FREITAG, 12. OKTOBER 2001
Andreas Khol hat sein Zimmer mit Bildern von Max Weiler ausgehängt. Westenthaler fragt sich wahrscheinlich jedesmal, was da drauf ist.Khol, Westenthaler, Cap und ich verhandeln den Nationalen Sicherheitsrat. Cap setzt ein zusätzliches SPÖ-Mitglied durch, ich schaffe mit seiner Unterstützung den Erhalt eines außenpolitischen Rates. Die zivile Außenpolitik wird damit nicht dem Militärischen
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Andreas Khol hat sein Zimmer mit Bildern von Max Weiler ausgehängt. Westenthaler fragt sich wahrscheinlich jedesmal, was da drauf ist.
Khol, Westenthaler, Cap und ich verhandeln den Nationalen Sicherheitsrat. Cap setzt ein zusätzliches SPÖ-Mitglied durch, ich schaffe mit seiner Unterstützung den Erhalt eines außenpolitischen Rates. Die zivile Außenpolitik wird damit nicht dem Militärischen untergeordnet.
In einem weiteren Punkt gelingt noch mehr: Der Rat ist in Zukunft für alle Maßnahmen nach Artikel 23f der Bundesverfassung zuständig. Bisher ermächtigte die Verfassung Kanzler und Außenministerin, allein zu entscheiden, ob sich Österreich an militärischen Petersberg-Aufgaben im Rahmen der EU beteiligt. Jetzt ist 23f Sache des Rates. Das Parlament hat einen Fuß in der Tür.
Nach einer Stunde haben wir ein Ergebnis. Jetzt habe ich mich mit Westenthaler geeinigt. So ist das Leben.
Im übrigen kann auch der Präsident wieder ruhig schlafen. Ursprünglich wollte Cap mit seinem Vorschlag, der Bundespräsident solle dem Rat vorsitzen, den Kanzler ärgern. Dann wollte der Kanzler mit seinem Vorschlag, der Vertreter des Bundespräsidenten solle als Beobachter ohne Stimm- und Rederecht teilnehmen, Klestil ärgern. Jetzt darf der Präsident ein beratendes Mitglied schicken. Ihm bleibt eine Demütigung und uns ein Gesetz, in dem persönlicher Streit ausgetragen wird, erspart.
Während Andreas Khol unsere Vereinbarungen abtippen läßt, bricht Smalltalk aus. Cap und Westenthaler waren am Sonntag gemeinsam in „Betrifft". Cap zu Westenthaler: „Am Sonntag im Fernsehen warst du echt gut. Das waren ein paar Sager, alle Achtung !" Westenthaler lächelt und erwidert: „Aber deine waren auch super. Echt. Ehre wem Ehre gebührt !" Cap: „Wir waren beide gut." Westenthaler: „Echt in Form." Genauso wird es auch gewesen sein.
