Tagebuch / Mai 2012

Strasser. Nie wieder Politik und schon wieder da. Nach ein paar Jahren wechselnder Geschäfte ist Ernst Strasser wieder Personalreserve. Mehr ist in der ÖVP nicht mehr da.

Was bedeutet seine Kandidatur? Strasser ist auch politisch ein widersprüchlicher Mensch. Grundsätzlich ist er eher liberal. Aber Grundsätze kommen gerade bei Zöglingen der niederösterreichischen ÖVP nicht an erster Stelle. Dort hat er etwas anderes gelernt: Parteibuchwirtschaft. Überall wo er das Ruder in die Hand nimmt, zwingt er wie ein politisches Vollwaschmittel Schwarz rein und alles andere raus.

„Rot-weiß-rot“ – das war Strassers Etikett für die Säuberung des Ressorts, der ein großer Teil der besten Kriminalpolizisten zum Opfer gefallen ist.

Weil das alles nicht vergessen werden soll, weil rücksichtsloser Machtmissbrauch kein Kavaliersdelikt ist und weil neben der ÖVP die Organisierte Kriminalität die Hauptnutznießerin der Strasser´schen Politik war, starte ich ab nächster Woche die Serie „STRASSER ONLINE“. Hunderte mails werden dokumentieren, wie das Innenministerium im Interesse der ÖVP an den Rand des Abgrunds gewirtschaftet worden ist.

Aber warum stellt die ÖVP Strasser auf? Das ist die spannende Frage. Strasser soll offensichtlich FPÖ- und BZÖ-Wähler zur ÖVP bringen. Er hat schon angekündigt, dass er vor allem österreichische Interessen in Brüssel vertreten will.

„Österreich zuerst“ - das ist der Beginn eines Linienwechsels. Jenseits der Wahrnehmung von „Politikexperten“ weiß die ÖVP-Führung schon längst, dass sie sich von allen Parteien in der schwierigsten Position befindet. Ihre Wählerschaft ist gespalten. Ein großer Teil will einen kompromisslosen pro-EU-Kurs. Aber genau so viele wollen „Österreich zuerst“. Pröll versucht es jetzt mit einem Doppelkurs. Er selbst will mit seinem Außenminister den Europäer spielen und Strasser für die EU-Schmutzarbeit auf die Straße schicken. Natürlich ist der Doppelkurs doppelbödig. Aber das ist für die ÖVP normal. Der doppelte Boden ist längst das Markenzeichen von Josef Pröll.

ORF. Rund um den ORF wird es jetzt ernst. Werner Faymann, Erwin Pröll und dessen Raiffeisen-Freunde wollen Heft und Unternehmen in die Hand nehmen.

Unter Wrabetz ist der ORF sowohl wirtschaftlich schwächer als auch journalistisch stärker geworden. Zur wirtschaftlichen Genesung ist der Raiffeisen-Partie nichts eingefallen. Faymann und Pröll geht es nur um eines: Aus Journalisten sollen wieder Proporz-Belangsender werden.

In der ZiB merkt man schon, dass die Auseinandersetzung zwischen den Journalisten und den Parteifreunden härter wird. Einige versuchen, sich für eine kommende Verteilung von Proporzposten in Stellung zu bringen. Aber die Mehrheit der Journalisten will auch im ORF vor allem eines: Unabhängigkeit.

Der einzige Schutz für die Journalisten im ORF heißt „Öffentlichkeit“. Die stellen wir her. Ausnahmsweise werden wir da mit allen Oppositionsparteien zusammenarbeiten. Wenn Faymann und Pröll Österreich in die sechziger Jahre zurückführen wollen, dann muss der Widerstand so breit wie möglich sein.