Tagebuch / Februar 2012

<< zurück

FREITAG, 12. JUNI 2009

Ausländer raus. Eine Anklage genügt, und abschieben. Der Vorschlag der Innenministerin zeigt ein weiteres Mal: Maria Fekter hat ein gestörtes Verhältnis zum Rechtsstaat. Die heilige Maria der Einbrecher bekämpft statt der Kriminalität die Verfassung. Grüne. Gert Korentschnig stellt im Kurier eine Reihe wichtiger Fragen. Ich kann versuchen, einen Teil davon zu beantworten.1. „Die
>> mehr lesen

Ausländer raus. Eine Anklage genügt, und abschieben. Der Vorschlag der Innenministerin zeigt ein weiteres Mal: Maria Fekter hat ein gestörtes Verhältnis zum Rechtsstaat. Die heilige Maria der Einbrecher bekämpft statt der Kriminalität die Verfassung.

Grüne.
Gert Korentschnig stellt im Kurier eine Reihe wichtiger Fragen. Ich kann versuchen, einen Teil davon zu beantworten.

1. „Die Grünen liefern zuwenig konkrete Antworten. Dabei gäbe es viele Themen, die man zu grünen machen könnte: Bildung, Gesundheit, Wissenschaft, sogar Wirtschaft.“

Dazu der Versuch einer Antwort:

Von der Energiewende bis zur Integration haben wir die besten Antworten erarbeitet. Aber sie spielen in der öffentlichen Debatte eine viel zu geringe Rolle. Ein Teil der Verantwortung dafür liegt bei den Medien. Wenn wir zur Präsentation eines Programms einladen, bleibt der Pressekonferenz-Raum meist leer. Aber wenn wir streiten, sind alle da.

Aber den zweiten Teil der Verantwortung tragen wir. Es genügt nicht, die Zukunft zu beschreiben. Man muss um sie kämpfen. Das war einmal unsere Stärke. Und das muss sie wieder werden.

Anders bei Gesundheit, Wissenschaft, Unis… Da ist auch für mich kaum etwas zu hören. Da muss sich etwas ändern.

2. „Die Grünen, die einst unter ihrer basisdemokratischen Ausrichtung stöhnten, sind selbst zur verkrusteten Partei geworden, bei der es primär um Posten geht.“

Das hat auch, aber nicht nur mit unseren veralteten Strukturen zu tun. Wer aus welchem Bezirk kommt, kann für ein Mandat wichtiger sein als wer mit welchem Engagement und welcher Sachkenntnis für welches Anliegen steht. Damit das wieder anders wird, brauchen wir eine radikale Reform unserer Auswahlverfahren. Mandate für den Nationalrat sollen gemeinsam in großer Öffentlichkeit und nicht in vielen kleinen geschlossenen Veranstaltungen vergeben werden. Und Vorzugstimmenwahlkämpfe sollten die Regel werden.

Wir waren immer anders als die anderen und zurecht stolz darauf. Unsere Partei muss offen sein, weil unsere Querthemen Querköpfe und Querdenker und streitbare Abgeordnete brauchen.

3. „Die Grünen haben es bei den nächsten Wahlen nicht mehr geschafft, Protestwähler (wie in ihren Anfangszeiten) anzusprechen.“

Stimmt. Das hat an unserer Stelle Hans Peter Martin getan. Aber er hat uns einen wertvollen Hinweis geliefert: Die Mehrzahl der Protestwähler sind keine Hasswähler. Sie sind enttäuscht von der herkömmlichen Politik. Und: Viele von ihnen halten auch uns für „herkömmlich“.

Worum geht es? Um Gerechtigkeit, um Sicherheit und um den Kampf gegen Machtmissbrauch. Gemeinsam mit Energiewende, Bildungsoffensive und voller Integration muss das der Programm des grünen Neustarts sein.

4. „Vor allen: Die Grünen haben mit Van der Bellen einen Chef von hoher Glaubwürdigkeit verloren. Einen der letzten nicht auf jung und schön getrimmten Politiker. Eva Glawischnig hat diese Lücke noch nicht gefüllt.“

Mit Verlaub, aus der Position eines auf jung und schön getrimmten Grünen: Protestwähler – das war nicht Van der Bellens Anliegen. Mit Eva Glawischnig machen wir jetzt den ersten ernsthaften Versuch, die hohe sachliche Kompetenz und Glaubwürdigkeit, die Van der Bellen aufgebaut hat, mit scharfer Oppositionspolitik und eine klaren Profil von Gerechtigkeit bis Sicherheit zu verbinden.

5. „Glaubwürdigkeit – das dürfte überhaupt ein zentrales Anliegen für potenzielle Grün-Wähler sein.“ Stimmt, und mit diesem Anliegen sind wir in den letzten Monaten fahrlässig umgegangen. Aus der Vorgeschichte und der Geschichte des EU-Wahlkampfes können wir lernen, wie Grüne nicht sein dürfen. Die zwei Mandate waren diesmal ein Vertrauensvorschuss, dessen wir uns noch würdig erweisen müssen.

