geäußert hätten.
Parteisoldaten im Kabinett: M.E. kein Wunder, jeder Minister umgibt sich mit Personen seines Vertrauens. Auch Haidinger wurde von Strasser (lt. Profil) in sein Kabinett geholt. Ist (war) Haidinger ein ÖVP-Mann? Sein Posten als BKA-Chef wurde ja nicht verlängert, ein Ausweichen als Verbindungsoffizier nach Washington wurde angeboten.
Es wäre jetzt unfair, daraus ein Rachemotiv konstruieren zu wollen, genauso unfair ist es allerdings vorab alles für bare Münze zu nehmen, nur weil Herr Haidinger das gesagt hat.
Herr Pilz soll die Sache ruhig im Rahmen des Innenausschusses untersuchen, soll ja so sein, das Parlament hat auch eine Kontrollfunktion.
Eine Sprache wie Pilz sie benutzt (Honecker-Methoden, Kopf kürzer, kaltgestellt) sind seiner Sache sicher nicht zuträglich.
Antwort von: cheerio
verfasst am: 05.11.2008 08:13:29
ich kann dem ganzen nichts hinzufügen, ausser, abwarten und tee trinken, schönen tag
Antwort von: cheerio
verfasst am: 04.11.2008 15:55:46
ich meinte im standard, sorry
Antwort von:
verfasst am: 04.11.2008 13:43:15
Wer Misstände kritisiert, wird mundtot gemacht und abserviert. Die Fremdenpolizei versucht sogar schon traumatisierte Kriegsflüchtlinge aus Psychiatrieen zu holen und abzuschieben!Gehts
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Wer Misstände kritisiert, wird mundtot gemacht und abserviert.
Die Fremdenpolizei versucht sogar schon traumatisierte Kriegsflüchtlinge aus Psychiatrieen zu holen und abzuschieben!
Gehts bitte noch unmenschlicher?
Was ist los in Österreich?
http://www.asyl-in-not.org/php/portal.php
Antwort von: Daisy Duck
verfasst am: 04.11.2008 14:07:14
Aber alles streng nach Gesetz, bitte schön! Man sollte manchen Menschen einmal klarmachen, daß es keinen Grund gibt, auf die Erfüllung von Gesetzen stolz zu sein: die Mitglieder der
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Aber alles streng nach Gesetz, bitte schön! Man sollte manchen Menschen einmal klarmachen, daß es keinen Grund gibt, auf die Erfüllung von Gesetzen stolz zu sein: die Mitglieder der Weißen Rose, Franz Jägerstätter und viele, viele andere wurden streng nach geltenden Gesetzen verurteilt!
Antwort von: ahhh, drum...
verfasst am: 04.11.2008 17:47:51
...hatten die Vaupen-G'frieser bei der Angelobung im NR eine weiße Rose im Knopfloch ??!!
Antwort von:
verfasst am: 04.11.2008 14:19:41
Austrofaschismus.
Antwort von: drum....
verfasst am: 04.11.2008 17:49:18
....hängt ja der Dollfuß, oder besser ein Ölbild von demselben, im VP Club im Parlament....Unter Schü.. hat der Austrofaschismus wieder einen gehörigen Schub nach vorne
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....hängt ja der Dollfuß, oder besser ein Ölbild von demselben, im VP Club im Parlament....
Unter Schü.. hat der Austrofaschismus wieder einen gehörigen Schub nach vorne erhalten...
Antwort von: Na und...
verfasst am: 04.11.2008 19:45:01
Bei die Kummerln ist Hammer&Sichel ja auch allgegenwärtig.(Die Russen haben es abgeschafft, weils ein Symbol für Stalinismus und Massenmord is)Und da viele Grüne ebenfalls als
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Bei die Kummerln ist Hammer&Sichel ja auch allgegenwärtig.
(Die Russen haben es abgeschafft, weils ein Symbol für Stalinismus und Massenmord is)
Und da viele Grüne ebenfalls als Kummerln zu sehen sind, stört sie das ganze au ned.
Antwort von:
verfasst am: 04.11.2008 20:11:29
Ach nee. Wo sieht man denn bei den Grünen ein Kommunismus-Symbol?Bitte um Aufklärung, ich habe noch nie eines gesehen.Grüne sind Grüne. Danke. Die blauen Kornblumen als
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Ach nee. Wo sieht man denn bei den Grünen ein Kommunismus-Symbol?
Bitte um Aufklärung, ich habe noch nie eines gesehen.
Grüne sind Grüne. Danke.
Die blauen Kornblumen als NS-Symbolblume am Revers der FPÖ sind evident.
Antwort von:
verfasst am: 04.11.2008 20:28:46
Tus einfach nochmal langsam lesen, dann stellst die Frog nimma.
Antwort von:
verfasst am: 04.11.2008 21:14:10
wau welche intellingenz bestie, bist wahrscheilich in der baumschule durchgefallen, so einen dreisten käse muss ja einmal produzieren, IQ 70= debil, so schauts aus, du siebengescheiter.wenn
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wau welche intellingenz bestie, bist wahrscheilich in der baumschule durchgefallen, so einen dreisten käse muss ja einmal produzieren,
IQ 70= debil, so schauts aus, du siebengescheiter.
wenn einer den ausdruck kummerln verwendet, zeigt er eigentlich wes geistes kind du bist, führt wieder auf den IQ von 70 zurück.
in deiner haut möcht ich aber nicht stecken.
Antwort von: Tjo
verfasst am: 04.11.2008 21:54:44
Wenn einem keine andere Argumente einfalln, als den angeblichen IQ des anderen zu schätzn, muscht dir schon gefallen lassen, das i deinen IQ auch eher auf Stubenfliegnniveau ansiedln muss.
Antwort von:
verfasst am: 04.11.2008 22:08:01
ich gebe mich geschlagen, nehmen wir an wir haben beiden einen niederen IQ, trotzdem bin ich relativ besser dran, da ich einen höheren IQ habe, die fliege ist nämlich unschlagbar, ausser es
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ich gebe mich geschlagen, nehmen wir an wir haben beiden einen niederen IQ, trotzdem bin ich relativ besser dran, da ich einen höheren IQ habe, die fliege ist nämlich unschlagbar, ausser es kommt das tapfere schneiderlein, nehme an du bist nicht, daß tapfere schneiderlein, gscheitling its your turn