Antworten


Antwort von: Chris
verfasst am: 17.06.2009 17:43:44

hallo,zum überwiegenden teil, kann ich der analyse von peter pilz - die grünen betreffend - nur zustimmen. allerdings gibts in einigen bereichen massive mängel, wie z.B.
>> mehr lesen

hallo,

zum überwiegenden teil, kann ich der analyse von peter pilz - die grünen betreffend - nur zustimmen. allerdings gibts in einigen bereichen massive mängel, wie z.B. landwirtschaft. ein kuschelweicher agrarsprecher ist für die hiesige agrarlobby ein jausengegner. eine verkehrssprecherin, die eine rhetorische katastrophe ist. der frauenbereich, der seit dem abgang von birgit weinzinger kaum noch existent ist, eine wirtschaftssprecherin, die eigentlich jahrelang eine andere kernkompetenz hatte. ein sportsprecher, der in diesem fach genaus entbehrlich ist, wie er als bildungssprecher war. gesundheit und wissenschaft als megathemen bei einer person, was von der relevanz nicht nachvollziehbar ist. ein herr öllinger, der seit den letzten wahlen auffällig ruhig geworden ist - also vom schwerpunkt soziales keine rede. wenn es da nicht auch noch den peter pilz gäbe (im prinzip der einzige grund, warum ich noch grün wähle), einen kogler, eine vdb und einen sich recht positionierenden neuen bildungssprecher, man sollte den verein schliessen. chris

Antworten


Antwort von: Andrea
verfasst am: 15.06.2009 19:09:45

Richtig, es bräuchte ein vollständiges, moderiertes Forum auf einem sicheren Server, bei dem man sich aber anmelden muss und seine IP-Adresse hinterlässt. Das könnte auch etwas
>> mehr lesen

Richtig, es bräuchte ein vollständiges, moderiertes Forum auf einem sicheren Server, bei dem man sich aber anmelden muss und seine IP-Adresse hinterlässt. Das könnte auch etwas vor diesen ständigen, lästigen Anwürfen von Neonazis schützen, die nur stänkern und stören.

Sensiblere Menschen halten das nicht lange aus.

So könnten sich anständige "Gutmenschen" und Grünpolitiker direkter untereinander austauschen. Kandidaten könnten sich mit ihrem Programm oder Tagesthemen vorstellen und sollten gelegentlich auch antworten. Interessierte könnten selbst Therads eröffnen und Fragen stellen. Aber sie könnten sich im Hintergrund auch anonym untereinander per PNs austauschen, sich bei Bedarf persönlich kontaktieren und so besser vernetzen. Bei den anderen Blogs gibt es diese Möglichkeit auch nicht.

Peter Pilz führt es hier vor: Die Kommunikation verläuft nur in einer Einbahnstraße und wird dann blockiert. Es käme sicher mehr Konstruktives zustande, wenn er auch das eine oder andere Posting beantworten würde, auch wenn das Zeit kostet.

So verläuft die Kommunikation bald wieder im Sand und man fühlt sich irgendwie wie vor verschlossenen Türen. Es ist alles zu halboffen. Wir müssen auch um die Demokratie und um unsere Ideale kämpfen, die geraten immer mehr in Bedrängnis.

Soweit mein Wunsch ans Christkind.

Antworten


Antwort von: rw
verfasst am: 16.06.2009 16:40:42

"Richtig, es bräuchte ein vollständiges, moderiertes Forum auf einem sicheren Server, bei dem man sich aber anmelden muss und seine IP-Adresse hinterlässt. ... Peter Pilz
>> mehr lesen

"Richtig, es bräuchte ein vollständiges, moderiertes Forum auf einem sicheren Server, bei dem man sich aber anmelden muss und seine IP-Adresse hinterlässt. ... Peter Pilz führt es hier vor: Die Kommunikation verläuft nur in einer Einbahnstraße und wird dann blockiert."

Ja - volle Zustimmung.

Die Grünen sind derzeit die typischen Pharisäer : auf andere mit den Fingern zeigen, aber sich selbst jeder (Selbst)Kritik entziehen.

Hrn. Graf zB. zum Rücktritt auffordern, aber nicht auf die Idee kommen nach 6 verbockten Wahlen den eigenen Rücktritt zu überlegen.

Oder wie Hr. Pilz : zur krtischen Ursachenforschung auffordern, aber selbst keine Antwort auf persönlich an ihn gerichtete Fragen geben.

Eine ständige Einweg-Kommunikation ... und die funktioniert eben nicht.

Antworten


Antwort von: Andrea
verfasst am: 16.06.2009 19:31:56

Ganz falsche Schlussfolgerung bezüglich meiner Intention. Genau das Gegenteil ist der Fall. Ich bin mit Glawischnig und dem linkeren, sozialeren Kurs der Grünen absolut zufrieden, aber
>> mehr lesen

Ganz falsche Schlussfolgerung bezüglich meiner Intention. Genau das Gegenteil ist der Fall. Ich bin mit Glawischnig und dem linkeren, sozialeren Kurs der Grünen absolut zufrieden, aber nicht mit ihrer Kommunikation und Offenheit nach außen. Grafs Rücktritt hat für mich auch Priorität.

Und wenn noch 1000 Besserwisser und Meckertanten kommen, die nicht verstehen warum ich von ihrer Arbeit überzeugt bin, dann wird sich das nicht ändern. Es liegt m.E. nur daran, dass die Grünen nicht gut genug vermitteln konnten worum es ihnen geht, aber nicht daran, dass sie etwas inhaltlich falsch gemacht hätten.

Die Einbahn-Situation ist ein lösbares Problem, das Obamas Wähler sicher nicht hatten, die sich vernetzten. Das bedeutet zwar Aufwand, aber im Internet liegt heute die größte Chance mehr Menschen unmittelbar zu erreichen, wenn man das nicht halbherzig angeht. Außerdem wäre eine direkte Erreichbarkeit, mehr Transparenz, Glaubwürdigkeit und Authentizität genau das was allen anderen Parteien fehlt. Also vorbildhaft voran!

Antworten


Antwort von: rw
verfasst am: 16.06.2009 20:59:39

Das war keine "Schlussfolgerung" aus Ihrem Beitrag - sondern zuerst Zustimmung zu Ihrem Wunsch nach einem moderierten Forum und Beendigung der "Einwegkommunikation". Und dann
>> mehr lesen

Das war keine "Schlussfolgerung" aus Ihrem Beitrag - sondern zuerst Zustimmung zu Ihrem Wunsch nach einem moderierten Forum und Beendigung der "Einwegkommunikation". Und dann meine Sichtweise, die offensichtlich anders ist als ihre.

Von einem "linkeren, sozialerem Kurs" ist für mich weit und breit nichts zu sehen und zu hören - nur Aufforderungen, den Mund zu halten und Verweigerung gegenüber ehrlicher Kritik (verbunden mit niveaulosen Beleidigungen - siehe "Besserwisser", "Meckertanten").

Antworten


Antwort von: Remis
verfasst am: 15.06.2009 17:48:35

Herr Abg.-PP - Sie bejammern in Ihrem Beitrag - "Dass früher vieles geklappt hat und jetzt nicht mehr funktioniert" - wenn man alle Personen die wirklich "grüne
>> mehr lesen

Herr Abg.-PP - Sie bejammern in Ihrem Beitrag - "Dass früher vieles geklappt hat und jetzt nicht mehr funktioniert" - wenn man alle Personen die wirklich "grüne Grundsätze" vertreten haben abhalftert und durch "Seitenblickevertreter" sowie "Berufsbeschimpfer" ersetzt dann darf man sich darübere nicht wundern - wenn man seine ganze Erergie dafür verwendet einen pol. "andersdenkenden" unbedingt fertigzumachen um wieder dessen Posten zu ergattern - pol. Mitbewerber nur noch beschimpft - dann darf man darüber nicht enttäuscht sein wenn man immer weniger Zustimmung bekammt . Von den eigentlichen Anliegen der früheren grünen Bewegung ist kaum mehr etwas übrig. Nur beschimpfen und vernadern wäre zu einfach - damit sind - Gott sein Dank - keine Wahlen zu gewinnen - höchstens einige

"Nichtnachdenker" in diesem Forum. Wenn Ihnen das genügt!!

Antworten


Antwort von: Wahlerfolge mit Graf-Hetze
verfasst am: 15.06.2009 13:04:03

Liebe Schein-Grüne, mit der Graf-Hetze habt Ihr einen hohen Preis bezahlt. Van der Wau Wau ist noch immer nicht 3. Nat.Präsident und bei den Wahlen habt ihr ordentlich verloren. Es ist ein
>> mehr lesen

Liebe Schein-Grüne, mit der Graf-Hetze habt Ihr einen hohen Preis bezahlt. Van der Wau Wau ist noch immer nicht 3. Nat.Präsident und bei den Wahlen habt ihr ordentlich verloren. Es ist ein offenes Geheimnis in Wien, dass Frau Lunacek die Freundin der Unterrrichtsministerin ist - das alleine ist schon sehr ungustiös. Macht nur weiter so, die Österreicher und Blau-Wähler lassen sich nicht von Euch als Nazis beschimpfen. Ihr werdet die Rechnung präsentiert bekommen und bald aus dem Nationalrat fliegen, der ja ohnehin keine Bedeutung hat, außer dass wir Steuerzahler Euch ordentlich durchfüttern müssen. Macht nur weiter so, Martin Graf wird noch zum Helden in Österreich und Ihr werdet hoffentlich bald in der Bedeutungslosigkeit verschwinden. Geht einmal in Wien spazieren, wohnt einmal in gewissen Bezirken und Ihr werdet merken, dass Euch nicht einmal ein Schwein in Wien mehr wählen wird. Die grüne Spitzenkandidatin hat eh schon in Griechenland kandidiert, dort soll sie auch bleiben. Die Grünen braucht in Wien und sonstwo in Österreich niemand mehr.

Antworten


Antwort von: kritikus
verfasst am: 15.06.2009 13:25:21

wenn mensch ihre worte liest, kann ihm angst und bang werden - sie lesen sich wie eine gefährliche drohung. max liebermann gewinnt auch oder gerade in der heutigen zeit immer mehr an bedeutung.

Antworten


Antwort von: Häferl
verfasst am: 15.06.2009 13:03:06

Allen Zornpinkerl, die wegen Voggenhuber die Grünen nicht gewählt und sich schmollend ins Eckerl gestellt haben, soll gesagt sein, dass die Grünen in erster Linie wegen ihres
>> mehr lesen

Allen Zornpinkerl, die wegen Voggenhuber die Grünen nicht gewählt und sich schmollend ins Eckerl gestellt haben, soll gesagt sein, dass die Grünen in erster Linie wegen ihres Programmes und weniger wegen ihrer Persönlichkeiten gewählt werden.

Ich habe diesmal wieder - mangels liberaler Alternative - die Grünen gewählt, trotz der Vorkommnisse um Voggenhuber.

Antworten


Antwort von: Ben Hemmens
verfasst am: 15.06.2009 19:22:23

Also wenn jemand Voggenhubers Inhalte klar im Namen der Grünen vertreten würde, wären alle meine Wünsche erfüllt. Der Person Voggenhuber weine ich keine Tränen nach -
>> mehr lesen

Also wenn jemand Voggenhubers Inhalte klar im Namen der Grünen vertreten würde, wären alle meine Wünsche erfüllt.

Der Person Voggenhuber weine ich keine Tränen nach - der packt des schon.

Nein, die Probleme sind das notdürftig übertünchte "Lissabon ist tot", das Anbiedern an EU-GegnerInnen und das Sich-Genieren für die Ergebnisse der eigenen Abgeordneten Arbeit.

Antworten


Antwort von: Saint Just
verfasst am: 15.06.2009 16:23:34

Geschätzter Topf! Wo bitte ist das Programm der Frau Mag.a Lunatschek? NLP-Phrasen sind bitt'schön kein Programm, oder gefallen die dem Häferl so gut, dass es deshalb die
>> mehr lesen

Geschätzter Topf! Wo bitte ist das Programm der Frau Mag.a Lunatschek? NLP-Phrasen sind bitt'schön kein Programm, oder gefallen die dem Häferl so gut, dass es deshalb die GrünInnen gewählt hat; damit wäre ja der Zweck erfüllt, aber bitte nicht alle kritischen Gründenker pauschal beschimpfen.

Antworten


Antwort von: Häferl
verfasst am: 15.06.2009 18:42:06

Geschätzter Heiliger!Wer grün denkt, sollte auch grün wählen. Das Wahlverhalten an einer Person aufzuhängen, ist nicht der richtige Weg. Kritisieren kann man alle Parteien,
>> mehr lesen

Geschätzter Heiliger!

Wer grün denkt, sollte auch grün wählen. Das Wahlverhalten an einer Person aufzuhängen, ist nicht der richtige Weg. Kritisieren kann man alle Parteien, allerdings sind die Grünen die am wenigsten populistische Bewegung und relativ die vernünftigste politische Gruppierung.

Ich verstehe schon, dass die Grünwähler zu den am besten informierten und kritischsten Wählern des Landes gehören, allerdings sollte man - wenn man etwas verändern möchte - auch in "Krisenzeiten" zur eigenen Überzeugung stehen.

Was solls, Fehler macht jeder, auch die Grünen, die Chose mit Voggenhuber war sicher keine Glanzleistung, sollte aber trotzdem kein Grund dafür sein, die eigenen Überzeugungen über Bord zu werfen und das, woran man glaubt, auch zu wählen.

Persönliche Befindlichkeiten haben in der Politik nichts verloren.

Ich wähle immer wieder grün, da ich mir seit Jahren eine Regierungsbeteiligung wünsche, nicht zuletzt auch deshalb, dass dies eine Chance wäre.

Ich hätte mir seinerzeit eine schwarz-grüne Verbindung gewünscht, schade, dass nichts draus geworden ist. Dies wäre die einzige Option, in der sie sich voll profilieren könnten und ihre Themen allein besetzen könnten. Mit der SPÖ wäre das - speziell in Sozialfragen - nicht so einfach.

Zu Lunacek: Lunacek ist eine außenpolitische Expertin, sie war u.a. die einzige in der Kandidatenrunde, die eine vernünftige (wenig populistische) Position in der Türkeifrage eingenommen hat. Allein deshalb schon hatte sie meine Stimme verdient. Alle anderen waren sich einig, es ist nur darum gegangen, wer "mehr" gegen den EU-Beitritt der Türkei ist.

Abgesehen davon, war der Wahlkampf von Nicht-EU-Themen dominiert, wofür Frau Lunacek auch nichts kann.

Auch ich finde einiges an den Grünen kritikwürdig, finde z.B. dass die Abschaffung der Studiengebühren ein kapitaler Fehler war, ich hätte diese gegen eine österreichweite kostenlose Kinderbetreuung mit Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz eingetauscht. Jungfamilien brauchen das Geld eher und können bereits lange Jahre zuvor fürs Studium zu sparen beginnen. Babies und Kleinkinder können nun mal nicht Nebenjobs ausüben wie Studenten.

Falls ich im übrigen, irgendeinen Grünwähler als Zornpinkerl verunglimpft habe, so nehme ich dies gerne zurück.

Sie haben grundsätzlich bzgl. Wortwahl recht, ändert aber nichts an meiner grundsätzlichen Haltung, die ich oben ausgeführt habe.

Antworten


Antwort von: Isa
verfasst am: 15.06.2009 12:50:26

Sehr gute Analyse, nur Glawischnig steht nicht für Kompetenz sondern Inkompetenz!Ihr Verlangen nach Geschlossenheit nach der Wahl ist reiner Selbstschutz. Wären ihr die Inhalte wichtiger
>> mehr lesen

Sehr gute Analyse, nur Glawischnig steht nicht für Kompetenz sondern Inkompetenz!

Ihr Verlangen nach Geschlossenheit nach der Wahl ist reiner Selbstschutz. Wären ihr die Inhalte wichtiger als ihre persönliche Karriere, würde sie zurücktreten.

Antworten


Antwort von: kritikus
verfasst am: 15.06.2009 10:19:26

zitat: "Mit Eva Glawischnig machen wir jetzt den ersten ernsthaften Versuch, die hohe sachliche Kompetenz und Glaubwürdigkeit, die Van der Bellen aufgebaut hat, mit scharfer
>> mehr lesen

zitat: "Mit Eva Glawischnig machen wir jetzt den ersten ernsthaften Versuch, die hohe sachliche Kompetenz und Glaubwürdigkeit, die Van der Bellen aufgebaut hat, mit scharfer Oppositionspolitik und eine klaren Profil von Gerechtigkeit bis Sicherheit zu verbinden."

mit verlaub, das ist leider ein versuch mit untauglichen mitteln. frau glawischnig vermittelt keine kompetenz, sondern maximal besserwisserei allererster güte.

die restlichen von ihnen angeführten punkte sind es wert, noch einige male gelesen zu werden.

Antworten


Antwort von: NLP-Sprech : nein danke
verfasst am: 15.06.2009 03:33:00

2. "Die Grünen, die einst unter ihrer basisdemokratischen Ausrichtung stöhnten, sind selbst zur verkrusteten Partei geworden, bei der es primär um Posten geht." Jetzt fangen
>> mehr lesen

2. "Die Grünen, die einst unter ihrer basisdemokratischen Ausrichtung stöhnten, sind selbst zur verkrusteten Partei geworden, bei der es primär um Posten geht."

Jetzt fangen die Grünen auch schon mit den unsäglichen NLP-Sprachticksereien an, wie wir sie von ÖVP und BZÖ gewohnt sind.

Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen (in den Dankesworten von Fr. Lunacek auf der Homepage der Grünen) "... Die Verluste sind schmerzhaft. Ich verstehe das als Auftrag von jenen, die diesmal nicht Grün gewählt haben, mein und unser Engagement für ein starkes Europa noch viel deutlicher zu machen ..."

Wenn ich jemanden nicht wähle, heißt das, dass ich ihn nicht in der angestrebten Funktion haben will. Und nicht, dass er sein Engagement deutlicher macht etc. . Kann frau deutlicher zeigen, dass frau NICHT verstehen will ?

Ich habe diese saudummen Sprachtricks von Hrn. Grasser noch in schlechtester Erinnerung - und jetzt fangen die Grünen auch damit an ?

Wenn zB. Fr. Lunacek nicht verstehen will, dass ich-wähle-Dich-nicht in einer Demokratie heißt ich-will-Dich-nicht-in-der-Position-für-die-Du-kandidierst - dann bleibt einem nichts anderes über, als sie sooft nicht zu wählen, bis sie sich dazu herabläßt, die Grundregeln der Demokratie zu verstehen.

Antworten


Antwort von: Stimmt!
verfasst am: 15.06.2009 09:50:29

Das entspricht auch der Vorgehensweise der EU bei Wahlen mit für EU-Vorstellungen nicht passendem Ergebnis. Dann wählen wir halt noch einmal und noch einmal und noch einmal ...........bis
>> mehr lesen

Das entspricht auch der Vorgehensweise der EU bei Wahlen mit für EU-Vorstellungen nicht passendem Ergebnis.

Dann wählen wir halt noch einmal und noch einmal und noch einmal ...........

bis das Ergebnis endlich passt.

Eine Frechheit die wir uns nicht länger bieten lassen sollten.

Das wäre zum Beispiel ein Punkt, bei dem sich die Grünen engagieren könnten.

Antworten


Antwort von: Saint Just
verfasst am: 15.06.2009 09:04:03

Danke!So bin ich nicht der einzige, dem sehr unangenehm aufgefallen ist, dass die GrünInnen nicht mehr authentisch (a'la Freda Meissner, Fux, Nenning) sind sondern NLP gestützt sich
>> mehr lesen

Danke!

So bin ich nicht der einzige, dem sehr unangenehm aufgefallen ist, dass die GrünInnen nicht mehr authentisch (a'la Freda Meissner, Fux, Nenning) sind sondern NLP gestützt sich von Medienberatern schulen lassen! Liebe GrünInnen, hört lieber auf damit; Eure (ehemaligen) Wähler, Sympathisanten sind keine Vollidioten und haben auch kein BZ/FP Niveau!!!

Antworten


Antwort von: nachtschatten
verfasst am: 14.06.2009 03:34:43

wenigstens peter pilz analysiert vollkommen treffen die situation: "Die zwei Mandate waren diesmal ein Vertrauensvorschuss, dessen wir uns noch würdig erweisen müssen." genau aus
>> mehr lesen

wenigstens peter pilz analysiert vollkommen treffen die situation: "Die zwei Mandate waren diesmal ein Vertrauensvorschuss, dessen wir uns noch würdig erweisen müssen."

genau aus jenem grund habe ich - und so möchte ich meinen, auch viele anderen - dieses mal noch grün gewählt. das modell unter punkt 2 halte ich für sehr viel versprechend.

Antworten


Antwort von: Steffi
verfasst am: 13.06.2009 10:21:16

Ich wiederhole hier frecherweise mein Posting von Vorgestern:Auf der Seite des Justizministeriums: Wirksamere Verfolgung von KorruptionBei der effizienten Bekämpfung von Korruption braucht es
>> mehr lesen

Ich wiederhole hier frecherweise mein Posting von Vorgestern:

Auf der Seite des Justizministeriums: Wirksamere Verfolgung von Korruption

Bei der effizienten Bekämpfung von Korruption braucht es klare und gezielte Regeln statt ein Breitbandantibiotikum, effektive Strafverfolgungsbehörden und eine Sensibilisierung der eigenen Mitarbeiter. Es ist falsch, aufgrund unklarer Bestimmungen grundsätzlich alle einmal unter Generalverdacht zu stellen. DAS KÄME FAST EINER - VERBOTENEN - ART BEWEISLASTUMKEHR IM STRAFRECHT GLEICH" sagte Bundesministerin Bandion-Ortner im Anschluss an den Ministerrat, bei dem am 9. Juni eine Punktuation zur Reform des Korruptionsstrafrechtes beschlossen wurde.

Da kann sie auch gleich de_fekt_er samt schwarz-braunem Anhang in U-Haft nehmen: Asylwerber werden ja allesamt ohne konkreten Verdacht oder gar Beweisen als Kriminelle diskriminiert, ist das keine Beweislastumkehr?

Einen kleinen Einblick konnte man im Report am Dienstag bekommen:

So werden Menschen behandelt, die sich nichts haben zu Schulden kommen lassen, wie wertloser Dreck.

Ich bin schon einige Male durch Bösewichte zu Schaden gekommen, sie waren allesamt Österreicher. Passiert ist denen nix, obwohl ich alles belegen konnte. Auf der Polizei durfte ich mir frauenverachtende Witzchen anhören, die Justiz interessiert die Sache nicht (alle waren damit beschäftigt, die Tierschützer zu überwachen und ohne Anklage in Haft zu halten - aber die belästigen ja einen der Mächtigeren - vermutlich ÖVP-Mitglied, das ist ja ganz was anderes). Übrigens haben mich vor einiger Zeit drei zufällig anwesende Polen vor der Gewalttätigkeit eines Österreichers bewahrt und dafür bin ich bis heute dankbar.

Verkehre Welt, die drehen und wenden sich die "Gesetze" wie es für die eigenen Interessen passt. Und für die "Inländer" die glauben, dass die Regierung ihre Interessen vertritt, damit liegen wohl nur Meinls, Grassers & Co. richtig.

Antworten


Antwort von: Mag.a Karin Gegenburger
verfasst am: 13.06.2009 09:53:27

Die letzte grüne Veranstaltung, die mich interessiert hat, war ein Projekt über gemeinschaftliches Wohnen von 50+ in Linz. Also Gestaltung von Privatleben. Tagespolitisches aus
>> mehr lesen

Die letzte grüne Veranstaltung, die mich interessiert hat, war ein Projekt über gemeinschaftliches Wohnen von 50+ in Linz. Also Gestaltung von Privatleben. Tagespolitisches aus unterschiedlich-farbigem PolitikerInnenmund hört sich durch die Bank schal an. - Mit der Krise ist also auch der ganze Berufsstand in Frage gestellt, denn wenns ums Eingemachte geht, hilft Ideologisches nicht weiter, sondern handfestes Tun, das überzeugt. Zur Zeit verlasse ich mich auf mein eigenes vorausschauendes Handeln, nicht auf das Anderer oder gar Gewählter!! Das ist die Befindlichkeit, ob das wünschenswert ist, steht auf einem anderen Blatt!

Antworten


Antwort von: Erich
verfasst am: 12.06.2009 21:01:34

1. "Die Grünen liefern zuwenig konkrete Antworten. Dabei gäbe es viele Themen, die man zu grünen machen könnte: Bildung, Gesundheit, Wissenschaft, sogar Wirtschaft."
>> mehr lesen

1. "Die Grünen liefern zuwenig konkrete Antworten. Dabei gäbe es viele Themen, die man zu grünen machen könnte: Bildung, Gesundheit, Wissenschaft, sogar Wirtschaft."

Dazu der Versuch einer Antwort:

Von der Energiewende bis zur Integration haben wir die besten Antworten erarbeitet. Aber sie spielen in der öffentlichen Debatte eine viel zu geringe Rolle. Ein Teil der Verantwortung dafür liegt bei den Medien. Wenn wir zur Präsentation eines Programms einladen, bleibt der Pressekonferenz-Raum meist leer. Aber wenn wir streiten, sind alle da.

Aber den zweiten Teil der Verantwortung tragen wir. Es genügt nicht, die Zukunft zu beschreiben. Man muss um sie kämpfen. Das war einmal unsere Stärke. Und das muss sie wieder werden.

Anders bei Gesundheit, Wissenschaft, Unis… Da ist auch für mich kaum etwas zu hören. Da muss sich etwas ändern.

Das ist doch wohl der Billgtsschmäh, ganz im Gegenteil, die Journalisten berichten überproportionla von grünen Anliegen.

Es gäbe ein Anliegen, das am wichtigsten ist und alle anderen mitregeln würde - Bildung!

Welches Versgaen da die Grünen hingelegt haben - siehe OBERÖSTERREICH!!! Nur Machtbeschaffung ohne für die Sache was rauszuholen ERBÄRMLICH!

2. "Die Grünen, die einst unter ihrer basisdemokratischen Ausrichtung stöhnten, sind selbst zur verkrusteten Partei geworden, bei der es primär um Posten geht."

Das hat auch, aber nicht nur mit unseren veralteten Strukturen zu tun. Wer aus welchem Bezirk kommt, kann für ein Mandat wichtiger sein als wer mit welchem Engagement und welcher Sachkenntnis für welches Anliegen steht. Damit das wieder anders wird, brauchen wir eine radikale Reform unserer Auswahlverfahren. Mandate für den Nationalrat sollen gemeinsam in großer Öffentlichkeit und nicht in vielen kleinen geschlossenen Veranstaltungen vergeben werden. Und Vorzugstimmenwahlkämpfe sollten die Regel werden.

Wir waren immer anders als die anderen und zurecht stolz darauf. Unsere Partei muss offen sein, weil unsere Querthemen Querköpfe und Querdenker und streitbare Abgeordnete brauchen.

Wahrscheionlich GESINNUNGSÜBERPRÜFUNGEN in Wien, wie kann man nur so blind sein, was läuft!!!!!!

3. "Die Grünen haben es bei den nächsten Wahlen nicht mehr geschafft, Protestwähler (wie in ihren Anfangszeiten) anzusprechen."

Stimmt. Das hat an unserer Stelle Hans Peter Martin getan. Aber er hat uns einen wertvollen Hinweis geliefert: Die Mehrzahl der Protestwähler sind keine Hasswähler. Sie sind enttäuscht von der herkömmlichen Politik. Und: Viele von ihnen halten auch uns für "herkömmlich".

Das wusste jedes BLINDE Hednl schon vor diesem MARTIN, die Präpotenz einer Lunacek ist indirekt proportional zu ihrem Wahlerfolg!!!

Worum geht es? Um Gerechtigkeit, um Sicherheit und um den Kampf gegen Machtmissbrauch. Gemeinsam mit Energiewende, Bildungsoffensive und voller Integration muss das der Programm des grünen Neustarts sein.

NEUSTART??? zum Wiehern, seit 30 !!! Jahren reden wir schon von einer notwendigen Bildunsgreform!!!!

4. "Vor allen: Die Grünen haben mit Van der Bellen einen Chef von hoher Glaubwürdigkeit verloren. Einen der letzten nicht auf jung und schön getrimmten Politiker. Eva Glawischnig hat diese Lücke noch nicht gefüllt."

Mit Verlaub, aus der Position eines auf jung und schön getrimmten Grünen: Protestwähler – das war nicht Van der Bellens Anliegen. Mit Eva Glawischnig machen wir jetzt den ersten ernsthaften Versuch, die hohe sachliche Kompetenz und Glaubwürdigkeit, die Van der Bellen aufgebaut hat, mit scharfer Oppositionspolitik und eine klaren Profil von Gerechtigkeit bis Sicherheit zu verbinden.

eine für die Kinder tante abkassierende Dame als Vorbild für die Gerechtigkeit, überall sonst wäre das ein Rüccktrittsgrund

5. "Glaubwürdigkeit – das dürfte überhaupt ein zentrales Anliegen für potenzielle Grün-Wähler sein." Stimmt, und mit diesem Anliegen sind wir in den letzten Monaten fahrlässig umgegangen. Aus der Vorgeschichte und der Geschichte des EU-Wahlkampfes können wir lernen, wie Grüne nicht sein dürfen. Die zwei Mandate waren diesmal ein Vertrauensvorschuss, dessen wir uns noch würdig erweisen müssen.

die Grünen in Deutschland sind mit einer weit schwächeren Manschaft nichts os gräßlich abgeschmiert, hauts doch endlich die lunacek raus, gab doch nichts blöderes als dieses an die franz. revolution erinnern sollende plakat, wo die grünen apparatschiks verlegen zur europafahne schauen - das schlägt sogra straches hexentanz mit dem kreuz!!!

Antworten


Antwort von: sg
verfasst am: 12.06.2009 20:41:48

tja eigentlich seit's eh selber schuld, im nr-wahlkampf habt's massives kronenzeitung bashing betrieben und jetzt's seit ang'rüht weil der martin so viele stimmen bekommen
>> mehr lesen

tja eigentlich seit's eh selber schuld, im nr-wahlkampf habt's massives kronenzeitung bashing betrieben und jetzt's seit ang'rüht weil der martin so viele stimmen bekommen hat.

wie sagt schon eine alte volksweisheit:

Wenn Du einen Feind nicht besiegen kannst, dann mache ihn Dir zum Freund.

vielleicht solltet ihr das mal mit der krone versuchen...

in hainburg hat's ja auch funktioniert

Antworten


Antwort von: Bart1928
verfasst am: 12.06.2009 14:56:28

ZU Pkt.2 sie sagen Vorzugstimmenwahlkampf muss die regel sein, das sagt genau der richtige wie war das bei letzen NR-Wahl, Wenn ich den auf der Bundesliste Platz 6 bekomme trete ich zurück
>> mehr lesen

ZU Pkt.2 sie sagen Vorzugstimmenwahlkampf muss die regel sein, das sagt genau der richtige wie war das bei letzen NR-Wahl, Wenn ich den auf der Bundesliste Platz 6 bekomme trete ich zurück O-Ton: Peter Pilz

Antworten


Antwort von: Remis
verfasst am: 12.06.2009 14:39:40

Herr Abg.PP - warum Ihnen die Wähler davonlaufen und Ihre Pressekonfernezen nicht besucht werden ist einfach gesagt - die Grünen machen die falsche Politik(gegen Österreich) .
>> mehr lesen

Herr Abg.PP - warum Ihnen die Wähler davonlaufen und Ihre Pressekonfernezen nicht besucht werden ist einfach gesagt - die Grünen machen die falsche Politik(gegen Österreich) . Ausländer rein - ja nicht abschieben - auch Krimminelle - E Cards ohne Prints oder Foto - wäre ja unmenschlich unberchtigte Verwender zur Rechenschaft zu ziehen (Schadensumme geht bereits in die Millionen) - Schulniveau senken - keine Noten - ist unmenschlich gegen die armen Schüler - warum sollen Leute arbeiten - Gehalt auch wenn man den ganzen Tag im Gänsehäufel sitzt - Steuern rauf - Menschen die sich etweas erspart haben sollen doch blechen - für die die Ihre "Kröten" verbraten - obwohl die "Reichen" ohnedies mehr Steuer zahlen noch mehr abkassieren . - Erb und Schenkungssteuer wieder einführen usw. usw. - diese Themen verbindet man mit den Grünen - von Umweltpolitik kaum was zu hören - wundert Sie es wirklich dass Sie bei Pressekonferrenzen allein vor Ihrem Mineralwasser sitzen zumal diese Theman ja schon hinlänglich von den Linken besetzt sind . Anpatzen und beschimpfen ist zu wenig Herr Abgeordneter!! Oder fehlt einfach der gesunde Menschenverstand!! Wenn ich Kriminelle schütze hat dies nichts mit Menschlichkeit zu tun, sondern mit Ungerechtigkeit - oder Dummheit und Kalkül - was ich nicht annehme!!

Antworten


Antwort von: Herbert G.
verfasst am: 13.06.2009 15:07:49

Wieso ist es Ihnen nicht möglich, auch mal anzuerkennen, dass PP auch recht haben kann und des öfteren auch - zumindest teilweise - recht hat?Pilz schreibt hier pointiert -
>> mehr lesen

Wieso ist es Ihnen nicht möglich, auch mal anzuerkennen, dass PP auch recht haben kann und des öfteren auch - zumindest teilweise - recht hat?

Pilz schreibt hier pointiert - zugegebenermaßen teilweise Sprache, die ich so nicht benutzen würde - aber im Grundsatz (angeklagte Ausländer sollen abgeschoben werden) liegt er mit dieser Kritik richtig.

Ich würde auch nicht gerne gleich vorab verurteilt werden, das passiert via Medien sowieso schon oft genug, wenn der Beschuldigte lange Zeit wie ein Schuldiger dargestellt wird und erst in einem Nebensatz von der Unschuldsvermutung die Rede ist.

Wieso können Sie nicht mit sachlicher Kritik antworten.

Das sei im übrigen allen hier, auch dem mysteriösen quo vadis auf die Fahnen geschrieben, es gilt rationell auf die Dinge zuzugehen, weniger aus der Weltverschwörungssicht.

Antworten


Antwort von: @WM
verfasst am: 12.06.2009 13:59:12

Zu Punkt 1)

Interviews werden dann gegeben, wenn der Interviewte bereit ist, einen gewissen Standpunkt zu vertreten. Den er sich nicht selbst aussucht.

Antworten


Antwort von: PRÄSENZ
verfasst am: 12.06.2009 13:24:28

hat oberste priorität, direkt beim menschen und in den medien. die grünen haben die richtigen visionen und fundierte antworten, die verständlich kommuniziert werden, aber sie erreichen
>> mehr lesen

hat oberste priorität, direkt beim menschen und in den medien. die grünen haben die richtigen visionen und fundierte antworten, die verständlich kommuniziert werden, aber sie erreichen nur wenige. genauso wie all das unglaubliche, was PP hier öffentlich macht, von strasser bis eurofighter, nur von wenigen wahrgenommen wird. grün muß auf allen möglichen und unmöglichen wegen kommuniziert werden, aber ich habe keine ahnung, wie man z.b. leute aufrütteln soll, die nach dem wirtschaftscrash nach wie vor in die angebliche wirtschaftskompetenz der vp vertrauen.

eva g. ist auf dem richtigen platz, aber ich würde mir vdB wieder mehr in der öffentlichkeit wünschen, für leute, die mit frauenpower noch nicht so gut zurechtkommen.

Antworten


Antwort von: WM
verfasst am: 12.06.2009 12:52:23

Zu Punkt 1): Ist es nicht naiv, den Medien dafür eine Teilschuld zu geben? Die Medien sind ja nicht dafür verantwortlich, die Parteiprogramme zu transportieren. Vor allem aber glaube ich,
>> mehr lesen

Zu Punkt 1): Ist es nicht naiv, den Medien dafür eine Teilschuld zu geben? Die Medien sind ja nicht dafür verantwortlich, die Parteiprogramme zu transportieren. Vor allem aber glaube ich, dass eine solche Schuldzuweisung an dritte nicht gerade die Glaubwürdigkeit erhöht.

Zu Punkt 4): Ich bin nicht davon überzeugt, dass Eva G. die Lösung ist, sie ist eher das Problem. Auf mich wirkt Eva G. nicht konstruktiv, sondern besserwisserisch. Sie wirkt, als möchte sie ständig sagen: "Ich habe Recht, und egal was du sagst, es ist falsch, weil ich Recht habe." Wenn ihr also unbedingt mit Eva G. weitermachen wollt, dann solltet ihr der Eva eine radikale Änderung ihres Kommunikationsstils ans Herz legen. Besser wäre es aber, ihr setzt jemand anderen an die Spitze.

Antworten


Antwort von: cheerio
verfasst am: 12.06.2009 16:44:39

die beste antwort auf die kraft der medien ist aber schon martin,der massivst von der größten tageszeitung österreichs "der Krone" unterstützt wurde. wenn das keine
>> mehr lesen

die beste antwort auf die kraft der medien ist aber schon martin,

der massivst von der größten tageszeitung österreichs "der Krone" unterstützt wurde. wenn das keine antwort ist, dann kenne ich mich nicht mehr aus

Antworten


Antwort von: Andrea
verfasst am: 12.06.2009 22:17:14

Sicher ist das so. Die Grünen haben keine Medien-Lobbys hinter sich weil sie gegen Lobby-Dominanz, Lügen und Korruption kämpfen und weil sie für Vermögenssteuern eintreten.
>> mehr lesen

Sicher ist das so. Die Grünen haben keine Medien-Lobbys hinter sich weil sie gegen Lobby-Dominanz, Lügen und Korruption kämpfen und weil sie für Vermögenssteuern eintreten. Fast alle Print-Medien werden von Raiffeisen und Erste Bank finanziert, das ist ein Kartell. Der ORF eher ein unkritischer Regierungssender. Daher sollten sich die Grünen eigene Medien erobern und die Kommunikation im Internet noch stärker ausbauen. Z.B. in konfrontativen Foren informieren, Rede und Antwort stehen.

Antworten


Antwort von: cheerio
verfasst am: 14.06.2009 10:19:41

ja das stimmt, wurde aber x-mal nach der nationalratswahl von vielenpostern vorgeschlagen.die antwort: wir sind ja nicht amerika, so ein konzept(obama) ist nichts für österrreich und
>> mehr lesen

ja das stimmt, wurde aber x-mal nach der nationalratswahl von vielen

postern vorgeschlagen.

die antwort: wir sind ja nicht amerika, so ein konzept(obama) ist nichts für österrreich und ähnlichen negativen formulierungen.

wenn man nicht bereit ist eine niederlage einzugestehen und zu versuchen!!!! aus den fehlern zu lernen,

dann ist die nächste niederlage vorprogrammiert.

man muss auch nach neuen wegen suchen, daß vertrauen der mitglieder zurück zu gewinnen.

eine innovative idee wäre, freunde und mitglieder einzuladen ihre

vorschläge per e-mail in ein neues forum zu senden.

man braucht neue ideen wie die auch immer aussehen,

mit altbackenen ideen wird man keine stimmen bekommen weder von den etablierten grünen noch von neuen interessierten grünen.

Antworten